Das Tagesgericht

grenzspringer

Grenzspringer?

Den Herbst mit Mode und Musik begrüßt
Mode, Musik, Kulinarisches und Kinderprogramm – der »Lahrer Herbst«, zu dem die Einzelhändler der Werbegemeinschaft am Samstag eingeladen hatten, war gut besucht. Die Kombination passte perfekt zusammen.
(Lahrer Anzeiger. Der Lahrer Herbst hat auch einen schönen Tag?)

Grundschüler werden zu Künstlern
(Lahrer Anzeiger. Früh übt sich, wer in Lahr arbeitslos werden will?)

Zehn Jahre Nabu-Stützpunkt am Hohbergsee
Lahrer Verein zählt mittlerweile 1600 Mitglieder
(Lahrer Anzeger. Und der baden-württembergische Steuerzahler hat sie aus dem Tümpelmorast befreien müssen? Und wann gibt es mal wieder echte Naturschützer in Lahr?)

Polizeibeamte sehen sich am Limit
An einem Infostand machte am Samstag die Gewerkschaft der Polizei auf einen Personalnotstand in den Revieren aufmerksam.
(Badische Zeitung. Warum machen sie ihren Job nicht?)

Sportangebot des TV wird völlig unbefangen genutzt
Der Turnverein lud die Kinder aus den drei Flüchtlingsunterkünften im Lahrer Osten in die MPG-Turnhalle ein.
(Badische Zeitung.Neuer Schlafplatz?)

„Schutterns Kulturtempel hat gebebt“
Erstmals fand das Oktoberfest der Schutterner Feuerwehr in der Offohalle statt und wurde auf Anhieb ein großer Erfolg.
(Badische Zeitung. Wer bebt nicht in kulturlosen Dirndl und Lederhosen?)

Zum Segen gibt’s ein Zückerle
In Ettenheimmünster sind am Sonntag beim Landelinsfest wieder Pferde gesegnet worden / Viele Gläubige und Schaulustige.
(Badische Zeitung. Die letzten Gläubigen sind Pferde?)

Edle Weine und weite Sicht
Ettenheim, Ringsheim und Herbolzheim feiern zum 16. Mal das Kaiserberg-Weinfest auf dem Heubergsattel.
(Badische Zeitung. Was ist an Sauferei edel, wenn Wein nicht einmal als Lebenmittel gilt?)

Tanz und Musik zum ersten Lichterfest
„Fest der 1000 Lichter“ im Seelbacher Pflegeheim St. Hildegard bringt Generationen zusammen.
(Badische Zeitung. Albern!)

Freiburgs Ökumene feiert sich
Die „Arbeitsgemeinschaft christlicher Kirchen und Gemeinden“ beging ihr 40-jähriges Bestehen.
(Badische Zeitung. Feiern, was es nicht gibt: Wer lässt sich so etwas unterjubeln?)

Öney erwägt Anhebung der Pensionsgrenze für Polizei
Die Zuwanderung fordert auch die Polizei. Die steht aber vor einer Pensionierungswelle. Die Anhebung der Altersgrenze könnte Entlastung bringen – wie auch die Reaktivierung der Freiwilligen Polizei.
(Badische Zeitung.Wer? Hat die was zu sagen?)

Warum nicht 15 statt 4,5 Prozent

FDP-Spitzenkandidat Hans Ulrich Rülke fehlt notwendige politische Strategie

rülketrommel

Trommeln gehört auch  zum politischen Handwerk!

(gh) – Wer Hans Ulrich Rülke für den Spitzenkandidaten der FDP zur Landtagswahl 2016 hält, der sollte sich daran erinnern, dass sich unter diesem Fraktionsvorsitzenden die FDP 2011 mehr als halbiert hat auf gerade noch 5,3 Prozent. In aktuellen Umfragen schafft sie es bisher nicht über die 5-Prozent-Grenze, welche überhaupt erst den Einzug in den Landtag sichert. Warum dies so ist, war am Mittwoch in der Landtagsdebatte über Flüchtlinge deutlich zu erkennen. Lehrer Rülke fehlt es an politischer Strategie. Es fehlt am notwendigen Instinkt, welcher zwischen Sieger und Verlierer den Unterschied macht. Rülke und seine sechs Mitläufer der Fraktion haben sich offenbar für 4,5 Prozent und gegen mögliche 15 Prozent entschieden.

