Das Tagesgericht

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Frühling? April, April!

Vier Verkehrsprojekte will die Stadt Lahr forcieren
Noch bis kommenden Montag, 2. Mai, können sich alle Bürger schriftlich oder elektronisch zum Entwurf des Bundesverkehrswegeplans 2030 äußern. Die Stadt Lahr wird dies tun. Ihr liegen vier Verkehrsprojekte am Herzen.
(Lahrer Anzeiger. Da liegen sie gut. Soll den Bürgern etwas vorgemacht werden? Der Bundesverkehrswegeplan hat kaum irgendeinen Wert, der soll nur vor der Bundestagswahl alle zufriedenstellen, wobei er wie beispielsweise mit der toten Schutterparallele über das Ziel hinausgeschossen ist. Da sind wohl alte Papierkörbe geleert worden.)

Jetzt das neue Stadtmuseum mitgestalten!
Ein erster Entwurf der Dauerausstellung für das neue Stadtmuseum in der alten Tonofenfabrik ist fertig. Am Samstag, 30. April 2016, ab 10:00 Uhr wird er im Pflugsaal vorgestellt. „Jetzt ist der Zeitpunkt zum Mitmachen“, sagt Oberbürgermeister Dr. Müller und lädt alle Lahrer ein: „Das ist gelebte Bürgermitwirkung. Wir wollen keine Ausstellung zur Stadtgeschichte, an dem die wichtigsten Grundpfeiler der Stadt, nämlich unsere Bürger, gar nicht beteiligt sind. Ich möchte alle ermutigen, ihre Ideen einzubringen.“
(Stadt Lahr. Was soll der Quark? Das Gegenteil von Professionalität ist Ehrenamt. Millionen für Dilettantismus? Niemand interessieren solche Wald- und Wiesenmuseen. Die Stadt hat ihre Chancen gehabt in der Vergangenheit und aus Dummheit verschenkt.)

Senioren sollen ohne Auto mobil sein
Wie wird das Leben in zehn Jahren in Lahr aussehen? Dieser Frage hatten sich Anfang 2015 rund 140 Lahrer gestellt. Die Antworten darauf wurden mittlerweile in einem Handlungskonzept aufgearbeitet, das am Mittwoch dem Seniorenbeirat vorgestellt wurde.
(Lahrer Anzeiger. Kriegen sie Rollschuhe, wenn sie bis dahin nicht schon tot sind? Beschäftigt sich dieser Rat auch mal mit Sinnvollem, beispielsweise mit der Diskriminierung Älterer als „Senioren“? Was würde da Adenauer sagen?)

Lahr-Sulz
Saisonstart für den Wasserpfad
(Lahrer Anzeiger. Hat der’s solange zurückhalten können?)

Selfmade-Frau
Danuela Mack backt und verkauft Cupcakes in Lahr
Vor zwei Jahren stellte die BZ in einer Serie kleine, oft inhabergeführte Läden vor, die den städtischen Einzelhandel mit ihrem speziellen Angebot bereichern. Jetzt wird die Serie mit neuen Läden fortgesetzt. Heute: Cupcake-Rose.
(Badische Zeitung. Schmeckt’s ihr nicht, dem Foto nach zu urteilen?)

„Es geht um Rassismus“
BZ-INTERVIEWmit Schülern der FES über ihren Song, der in Schule und Internet gut ankommt.
(Badische Zeitung. Dürfen die Schüler der Freien Evangelischen Schule die Bibel nicht lesen?)

Friesenheim
Fahnen künden vom Jubel-Fest in Friesenheim und Heiligenzell
(Lahrer Anzeiger. Wenn die Fahnen wehen, ist der Verstand in der Trompete. Ukrainisches Sprichwort.)

Radfahrer fahren künftig sicherer
Friesenheimer Gemeinderat beauftragt Bau einer Querungshilfe am südlichen Ortseingang
(Badische Zeitung. Wer weiß das?)

