Nichts Neues in Bad Schapsau

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Waidele gewinnt auch die Wiederholungs-Wahl
Bernhard Waidele erhält im zweiten Anlauf 55,7 Prozent / Wahlbeteiligung bei 71,5 Prozent
Bernhard Waidele ist auch bei der Wiederholung der Wahl erneut zum Bürgermeister von Bad Rippoldsau-Schapbach gewählt worden. Er erhielt mit 55,7 Prozent die absolute Mehrheit der Stimmen. Die Wahlbeteiligung lag bei 71,5 Prozent. Genau die Kandidaten, die am 15. März auf dem Wahlzettel standen, standen am heutigen Sonntag dort wieder in der gleichen Reihenfolge und auch das Ergebnis ist vergleichbar. Berhard Waidele erhielt mit 55,7 Prozent die absolute Mehrheit der Stimmen. Bei der Wahl am 15. März erzielte er 57,6 Prozent. Auf Platz zwei erneut Waideles schärfster Konkurrent Ulrich Krauth mit 40,6 Prozent (15. März: 38,7). Die Wahl vom 15. März war für ungültig erklärt worden, weil der Wahlsieger Bernhard Waidele mit einem Flyer geworben hatte, der den Eindruck erweckte, als stünde die Gemeindeverwaltung dahinter.
(Offenburger Tageblatt. Wieviel hat die unnötige Wiederholung gekostet? Das Landratsamt hätte rechtzeitig einschreiten müssen, denn die für die Annulierung der Wahl angegebenen Gründe waren deutlich.)

NABU: Weichen für Rheintalbahn falsch gestellt

„Leben entlang der Autobahn Menschen zweiter Klasse?“
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(lifePR) – Wenig Lob und viel Kritik – so fällt die vorläufige Bewertung der am Freitag  vorgestellten Ergebnisse des Projektbeirats der Rheintalbahn durch den NABU-Landesverband Baden-Württemberg aus. „Das Bekenntnis zu mehr Lärmschutz beim Ausbau der Rheintalbahn ist ein gutes Ergebnis“, sagt Andre Baumann, Landesvorsitzender des NABU Baden-Württemberg. „Zusätzliche Finanzmittel für den Lärmschutz sollten aber nicht an eine bestimmte Trassenführung geknüpft werden.“Der NABU-Chef kritisiert jedoch scharf das Votum des Projektbeirats, die beiden zusätzlichen Gleise der Rheintalbahn zwischen Offenburg und Riegel weg von den bestehenden Bahngleisen an die Autobahn A 5 legen zu wollen. „Entlang der Autobahntrasse gibt es auch viele Gemeinden, und dort wohnen auch Menschen“, sagt Baumann. Es würden nun die Gemeinden bestraft, die ihre Siedlungsentwicklung seit Jahren auf den geplanten bahnparallelen Ausbau der Rheintalbahn ausgerichtet hätten. „Leben dort Menschen zweiter Klasse?“, sagt Baumann. Der NABU arbeite seit Jahren auf der Basis der „Grafenhausener Erklärung“ eng mit diesen dann betroffenen Gemeinden zusammen.

Die Bahn hat nach Ansicht des NABU zurecht in den vergangenen Jahren immer wieder in den Planungsunterlagen ausgeführt, dass eine bahnparallele Trasse aus naturschutzrechtlicher Sicht zwingend einer autobahnparallelen Trasse vorzuziehen sei. „Mir konnte noch keiner erklären, wie Bahn, Bund und Land bei einem autobahnparallelen Ausbau der Rheintalbahn der Natur zu ihrem Recht verhelfen möchten. Es wäre fatal, wenn der notwendige Ausbau der Rheintalbahn vor Gericht an naturschutzrechtlichen Hürden scheiterte.“

Der NABU befürwortet weiterhin die bislang von der Deutschen Bahn geplante Bündelungstrasse der Rheintalbahn, weil diese Trassenvariante weit fortgeschritten ist, Flächenverbrauch und Natureingriffe deutlich geringer sind. „Heute werden die Weichen falsch gestellt: Mensch und Natur werden leiden. Der Ausbau der Rheintalbahn wird sich leider verzögern und droht sogar komplett zu scheitern.“

Architekten der Lüfte

Neue Webervögel im Zoo Basel

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Dorfweber.

