Das Tagesgericht

Lahrerfingerbrecherparken

Lahrer Fingerbrecher.

Kontrollen in Offenburger Flüchtlingsheimen
Polizei findet mutmaßlich gestohlene Querflöte
Zusammen mit dem Migrationsamt des Ortenaukreises haben Beamte des Polizeireviers Offenburg am Dienstag zwei Flüchtlingsunterkünfte kontrolliert. Dabei wurde auch eine mutmaßlich aus einem Offenburger Gymnasium gestohlene Querflöte sichergestellt… Bei der Überprüfung der Unterkünfte in Offenburg wurden zehn bisher nicht vorgelegte Reisepässe sichergestellt, zwei Mal wurde der Verdacht auf Sozialleistungsbetrug bestätigt und es wurden 42 Verstöße gegen die Brandschutzbestimmungen bzw. die Hausordnung festgestellt.Bei der Durchsicht wurde laut Polizeibericht in drei Zimmern insgesamt rund 20 Gramm Cannabis gefunden…In vier weiteren Räumen fielen Kleidungsstücke auf, die zuvor mit großer Wahrscheinlichkeit in noch unbekannten Geschäften entwendet wurden…
(Lahrer Anzeiger. Willkommen? Zählt das  zur Kulturbereicherung?)

Urteil gefallen: 18-Jährige im Lahrer Fitnessstudio genötigt
Laut Strafrichter Tim Richter ist bei dem Vorfall in einem Lahrer Fitnessstudio Ende Januar der Tatbestand einer Nötigung erfüllt. Ein 21 Jahre alter Flüchtling wurde am Mittwoch, 24. Februar, vor dem Amtsgericht Lahr verurteilt. Als Bewährungsauflage wurde er angewiesen, 200 Euro an eine gemeinnützige Einrichtung zu bezahlen…
(Lahrer Anzeiger. Kommen die 200 Euro nicht auch vom Steuerzahler? Wieso ist der Bursche noch nicht zuhause? Warum wird die Nationalität nicht genannt?)

Helfen, Vorurteile abzubauen
BZ-INTERVIEW mit Carolin Ströbel, die die Facebookgruppe „Humans of Lahr“ gegründet hat.
(Badische Zeitung. Was hat dieser Quark in einer Zeitung verloren?)

Die Gläubigen rücken enger zusammen
In der Schweighausener St. Anna Kapelle findet erstmals ein evangelischer Gottesdienst statt, den Seelbachs Pfarrerin Doleschal hält.
(Badische Zeitung. Platz in der kleinsten Kapelle.)

 

Die NPD kündigt einen „Knaller“ an
Bei Verbot will die Partei vor Menschenrechtsgerichtshof ziehen.
(Badische Zietung. Warum steht die Bundesregierung noch immer nicht vor Gericht?)

Leutenbach
Ernüchterndes Fazit einer Razzia
Die Polizei hat am Freitagmorgen eine Asylunterkunft in Leutenbach durchsucht. In der Baracke traf sie jedoch die wenigsten der Verdächtigen an – dafür andere Männer, die dort eigentlich gar nicht sein durften…Etwa 150 Mann rücken an, darunter sind Kriminalbeamte, Bereitschaftspolizisten aus Göppingen sowie Mitarbeiter des Landeskriminalamts, die sich darauf spezialisiert haben, echte von gefälschten Dokumenten zu unterscheiden. Sogar eine Beamtin der französischen Grenzpolizei ist dabei, um direkt mit den Behörden des Nachbarlands Informationen auszutauschen…„Den Bewohnern werden rund 50 Straftaten in den vergangenen Monaten vorgeworfen“, erklärt der Polizeisprecher Holger Bienert. Die Taten hätten „die ganze Palette“ umfasst:…von den 51  in der Unterkunft gemeldeten Männern, die vor allem aus Gambia stammen, sind viele gar nicht anwesend. Die Polizei stößt auf 34 Männer, von denen zwölf gar nicht in der Baracke sein dürften. Von den fünf mutmaßlichen Drogendealern ist lediglich einer in der Unterkunft, von den vier Männern, gegen die Haftbefehle vorliegen, gar keiner. Dass Asylbewerber sich absetzen, ist offenbar keine Seltenheit:…Elf unerlaubterweise Anwesende bekommen eine Anzeige wegen Hausfriedensbruchs, ein Gambier steht zudem im Verdacht, sich illegal in Deutschland aufzuhalten. Die Polizisten finden zwei geringe Mengen an Marihuana, zwei gestohlene Handys und italienische Ausweispapiere, die ebenfalls geklaut worden sein könnten…Bei kleineren Durchsuchungen in der Vergangenheit hatte die Polizei dort mehrfach Diebesgut aus Einbrüchen und Diebstählen entdeckt. Laut der Polizei ist die Hälfte der Bewohner bereits strafrechtlich in Erscheinung getreten, vier Männer sitzen schon im Gefängnis.
Die verschwundenen Bewohner sind jetzt zur Festnahme ausgeschrieben…
(Stuttgarter Nachrichten. Was schafft Merkel noch alles? Wer konfrontiert mal die beiden Merkelliebhaber Wolf und Kretschmann mit den neuen Kriminalitätszentren im Land, welche auch dem Betroffenheitsgutmenschentum zu verdanken sind?)

