Das Tagesgericht

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Nach wochenlangen Wanderungen haben Schulen endlch die Ferien erreicht.

Reaktionen auf Urteil
Lahrer Hells Angels freuen sich über Kutten-Erlaubnis
(Lahrer Anzeiger. Sonst nackt?)

Logo: Spiegel der Entwicklung
Hochschule Offenburg hat sich neue »Visitenkarte« verpasst
Die Hochschule Offen-burg hat ein neues Logo: Es spielt mit den Buchstaben H und O – und mit dem Kunstwerk, das am Kreisel vor der Hochschule steht.
(Offenburger Tageblatt. Ein Loch kommt selten allein.)

Sachspenden für Flüchtlinge: Was wird gebraucht?
Wie kann Flüchtlingen, die in der Ortenau ankommen, geholfen werden?
(Offenburger Tagebatt.Immer noch auf dem Flüchtlingstrip?)

Offenburg wird vorerst keine Fairtrade-Stadt
Oberbürgermeisterin Edith Schreiner lehnt die Teilnahme der Stadt Offenburg an der „Fairtrade-Towns“-Kampagne ab.
(Offenburger Tageblatt. Was bleibt dann noch?  Es gibt genug anderen Blödsinn, um als OB von der Lokalzeitung geknipst zu werden.)

Türkischer Vizepremier
„Sie als Frau, seien Sie still“
Der stellvertretende türkische Regierungschef zeigte eigenwillige Methoden, einer unbequemen Abgeordneten im Parlament zu begegnen. Diese hatte die türkischen Militärattacken kritisiert. Es war nicht der erste sexistische Ausfall des Vizepremiers
(spiegel.de. Das verstehen auch die Frauen- und Islamversteher im Lahrer Gemeinderat?)

Flüchtlingsstrom
Ein Drittel der Balkan-Flüchtlinge sind Roma
Nach Informationen der F.A.Z. stellen Roma ein Drittel der Flüchtlinge aus dem West-Balkan. Schon jetzt fällt die Integration von Bulgaren und Rumänen schwer – unter ihnen sind viele Arbeitslose und Hartz-IV-Bezieher
(faz.net. Deutsche Hängematte. Wer macht Einwanderung in Hartz IV? Wer hat Länder in die EU geholt, aus denen die Menschen flüchten? Macht Merkel noch immer den Yeti beim Messner?)

Thyssen-Krupp-Testtum beeindruckt Region
(Südkurier. Die Dicke Berta sollte auch beeindrucken.)

Die Debatte um Asylbewerber wird zum Dauerthema
Das Land ringt mit den Flüchtlingen und die Debatte um Asylbewerber reißt nicht ab. Die SPD will ein Einwanderungsgesetz durchboxen. Aber noch stellt sich die CDU im Südwesten quer
(Südkurier. Dummdeutsch von vorne bis hinten. Eine Debatte ist ihr Thema? Reportage aus dem Kraftsportpalast von Ringern und Boxern? Die CDU braucht das Thema bis zur Landtagswahl, falls bis dahin niemand merkt, dass sie die Flüchtlinge hereinlässt.)

Freiwillige Feuerwehr
Einen Löschkübel für jeden Bürger
Die freiwilligen Feuerwehren haben Nachwuchssorgen und stellen dabei das gesamte System der Brandbekämpfung in Frage. Bemühungen um neue Mitglieder sind vielfältig, besonders Freiwillige mit Migrationshintergrund und Frauen werden umworben.
(faz.net. Wegen immer mehr Spezialsierung und technische Anforderungen, muss das System professionalisiert werden. Berufsfeuerwehren müssen freiwillige ablösen.)

