Das Tagesgericht

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Da wrd Baden-Württemberg aber staunen, wenn es dieses Ambiente einer Landesgartenschau in Lahr bewundern darf. Gerade wird das Gerüst für den Kletterturm des Alpenvereins errichtet. Unten: So sehen dann solche Trockenübungsplätze für Klettermaxe fertig aus.

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Mehrere Abgänge im Schwarzwald
Skifahrer sterben nach Lawinenunglück
Nach zwei Lawinenabgängen am Feldberg sind die beiden verunglückten Skifahrer ihren Verletzungen erlegen. Sie waren stundenlang vom Schnee begraben. Es ist eines der schwersten Lawinenunglücke im Schwarzwald seit Jahrzehnten.
(faz.net. Natur ist keine Party.)

Weiterer Ausbau der Rheintalbahn – Landesregierung muss gegenüber dem Bund Bereitschaft zur Mitfinanzierung zeigen
Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion Guido Wolf MdL:
„Der weitere menschen- und umweltgerechte Ausbau der Rheintalbahn ist eines der wichtigsten infrastrukturpolitischen Projekte im Land Baden-Württemberg. Nur wenn sich Bund, Bahn und Land gemeinsam um eine finanzielle Lösung bemühen, wird eine Realisierung im Sinne der Bürgerinnen und Bürger vor Ort, aber auch des gesamten Landes möglich sein“, sagte der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Guido Wolf MdL, am Mittwoch (28. Januar) in Stuttgart.In einem Brief an Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Verkehrsminister Winfried Hermann habe er diese heute gebeten, die ablehnende Haltung der Landesregierung bezüglich einer Mitfinanzierung der Mehrkosten aufzugeben…
(cdu-bw.de. Wer hat ihm diesen Unsinn diktiert? Hat der neue Fraktionsvorsitzende keinen blassen Schimmer von der Sache? Nachdem er die Gäubahn hat entgleisen lassen, versucht er sich jetzt auch an der Rheintalbahn? Bewahre Gott die Bahn vor dem Wolf! Hier geht es um die Erfüllung eines internationalen Vertrags zwischen der Schweiz und der Bundesrepublik Deutschland, welche bekantlich von einer CDU-Kanzlerin regiert wird! Soll das Land verantwortlich sein für den Bund und dessen Schlampereien? Hat nicht die CDU im Land in der Vergangenheit alles versäumt, was zur Vertragserfüllung nötig ist, beispielweise auch die Verwirklichung einer seit über 30 Jahren fertigen Planung? Warum haben CDU-Abgeordnete in der Rheinebene seit Jahren keine Meinung zum Ausbau der Rheintalbahn?)

Europa-Park-Zufahrt: Keine Einigung
Der Streit um die Wechselzeichenanlage auf der Europa-Park-Zufahrt geht weiter: Gestern war ein Erörterungstermin vor dem Verwaltungsgericht in Freiburg. Er brachte keine Einigung im Streit um die teilweise Rücknahme der Förderung in Höhe von 617 200 Euro für die bereits gebaute…
(Miba-Presse. Kann, wer bestellt,nicht bezahlen?)

350 Schwarzfahrer fallen bei Kontrollen auf
(Miba-Presse. Warum keinen Schwarzfahrer-Extrazug einsetzen?)

Volkssport weckt Begeisterung
Bei einem Tischtennisturnier konnten die Grundschüler in Rammersweier..
(Offenburger Tageblatt.Tischtennis ist schon lange kein Volkssport mehr?)

Rheintalbahn-Lärmschutz kommt bis 2018
Nördlich des Bahnhofs drei Meter hohe Wände, südlich davon bezuschusst die Bahn Schallschutzfenster
(Lahrer Anzeiger. Oder so. 2017 ist erst mal eine Wahl.)

Kritischer Blick auf Pegida
Auch aktuelle gesellschaftliche Entwicklungen wie die Pegida-Bewegung werden kritisch beleuchtet. Erarbeitet wurden die Themen von Schülern der Klassen elf und zwölf. Die Ausstellung ist noch bis Anfang nächster Woche im Eingangsbereich der Schule zu sehen, bevor sie dann für einige Tage an die…Eine Ausstellung am Integrierten Beruflichen Gymnasium (IBG) Lahr setzt sich mit dem Thema Flüchtlinge und Migration auseinander. Es geht um werden die Herkunftsländer, die Fluchtgründe, sowie das Asylrecht und die Willkommenskultur in Deutschland.
(Lahrer Anzeiger. Den Sozialismus in seinem Lauf, hält in Lahr kein Esel auf, schon gar nicht eine Mauer der Indoktrinierung im Kopf. Kriegen die Lehrer wenigstens einen Orden als Verdiente Lehrer der Volkswertegemeinschaft? Lehrer waren schon immer willfährige Staatsdiener!)