(lifePR) – Nur wenige Vogelarten beherrschen den Bau eines Nestes so perfekt wie jene aus der Familie der Webervögel. Nun sind im Zoo Basel zwei weitere Arten dieser Baukünstler eingezogen: Neu lebt eine Gruppe von Dorfwebern im Vogelhaus und im Haus Gamgoas sind Napoleonweber auf die Anlage der Nilkrokodile gezogen. Während die Dorfweber-Männchen vor allem mit ihren kunstvollen Kugelnestern auf sich aufmerksam machen, versuchen, die Napoleonweber mit spektakulären Balzflügen bei den Weibchen zu landen.

Zurzeit leben vier Webervögel-Arten im Zoo Basel. Seit der Eröffnung des Etoschahauses 2001 bauen dutzende Siedelweber unermüdlich an ihrem riesigen Gemeinschaftsnest. Die Kapweber im Vogelhaus sind auf Einfamilienhäuser spezialisiert, genau wie ihre neu eingetroffenen Verwandten die Napoleonweber und die Dorfweber.

Neu zu sehen: Naopleonweber und Dorfweber
Die Gruppe von Dorfwebern ist erst Mitte Mai im Vogelhaus eingezogen, deshalb befindet ihr Nestbau sich noch in den Anfängen. Aufmerksame Besucher können den gelbschwarzen Vögeln jetzt beim Bau ihres Kunstwerkes zuschauen. Dorfweber sind etwas grösser als ein Spatz und kommen ursprünglich im südlichen Afrika vor.

Im Gamgoas-Haus hat im April eine kleine Gruppe Napoleonweber auf der Anlage der Nilkrokodile und Zwergmangusten ein Zuhause gefunden. Bei dieser Art ist die Balz ausgesprochen amüsant: Die fast knallgelben Männchen plustern sich während ihrer Balzflüge auf und schiessen wie kleine Tennisbälle über die Anlage. Da ihre Nester nicht ganz so auffällig sind wie die der Dorfweber, ist anzunehmen, dass sie mit dieser Balz die Weibchen mehr beeindrucken können, als dies mit dem Nest der Fall ist. Wer diesem Spektakel zuschauen möchte, sollte den Zoo in den Morgenstunden besuchen, dann sind die kleinen schwarz-gelben Vögel besonders aktiv.

Mit Baukünsten auf Partnersuche
Webervögel sind bekannt für ihre Nestbau-Künste. Bei den Arten, welche Einfamlienhäuser bauen, fertigen die Männchen im Frühjahr richtige Kunstwerke, um die Gunst der Weibchen zu gewinnen. Das Nest wird von den Weibchen gründlich untersucht und schon bei kleinsten Mängeln abgelehnt. Findet die Henne aber Gefallen daran, so übernimmt sie die Feinarbeit und stattet es mit Daunen und feinen Gräsern aus. Das Brutgeschäft ist ebenfalls Sache der Henne. Währenddessen beschäftigt der Hahn sich mit dem Bau eines weiteren Nestes, in der Hoffnung, ein weiteres Weibchen mit seinen Künsten zu beeindrucken.

Kunstvoll geflochtene Nester
Von aussen betrachtet sehen die Nester der Webervögel nicht wirklich elegant aus. Es sind geschlossene Kugelnester mit seitlichem oder unten angebrachtem Eingang. Sie hängen entweder an einem Ast oder werden zwischen verschiedenen grösseren Ästen gebaut. Die Machart dieser Nester hingegen ist beachtenswert. Die Männchen suchen Grashalme oder andere filigrane Zweige aus und beginnen an einem geeigneten Ast, einen Kreis zu flechten. Dabei halten sie mit einem Fuss den Halm am Ast fest und biegen ihn dann mit dem Schnabel sorgfältig um den Ast. Anschliessend wird der Halm mit weiteren Halmen verflochten und ein Ring entsteht. Um diesen folgen weitere, die miteinander verwoben werden. Das so geflochtene Konstrukt ist ausgesprochen stabil und bietet Schutz gegenüber Unwetter oder sogar Fressfeinden.

