Lichtpflicht am Tag

MietwagenCheck wirft Licht auf internationale Unterschiede

(lifePR) – Wer auf den Straßen im Straßenverkehr auch tagsüber mit Licht unterwegs ist, vermindert nicht nur das Unfallrisiko sondern schützt sich in vielen Ländern auch vor Bußgeldern. Denn in immer mehr Ländern ist Licht am Tag Pflicht. Aus diesem Grund hat das Internetportal MietwagenCheck eine Übersicht beliebter Urlaubsländer mit Lichtpflicht zusammengestellt.

Das Gesetz der Lichtpflicht ist einfach zu erklären: Mit eingeschaltetem Licht werden Verkehrsteilnehmer auch tagsüber besser im Straßenverkehr gesehen. Aus diesem Grund sind Fahrzeuglenker in vielen Ländern gesetzlich dazu verpflichtet Abblend- oder Tagfahrlicht des Fahrzeuges zu jeder Zeit einzuschalten. So gilt die Lichtpflicht seit Jänner 2014 beispielsweise auch in der Schweiz. Wer das Licht bei der Fahrt am Tag auslässt, muss mit einem Bußgeld in Höhe von 40 Schweizer Franken (ca. 33 Euro) rechnen.

Die internationalen Bußgeldhöhen bei Verstoß unterscheiden sich enorm. So kann in Schweden mit einer Strafe von ca. 40 Euro gerechnet werden, während in Norwegen ca. 185 Euro zu bezahlen sind. Für einen internationalen Überblick sorgt die Informationsgrafik. Sie zeigt auf in welchen Ländern Lichtpflicht herrscht und mit welchen Bußgeldern bei Verstoß zu rechnen ist. Auch Länder, in denen Licht am Tag bisher nur empfohlen wird und Länder, in denen es noch keine gesetzliche Regelung gibt, werden aufgelistet.

Über MietwagenCheck:
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Fragen, die die Welt bewegen

Ist es nicht entlarvend, wie die deutsche Medienwelt wieder geschlossen über Sarrazin und sein neuesten Buch herfällt und damit die Reklame macht, welche solche Millionengeschäfte brauchen? Werden in Deutschland immer noch Bücher verbrannt und damit Sarrazin recht gegeben, auch ohne Flamme?

Das Tagesgericht

Von der DDR lernen, heißt Sprüche klopfen?  „Der Mensch steht imMittelpunkt aller Bemühungen“, „Im Mittelpunkt steht der Mensch“.

Landesgartenschau Lahr 2018
See-Varianten: Gefragt sind alle Lahrer ab 14
Gemeinderat will breites Meinungsbild zum geplanten Stegmattensee
(Lahrer Anzeiger. Wann in den letzten Jahren hat dieser Gemeonderat schon mal was gewollt? Kitas vergessen für die Umfrage? Über Folgekosten redet niemand, auch nicht darüber, daß Lahr sch kaum noch die übrigen Bäder leisten kann? Wo bleibt die Frage, ob die Lahrer überhaupt einen See brauchen als OB-Müller-Denkmal, um darin unterzugehen? Wann greift das Land ein und nimmt die Landesgartenschau zurück, weil Lahr sie unter falschen Vorzeichen bekommen hat? Wann schafft sich dieser überflüssige und teure Gemeinderat ab, in dem man offenbar nicht einmal weiß, daß Lahr pro Kopf an die 2000 Euro Schulden hat und nicht nur 600 plus Zerquetschte, wie jüngst öffentlich von einem Fraktionsvorsitzenden zum Schlechten gegeben?)

Bürgerbefragung in Lahr
Auch 14-Jährige dürfen über den Landesgartenschau-See abstimmen
Alle Lahrerinnen und Lahrer – bereits ab 14 Jahren – dürfen darüber abstimmen, ob sie im Stegmattenareal zur Landesgartenschau einen Natur- und Badesee oder einen Landschaftssee ohne Bademöglichkeit haben wollen.
(Badische Zeitung. Kann der OB schwimmen oder muß er zu Fuß über seinen See?)