Flüchtlingskrise
Länder erreichen „Grenzen des Machbaren“ bei Asyl
Die Bundesländer fühlen sich in der Flüchtlingskrise vom Bund alleingelassen. Sie rufen nach finanzieller Entlastung und einer Reform des Asylverfahrens. In der Bevölkerung gebe es „Toleranzgrenzen“.
(welt.de. Das ist keine Flchtlingskrise, sondern eine politische Krise in Deutschland. Wer gibt dieser Regierung und ihren Einheitsparteien noch Asyl?)

Krise am Eurotunnel:
Cameron droht Flüchtlingen mit Ausweisung
Tausende Migranten wollen durch den Eurotunnel von Frankreich nach Großbritannien, in der Nacht sind erneut hundert gescheitert. Premier Cameron will Flüchtlinge radikal abschrecken: „Dies ist kein sicherer Hafen.“
(spiegel.de. Ist der Mann Neo-Nazi? Plant jetzt der linke Mob in Deutschland dagegen Demonstrationen, weil kriminelle Grenzverletzungen hier zu den Menschenrechten gehören? Warum bloß weisen andere Länder diese hochqualfizierten Akademiker spezialisierten Facharbeiter ab? Wann hört das auf, Nichtflüchtlinge als  Flüchtlinge zu bereichen? Merkt denn niemand, dass die Merkelregierung weggetaucht ist?)

Flüchtlinge finden Wohncontainer unzumutbar
Viele Gemeinden müssen Flüchtlinge in Containern unterbringen, um den Ansturm zu bewältigen. In Bayern protestieren Asylbewerber für bessere Wohn-Bedinungen: Einige sind aus der Unterkunft ausgezogen.
(welt.de. Kriminell, frech und Ansprüche stellen: Was für ein Pack ist da ins Land gelassen worden? Das Mindeste sind doch wohl Barackenlager, in denen deutsche Flüchtlinge einst luxuriös untergebracht waren. Die Leute müssten normalerweise in einem Abschiebegefängnis sein. Sollten sich ein anderes Land aussuchen oder besser zuhause bleiben.)

Varoufakis wegen Hochverrats angezeigt
Dem ehemaligen griechischen Finanzminister Varoufakis droht ein Strafprozess: Die Generalstaatsanwältin hat dem Parlament Anzeigen gegen ihn übermittelt. Die Vorwürfe sind harsch
(faz.net. Wo bleiben die Anzeigen gegen Merkel?)

Mord und Totschlag
„Nazi-Terminologie hat im Gesetz nichts zu suchen“
Der Zentralrat der Juden unterstützt den Plan von Justizminister Maas, die historisch belasteten Tötungsdelikte im Strafgesetzbuch zu reformieren. Die Union sieht darin ein „ein falsches Signal“.
(welt.de. Was sagt der Zentralrat der Deutschen? Sollte nicht ein weiterhin großes Erbe aus der Nazizeit aus dem heutigen Deutschland verschwinden, auch wenn Kirchen oder Verbände mit aller Gewalt daran festhalten? Und was ist mit Heilpraktikergsetz, Kfz-Haftpflichtversicherung.)

Netzpolitik.org:
Bundesanwaltschaft ermittelt gegen Journalisten wegen Landesverrats
Der Generalbundesanwalt hat gegen die Verantwortlichen des Blogs Netzpolitik.org ein Ermittlungsverfahren eingeleitet. Der schwere Vorwurf: Landesverrat. Das Blog hatte interne Papiere des Verfassungsschutzes veröffentlicht.
(spiegel.de. Hatten wir schon einmal. Hat er seine Ermittlungen gegen die Kanzlerin schon eingestellt? Jetzt türkische Verhältnisse?)

Schwache Wirtschaft
Hollande macht Frankreich zum neuen Griechenland
Frankreichs Präsident schönt seine Bilanz – um 2017 wieder anzutreten. Aber um Frankreich voranzubringen, bräuchte es eben jene Reformen, die von Brüssel gerade Athen verordnet worden sind.
(welt.de. Wie oft muss das Sozialismus-Experiment noch scheitern?)

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