Literaturschnipsel

euparlament

Böser Markt

Von  Johann Peter Hebel

In der großen Stadt London und rings um sie her gibt es außerordentlich viel gute Narren, die an anderer Leute Geld oder Sackuhren oder kostbaren Fingerringen eine kindische Freude haben und nicht ruhen, bis sie dieselben haben. Dies bringen sie zuweg manchmal durch List und Betrug, noch öfter durch kühnen Angriff, manchmal am hellichten Tag und an der offenen Landstraße. Einem geratet es, dem andern nicht. Der Kerkermeister zu London und der Scharfrichter wissen davon zu erzählen. Eine seltsame Geschichte begegnete aber eines Tages einem vornehmen und reichen Mann.

Der König und viele andere große Herren und Frauen waren an einem schönen Sommertage in einem großen königlichen Garten versammelt, dessen lange gewundene Gänge sich in der Ferne in einem Wald verloren. Viele andere Personen waren auch zugegen, denen es nicht auf einen Gang und auf ein paar Stunden ankam, ihren geliebten König und seine Familie froh und glücklich zu sehen. Man aß und trank, man spielte und tanzte, man ging spazieren in den schönen Gängen und zwischen den duftenden Rosenbüschen, paarweise und allein, wie es sich traf.

Da stellte sich der Mensch, wohl gekleidet, als wenn er auch dazu gehörte, mit einer Pistole unter dem Rock in einer abgelegenen Gegend an einen Baum, wo der Garten an den Wald grenzt, dachte, es wird schon jemand kommen. Wie gesagt, so geschehen, kommt ein Herr mit funkelndem Fingerring, mit klingenden Uhrenketten, mit diamantenen Schnallen, mit breitem Ordensband und goldnem Stern, will spazieren gehen im kühlen Schatten und denkt an nichts.

Indem er an nichts denkt, kommt der Geselle hinter dem Baum hervor, macht dem guten Herrn ein bescheidenes Kompliment, zieht die Pistole zwischen dem Rock und Kamisol heraus, richtet ihre Mündung auf des Herrn Brust und bittet höflich, keinen Lärm zu machen, es brauche niemand zu wissen, was sie miteinander zu reden haben. Man muss übel dran sein, wenn man vor einer Pistole steht, weil man nicht weiß, was drin steckt. Der Herr dachte vernünftig: »Der Leib ist kostbarer als das Geld. Lieber den Ring verlieren als den Finger« ,und versprach zu schweigen. »Gnädiger Herr« ,fuhr jetzt der Geselle fort, »wären Euch Eure zwei goldenen Uhren nicht feil gegen gute Bezahlung? Unser Schulmeister richtet die Uhr alle Tage anders, man weiß nie, wie man dran ist – und an der Sonnenuhr sind die Zahlen verwischt.«

Will der reiche Herr wohl oder übel, so muss er dem Halunken die Uhren verkaufen für ein paar Stüber oder etwas, wofür man kaum ein Schöpplein trinken kann. Und so handelt ihm der Spitzbube Ring und Schnallen und Ordensstern und das goldene Herz, das er vorne auf der Brust im Hemde hatte, Stück für Stück ab um schlechtes Geld und immer mit der Pistole in der linken Hand. Als endlich der Herr dachte: »Jetzt bin ich absolviert, gottlob!« ,fing der Spitzbube von Neuem an: »Gnädiger Herr, weil wir so gut miteinander zurechtkommen, wollet Ihr mir nicht auch von meinen Waren etwas abhandeln?«

Der Herr denkt an das Sprichwort, dass man müsse zu einem bösen Markt ein gutes Gesicht machen und sagt: »Lasst sehen!« Da zog der Bursche allerlei Kleinigkeiten aus der Tasche hervor, die er vom Zweibatzenkrämer gekauft hatte und der gute Herr musste ihm alles abkaufen, Stück für Stück um teures Geld. Als endlich der Spitzbube nichts mehr als die Pistole übrig hatte und sah, dass der Herr noch ein paar schöne Dublonen in dem grünen seidenen Geldbeutel hatte, sprach er noch: »Gnädiger Herr, wolltet Ihr mir für den Rest, den Ihr da in den Händen habt, nicht die Pistole abkaufen? Sie ist vom besten Büchsenschmied in London und zwei Dublonen unter Brüdern wert.«

Der Herr dachte in der Überraschung: »Du dummer Dieb!« ,und kaufte die Pistole. Als er aber die Pistole gekauft hatte, kehrte er den Stiel um und sprach: »Nun halt, sauberer Geselle und geh augenblicklich voraus, wohin ich dich heißen werde – oder ich schieße dich auf der Stelle tot.« Der Spitzbube aber nahm einen Sprung in den Wald und sagte: »Schießt herzhaft los, gnädiger Herr, sie ist nicht geladen.« Der Herr drückte ab – und es ging wirklich nicht los.