„Wir haben eine positive Ausstrahlung“
Der Verein „Neustart“ hat eine Bilanz seiner Arbeit gezogen, die vor einem Jahr begann / Künftig regelmäßig ein Stammtisch
(Badische Zeitung. Was ist passiert?)

Ortenau-Reportage
Männchen-Gesangverein
Unterwegs auf der Vogelstimmen-Wanderung
Der frühe Vogel fängt den Wurm – das gilt auch für angehende Hobby-Ornithologen. Wer an einer Vogelstimmen-Wanderung teilnimmt, muss früh aus den Federn…
(Miba-Presse.Gerupft wie gesungen? Müssen die Vögel auch aus den Federn?)

Rust
Paddler-Ärger auf der Elz
Ärger auf der Elz: Die Gemeinde Rust hat eine Verfügung erlassen, wonach Kanus den Europa-Park nicht mehr komplett durchqueren dürfen. Grund ist eine Brücke, die der Park zu niedrig gebaut hat – entgegen der offiziellen Genehmigung.
(Lahrer Anzeiger. Paddler zu groß?)

Freiburg-Wiehre
Deutscher Caritasverband baut vier neue Häuser mit knapp 40 Wohnungen
Im vergangenen Jahr wurde das Adelheid-Testa-Haus abgerissen. An der Stelle investiert der Deutsche Caritasverband nun zwischen neun und elf Millionen Euro für Wohnungsbau.
(Badische Zeitung. Bettelt deshalb dieser Kirchenkonzern ständig die Öffentlichkeit an?)

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Chefsessel in CDU-Fraktion ist begehrt
Falls Guido Wolf Minister werden möchte, ist eine Kampfabstimmung wahrscheinlich
(Schwäbische Zeitung. Ist Politik auf dem Hintern gelandet? Sitzen und Pupsen?)

wolfzweiinein

Die Landes-SPD steckt im Stimmungstief – und hat kein neues Ziel
Es besteht Redebedarf, das versichern alle. Weshalb sich überall im Land in diesen Wochen Runden bilden, in denen die Genossen die Köpfe zusammenstecken – und ihre Kröpfe leeren.
(Badische Zeitung. Das alte genügt doch.)

Umwelthilfe kämpft für Fahrverbote in ganz Stuttgart
Oberwasser für die Retter der Stuttgarter Luft: Nach dem Teilerfolg eines Anwohners von Deutschlands Feinstaub-Hotspot Neckartor zielen Umweltschützer auf Fahrverbote für den ganzen Talkessel ab.
(Badische Zeitung. Das deutsche Tschernobyl? Landtag und Regierung aufs Land!)

Demonstrationen vor AfD-Bundesparteitag in Stuttgart
Polizei stellt Wasserwerfer bereit
Zum AfD-Bundesparteitag am Wochenende werden hunderte Gegendemonstranten erwartet. Die Polizei wappnet sich gegen Gewaltausbrüche.
(swr.de. Schande für das Land.)

Heuss-Medaillen gehen an Flüchtlingshelfer
Die Theodor-Heuss-Medaillen werden am Sonntag in Stuttgart im Zeichen der Solidarität mit Flüchtlingen an fünf Preisträger verliehen. Eine Auszeichnung geht an eine Clown-Gruppe, die in Deutschland und in Krisengebieten im Einsatz ist. Geehrt wird außerdem das Grandhotel Cosmopolis in Augsburg, in dem Flüchtlinge und Touristen zusammen leben. Weitere Medaillen gehen an die Flüchtlings-Fußballmannschaft des SV Babelsberg und die Online-Universität Kiron für Flüchtlinge. Mit der Medaille an „die stillen Helfer“ wird darüber hinaus die Zivilgesellschaft in Deutschland geehrt. Die Medaillen sind gleichwertig mit dem Theodor-Heuss-Preis.
(swr.de. Der Steuerzahler geht wieder mal leer aus, der alles finanziert? Wo bleibt die Soldarität mit Deutschland?)