Radeln in der Marktstraße bald erlaubt?
Noch ist das Radfahren in der Marktstraße verboten, doch die Stadtverwaltung will das Verbot lockern…
(Lahrer Anzeiger. Die Regel legalisieren? Ist wohl wichtiger, Parkende auf Supermarktparkplätzen abzuzocken und den Verkehr in der Innenstadt lahmzulegen?)

Rathausplatz am Schmutzigen Donnerstag gesperrt
Am „Schmutzigen Donnerstag“, 27. Februar 2014, wird auf dem Rathausplatz wieder der Narrenbaum gestellt und die Narren stürmen das Rathaus. Daher ist die Durchfahrt am Rathausplatz in der Zeit von 15:00 bis 19:30 Uhr gesperrt.
(Stadt Lahr. Welches Rathaus stürmen denn die Narren? Dürfen die neuerdings wieder hinein? Wie oft wird in Lahr noch die OB-Müller-Fasent eröffnet?)

Schröder zu Gast bei Freunden
Der Altkanzler dekoriert mit seiner Person die Übergabe einer Bohrmaschine der Herrenknecht AG
Was macht eigentlich Schröder hier? Was verschafft dem beschaulichen Ort Allmannsweier die Ehre eines Besuches des Altkanzlers? Die Frage steht unvermeidlich im Raum, als Martin Herrenknecht, Bohrmaschinenhersteller und Hausherr, an diesem Nachmittag — im Beisein Gerhard Schröders — feierlich eine Tunnelbohrmaschine an Jassim Saif Ahmed Al Sulaiti, den Transportminister von Katar, übergibt, zum Bau einer U-Bahn in Doha. Eine Antwort bleiben alle drei schuldig. Schröder hält sich im Hintergrund, will mit den Presseleuten und Kamerateams, die auch seinetwegen da sind, am liebsten nichts zu tun haben. Nach dem Festakt verschwindet er zügig wieder in seiner Limousine…
(Badische Zeitung. Freundschaftspreis? Bohrt als Bohrmaschinenvertreter dünne Bretter?)

Geht den Betreibern die Puste aus?
Der sechsspurige Ausbau der A 5 stockt kurz vor dem Ziel — und keiner will sagen warum
Ist der nun schon fast vier Monate dauernde Stillstand beim Ausbau der Autobahn 5 bei Offenburg unvermeidlich? Die Zweifel wachsen. Denn die Liste ausstehender Restarbeiten macht deutlich: Es handelt sich nur noch um Kleinigkeiten, Arbeiten, die, am bisherigen Baufortschritt gemessen, mit gutem Willen innerhalb weniger Tage zu leisten wären…
(Badische Zeitung. Experiment mißglückt?)

Nach-)Hilfe fürs Marketing
Thomas Gehle hat sich schon 2009 Internet-Domains für die Landesgartenschau gesichert
(Badische Zeitung. Rathausschlaf? Für eine solche Leistung wird jemand Verwaltungsdirektorin?)

 

Narrische Katholiken
Pfarrfasent in Reichenbach mit viel lokalem Kolorit
(Badische Zeitung. Hallenarri.)

Lahrer Unternehmer gehen in die Schulklassen
Steffen Auer, Hans Link und Roland Melzer Zu Gast im Max-Planck-Gymnasium, um über Berufe und Berufswahl zu informieren
(Badische Zeitung. Warum gehen Schüler nicht in die Berufsschule, um sich praktisch zu informieren?)

Neuer Anfang mit kleinen Schritten
Gestern hat die Kindertagesstätte Alleestraße die ersten Kinder empfangen /Bis zur Vollbelegung wird noch einige Zeit vergehen
(Badische Zeitung.Fehlplanung.Müssen Kinder erst gemacht werden?)