Er ließ den Ladstock in den Lauf fallen – und es war kein Körnlein Pulver drin. Der Dieb aber war unterdessen schon tief im Wald und der vornehme Engländer ging schamrot zurück, dass er sich also habe in Schrecken setzen lassen und dachte an vieles.

Fragen, die die Welt bewegen

Wann hören die Gemeinden und Landkreise auf, Kriminelle, Asyl- und Sozialbetrüger genauso wie Anhänger einer gegen Grundgesetz und Menschenrechte gerichteten Religion zu unterstützen, indem sie alle unkontrolliert verbotenerweise ins Land Eindringenden  als Flüchtlinge und Asylbewerber bezeichnen und der Bevölkerung deren Unterhalt aufzwingen? Müssen die für dieses Chaos Verantwortlichen nicht vor Gericht gestellt werden, auch wegen des Verdachts der Veruntreuung, aus  Politik, Verwaltung, Polizei und Justiz? Oder ist hier schon DDRII, nur ohne Mauer?

Das Tagesgericht

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Mit Multikulti-Sexshop?

Wie viele Flüchtlinge kann Sulz verkraften?
Pläne zum Umbau des katholischen Kindergartens rufen Skepsis hervor
Groß war das Interesse der Bürger bei der Info-Veranstaltung zur geplanten Unterbringung von Flüchtlingen im katholischen Kindergarten in Sulz. Obwohl der Kreis bei der Zahl der Flüchtlinge Entgegenkommen signalisierte, überwogen die kritischen Stimmen…Rund 52 000 Flüchtlinge wird das Land in diesem Jahr aufnehmen müssen; hinzu kommen rund 7000 Folgeantragsteller. 4,36 Prozent dieser rund 60 000 Menschen werden auf den Ortenaukreis verteilt – macht rund 2800 Menschen. 1800 Plätze gibt es bislang; davon sind laut Loritz (Dezernent) rund 1400 belegt. »Wir brauchen dringend weitere Kapazitäten«, so seine Zwischenbilanz…Eines der in Frage kommenden Objekte ist der seit einiger Zeit leer stehende katholische Kindergarten St. Elisabeth in Sulz. Die Kirchengemeinde ist grundsätzlich bereit, dem Kreis das Gebäude im Wege des Erbbaurechts für 25 Jahre zu überlassen. Grundsätzlich sei das Gebäude geeignet, so Loritz – obwohl man rund 400 000 Euro investieren müsse, um es als Unterkunft herzurichten…Unbehagen rief vor allem die mögliche Zahl der Flüchtlinge hervor. Laut einer Grobplanung eines Architekten könnte man bis zu 80 Menschen unterbringen, wahrscheinlicher seien maximal 65 bis 70. Für Sulz immer noch viel zuviel – so die überwiegende Meinung der Zuhörer…Entschieden wehrte sich Loritz gegen Befürchtungen, dort könne ein Kriminalitätsschwerpunkt entstehen…
(Lahrer Anzeiger. Dei deutsche Regierung von Stümpern und Totalversagern regiert gegen Deutschland, kümmert sich um den Zwerg Griechenland, um dort Milliarden loszuwerden und lässt das Land überfluten mit der Dauerreklame „Kommt nur alle Armen der Welt, wir haben Platz und müssen büßen für unsere Vergangenheit“. Das Ganze ist ein Etikettenschwindel, denn nur wenige echte Flüchtlinge sind unter den sogenannten „Flüchtlingen“. Sie dürften gar nicht im Land sein. Wenn die Bürger ihre eigene Verarschung nicht stoppen, sind sie die Dummen. Dass viele im Flüchtlingsgeschäft gerne mitmischen, auch die Kirchen, ist eine andere Seite dieser schäbigen Münze. Was in den Unterkünften los ist, davon ist täglich nur die Spitze eines Eisbergs zu lesen.)