Silvesternacht in Köln
Festnahme an Konstanzer Grenze
Nach einem Ladendiebstahl in einem Konstanzer Einkaufszentrum hat die Polizei einen 19-jährigen Mann festgenommen, der als einer der Haupttäter der so genannten Silvesternacht von Köln mit europäischem Haftbefehl gesucht wird. Der junge Mann, der aus Marokko stammen soll, hatte sich offenbar zu Jahresbeginn schon einmal im Gewahrsam der Kölner Polizei befunden. Als er vorübergehend auf freien Fuß gesetzt wurde, tauchte er ab.Wie sich jetzt herausstellte, hatte der Mann in der Schweiz einen Asylantrag gestellt. In Kreuzlingen, direkt an der Grenze, wurde er am Mittwoch von der Konstanzer Polizei festgesetzt und später von einer Patrouille des Schweizer Grenzwachtkorps verhaftet. Dabei ging es allerdings zunächst nur um einen Diebstahl… Einem der Schweizer Beamten kam der 19-Jährige bekannt vor. Er hatte vor einiger Zeit eine Dokumentation über die Kölner Silvesternacht gesehen, dabei war auch ein Bild des 19-Jährigen gezeigt worden. Die Vermutung entpuppte sich als Volltreffer.
(Stuttgarter Nachrichten. Ein Schweizer Polizist musste den Mann erkennen! Geht’s noch?)

Grünen-Politikerin gesteht Affäre mit Minister und tritt zurück
Die ehemalige grüne Landtagskandidatin Kerstin Lamparter ist von ihren politischen Ämtern zurückgetreten. Sie habe ihr Amt im grünen Kreisvorstand in Reutlingen, als Sprecherin der grünen Landesarbeitsgemeinschaft Landwirtschaft und als Sprecherin im Ortsverband Bad Urach schweren Herzens niedergelegt, schrieb die 26-Jährige am Donnerstag auf Facebook.Als Grund nannte sie eine frühere Liebesbeziehung mit dem baden-württembergischen Minister für den Ländlichen Raum, Alexander Bonde…“Ja, wir waren etwas weniger als 3 Jahre in einer Beziehung“, schreibt Lamparter in dem Post…Minister Bonde sagte auf Anfrage: „Meine Frau und ich bitten die Privatsphäre zu wahren. Spekulationen über die Privatsphäre kommentieren wir nicht.“ Bonde ist mit der früheren CDU-Bundestagsabgeordneten Conny Mayer-Bonde verheiratet…
(focus.de. Ist Bonde jetzt noch ministrabel,obwohl er schon länger eine grün-schwarze Koalition pflegt, zuletzt aber auch andere grüne Dummheiten sich leistete?)

Vorarlberg lässt Islamlehrer überprüfen
Frauen aus religiösen Gründen den Handschlag verweigert – Im Internet tobt eine heftige Auseinandersetzung
(Schwäbische Zeitung. Schutz vor Ansteckung? Gibt’s auch in Deutschand? Hat es nicht eine CDU-Spitzenkandidatin in Rheinland-Pfalz selbst erfahren? Niemand hat sich aufgeregt? Wie im Christentum ist auch im Islam die Frau dem Mann untertan. Jahrhunderte wurde gestritten, ob die Frau ein Mensch sei.)

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Nato-Mission in Osteuropa
Merkel-Aussage hinter verschlossenen Türen: Bundeswehr beteiligt sich an Russland-Abschreckung...Die Nato will auf Wunsch ihrer östlichen Mitgliedstaaten Soldaten an die Grenze zu Russland schicken – an dieser Mission will sich nun auch die Bundeswehr beteiligen und sich in Litauen engagieren.
(focus.de. Warum wird der Bundestag nicht nach Hause geschickt? Merkel braucht ihn ja nicht und macht eine Dummheit nach der anderen als Geßlerhut der USA. Verrückter geht nicht.)