Wer möchte in Sulz den Amphibien helfen?
Am Ortsausgang Sulz Richtung Langenhard wird vorraussichtlich Ende Januar ein neuer Amphibienzaun mit etwa 500 Meter Länge errichtet. Er Erdkröten bei der jährlichen Wanderung davon abhalten die Straße zu betreten und dort überfahren zu werden. Wer möchte helfen? Während der Amphibienwanderung wird die Straße von zwei Personen beidseitig abgelaufen und die Eimer, die entlang der Strecke eingegrabenen sind, kontrolliert. Die Kontrollgänge finden täglich, morgens und abends, jeweils nach der Dämmerung, statt…
(Stadt Lahr. Warum nicht den Verkehr sperren? Niemand muß auf den Langenhard. Dort geht schon der grüne Nabu um, der wird auch auf Händen getragen.)

Unterwasserrugby – das Erlebnis der drei Dimensionen
Menschen und Sport: Die Geschwister Anika und Fabian Waidele aus Offenburg spielen gemeinsam Unterwasserrugby.
(Badische Zeitung. Eher eindimensional!)

Mehr als fünf Jahre Haft für notorischen Fahrraddieb
Hohe Strafe, weil er mehrfach auch Pfefferspray einsetzte
(Badische Zeitung. Ist es nicht ein Wunder, daß er nicht aufgehängt worden ist? Warum hat er niemand umgebracht oder um 30 Millionen Steuern beschissen, wäre er dann nicht billiger davongekommen?)

Deutlich mehr Ortenauer sind jetzt ohne Job
9058 Frauen und Männer im Ortenaukreis ohne Arbeit.
(Badische Zeitung.Die andere Hälfte vergessen?)

Öffentliche Bauten
Wie können Kostenexplosionen verhindert werden?
Fässer ohne Boden: Immer wieder explodieren die Kosten für öffentliche Bauprojekte. Die Landesregierung plant Reformen, damit künftig mit realistischeren Zahlen kalkuliert wird
(Badische Zeitung. Solange Geld anderer für andere ausgegeben wird, kann sich nichts ändern.)

Der Sportclub will wachsen
Das alte Schwarzwaldstadion genügt nicht mehr den Ansprüchen des modernen Profifußballs / Ein Neubau soll Abhilfe schaffen.
(Badische Zeitung. Liegt’s nicht an den Kickern, daß sie Letzte sind?)

Haushaltszahlen 2014 im Vergleich
Land beim Schuldenmachen spitze
Das Bundesfinanzministerium hat jetzt Zahlen über die Entwicklung der Länderhaushalte vorgelegt. Sie werfen kein rosiges Bild auf Baden-Württemberg: Nur acht Länder mussten sich 2014 auf dem Kreditmarkt bedienen; der Südwesten mit Abstand am meisten.Baden-Württemberg hat im vergangenen Jahr von allen 16 Bundesländern am meisten neue Kredite aufgenommen. Die Pro-Kopf-Verschuldung des Landes hat sich darum um 112 auf 4286 Euro verschlechtert. Der Südwesten liegt damit zwar immer noch auf Rang drei. Der Abstand nach oben hat sich aber spürbar vergrößert. Am wenigsten Außenstände hat Sachsen mit 783 Euro pro Kopf (minus 221 Euro) gefolgt von Bayern mit 1991 Euro (minus 114 Euro)…Die Riege der neuen Schuldenmacher wird vom Südwesten angeführt, wo 1,2 Milliarden Euro aufgenommen wurden. Rheinland-Pfalz hat am zweit heftigsten auf dem Kreditmarkt zugegriffen, hat sich mit 615 Millionen Euro aber nur halb so viel geholt wie Baden-Württemberg…Bemerkenswerterweise hat auch Baden-Württemberg 2014 mit einem Überschuss abgeschlossen, also unterm Strich mehr eingenommen als ausgegeben – und zwar um knapp 700 Millionen Euro. Zuletzt hatte das Land im August einen knappen Überschuss von 75 Millionen Euro erzielt, seither aber Defizite zwischen 500 und 650 Millionen Euro eingefahren.
(Stuttgarter Zeitung. Das Land der Griechen mit Schulden suchend. Mit diesem finanzpolitschen Offenbarungseid liefert die grün-rote Regierung das stärkste Argument gegen eine Wiederwahl. Im Geldausgeben Spitze!)