14 Flüchtlinge aus Syrien und Marokko aufgegriffen
Insgesamt 14 Flüchtlinge aus Syrien und Marokko haben Beamte der Bundespolizei am Donnerstag an einer Rastanlage bei Achern aufgegriffen. Alle Personen, darunter acht Kinder, befanden sich laut Pressebericht in einem Fernreisebus aus Frankreich.
(Lahrer Anzeiger. Ist die Polizei abgeschafft worden? Lauter Kriminelle! Warum werden die nicht sofort nach Frankreich abgeschoben?)

Nach Leichenfund in Offenburg
Zeitung: „Opfer starb durch Schussverletzungen“
Französische Tageszeitung DNA veröffentlicht Details zur Leiche vom Offenburger Stadtwald
…Eine französische Zeitung gab Details zur Identität bekannt. Demnach wurde der Mann aus Straßburg erschossen…Berichten der französischen Nachrichtenplattform „Dernières Nouvelles d`Alsace“ (DNA) zufolge, soll es sich bei dem Toten um einen 31-jährigen Mann aus Straßburg handeln. Sogar der vollständige Name wird genannt. Der Mann, der laut Bericht in Eckbolsheim als Krankenwagenfahrer tätig war, ist am Anfang der Woche als vermisst gemeldet worden. Laut DNA meldete seine Ehefrau bei der Polizei, dass er nicht mehr von der Arbeit nach Hause gekommen sei und es seitdem von ihm kein Lebenszeichen gab. Die Ehefrau sei daraufhin sehr beunruhigt gewesen und habe auch über Facebook eine Suchaktion gestartet. Auf dieser Seite sind mittlerweile Beileidsbekundungen zu lesen.Außerdem heißt es im Bericht der DNA weiter, dass der verbrannte Körper Schussverletzungen aufgewiesen habe…
(Lahrer Anzeiger. Donnerweiter, es gibt noch Zeitungen, die ihren Job können.Allerdings in Frankreich…)

Liebesspiel im Maisfeld führt zu Polizeieinsatz
Zu einem kuriosen Polizeieinsatz kam es am Donnerstagabend in Friesenheim: Ein Anrufer hatte berichtet, wie ein Mann eine Frau in ein Maisfeld gezogen hatte – und befürchtete das Schlimmste…
(Lahrer Anzeiger.Ohne Bett im Maisfeld? Na, da war die Polizei auf Zack?)

Zwergenparade in Schweighausen
IN REIH‘ und Glied auf der Mauer: Die kleine Parade der Gartenzwerge in bunter Bemalung und mit Blüten in der Hand hatte es unserem Fotografen Christoph Breithaupt angetan, als er kürzlich durch Schweighausen fuhr..
(Badische Zeitung. Wen müssen die jetzt in der Redaktion ersetzen?)

Notunterkunft für Flüchtlinge auf Polizei-Sportplatz
Aufblasbare Halle oder Container? Noch im Sommer wird auf dem Gelände der Freiburger Polizeiakademie eine provisorische Unterkunft für Flüchtlinge errichtet. Wie viele Menschen dort einziehen, ist noch unklar.
(Badische Zeitung., Wo ist die Polizei geflohen?)

„Kein Wahlversprechen gebrochen“
GAST DER REDAKTION: SPD-Landesvize und Europaminister Peter Friedrich über den Wahlkampf, die Konkurrenz und das Twittern.
…Für den Hauptgegner hat der Minister einstweilen nur Achselzucken übrig. CDU-Spitzenkandidat Guido Wolf? Der sei noch immer ein umbeschriebenes Blatt. „Den kennt außerhalb Baden-Württembergs niemand.“ Gewiss, die CDU habe im Land eine traditionelle Stärke, deshalb müsse man sie ernst nehmen, aber „Guido Wolf als Spitzenkandidat bringt die Landes-SPD nicht in größere Sorgen.“ Den Einwand, dass die Wählerschaft in Baden-Württemberg besonders im ländlichen Raum konservativ geprägt sei, kontert Friedrich taktisch: „Wahlen werden nicht im ländlichen Raum gewonnen.“ Lediglich ein Drittel der Gesamtbevölkerung lebe auch auf dem Land. Außerdem sei auch dort Baden-Württemberg viel bunter, als die meisten Menschen denken…
(Badische Zeitung. Rot ist genauso wenig bunt wie Schwarz, Grün oder Magenta. Ist der Wolf nicht gerade überfahren worden.)