Ist der Mann beratungsresistent, oder ist niemand in Fraktion und Mitarbeiterstab  fähig oder  bereit, zu erkennen, dass vor der Verteilung des Bärenfells erst einmal der Bär erlegt werden muss? Rülke sucht den engen Hinternschluss mit Wolf und der CDU, spekuliert bereits über Sinn und Unsinn von Ministerien und übersieht dabei, dass ein Tabellenende Abstieg bedeutet. Die Frage für die FDP ist momentan nicht, welches Ministerium sie allgemein und vermutlich Rülke speziell zurück an der Macht mit Wolf gerne hätte, sondern wie sammele ich die nötigen Punkte, um vom Tabellenende wegzukommen. Im Fußball, zum Beispiel, hätte man längst schon den Trainer ausgewechselt und neue Spieler besorgt, wenn bis kurz vor Saisonende noch immer kein Silberstreif am Horizont zu sehen ist.

An der FDP ist auf sehr konzentrierte Weise zu sehen, womit alle Parteien zu kämpfen haben: Es fehlt an Facharbeitern, es fehlt an Personal. Und die, die es richten könnten und müssten, sind selbst ein Teil dieses Problems. Dabei bietet gerade eine kleine Partei, eine kleine Fraktion, die Chance, schneller zu reagieren, schneller zu handeln angeichts der Anforderungen des politischen Tagesgeschäfts. Momentan ist die CDU in der politischen Gefangenschaft einer Chaoskanzlerin, welche wie durchgedreht wirkt und gegen die Interessen des deutschen Volkes agiert. SPD und Grüne laufen ihr aus anderen Gründen hinterher, weil sie die deutsche Nation abschaffen wollen, beliebteste Waffe dabei ist der Naziknüppel, obwohl die Nazis, das ist der Treppenwitz der deutschen Geschichte,  Sozialisten waren.

Rülke war wirklich der einzige Redner in der Landtagsdebatte, der kurz auf den Rohbruch hinwies und sich nicht nur mit dem Wasser beschäftigte.  Am Ende aller Reden nach über drei Stunden stand die sensationellie Einstimmigkeit, dass für Brandstifter das Strafgesetz gilt.  Vermutlich kann angenommen werden, dass alle Brandstifter gemeint waren und nicht nur die, welche beim Zündeln an Zuwandererheimen erwischt werden.

Rülke hatte nur einen kurzen klaren Moment, der ging aber sofort unter in all dem gesammelten Krimskrams, welchen er stets in seinen Landtagsdebatten auszuschütten pflegt, – selbst in der eigenen FDP-PM mit dem Titel „Rülke: Wir wollen politisch Verfolgte schützen, aber die Flut an Wirtschaftsflüchtlingen überfordert uns“ – was die Medien dann, wenn überhaupt, gerade noch mit einem Halbsatz erwähnen unter rein statistischem Gesichtspunkt wie: „Auch Rülke hat…“ Was hat er? Wie die CDU ist er natürlich auf der Landesregierung herumgeritten. Dabei schwimmt die in dem Wasser, welches der Berliner Rohrbruch nach Baden-Württemberg spült. Noch verkneift sich ein Wolf die Kritik an der Kanzlerin, die in der CDU immer lauter wird. Ein Ministerpräsident Seehofer mit seiner CSU hat damit kein Problem! Selbst in CDU-Kreisen weiß man doch, dass die berichtete Wirklichkeit mit der Meinungsrealität im Volk keine Ähnlichkeit hat. Alles Propaganda.

Dabei hat Rülke gesagt, was Sache ist, nur hat es niemand mitbekommen, niemand hat darüber berichtet, und ihm selbst ist auch nicht klar gewesen, was sein Küchenzuruf sein sollte. So bleibt es bei den 4,5 Prozent, obwohl 15 mindestens drin wären, wenn die FDP nahe bei den Menschen wäre, wie es Wolf stets deklamiert, weil er ihnen auch nicht nahe ist, und wenn die FDP etwas von politischer Strategie verstünde. Dies hier hat Hans Ulrich Rülke nämlich auch gesagt in der Landtagsdebatte:

„Ich kann auch nicht, zumindest nicht in der Euphorie wie es meine Vorredner  zum Teil gesagt haben, ein uneingeschränktes Lob an die Bundesregierung und ein uneingeschränktes Lob an die Kanzlerin aussprechen. Natürlich habe ich menschlich Verständnis für ihre Entscheidung gegenüber den Menschen, die da in Ungarn unterwegs waren. Aber es war ein klarer Bruch des Dublin-Abkommens. Und wir können nicht so tun, als wenn Europa ein rechtsfreier Raum wäre, wo Regierungschefs sozusagen freihändig entscheiden, welche europäischen Regeln man einhält und welche nicht. Und man kann nicht an einem Tag sagen, ich breche das Dublin-Abkommen aus eigener Machtvollkommenheit und heile das dann wenige Tage später dadurch, dass ich das Schengen-Abkommen auch noch breche. Und das ist passiert. Und deshalb wundert es mich auch nicht, dass es schwierig wird auf europäischer Ebene zum Konsens zu finden“.

Das Tagesgericht

seekippweil

Gluck, gluck, weg ist der Sommer..

25 Jahre Deutsche Wiedervereinigung
Am Samstag, 03. Oktober 2015, jährt sich die Deutsche Wiedervereinigung zum 25. Mal. Die zentralen Feierlichkeiten des Jubiläums finden in Frankfurt am Main statt. In zahlreichen weiteren Städten und Kommunen wird darüber hinaus an dieses besondere Ereignis erinnert. So auch in Lahr, wo die Bevölkerung am Samstag, 03. Oktober 2015, um 18:00 Uhr zu einer Festveranstaltung in den Pflugsaal eingeladen ist.
(Stadt Lahr. Blabla findet im Saale statt mit den immer gleichen Verdächtigen. Das hat Deutschland nicht verdient. Anschluss war’s, keine Wiedervereinigung. Bis heute fehlt eine Verfassung, ist Deutschland kein souveränes Land.)

Offenburger Stadtgeflüster
…Die Stadt hat sich hehre Klimaschutzziele gesetzt. Und war da nicht eine ganz spezielle Aktion, genau vor zwei Jahren? Wir erinnern uns: Damals verkündete die Stadtverwaltung medienwirksam, ein »klimaneutrales« Weinfest zu veranstalten. Dass es sich dabei allenfalls um guten Willen, aber mit Sicherheit um Etikettenschwindel handeln würde, war eigentlich von vornherein klar – denn Emissionszertifikate zu kaufen, macht den stattlichen Energieverbrauch der viertägigen Feier auch nicht wett. Deshalb ist es gar nicht traurig, dass die Kampagne leise ausgeklungen ist.Immerhin wurde im Gegensatz zu VW nicht mit fiesen Tricks operiert…
(Offenburger Tageblatt. Ist Lüge nicht Lüge? Wer ein klimaneutrales Weinfest ankündigt, schwindelt!)

Tagesbeginn mit besonderen Impressionen: Sonnenaufgang bei Linx
(Der Guller. Weder Sonne noch Linx, aber ein weiterer Knüller der Prospekttragetasche in einer Serie „Knips ’nen Witz“.)

Offenburg im Zeichen edler Tropfen:Ortenauer Weinfest gestartet
(Der Guller. Lauter Weinweiber im badischen Dirndl. Wer tropft?)

Flüchtlinge: Stadt will Perspektiven bieten
Die Offenburger Stadtverwaltung rechnet mit 500 zusätzlichen Flüchtlingen bis zum Jahresende. Wann genau die ersten in der Sporthalle des Kreisschulzentrums und am Flugplatz einziehen, ist noch offen. Allerdings werden Vorbereitungen getroffen
(Offenburger Tageblatt. Nach Hause sollen die wieder, nicht kapiert?)

950 Schüler bei Sportfest
»Hammer« fanden viele Schüler gestern das riesige Sportfest »Badenova bewegt«. Bei der achten Auflage des Sportevents im Bürgerpark konnten sich Fünft- bis Neuntklässler austoben – bei spätsommerlicher Luft.
(Offenburger Tageblatt. Sport abgeschafft?)

Rektorin Uta Ockenfuß-Koger stellt sich dem Gemeinderat vor
Uta Ockenfuß-Koger, neue Schulleiterin der Von-Berckholtz-Schule, hat sich am Montag dem Gemeinderat vorgestellt. Ockenfuß-Koger unterrichtet bereits seit 16 Jahren an der Ortenberger Schule und engagierte sich auch als Mentorin für angehende Lehrkräfte.
(Offenburger Tageblatt. Wo bleibt die Männerquote. Nur noch Frauenschulen? Hat die in 16 Jahren niemand kennengelernt?)