Südbaden erwartet in diesem Jahr 6000 weitere Flüchtlinge
Baden-Württemberg trifft Vorkehrungen für weitere Flüchtlingswelle. In Villingen-Schwenningen soll eine Kaserne vorübergehend als Asylunterkunft zur Verfügung stehen
(Südkurier. Haben die „Flüchtlinge“ sich schon alle angemeldet? Warum werden die Grenzen nicht kontrolliert?)

Gall begrüßt Absage von «Charlie Hebdo»-Wagen im Karneval
In der Debatte um einen Rosenmontagswagen zum «Charlie Hebdo»-Anschlag hat Baden-Württembergs Innenminister Reinhold Gall (SPD) die Absage des Kölner Karnevals befürwortet.
(Südkurier.Klar, Sozialisten sind gegen Meinungs- und Pressefreiheit.)

AfD-Landeschef kritisiert Bundesvize wegen Aussage zur Zuwanderung
Der Chef der baden-württembergischen AfD, Bernd Kölmel, hat den stellvertretenden Sprecher der Bundespartei, Alexander Gauland, wegen dessen Forderung nach einem Zuwanderungsstopp für Menschen aus dem Nahen Osten kritisiert.
(Südkurier.Wer?)

Jäger werfen Ministerium Mogelei beim Jagdrecht vor
Der Landesjagdverband hat Minister Alexander Bonde (Grüne) vorgeworfen, das umstrittene Jagdgesetz nach der Verabschiedung im Landtag durch die Hintertür verschärfen zu wollen. Ein jetzt veröffentlichter Entwurf einer Durchführungsverordnung (DVO) zu dem Gesetz regele bestimmte Punkte im Detail, die nach Mitteilung des Verbands
(Südkurier.Bonde jagt nun ja eigene Grüne.)

Führungsgerangel in CDU
Wolf hält sich eine Hintertür offen
Seit‘ an Seit‘ mit Parteichef Thomas Strobl: So wollte CDU-Spitzenkandidat Guido Wolf eigentlich in den Wahlkampf ziehen. Nun aber lässt er wieder offen, ob er im September nicht doch noch nach dem Landesvorsitz greift.
(Stuttgarter Nachrichten. Nennt man das nicht hinterfotzig?)

Landtagswahl
Doppelt genäht: Minister mit Mandat
Beim Tauziehen um die besten Landtagswahlkreise mischen auch Minister und Staatssekretäre mit. Rund ein halbes Dutzend der grün-roten Kabinettsmitglieder hat kein Landtagsmandat, die meisten wollen es aber 2016 erringen…Alexander Bonde zum Beispiel. Der verantwortet derzeit das Ressort für ländlichen Raum und Verbraucherschutz – und macht sich nebenbei Gedanken, wie er es am besten anstellt, dass er im Wahlkreis Freiburg/Hochschwarzwald für die Grünen zur Landtagswahl antreten darf. Auch sein SPD-Kollege Peter Friedrich war in Berlin und will 2016 in den Stuttgarter Landtag einziehen. Der Minister für den Bundesrat, Europa und internationale Angelegenheiten hat schon vor Wochen bekanntgegeben, dass er das Mandat gern im Wahlkreis Konstanz erringen würde. Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) wiederum hat sich die Filderebene im Stuttgarter Süden ausgesucht,…Allerdings haben auch die örtlichen Parteigliederungen großes Interesse daran, dass ein Minister oder ein anderes politisches Schwergewicht bei ihnen antritt…Das dürfte wohl auch der Grund sein, dass der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid Integrationsministerin Bilkay Öney zu einer Kandidatur bewegen will…In den vergangenen drei Jahren fiel Wegbegleitern jedenfalls auf, dass sie fast jeden freien Tag dazu nutzte, um in die Bundeshauptstadt zu fliegen…Ohnehin ist fraglich, wo die SPD-Frau überhaupt antreten könnte…Lediglich eine aus der Runde sagt, dass sie kein Interesse an einem Parlamentssitz hat: die Ministerin im Staatsministerium, Silke Krebs…
(Stuttgarter Nachrichten. Ums Geld geht es in erster Linie. Was sollen die sonst alle machen? Die Wirtschaft wartetncht auf sie. Da müssten die schon was Rechtes gelernt haben. Politiker und Minister dagegen kann jeder Depp werden.)