15 Millionen Euro für neuen Fischaufstieg
BLICK INS ELSASS: Ab Januar können Fische das Straßburger Wasserkraftwerk passieren / Elektromagnetische Strahlung im Stadtgebiet wurde jetzt kartiert.
(Badische Zeitung. Für dieses Geld kann man die Fische auch viele Jahre ein Taxi nehmen lassen.)

Debatte um Strafrecht
Mord soll nicht mehr automatisch zu lebenslang führen
Justizminister Heiko Maas will den Mordparagrafen von Einflüssen aus der Nazizeit reinigen und gerechter machen. Nach SPIEGEL-Informationen empfiehlt eine von Maas eingesetzte Expertengruppe, mildere Strafen zu ermöglichen.
(spiegel.de.Die Opfer sind eine Schande für Deutschland? Wo hat die SPD den her?)

Schuldenkrise
Europäer versenken halbe Billion in Griechenland
Als Regierungschef wettert Alexis Tsipras gegen die EU. Dabei hat Europa den notorisch klammen Mittelmeerstaat im Laufe der Jahre mit 500 Milliarden Euro gepeppelt. Damit könnte bald Schluss sein.
(welt.de.Wer schickt Merkel und Ko. hinterher? Oder kriegen die lebenslänglich? Ihre Freunde, die Betrügergriechen, mussten nicht einmal eine Bank überfallen.)

Griechen rennen an die Geldautomaten – EU-Diplomat spricht offen vom Grexit
Die Fronten in den Griechenland-Verhandlungen schienen sich immer weiter zu verhärten. Am Mittwoch kam es erneut zur Konfrontation zwischen den Griechen und ihren Geldgebern. Am Freitagmittag passiert das Unerwartete: Athen bekommt eine weitere Gnadenfrist. Aber die griechische Regierung hat eine Überraschung für die Geldgeber parat.
(focus.de. Bedient die Regierung die Drucker in den Automaten selbst? Die Geldautomaten sind der Grund für die Krise, weil in Griechenland niemand ihren Sinn verstande hat, außer den, dass dort immer Geld herauskam, wenn auf einen Knopf gedrückt wurde. So waren es im Laufe der Zeit dann 320 Miliarden Euro. )

5:4 i.E. gegen Frankreich
Nach Angerers Heldentat im WM-Halbfinale gegen Amerika
Knieabwehr ins Glück: Im Elfmeterschießen sichern sich die deutschen Fußballfrauen die Qualifikation fürs WM-Halbfinale in Kanada. Gegen lange Zeit bessere Französinnen macht mal wieder Torfrau Nadine Angerer den Unterschied. Nun steht das Duell mit den Amerikanerinnen an.
(faz.net. Irgendwann fängt jede mal einen Ball. Ein Kreisklassekick mit eine Klasse besseren Französinnen, die aber nicht ins Tor trafen. Nur der unsägliche Schreihals des ZDF schien irgendeine sportliche Weltklasse zu sehen. Dabei ist Frauenfußball manchmal wirklich nur wie Pferderennen mit Eseln. In einem Vorbereitungsspiel über drei mal 15 Minuten hat die VfB-B-Jugend die Frauennationalmannschaft mit 3:0 klar bezwungen.Vor 400 Zuschauern in der Sportschule Ruit (Sommer 2003) waren die 14- bis 16-Jährigen eindeutig überlegen…)

Griechenland vor Euro-Aus
Genug ist genug! Warum der Stopp der Griechen-Hilfen der einzig richtige Schritt ist
Die Gläubiger haben sich lange geduldig gezeigt, doch mit der neuesten Provokation aus Griechenland, war das Spiel aus. Die Eurofinanzminister haben entschieden, die Hilfen zu stoppen. Die einzig richtige Entscheidung.
(focus.de. Die Merkel wird schon noch ein Fenster finden, wo sie das Geld hinauswerfen kann. Alle zusammen gehören in eine Klapsmühle.)

U21-EM
0:5-Debakel! Deutschlands Junioren lassen sich von Portugal vorführen
(focus.de. Diese Burschen verdienen zuviel. Sollten jetzt zu Fuß nach Hause müssen für so einen Anfängerkick. Haben gegen den Rasen und nicht gegen den Gegner gespielt.)