Gengenbach
Noch mehr Offenheit und Spiritualität
Das Jubiläum »150 Jahre Franziskanerinnen vom Göttlichen Herzen Jesu« wurde unter dem Motto »Unser Kloster ist die Welt« am 2. Juli eröffnet und wird mit einem Festakt im Juli 2016 beendet. In einer Serie stellte das OT samstags die Entwicklung des Ordens vor…
(Offenburger Tageblatt.Bigottes Klosterblatt?)

Flüchtlinge: Haslach möglicher Container-Standort
(Offenburger Tageblatt. Es gibt in Deutschland keine Flüchtlinge! Wie lange lässt sich die Bevölkerung belügen und betrügen?)

Schiltach
Wandel der Bestattungskultur
Einst waren Bestattungen das »Monopol« der Kirchen. Passen die alten Rituale noch in die heutige Zeit? Darüber werden am Dienstag, 29. September, im Gottlob-Freithaler-Haus in Schiltach fünf Experten mit Claudia Ramsteiner, Lokalchefin des Offenburger Tageblatts, diskutieren.
(Offenburger Tageblatt. Der Sensenmann ist nicht dabei? Geht’s um die Redakteurin oder ums Blatt?)

Grünes Licht für Bau des Wassererlebnisplatzes in Bad Rippoldsau
Kosten von rund 75000 Euro / Arbeiten beginnen im Oktober
(Offenbuger Tageblatt.Steht’s nicht schon bis zum Hals? Geht Bad Schapsau weiter baden?)

Ein Bürgergarten für Neumühl
Einen Garten, in dem die Bürger sich treffen, gemeinsam gärtnern, über Grünzeug fachsimpeln und ernten können, gibt es mittlerweile in vielen Städten. Kehls erster Bürgergarten soll in Neumühl entstehen.
(Kehler Zeitung. Zuviele Gartenzwerge?)

Legelshurst
Aroha heißt der neue Fitnesstrend
Zumba war gestern, hier kommt Aroha! Eine neue Fitness-Sportart wird demnächst beim TuS Legelshurst angeboten
(Kehler Zeitung. Wie heißt die nächste Sau?)

Zweiter Forum Integration in Kehl
Rund 50 Ehrenamtliche, Stadträte, Vertreter von Firmen, des Netzwerks Integration und des Arbeitskreises Flüchtlingshilfe, Mitarbeiter der Verwaltung, der Schulen, Kitas und Sozialarbeiter haben am Dienstagabend am zweiten Forum Integration in der Tulla-Schule teilgenommen.
(Kehler Zeitung. Warum nicht gleich nach Syrien?)

Oberkirch-Haslach
Schulranzen an bedürftige Kinder weitergegeben
Iris Emmert aus Oberkirch-Haslach hat knapp 50 Schulranzen für Kinder in Not gesammelt. Einen Teil von ihnen hat sie dem Oberkircher Netzwerk »Willkommenskultur« übergeben.
(Acher-Rench-Zeitung. Was machen jetzt die ohne?)

16 300 Shirts für Flüchtlinge und Bedürftige
Aufgrund der aktuellen Flüchtlingsthematik entschied sich Mario Panter, Geschäftsführer der Print Equipment GmbH & Co. KG aus Ottersweier, rund 16 300 Funktionsshirts in sämtlichen Größen für Damen und Herren, an den DRK-Kreisverband Bühl-Achern zu spenden, heißt es in einer DRK-…
(Acher-Rench-Zeitung. Wer Tausende von Dollars und Euros hat, will so etwas geschenkt?)

Bundeswehr kauft Gewehre für Millionen – weil sie gerade zu haben waren
Der Bundeswehr droht abermals Ärger: Sie bestellte offenbar für 18 Millionen Euro Gewehre, prüfte vorher aber nicht den Nutzen. Die Truppe argumentiert, man habe die Waffen dringend gebraucht…Abermals sorgt ein Waffengeschäft des Verteidigungsministeriums mit dem Rüstungshersteller Heckler & Koch für Kritik. Nach Recherchen der Zeitung „Bild am Sonntag“ verzichtete die Bundeswehr bei dem Ende August bekannt gewordenen Kauf von 600 Sturmgewehren des Typs G27 und 600 leichten Maschinengewehren des Typs MG4 auf eine Bedarfsprüfung. Statt dessen orientierte sich der Kauf laut einem internen Vermerk des Verteidigungsministeriums, aus dem die Zeitung zitiert, „am kurzfristig verfügbaren und geeigneten Angebot und an der Produktionsleistung der Industrie“…
(faz.net. Merkels Sauladen? Was ist los in Kauders Wahlkreis? Kriegt der nichts mit oder  alles?)