Jopen: Ein enormer Rückschlag
Nach dem Nein der beiden Realschulen zur Gemeinschaftsschule fängt die Suche nach einem tragfähigen Modell von vorne an
(Badische Zeitung. Was versteht der OG-BM von Bildung?)

Narrenempfang im Basler Hof
MIT NARRI und Narro begrüßte am Montag Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer (Zweite von rechts) viele närrische Gäste…
(Badische Zeitung. Ist sie sonst unter lauter Männern nicht erkennbar?)

Prüfbericht:
Europarat wirft Deutschland Ignoranz von Rassismus vor
Der Europarat sorgt sich um den Umgang mit Rassismus und Intoleranz in der Bundesrepublik. Deutschland müsse mehr gegen die Diskriminierung von Minderheiten unternehmen, fordert eine Expertenkommission. Oft werde Rassismus gar nicht als solcher erkannt.
(spiegel.de. Noch was? Europarat abschaffen!)

Statistisches Bundesamt:
Deutschland erwirtschaftet 2013 ausgeglichenen Haushalt
Dank der robusten Konjunktur kann der deutsche Staat 2013 einen ausgeglichen Haushalt vorlegen. Das Statistische Bundesamt korrigierte seine Angaben leicht nach oben. Der Bund selbst wirtschaftete allerdings weniger solide.
(spiegel.de. Rechnen sollte man können: Bei über 2 Millionen Euro Schulden?)

Deutsch-israelische Konsultationen
Harmonische Dissonanzen
Merkel und Netanjahu bemühen sich um Einigkeit – trotz einiger Streitpunkte. Der Vorsitzende der nationalreligiösen Partei plaudert derweil entspannt mit Ursula von der Leyen.
…Mehrfach sprach sie vom „jüdischen Staat Israel“ – wie auch Netanjahu: Für ihn ist ein Frieden nur möglich, wenn die Palästinenser Israel als jüdischen Nationalstaat anerkennen…Beispiel für den Weg in die Zukunft: Israel habe das deutsche Angebot angenommen, wonach israelische Staatsangehörige in Ländern, in denen Israel keine diplomatische Vertretung unterhält, bei deutschen Konsulaten Hilfe erhalten können. Das sei ein „wirklicher Vertrauensbeweis für unsere Beziehungen“, sagte Merkel, bevor ihr am Nachmittag Schimon Peres die „Medal of distinction“ verlieh. Das ist der höchste Orden, den er als Staatspräsident an Personen vergeben kann, die sich um Israel verdient gemacht haben.
(faz.net. Wieviel hat das gekostet? Muß ein ganzes Kabinett in diesen Zwergstaat reisen? Was geht Deutschland die Vertretung israelischer Interessen an? Muß sich eine Kanzlerin da so anschleimen? Was ist das, ein jüdischer Staat Israel? Ein Gottesstaat? Ein jüdisches Volk gibt es ja nicht laut Feststellung aus Israel.)

Mobilfunkmast nur mit Zustimmung aller Eigentümer

ARAG erläutern eine aktuelle Entscheidung des BGH

(lifePR) – Für Hausbesitzer kann es ein lukratives Geschäft sein: Sie lassen einen Mobilfunkbetreiber auf ihrem Hausdach einen Sendemast errichten und kassieren dafür einige Tausend Euro Miete im Jahr. Gehört das Haus allerdings einer Wohnungseigentümergemeinschaft, kann die Entscheidung über die Errichtung eines Mobilfunkmastes nur einstimmig getroffen werden. Ein nur mehrheitlich gefasster Beschluss der Eigentümer ist unwirksam. Zu diesem Ergebnis kam der Bundesgerichtshof (BGH) in einer aktuellen Entscheidung. ARAG Experten erläutern das Urteil.

Der Fall
Im jetzt entschiedenen Fall hatte die Mehrheit der Wohnungseigentümer beschlossen, einem Unternehmen die Aufstellung eines Sendemastes auf dem Fahrstuhldach der Wohnanlage zu gestatten. Damit war eine überstimmte Wohnungseigentümerin nicht einverstanden. Sie meinte, die Anbringung des Mobilfunkmastes sei eine sogenannte bauliche Veränderung, der nach dem Wohnungseigentumsgesetz (WEG) alle Eigentümer zustimmen müssten.