Tunnel in OG und A5-Trasse

„Historische Entscheidung für den Ausbau der Rheintalbahn“

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(lifePR) –  Nach jahrelangen Verhandlungen über den Ausbau der Rheintalbahn zwischen Offenburg und Basel von zwei auf vier Gleise, so teilt das Bundesverkehrsministerium mit, sei im Projektbeirat eine historische Entscheidung gelungen. Der Bund und das Land Baden-Württemberg einigten sich am Freitag auf erhebliche Änderungen gegenüber der ursprünglich geplanten Antragstrasse und auf einen Streckenverlauf, der einen weitreichenden Schutz der Anwohnerinnen und Anwohner vor Lärm und Erschütterungen gewährleiste. Damit könnten viele Forderungen aus den Regionen entlang der Rheintalbahn erfüllt werden. Die beschlossenen Verbesserungen hätten Lärmschutz auf höchstem Niveau zur Folge. Insgesamt kostete das Projekt jetzt 7 Milliarden Euro. (Siehe auch Das Tagesgericht.)

Dazu gehört auch der Neubau der zweigleisigen Güterzugtrasse entlang der Autobahn 5 zwischen Offenburg und Riegel. Dort wird durch ergänzende Schallschutzmaßnahmen für die Ortslagen westlich und östlich der Autobahn sichergestellt, dass ein Anstieg der derzeitigen Gesamtlärmbelastung Straßen- und Schienenverkehr vermieden wird. Den Menschen an der Bestandstrasse wird Vollschutz vor Lärm und damit eine bedeutende Verbesserung zugesichert. Demzufolge sind dort keine passiven Lärmschutzmaßnahmen wie Schallschutzfenster nötig.

Der Staatssekretär im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, Michael Odenwald, sprach von einem großen Erfolg angesichts der dringenden Notwendigkeit, diese zentrale europäische Verkehrsachse für den wachsenden Güterverkehr auszubauen. Er sagte: „Der Projektbeirat war ein großer Erfolg. In Jahren intensiver Arbeit haben wir gemeinsam mit den Regionen und Bürgerinitiativen Lösungen zur Optimierung eines der wichtigsten Verkehrsprojekte gefunden. Es war richtig und wichtig, dabei die Interessen der Anwohner und der betroffenen Regionen einzubeziehen. Dies ist im Projektbeirat in einzigartiger Weise gelungen.“

Der baden-württembergische Minister für Verkehr und Infrastruktur, Winfried Hermann, sagte: „Durch beharrliche Arbeit hat der Projektbeirat Lösungen entwickelt, die die Menschen entlang der Strecke weitreichend vor Lärm schützen werden. Lauter Verkehr wird aus den Orten herausgenommen. Dies ist ein herausragendes Beispiel für Bürgerbeteiligung und die Verwirklichung von optimalem Lärmschutz.“ Mit Blick auf die Lärmschutzmaßnahmen entlang der autobahnparallelen Trasse sagte Minister Hermann: „Dies ist auch ein Angebot an die Kommunen, die hinter der Grafenhausener Erklärung gegen die Autobahnparallele stehen. Wir nehmen ihre Sorgen ernst und stellen sicher, dass es auch bei der Realisierung dieser Trasse nicht lauter wird als heute.“

Minister Hermann unterstrich, nun könne der Ausbau der Rheintalbahn nach jahrelangem Zeitverzug endlich vorangetrieben werden. Damit besteht auf absehbare Zeit die Chance, einen beträchtlichen Teil der Warentransporte in Nord-Süd-Richtung von der Straße auf die Schiene zu verlagern.“

Staatssekretär Odenwald und Minister Hermann hoben hervor, dass gegenüber der ursprünglichen Planung der Bund und das Land zusätzliche Mittel in erheblichem Umfang bereitstellen. So übernimmt der Bund allein die Mehrkosten in Höhe von knapp 1,2 Mrd. Euro für den Bau des Güterzugtunnels unter Offenburg hindurch. Die baulichen Mehrkosten von 479 Mio. Euro für den Bau der autobahnparallelen Trasse tragen Bund und Land jeweils zur Hälfte.