wahlnews

Es gibt nicht nur Propaganda von der Einheitspresse.

Hat Papstbesuch mehr gekostet?
Theologe Küng: 28 Millionen.
Hat der Besuch von Papst Benedikt XVI. im September 2011 in Freiburg die Erzdiözese Freiburg deutlich mehr gekostet als bislang bekannt? Alles in allem 21,9 Millionen Euro – an dieser Zahl, die das Ordinariat im Februar 2012 der Kirchensteuervertretung des Erzbistums genannt hat, hält Robert Eberle, der Sprecher von Erzbischof Stephan Burger, auch heute fest. Hans Küng jedoch, der weltbekannte Tübinger Theologe, beziffert in seinem jüngsten Buch „Sieben Päpste – wie ich sie erlebt habe“ „die immensen Kosten“ für den knapp 30-stündigen Aufenthalt des deutschen Papstes in Freiburg auf 28 Millionen Euro. „Für Personenkult“, für den Gläubige und Steuerzahler hätten aufkommen müssen, wie Küng kritisch anmerkt…Dass sich die Gesamtkosten mehr als verdoppelt hatten, resultiere, so Eberle, auch aus den „sehr hohen Sicherheitsauflagen vor dem Hintergrund der Love-Parade-Tragödie in Duisburg“.
(Badische zeitung. Es war schon immer ein besonderes Anliegen der Kirchen, sich von anderen bezahlen zu lassen.)papstfreiburg

Teurer 30-stündiger Durchgang.

An der Grenze zu Österreich
Bericht: Bayerische Polizei bereitet Einführung von Grenzkontrollen vor
Entlang der bayerisch-österreichischen Grenze könnte es bald Kontrollen geben. Einem Medienbericht zufolge treffen die Polizeipräsidien in der Region auf Anordnung Vorbereitungen dafür. Ob das Vorhaben umgesetzt wird, hängt von verschiedenen Faktoren ab.
(focus.de. Wer zieht Merkel aus dem Verkehr?)

Grünen-Politiker Palmer
„Für jeden, den ein EU-Land aufnimmt, nehmen wir noch einen“
(welt.de. Wer lässt sch vom Mathematiker Palmer verarschen? Dann werden es ja nicht weniger, sondern mehr Illegale. Die Frage, warum hier nach Belieben eingewandert wird, ist tabu? Warum nicht von „Nazi-Ländern“ wie Kanada, USA, Ausstralien lernen, welche keinen kriminellen Pöbel wollen? Warum nicht einfacher: Alles muss raus!)

wolfasylgrüne

Tatsachenverdrehung durch Wolfs Todesspirale: Wer Wolf wählt, wählt Merkel und offene Grenzen, und die will soviel  schaffen  wie Grün mit offenen Grenzen. Nur die CSU  will Deutschland nicht abschaffen. Screenshot: facebook.com/GuidoWolf).

Über 700.000 Personen
Zahl der Hartz-IV-Empfänger aus EU-Ländern und Asylstaaten steigt drastisch
Ende Oktober des vergangenen Jahres haben über 700.000 Personen aus EU-Ost- und -Schuldenstaaten und Asylzugangsstaaten Hartz IV erhalten. Knapp ein Viertel mehr als im selben Monat des Vorjahres – ein drastischer Anstieg.
(focus.de. Ein führungsloses ehemaliges Land mit einer verblödeten Bevölkerung.)