Die Entscheidung
Das sah der BGH genauso und gab damit ihrer Anfechtungsklage gegen den Beschluss in letzter Instanz statt. Die Richter argumentierten, dass nach wie vor wissenschaftlich nicht geklärt sei, ob von Mobilfunkanlagen eine Gefahr für die Anwohner ausgehe. Wegen der daraus resultierenden Befürchtungen bestünde zumindest die Wahrscheinlichkeit, dass der Miet- oder Verkaufswert der betroffenen Wohnungen gemindert sei. Das aber beeinträchtige die Rechte aller betroffenen Eigentümer gleichermaßen, so dass auch sämtliche Eigentümer der Aufstellung zustimmen müssten.

Zusammenleben verlangt Rücksichtnahme
Die nachbarrechtlichen Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) fänden dagegen im vorliegenden Fall keine Anwendung, so das Gericht. Nach § 906 Abs. 1 Satz 2 BGB müssen benachbarte Grundstückseigentümer bestimmte Einwirkungen – u.a. auch Strahlenimmissionen – grundsätzlich hinnehmen, wenn die einschlägigen Grenz- oder Richtwerte eingehalten werden.

Diese Grenz- und Richtwerte bildeten aber für die Frage, in welchem Maße ein Wohnungseigentümer von einer Maßnahme betroffen sei, keinen brauchbaren Maßstab. Denn das Zusammenleben in einer Wohnungseigentumsanlage verlangt auch bei der Entscheidung über bauliche Veränderungen ein stärkeres Maß an Rücksichtnahme, so ARAG Experten.

Das Tagesgericht

Extrabreit – wo bleibt die Maut?

Helle Räume für besseres Lernen
Die Freie Evangelische Schule hat ihren Neubau bezogen / Kostenrahmen von 4,4 Millionen Euro eingehalten / Lob an Architekten
(Badische Zeitung. Die sind so frei? Kommt das meiste nicht vom Steuerzahler? Ein Lokalchef kriegt es nicht fertig, zu fragen, wer was bezahlt? Kein Journalismus?)

Die SPD geht von einer „konzertierten Aktion“ aus
Stellungnahme von Partei und Gemeinderatsfraktion zur Schuldebatte / Kritik am Gesamtelternbeiratsvorsitzenden und der CDU
(Badische Zeitung. Ideologisch verbohrte Sozialisten haben was gegen andere Meinungen?)

A 5: Es handelt sich nur noch um Kleinigkeiten
Die Verzögerung beim Autobahn-Ausbau wirft Fragen auf / Auf der Baustelle herrscht seit rund vier Monaten Stillstand
(Badische Zeitung. Privatexperiment gescheitert?)

Offenburg
Bushaltestellen sollen barrierefrei werden
Umrüstung 2014/15 für 100.000 Euro geplant
(Miba-Presse. Wird OG eingeebnet?)

Ortenau
Tausende Narren feiern friedlich
Große Umzüge in Oberkirch und Friesenheim / »Allen zur Freud und keinem zum Leid«
(Miba-Presse. Keine Gegenumzüge?)

Tiergedichte im Poesiekreis des Frauennetzwerks
Der Poesiekreis „Gedichte und mehr“ des Frauennetzwerks trifft sich am Mittwoch, 26. Februar 2014, von 18:15 Uhr bis circa 19:15 Uhr in der Mediathek in Lahr, Kaiserstraße 41. Alle Interessierten Frauen sind dazu herzlich eingeladen. Der inzwischen siebte Abend des Poesiekreises steht unter dem Motto: „Tiergedichte und mehr“.
(Stadt Lahr. Tierisch Frau? Mehr Schnitzel pur vom Feinsten?)