Zwischen Hügelheim und Auggen erhält die Antragstrasse Lärmschutz über das gesetzliche Maß hinaus im Sinne eines Vollschutzes. Die Mehrkosten für den zusätzlichen Lärmschutz von 23 Mio. Euro und für gestalterische Maßnahmen wie teilweise transparente Schallschutzwände von 10 Mio. Euro werden sich Bund und Land hälftig teilen. Darüber hinaus wird der Bahnknoten Hügelheim für ca. 15 Mio. Euro niveaufrei ausgestaltet, um die Leistungsfähigkeit der Strecke auf den Katzenbergtunnel hin zu erhöhen.

Minister Hermann und Staatssekretär Odenwald betonten, dass die Übernahme zusätzlicher Mehrkosten unter dem Vorbehalt stehen, dass der Bundestag und der Landtag entsprechende Beschlüsse fassen und die erforderlichen Haushaltsmittel bereitstellen. Sie wiesen darauf hin, dass der Projektbeirat bereits eine menschen- und umweltfreundliche Trassenführung wie die Güterzugumfahrung bei Freiburg und die Bürgertrasse im Markgräfler Land beschlossen hat, wobei Bund und Land sich bereit erklärt haben, die Mehrkosten von bis zu 250 Mio. Euro für übergesetzlichen Lärmschutz je zur Hälfte zu übernehmen.

BGH-Urteil zu Tauschbörsen

Eltern dran: Filesharing-Vorwürfe schlecht zu entkräften

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(lifePR) –  Der Schock ging schnell durchs Internet: Drei Elternpaare, die wegen Filesharings ihrer Kinder verklagt worden waren, wurden am 11. Juni 2015 jeweils zu Schadenersatz in Höhe von mehreren tausend Euro verurteilt. In diversen Fällen hatten ihre Kinder offenbar über die Internetanschlüsse zuhause Musik aus dem Netz geladen und getauscht. Verdonnert zu hohen Zahlungen an die Geschädigten wurden vor dem Bundesgerichtshof die Eltern, die davon im Zweifel erstmal gar nichts mitbekommen hatten.

Massive Abmahnungswelle zu erwarten
Durch das Urteil ist mit einem enormen Anstieg der Abmahnungen in Deutschland zu rechnen, da sich durch die Schützenhilfe des BGH für die Musikindustrie abermals ein lukratives Geschäftsfeld für Abmahner eröffnet.

Für einen Anwalt von doppelt geschädigten Eltern – erst vom eigenen Nachwuchs, dann durch hohe Zahlungsforderungen – bedeutet diese Entscheidung: Jetzt ist es erst recht wichtig, alle Register im Kampf gegen Abmahnungen und Schadenersatzforderungen der Musikindustrie zu ziehen, um sich erfolgreich verteidigen zu können!

Fehler im Prozess: Eltern entlasteten sich mangelhaft
Denn: In allen drei Fällen entschieden die Richter, dass die Inhaber der Internetanschlüsse nicht genug Beweise lieferten, um von den Filesharing-Vorwürfen entlastet zu werden. Der BGH legte darauf hin einen Schadenersatz von 200 € pro getauschtem Lied fest und sprach den Abmahnanwälten der Musikindustrie zusätzlich hohe Abmahngebühren zu. Die Reaktionen der Internetnutzer in sozialen Netzwerken ließen nicht lange auf sich warten: Dem BGH wird massive Lobbyarbeit für die Musikindustrie unterstellt.

Dies mag so sein – die Entscheidungen sind aber nun einmal in der Welt, sodass sich Beklagte in Filesharing-Fällen auf die Konsequenzen einstellen und ihre Verteidigungsstrategie in Absprache mit ihren Anwälten entsprechend verfeinern müssen.

Trotz der krassen Entscheidung: Erfolgreiche Verteidigung ist möglich!
Eines ist aber klar: Anschlussinhaber werden ab sofort einen erhöhten Aufwand betreiben müssen, um sich gegen die überzogenen Forderungen der Rechteinhaber zur Wehr zu setzen. Dabei sind sie jedoch nicht vollkommen schutzlos den Vorwürfen der Musikindustrie ausgesetzt: Wer mit einem auf Filesharing spezialisierten Verteidiger glaubhaft darlegen kann, dass möglicherweise ein anderer für den Download verantwortlich ist (vgl. BearShare Urteil des BGH aus 2014), kann die Kläger in die Verlegenheit bringen, dies erst einmal widerlegen zu müssen!