Telefonüberwachung:
BND sammelt noch mehr Daten als bislang bekannt
Der Bundesnachrichtendienst zeichnet offenbar wesentlich mehr Telefondaten auf als bisher bekannt war. Diese werden an die amerikanische NSA weitergeleitet – und zwar im großen Maßstab.
(spiegel.de. Im Land interessiert dies niemand, hierfür wird sogar demonstriert. Hat die FDP auch schon die freie Demokratie entsorgt?)radarnahe

Nebenan ist es auch lustig, im Europa-Park.

Folge der Euro-Rettungspolitik
Die Mitte verliert
Zunächst ging von Athen eine ökonomische Gefahr für Europa aus, jetzt eine politische: Radikale und populistische Bewegungen schlagen aus der Euro-Schuldenkrise Profit.
(faz.net. Wieso soll die Mitte zwischen blöden Rändern gescheit sein? Nur eine Frage der Dummheit.)

Mitgliederschwund
Deutsche verlassen in Scharen die Kirchen
Bei Katholiken wie Protestanten zeichnet sich ein dramatischer Zuwachs der Kirchenaustritte ab. Hauptgrund: das neue Verfahren bei Kirchensteuern auf Kapitalerträge. Da haben die Kirchen geschlafen….Die noch unvollständigen Zahlen lassen darauf schließen, dass 2014 bis zu 200.000 Menschen ihren Austritt erklärten. Das wäre der höchste Wert seit 1997, als die EKD 196.600 Mitglieder verlor…Ähnlich trifft es die katholische Kirche. Bei ihr liegen die Austrittszahlen für 2013 vor: Mit 178.000 waren es 60.000 mehr als im Jahr zuvor. Dieser Zuwachs, der viel mit Franz-Peter Tebartz-van Elst zu tun hatte, wurde 2014 noch einmal übertroffen. Dies lassen erste Angaben aus Großstädten mit Steigerungsraten um bis zu 20 Prozent erwarten. Damit nähert sich auch die katholische Kirche der Zahl von 200.000 Austritten…
(welt.de. Es gibt doch viele schöne und nützliche andere Vereine, warum einen kirchlichen Beamtenapparat unterstützen, der auch noch dem Islam nachläuft? Jesus war auch kein Kirchenmitglied.)

Harte Worte von Nikos Xydakis
Griechen-Minister ätzt: „Schäuble benimmt sich, als führe er das Vierte Reich an“
Der neu gewählte Vize-Kulturminister Griechenlands, Nikos Xydakis, hat eine deutliche Meinung von der deutschen Politik: Merkel habe Griechenland verraten, und die Kredite gab es seiner Meinung nach nur aus einem Grund.»
(foacus.de.Lasst die Griechen doch endlich kriechen!)

Grippemittel
Neue Analyse spricht Tamiflu geringen Nutzen zu
Deutschland hat Millionen Euro ausgegeben, um das Grippemittel Tamiflu für den Notfall einer Pandemie einzulagern. Doch wie wirksam ist das Medikament eigentlich? Jetzt liegt die bislang umfassendste Studienanalyse dazu vor.
(spiegel.de. Sinnlose Geldvergeudung. Wer hat wem Geschäfte zugeschustert?)

Private Raumfahrt:
Mini-Shuttle könnte in Rostock landen
Im Jahr 2016 soll die private US-Raumfähre „Dream Chaser“ erstmals ins Weltall starten. Als möglicher Landeort für spätere Flüge ist Rostock im Gespräch. Ob das aber praktikabel ist, steht in den Sternen.
(spiegel.de. Dem Lahrer OB durch die Lappen gegangen?)

Hessen
Städtetag will keine Teenager als Rathauschefs
Wer volljährig ist, soll auch Bürgermeister werden dürfen, fordert die Landesregierung. Doch der Städtetag lehnt 18 Jahre alte Rathauschefs ab. Er sagt, solche Ämter erforderten „große Lebenserfahrung“
(faz.net.Einfach irre der Kinderwahn.)

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