Innenminister Reinhold Gall
„Kochen ist oft mein Yoga“
…Er schalte beim Kochen ab, ließ er seine Pressestelle verkünden…Am kommenden Sonntag lässt er sich unter fachlicher Anleitung des Mainhardter Küchenmeisters Heinrich Schoch für das SWR-Pfännle auf dem Marktplatz in Öhringen in die Töpfe schauen.
(Schwarzwälder Bote. Kopf oder Hintern im Pfännle?)

Deutschlands neue Mitbürger- wie schwierig wird die Integration der Flüchtlinge?
Deutschland im Krisenmodus: Jede Woche kommen Tausende neue Flüchtlinge an – manche Kreise und Kommunen sind schon jetzt mit ihrer Unterbringung überfordert. Ein Großteil der Bevölkerung heißt die Flüchtlinge zwar weiterhin herzlich willkommen, und beim Flüchtlingsgipfel in Berlin hat der Bund weitere Milliarden versprochen. Doch die wahren Herausforderungen haben noch gar nicht begonnen.
(ARD-Presseclub. Propagandasendung mit Zwangsbühren vom Staatfernsehen  gegen das Volk unter einem WDR-Fernsehdirektor Schöneborn, der seine Fähigkeiten noch nachzuweisen hat. Warum werden nie Kritiker der Chaospolitik der Kanzlerin eingeladen? Warum wird über Angst in der Bevölkerung gesprochen, u.a. mit einem ehemaligen Staatsminister Naumann, als Politiker wegen Unfähigkeit gescheitert, welcher mit hanebüchenen Meinungen auffällt, warum wird nicht über die Wut gesprochen, um die es geht und die in Wirklichkeit zunimmt über Politiker, welche dabei sind, dieses Land und Europa zu ruinieren? Es wäre Zeit, den Verantwortlichen Angst zu machen über das, was ihnen drohen müsste als Folge idiotischen Tuns. Es eine Unverschämtheit sondergleichen, dass solche Sendungen mit Sandmännchen und -frauchen auf das Volk losgelassen werden. Produziert das die Propagandabteilung einer unfähigen Regierung, welche die BRD zum Unrechtsstaat gemacht hat? Wer sich so eine Sendung antut, muss Sorge haben um dieses Land, denn da diskutiert die Spitze der Dummheit in diesem Land. Zeit für die Revolution!)

100.000 flüchten monatlich: Jetzt droht Deutschland eine Flüchtlingswelle aus Afghanistan
Nachdem sich das Land zunächst komplett abgeriegelt hatte, hat Ungarn die Grenze zu Serbien bei dem wichtigen Übergang Röszke wieder geöffnet. Trotz der Einführung der Grenzkontrollen in Deutschland und Österreich kommen täglich zahlreiche Flüchtlinge an.
(focus. Grenzkontrolle heißt ja nur Durchwinken. Ist das Volk so blöd wie CDU und Merkel es halten? Außer  10  Milliarden Spesen und ein paar Dutzend Toten nichts gewesen mit der Verteidigung Deutschlands seit 14 Jahren am Hindukusch.)

Blauer Brief aus Brüssel
Deutschland zu zahm? EU rügt lasche Ausweisung von abgelehnten Migranten
Die EU-Kommission wirft Deutschland vor, Migranten ohne Aufenthaltserlaubnis zu zögerlich auszuweisen. Im vergangenen Jahr sei nur jeder Sechste ohne Aufenthaltsgenehmigung tatsächlich in die Heimat zurückgebracht worden. Deutschland droht ein Vertragsverletzungsverfahren
(focus.de. Wer schmeißt endlich Merkel und ihre Zwerge aus dem Kanzleramt?)

Strafen angedroht
Hersteller warnt Kunden vor Sex mit Robotern
„Unanständiges Verhalten“ unerwünscht: Ausdrücklich warnt der japanische Hersteller von menschenähnlichen Robotern, Sex mit den Geräten sei nicht erlaubt. Andernfalls könne es sogar Strafen geben.
(welt.de. Schlechte Erfahrungen?)