Seehofer warnt CDU vor Realitätsverlust
CDU und CSU entfremden sich zunehmend. Im SPIEGEL fordert Horst Seehofer eine Wende in der Flüchtlingspolitik. Der Bayer lässt offen, ob seine Partei Angela Merkel erneut als Kanzlerkandidatin unterstützen wird
(spiegel.de. Solange Merkel noch auf bayerischen Bierfesten besungen wird, scheint auch der Realitätsverlust in der CSU hoch zu sein.)

Regierung in Irland steht vor dem Ende
Die Parteien der irischen Regierungskoalition haben bei der Parlamentswahl herbe Verluste erlitten. Der Nachwahlbefragung zufolge dürfte die Regierungsbildung schwierig werden. Die nationalistische Sinn Fein wird drittstärkste Kraft
(faz.net. Das Land zuerst! Hat auch Kennedy einst vorgegeben.)

SPD knüpft Ja zum Haushalt an Mittel für Flüchtlinge
Generalsekretärin Katarina Barley fordert, die Haushaltsüberschüsse zu nutzen. Würden nicht zwischen drei und fünf Milliarden Euro für die Integration veranschlagt, könnten die Sozialdemokraten dem Haushalt nicht zustimmen. Notfalls müsse Deutschland neue Schulden machen.
(faz.net. Wann ist die SPD einstellige „Flüchtlingspartei“, welcher die Wähler entfleuchen?)

Droge EU
Die Briten werden kaum aus 
der EU austreten.
Die Schweiz muss für sich selber schauen.

Von Roger Köppel
…Es war nicht viel, was Cameron herausholte…Die Briten schwelgen in Erinnerungen an ihre Könige, ihre militärischen Erfolge, ihre einstige Grösse. Deshalb werden sie, murrend zwar, aber trotzdem, in der EU bleiben. Um Länder und Völker zu verstehen, muss man ihre Geschichte kennen. Die Geschichte Europas ist die Geschichte ihrer missratenen Eroberungen. Am erfolgreichsten die Römer, dann die Germanen, die Spanier, die Franzosen und die Deutschen haben es alle der Reihe nach versucht. Ihre Hegemonien endeten über kurz oder lang in Niederlagen oder Katastrophen, während die Briten auf Halbdistanz das Zünglein an der Waage spielten. Nach den letzten beiden verheerenden Weltkriegen entstand aus rauchenden Trümmern die EU als Selbsthilfegruppe von Gescheiterten, die neuerdings der Wunsch einte, ihre Grossmachtfantasien nicht mehr kriegerisch gegen, sondern friedlich miteinander auszuleben…Zum einen ist sie eine Art Selbstbindungsmechanismus, der die frühere Gefährlichkeit der europäischen Nationalstaaten im Kollektivismus gemeinschaftlicher Institutionen entschärfen will…haben sich die europäischen Nationen Fesseln und Rituale auferlegt, um den Räuschen des Nationalismus und des Eigenstolzes zu entgehen. Brüssel ist das Zentrum dieser politischen Trinkerheilanstalt…Es ist das dreckige kleine Geheimnis der Brüsseler Euro-Elite, dass hinter der Pseudo-Bescheidenheit…immer noch der alte Wille zur Macht durchdrückt. Die EU ist ein faszinierendes Theater der Illusionen…Eine der unheilvollsten ­Eigenschaften dieser EU, die an manchen Stellen giftige Verwesungsdämpfe abgibt, besteht darin, dass sie die an ihr Beteiligten in kaum auflösbare Abhängigkeiten hineintreibt…Nationale Politiker blühen regelrecht auf, wenn sie in Brüssel die Welt retten dürfen, während sie es zu Hause weder fertigbringen, das Asylrecht durchzusetzen noch die Staatshaushalte einigermassen im Gleichgewicht zu halten.Dies alles ist brandgefährlich, und es wird noch gefährlicher dadurch, dass mittlerweile auch die EU-Mitgliedsländer heillos ineinander verstrickt und verwirbelt sind,..Ungebundenheit bleibt das Gebot der Stunde.
(Die Weltwoche. Ist Merkel noch die einzige Süchtige, welche der ganzen Anstalt unheilbar auf den Wecker geht, weil niemand sie hinausschafft?)