„Terror in Istanbul“
Graue Wölfe bedrohen Teilnehmer: Vortrag an Uni Duisburg eskaliert
Der Verein Türkischer Studenten hatte zu dem Vortrag „Terror in Istanbul“ eingeladen – unter den Rednern ein Mann, der immer wieder den Völkermord an den Armeniern relativierte. Die Veranstaltung eskalierte: Die Grauen Wölfe – in Security-Montur vor Ort – beleidigten und bedrohten Teilnehmer.
(focus.de. Deutschland aufgelöst?)

EU-Flüchtlingsdeal: Wie die Visabefreiung für die Türkei herbeigetrickst wird
Türken sollen ab Juni ohne Visa in die EU einreisen dürfen – doch die notwendigen Kriterien wird Ankara kaum rechtzeitig erfüllen. In Brüssel zeigt man sich flexibel. Zu groß ist die Angst, dass sonst der Flüchtlingsdeal platzt.
(spiegel.de. Wer stellte die staatlche Gewalt wieder her?)

Islamischer Einfluß
Politik einhellig gegen Imame aus dem Ausland
Politiker unterschiedlicher Parteien haben sich gegen den ideologischen Einfluß ausländischer Imame auf die in Deutschland lebenden Moslems ausgesprochen. Mit Blick auf den Bundesparteitag der AfD forderte der Islamwissenschaftler und AfD-Politiker Hans-Thomas Tillschneider eine staatliche Überprüfung der Imame-Predigten.
(Junge Freiheit. Auch ein Staatsversagen.)

Rekrutierung von Asylbewerbern
Arabische Clan-Mitglieder waren im Lageso angestellt
Mehrere Mitglieder einer arabischen Großfamilie waren im Berliner Landesamt für Gesundheit und Soziales als Dolmetscher für Asylsuchende beschäftigt. Der Bund der Kriminalbeamten warnte nun davor, daß Asylbewerber verstärkt durch Clans für die Begehung von Straftaten angeworben werden.
(Junge Freihet. Es geht drunter und drüber in Deutschland.)

Wie ein Schulbuchverlag gegen die AfD wettert
Die AfD will „Muslime schikanieren“, „Frauen zurück an den Herd“ schicken, „Staatsmedien aufbauen“, „Kinder früher ins Gefängnis“ stecken und setzt sich für „mehr Schadstoffe“ ein. Dies behauptet zumindest der Schulbuchverlag Schroedel. Entsprechende Arbeitsblätter werden deutschlandweit angeboten.
(Junge Freiheit.Gibt es auch keine Kultusministerien mehr oder ist das Staatsziel?)

Vergabe von Staatsbürgerschaften
Experte: „Müssen besser aufpassen, wen wir zum Deutschen machen“
Ausländerrechts-Experte Kay Hailbronner fordert eine strengere Überprüfung von Migranten bei der Vergabe der deutschen Staatsbürgerschaft. Außerdem hält er es für sinnvoll, wenn Mitgliedschaft in etwa salafistischen Gruppen mit einem Entzug der Staatsbürgerschaft bestraft werden kann.
(focus.de. Warum nicht die Schweiz als Vorbild nehmen? Oder ist deutsche Staatsbürgerschaft Ramschware?)

ARD-Talkshow „Maischberger“
Wegen der AfD: Gregor Gysi sieht Religionskrieg heraufziehen
„Wie gefährlich sind Deutschlands Populisten?“, fragt Sandra Maischberger in ihrer Talkshow. Extrem gefährlich, glaubt Gregor Gysi – er befürchtet wegen der AfD einen Religionskrieg. Und sogar Thilo Sarrazin distanziert sich von der „Alternative für Deutschland“.
(focus.de. Selbsterkenntnis von Linkspopulisten?)