Das Warmlaufen für den Spitzenplatz hat begonnen
Zwei Jahre vor der Landtagswahl rückt vor allem innerhalb der CDU die Frage des Spitzenkandidaten zunehmend in den Blickpunkt
…Der Landesvorsitzende Thomas Strobl (53) hat seinen Anspruch auf die Spitzenkandidatur im Januar bei der traditionellen Klausur seiner Partei in Kloster Schöntal deutlich gemacht. Als Aspiranten gelten auch Fraktionschef Peter Hauk (53) und Landtagspräsident Guido Wolf (52). Der Spitzenkandidat soll in einer Mitgliederbefragung gefunden werden — frühestens im Herbst 2014, spätestens bis zur Sommerpause 2015. Über einen Termin will der Landesvorstand bei seiner Sitzung am Montag diskutieren.Eine Vorentscheidung fällt möglicherweise im April: Tritt Wolf gegen Hauk bei der Wahl zum Fraktionsvorsitz an und gewinnt, wäre Hauk, der in seinen eigenen Reihen nicht unumstritten ist, aus dem Rennen…Der Politikwissenschaftler Hans-Georg Wehling rät der CDU, die Frage der Spitzenkandidatur zur Landtagswahl zeitnah per Mitgliederbefragung zu klären. „Die Debatte unter dem Deckel zu halten, ist nicht mehr möglich“ , sagte Wehling…Bei den Grünen wird der Spitzenkandidat erneut Winfried Kretschmann heißen. In der SPD will Vize-Regierungschef Nils Schmid (40) Spitzenkandidat werden. In der Partei gibt es auch Sympathien für Andreas Stoch (44),..
(Badische Zeitung. Wann kommt der Wolf aus dem Busch und wedelt nicht nur mit den Zweigen?)

Verband will Migranten für Fasnacht gewinnen
Die Fastnachtsvereine im Südwesten sind nach Ansicht der Vereinigung Schwäbisch-Alemannischer Narrenzünfte (VSAN) auch auf Zuwachs von Menschen mit ausländischer Herkunft angewiesen. „Wenn wir unsere Bräuche am Leben erhalten wollen, muss es uns gelingen, Neubürger und Leute mit Migrationshintergrund zumindest so für die Fastnacht zu begeistern, dass sie diese gerne anschauen“ , sagte VSAN-Präsident Roland Wehrle der Nachrichtenagentur dpa in Ravensburg.
(Badische Zeitung. Sollen Migranten mit auf einen toten Gaul?)

Deutsche Olympia-Bilanz:
Eisschnellläufer kassierten Millionen für null Medaillen
Die Wintersportverbände werden in Deutschland mit Millionensummen gefördert – die deutsche Ausbeute bei den Spielen in Sotschi war aber enttäuschend….“Medaillen sind nicht das Maß aller Dinge“, sagte die Vizepräsidentin des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB) kurz vor Ende der Winterspiele. Dabei ist Thiel beim DOSB für genau jenen Bereich zuständig, der sich wie kein anderer über Medaillen und Podestplätze definiert: der Leistungssport…Die finanzielle Förderung der Sportarten setzt sich aus zwei Bausteinen zusammen: einer Grundförderung und einer Projektförderung…Sämtliche finanziellen Mittel werden vom Bund zur Verfügung gestellt, vor allem vom Bundesinnenministerium. Insgesamt 25.207.736 Euro (25,2 Millionen) in den Jahren 2011 bis 2013, also dem Zeitraum zwischen den Winterspielen 2010 und 2014, bekamen die sieben Verbände, in denen die 15 Sportarten organisiert sind, die in Sotschi zum Programm zählten. Jede deutsche Medaille, unabhängig welches Edelmetall, kostete demnach rund 1,33 Millionen Euro.
(spiegel.de. Wenn Medaillen nicht das Maß aller Dinge sind, sollten es wohl auch nicht die Millionen sein, die da rausgeschmissen werden, erarbeitet vom Steuerzahler. Kommt nicht noch hinzu, daß die meisten Sportler Staatsangestellte sind?)