CDU-interne Kritik an Merkel
„Es kann nicht nur diesen Wohlfühlsprech geben“
In der CDU wächst die Kritik an Angela Merkel. Prominente Christdemokraten fordern einen härteren Kurs in der Flüchtlingskrise und halten es mit CSU-Chef Seehofer: „Wir brauchen Signale, dass nicht alle zu uns kommen können.“
(spiegel.de.Lange hat’s gedauert, bis die in der CDU merken, das ihre Vorsitzende nackt ist.)

Flüchtlingsheime in Deutschland: Politiker wollen Christen und Muslime getrennt unterbringen
Werden Christen in deutschen Flüchtlingsheimen von konservativen Muslimen drangsaliert? Politiker und Verbände behaupten das – und verlangen eine getrennte Unterbringung.
(spiegel.de. Kriminelle sofort raus! Hier gilt das Grundgesetz. Wer das  untergräbt, hat in diesem Land nichts verloren. Ab auch mit Merkel!)

Wegen Flüchtlingskrise? Merkels Beliebtheit sinkt
Mitten in der Flüchtlingskrise spürt Angela Merkel in mehreren Umfragen deutlichen Gegenwind. Auch in der eigenen Partei reißt die Kritik an der Kanzlerin nicht ab. Nutznießer sind offenbar SPD, Linkspartei und die AfD…In der anhaltenden Flüchtlingsdebatte legt die…Alternative für Deutschland (AfD) im Sonntagstrend, der im Auftrag der „Bild am Sonntag“ erhoben wird, auf 6 Prozent zu. SPD (25 Prozent) und Linkspartei (10 Prozent) verbessern sich ebenfalls jeweils um einen Prozentpunkt. Die Union erreichte demnach mit 40 Prozent den Wert der Vorwoche, die Grünen bleiben bei 10 Prozent. Die FDP verlor einen Zähler auf 4 Prozent…Die Kanzlerin selbst, am Wochenende auf Auslandsreise bei den Vereinten Nationen in New York, aber bemüht sich um Gelassenheit. In ihrem wöchentlichen Video-Podcast sagte sie…Die Flüchtlinge kämen aus ganz anderen Regionen der Welt „mit ganz anderen Sprachen und Erfahrungen“. Dies erfordere ein hohes Maß an Integration…wenn eine große Aufgabe auf uns zukommt, dann kann man das schaffen – das, finde ich, können wir uns durchaus wieder in Erinnerung rufen.“ Vor dem 25. Jahrestag der Deutschen Wiedervereinigung zog sie eine positive Bilanz des Einigungsprozesses: „Insgesamt bleibe ich dabei: Die Dinge sind gut gelaufen.“
(faz.net. Im Kanzleramt eine Ahnungslose. Als die Leute in der DDR demonstrierten, soll die FDJ-Agitprop-Funktionärin dies mit den Worten kommentiert haben: Das bringe ja sowieso nichts. Die war nie das Volk, immer nur folgsam.)

Aus dem Tiefschlaf erwacht
Das ist der wahre Grund, warum die Union nun gegen Angela Merkel schießt
Für die Kanzlerin ist es eine ungewohnte Situation: Wegen ihrer Haltung in der Flüchtlingskrise wird sie aus den eigenen Reihen offen kritisiert. Der Grund dafür liegt keineswegs allein in der Besorgnis einzelner Politiker – sondern vor allem darin, dass Merkels altbewährte Beruhigungspille nicht mehr funktioniert.
(focus.de. Merkels Pflegeheim muckt auf. Götzinnendämmerung. Die CSU hat’s eingeleitet, alle anderen Parteien bleiben jetzt in Merkels Bauch auf der Strecke. In der Politik geht’s immer um die Macht. Die hat Merkel nun mit ihrem Schulmädchengehabe nach Anleitung ihrer Lehrerin völlig versiebt.)

 

 

Rücktritt vom Autokauf?

VW-Skandal: Tipps für deutsche Verbraucher und Autokäufer

autosmusolf

(lifePR) – Volkswagen hat mit seiner Abgasmanipulation Millionen Autofahrer verärgert. Ob auch deutsche oder europäische Autos manipuliert wurden, ist noch fraglich, aber durchaus möglich. Darum fragen sich viele Verbraucher, ob sie von ihren Kaufverträgen zurücktreten können. Schließlich kamen die tadellosen Umweltwerte, die zur Kaufentscheidung beitrugen, nur per Softwaretrick zustande. ARAG Experten erläutern das Rücktrittsrecht bei Kaufverträgen von Autos.