Sie müssen fünf Jahre ohne Hilfe leben
Nahles will EU-Ausländer von Hartz-IV und Sozialhilfe ausschließen
Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles will den Sozialhilfeanspruch von Ausländern aus anderen EU-Staaten beschränken. Sozialhilfe sollen nur diejenigen bekommen, die sich schon lange ohne Unterstützung in Deutschland aufhalten.
(focus.de. Wieso will?)

Näherte sich Menschen bis auf wenige Meter:
Wolf Kurti abgeschossen
Der auffällig gewordene Wolf aus dem Munsteraner Rudel ist tot. Das „Kurti“ genannte Tier sei am Mittwochabend im Landkreis Heidekreis abgeschossen worden, teilte das niedersächsische Umweltministerium am Donnerstag mit. Ursprünglich sollte der Wolfsrüde in ein Gehege gebracht werden. Umweltstaatssekretärin Almut Kottwitz hatte angekündigt, ihn nur im äußersten Notfall töten zu lassen. Am Mittwoch kam es dann zu der Entscheidung, das Tier doch zu töten. Kurti hatte sich in den vergangenen Tagen Menschen bis auf wenige Meter genähert.
(focus.de. Wölfe, die den Menschen zu nahe kommen, sind gefährlich.)

Zahl der Arbeitslosen fällt auf 2,7 Millionen
Auch wenn das Wetter nicht danach aussieht: Auf dem Arbeitsmarkt macht sich die Frühjahrsbelebung bemerkbar. Die Zahl der Menschen ohne Job sank im April kräftig.
(spiegel.de. Wer fällt darauf herein?)

Innenministerium holt Berater für 85 Millionen Euro
Das Budget des Bundesinnenministeriums für externe Beratung ist mit 85 Millionen Euro jährlich fast so hoch wie der eigene Personaletat. Beim Gewerkschaftsbund stößt das auf heftige Kritik.
(faz.net. Muss dies jetzt die Bevölkerung nicht verunsichern? Oder sieht die Bevölkerung die Nacktheit des Innenministers nicht jeden Tag?)

Brisantes Gutachten
Wie Kultusbehörden den Bildungswettbewerb behindern
Das Schulsystem in Deutschland ist Sache der Länder. Deshalb fallen in den Länderministerien auch spezifische Bildungsdaten an. Ein Gutachten, das der F.A.Z. vorliegt, kritisiert nun, dass diese Daten zurückgehalten würden – mit Absicht.
(faz.net. Jeder macht sei Sach – nur nicht sachlich. Warum die Länder nicht abschaffen? Regionen machen mehr Sinn.)

Unruhe im Hafen
Aktivisten verursachen Flüchtlingschaos in Griechenland
Chaos auf Chios: Sie waren bereits an Bord und dachten, es gehe zur Nachbarinsel. Weil ihnen Aktivisten zuriefen, sie würden stattdessen in die Türkei abgeschoben, rannten die Flüchtlinge vom Boot.
(welt.de. Die einen sind keine „Flchtlinge“, die anderen keine „Aktivisten“, sondern vermutlich Straftäter. Die EU guckt zu?)

800 Flüchtlinge müssen wegen Feuer Unterkunft räumen
In der Nacht zum Donnerstag mussten rund 800 Asylsuchende eine Berliner Notunterkunft verlassen. Die Brandursache ist noch unklar, gewiss ist nur: Sichtschutzwände zwischen Feldbetten fingen Feuer.
(welt.de. Lichterdemonstration schon geplant?)

Darum sollten wir alle drei Jahre den Job wechseln
Alle paar Jahre den Job zu wechseln, macht keinen guten Eindruck auf dem Lebenslauf. Diese Denke ist inzwischen überholt. Eine ehemalige Netflix-Personalchefin verrät, wieso und was jetzt zu tun ist.
(wet.de. Früher galt für Jurnalsten: alle fünf Jahre wechseln. Warum sitzen die heute alle in dem Tuttlnger Redaktionen wie festgeklebt Wollen die nichts mehr lernen?)