„Raus mit den Moslems“
Eine Umfrage an der Uni Köln sorgt für Wirbel. Nach den Silvestervorfällen am Kölner Hauptbahnhof hatte der Studierendenausschuss eine Befragung gestartet. Zehn Prozent der Antworten bewerten die Initiatoren als rassistisch.
(focus.de. Also sind die Iniatoren Rassisten? Was ist die deutschfeindliche Politik von Regierung und Parlament? Sitzen dort nicht die Hetzer und Rassisten?)

Mädchen in Kiel von Mob verfolgt
Kubicki nach Massenbelästigung: „Wenn wir jetzt nicht handeln, ist es zu spät“
In einem Kieler Einkaufszentrum verfolgte am Donnerstag eine Gruppe von etwa zwanzig Männern drei Mädchen und belästigte sie massiv. Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und Bundesvize Wolfgang Kubicki erklärt im Interview, was der Vorfall für Kiel bedeutet und fordert ein Umdenken bei Polizei und Justiz.
(focus.de. Migrantenmob! Welche Polizei und Justiz? Wo hängt Rülke rum?)

Nach Übergriffen alarmiert
Unhaltbarer Zustand“: Union fordert härteres Vorgehen gegen „Begrapschen“
Nach den Übergriffen in Köln wurde viel über mögliche Konsequenzen diskutiert. Die Union fordert jetzt ein härteres Vorgehen gegen das „Begrapschen“ von Frauen. Solche Übergriffe sollen in Zukunft strafrechtlich schärfer geahndet werden können
(focus.de. Wer soll ahnden, was die CDU anrichtet?)

Rede des Finanzministers
„Erbarmungswürdig“: Schäuble wütet gegen Gabriels Sozialhilfe-Forderung
Finanzminister Schäuble ist um klare Worte nicht verlegen. Nun nimmt sich der CDU-Grande SPD-Chef Gabriel vor. Der hatte wegen der Flüchtlingskrise mehr Geld für alle sozial schlechter gestellten Menschen gefordert. Für Schäuble ein Unding
(focus.de. Erst Merkels Illegale, dann Deutsche! Schäuble heim!)

„Ich will keine Islamisierung Deutschlands“
AfD punktet bei Bevölkerungsgruppen, von denen es keiner gedacht hätte
Die AfD punktet Experten zufolge bei Bevölkerungsgruppen, von denen es bislang niemand gedacht hätte. Darauf deutet auch eine Umfrage hin…Klar ist: Auch unter vielen Menschen mit Migrationshintergrund stößt die Flüchtlingspolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel auf Ablehnung…
(huffingtonpost.de. Sollen alle so blöd sein wie die Deutschen?)

Nicht wir, die Flüchtlinge müssen sich anpassen
„Dabei sein ist alles“, hört man häufig. Von wegen! Im Schützengraben von Verdun gelegen zu haben, war gar nicht alles. Und wie sieht es in der Flüchtlingsfrage aus? Schaurig. Nur unsere Werte zählen…Nun auf positive Änderungen der Gesellschaft durch Zuwanderer zu hoffen, denen erst einmal der Gebrauch von WCs erklärt werden muss, ist mehr als naiv. Inzwischen wurde sogar eine Multi-Kulti-Toilette entwickelt, die man/frau im Stehen, Sitzen und Hocken benutzen kann. Sieht so die Umsetzung des Versprechens aus, unsere Gesellschaft werde bunter und vielfältiger werden? Immerhin war diese bahnbrechende Erfindung der „FAZ“ neulich eine ganze Seite wert. Mit etwas Glück und gutem Marketing hätte sie das Zeug zu einem Exportschlager, der den angeschlagenen Ruf Deutschlands als Hightech-Schmiede retten könnte…In fünf oder zehn Jahren werden auch wir sagen: Wir waren dabei: Als ein funktionierendes System der Gewaltenteilung durch eine One-Woman-Show ersetzt wurde; als feste Grenzen wieder errichtet wurden, weil man die offenen nicht kontrollieren wollte; als die Regierung das Volk abwählte, weil es ihr den Gehorsam verweigert hatte.
(welt.de. Warum danken Regierung und Parlament und Merkelmitläufer nicht endlich als Feinde dieses Landes ab?)

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