Vom Vertrag über einen Autokauf ohne triftigen Grund zurückzutreten, ist in der Regel nicht möglich. Denn auch beim Autokauf gilt zunächst der juristische Grundsatz „Pacta sunt servanda“, zu Deutsch: „Verträge sind einzuhalten.“ Nur weil das ausgesuchte Modell nach den ersten gefahrenen Kilometern doch nicht mehr gefällt, kann die Neuerwerbung also nicht einfach zurückgegeben werden. Möglich ist das nur in dem – seltenen – Fall, dass der Verkäufer vertraglich ein solches Rücktrittsrecht eingeräumt hat.

Erheblicher Mangel
Ein gesetzliches Rücktrittsrecht steht dem Kunden beim Kauf eines Neuwagens dann zu, wenn das Auto einen erheblichen Mangel aufweist. Zwar können auch geringe Mängel bei einem Neuwagen einen Sachmangel darstellen. Den Kauf gänzlich rückgängig machen, kann der Kunde bei einem im rechtlichen Sinne unerheblichen Mangel aber nicht. Bei den jetzt bekanntgewordenen Manipulationen liegen die tatsächlichen Abgaswerte zehn- bis 40-mal höher als die aktuellen Grenzwerte in den USA. Sollte sich eine solche Manipulation der Abgastests auch in EU-Ländern ereignet haben, stellt das ganz klar einen Mangel dar.

Ob dieser Mangel aber als erheblich einzustufen ist und damit zum Rücktritt vom Kaufvertrag berechtigt, entzieht sich aber derzeit noch einer abschließenden juristischen Einschätzung. Zum abweichenden Kraftstoffverbrauch hingegen haben Gerichte Urteile im Sinne der Verbraucher gefällt. Ein Käufer kann demnach vom Kaufvertrag zurücktreten, wenn der gekaufte Neuwagen auch unter Testbedingungen über 10 Prozent mehr Kraftstoff verbraucht als im Verkaufsprospekt angegeben. Der Käufer ist dann zum Rücktritt berechtigt, weil dem Fahrzeug eine Beschaffenheit fehlt, die er nach dem Verkaufsprospekt habe erwarten dürfen (OLG Hamm, Az.: I-28 U 94/12).

Klimaschutz
Darum gelten europaweit seit dem 1. September strengere Emissionsgrenzwerte für Neuwagen. Die Hersteller der Fahrzeuge müssen darauf achten, dass die Neuwagen die strengeren Grenzwerte einhalten. Wenn die Fahrzeuge das nicht tun, dürfen sie gar nicht erst zugelassen werden. Mit der Euro-6-Abgasnorm soll der Ausstoß von Partikeln und Stickoxiden pro Kilometer noch einmal reduziert werden. Insbesondere Hersteller von Diesel-Fahrzeugen sind davon betroffen. Doch schon jetzt stellen Techniker der Automobilclubs bei unabhängigen Abgastests Grenzwertüberschreitungen fest: Auf einem unabhängigen Prüfstand überschritten die Messergebnisse die Euro-6-Abgasnorm mehrfach um das sieben- bis 20-fache. Dies könnte ein Hinweis auf Abgasmanipulationen auch bei uns sein; ein Beweis ist es aber laut ARAG Experten nicht.

Literaturschnipsel

SAMSUNG DIGITAL CAMERA

Tödlich

Ich habe den Koran intensiv studiert.  Meine Studien überzeugten mich davon, dass es wenige Religionen in der Welt gegeben hat, die für die Menschheit so tödlich waren wie die des Mohammed. So weit ich es beurteilen kann, ist sie die treibende Kraft hinter dem Verfall, der heute in der muslimischen Welt so deutlich wird. Obwohl der Mohammedanismus nicht ganz so absurd ist wie die Vielgötterei der alten Zeiten, sind seine sozialen und politischen Tendenzen meiner Meinung nach in höchstem Maße furchteinflößend. Daher sehe ich ihn im Vergleich zum Heidentum als Rückschritt, nicht als Fortschritt.
(Alexis de Tocqueville, 29. Juli 1805 in Verneuil-sur-Seine; † 16. April 1859 in Cannes, französischer Publizist, Politiker und Historiker)