Die erste totale Niederlage des Westens im Irak
Um gegen das Osmanische Reich eine neue Front zu eröffnen, griffen britische Truppen 1915 Bagdad an. Doch was als leichter Siegeszug geplant war, endete im April 1916 in einer blutigen Katastrophe.
(welt.de. Hält die amerikanische Wiederholung nicht noch an?)

Linken-Chefin
Kipping: „Geflüchtete sind Boten der Systemfrage“
Die Vorsitzende der Linkpartei, Katja Kipping, hat sich dafür ausgesprochen, Flüchtlinge nicht als Problem wahrzunehmen, sondern als Chance für linke Politik. Mit der Fluchtbewegung sei die Systemfrage in Kerneuropa angekommen. Schuld sei die kapitalistische Weltwirtschaftsordnung
(Junge Freiheit. Ab und zu zeigen die ihr wahres Gesicht und wie’s dahinter aussieht. Immer noch eingemauert.)

Hamburger Hafengeburtstag
Polizeigewerkschaft kritisiert linksextremes Konzert
In ihren Liedern ruft die Punkgruppe Slime zur Gewalt gegen Polizisten auf und propagandiert den Umsturz. Nun soll die linksextreme Band auf dem Hamburger Hafengeburtstag spielen. Die Deutsche Polizeigewerkschaft in Hamburg kritisiert das geplante Konzert nun gegenüber der JUNGEN FREIHEIT und fordert Aufklärung.
(Junge Freiheit. Da kann man nur gratulieren.)

Pressefreiheit
Fall Böhmermann: Reporter ohne Grenzen kritisieren Bundesregierung
Die „Reporter ohne Grenzen“ haben der Bundesregierung eine zu devote Haltung gegenüber dem türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdoğan vorgeworfen. „Das Problem auf deutscher Seite ist die Abhängigkeit von der Türkei, beklagte deren Geschäftsführer“ Christian Mihr.
(Junge Freiheit. Der Halbmond ist aufgegangen, Merkels rote Sterne prangen.)

Satirebeitrag hat rechtliche Konsequenzen
Nach Post mit Hakenkreuz-Schnitzel: Österreicher zeigt „heute-show“ an
Mit einem Wiener Schnitzel in Form eines Hakenkreuzes muss sich jetzt die Mainzer Staatsanwaltschaft beschäftigen. Grund ist ein Post der „heute-show“ auf Facebook, auf dem genau das zu sehen waren. Ein Österreicher hat die Redaktion nun angezeigt.
(focus.de. Geschmackloser konnte das Schnitzel nicht sein. Wie wäre es aber, wenn aus Ländern nicht Denunziantenstadl würden? Genügt es nicht schon, was an Gesinnungsterror und Hetze auf Andersmeinende stattfindet in Deutschland?)

Sechs Männer in Untersuchungshaft
Überwachungskamera in Badeort filmt entsetzliche Prügel-Attacke auf westliche Touristen
Es sind Momente, die kein Urlauber erleben will. Auf einer belebten Straße in der thailändischen Provinz Prachuap Khiri Khan ist eine britische Familie Opfer einer Straßengang geworden. Mithilfe der Aufnahmen sollen weitere Täter gefasst werden.
(focus.de. Bloß wohin? Ist’s daheim nicht auch exotisch?)

„Neukölln ist nochmal arabischer geworden“
Der Berliner Bezirk Neukölln ist bei Zuwanderern und Hipstern gleichermaßen beliebt. Bürgermeisterin Franziska Giffey über verweigerte Handschläge, steigende Mieten und das Geschäft mit Flüchtlingen.
(welt.de. Nach jedem Abendland kommt ein Morgenland.)

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