Das Tagesgericht

zuggesundlahrrauch

Gesundheit, Lahr! Auf dem raucherfreien Bahnsteig wird fürs Rauchen geworben und gleichzeitig für Gesundheit. Was für ein schöner Zug!

(gh)Ist Ahnungslosigkeit ein Charakterzug von Betenden? Von betenden Frauen?  Wild entschlossen beten sie weltweit jedes Jahr drauflos auf irgendein Land. Niemand weiß, was Götter damit anfangen sollen. „Der Blick geht Richtung Philippinen“. Ja schauen alle im Sinne der berühmten drei Affen auf die Welt und sehen, hören und sagen nichts? Philippinen! Keine Ahnung? Da spielt gerade ein Regierungschef Gevatter Tod und räumt unter Drogenabhängigen auf. Der spart sich eine Suchtberatung. Wer unbedingt meint, als Frau einen „Weltgebetstag“ zelebrieren zu müssen, da Selbsthilfe zu mühselig ist, Geschwätz aber wohlfeil, sollte auf die antiken klugen Geister hören. Denn die wussten, dass die Menschheit ausgerottet wäre, würden Gebete erhört werden. Außerdem: Warum Götter belästigen mit etwas, das frauman selbst schaffen kann? Wenn Idiotie allerdings zur Sucht wird in Lahr, dann hilft wohl nur die „Suchtberatung“. Beim „Idiotentest“ bietet sie ihre Dienste an. Wer ihn besteht, ist der dann geprüfter Lahrer Idiot oder gar keiner mehr? ,

Wer ist schuld am Terror gegen Fußgänger in Heidelberg? Ein Mietwagen! Was ist das für ein verquerer Journalismus in diesem Land, in dem nix mit Nix zu tun haben kann und soll!  „Todesfahrt mit einem Mietwagen“ titelt die BZ und fügt hinzu: „35-jähriger Student wird verdächtigt, sein Auto in Heidelberg in Mordabsicht in eine Fußgängergruppe gesteuert zu haben“.Hat er nicht? Nix Genaues weiß man nicht? Ein Messer hatte er, die Polizei hat auf ihn geschossen und getroffen. Wann beginnt Terror von Menschen gegen Menschen? Mit entführtem Lkw auf einem Weihnachtsmarkt? Aber nicht mit einem Mietwagen? Was kann denn der dafür! Wieviele Einschläge braucht das Land, bis es aufwacht und seine Bewohner merken, dass es nicht mehr ihr Land ist? Sondern das als Veränderung angekündigte Land für „Diejenigen, die schon länger hier leben“ und denen, „die neu dazugekommen sind“. Und alle bilden nun Merkels neues Volk. Nur die, die schon länger hier leben, scheinen auf einer langen Leitung zu stehen und merkeln nichts.

wolfche

(facebook.com/GuidoWolfinfo. Woher kennen die sich? Gespenstisch: Der Justizminister authentisch – und Guerillero Che –  „….wie ich finde aber mehr als authentisch verkleidet…“ – Ist der Mann noch an Peinlichkeit zu überbieten? Man denke nur an den Terror auf dem Berliner Weihnachtsmarkt durch einen, der vorher in Abschiebehaft in Ravensburg war! Und dennoch amüsiert er sich? – Screenshot.)

Streit im Landtag
AfD-Fraktionschef Meuthen der Lüge bezichtigt
Lüge oder Irrtum? Über eine Aussage von AfD-Fraktionschef Meuthen in Landtag streiten die Oppositionsparteien SPD und FDP mit der AfD. Möglicherweise muss die Landtagspräsidentin eingreifen.
(Stuttgarter Zeitung. Warum bleibt die „Opposition“ nicht zu Hause, wenn sie sich nur mit sich selbst beschäftigt?)

64 Bäume werden für die Landesgartenschau gefällt
Seit Montagmorgen werden 64 Bäume im geplanten Uferpark der Landesgartenschau 2020 in Überlingen am Bodensee gefällt. Eine Bürgerinitiative hatte zuvor vergeblich versucht, die Fällung zu verhindern.
(Stuttgarter Zeitung. Nachhaltig. Wenn weg, dann weg. Grün-schwarz ist nicht die Haselnuss.)

Dreiste Aktion
Rechtsextreme missbrauchen Faschingszug in Würzburg für Hetze gegen Flüchtlinge
In Würzburg hat sich eine Gruppe Rechtsextremer unter den Faschingsumzug gemischt, um gegen Flüchtlinge zu hetzen. Weil Besucher den Vorfall meldeten und Aufnahmen von der Aktion ins Internet stellten, können jetzt die Behörden ermitteln
(focus.de. Was ist dreist in diesem Land? Theater, dabei handelt es sich um illegale straffällige Immigranten und mutmaßlichen Asylschwindel und nicht um „Flüchtlinge“. Haben Behörden ermittelt, als es sich um echte deutsche Flüchtlinge handelte, siehe unten?)flüchtlingefasnet

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„Verfassungswidrig“
Juristen-Protest gegen geplantes Verbot von Kinderehen
Noch ist das Gesetz zum Verbot der Kinderehe noch nicht vom Bundesrat beschlossen. Juristen versuchen dies nun zu verhindern. Sie warnen vor den Konsequenzen, die die Nichtigerklärung einer Ehe hätte.
(welt.de. Aber Mutti Merkel ist nicht verfassungswidrig? Wer rettet Deutschland vor Juristen? Wo bleiben die Preußen? Was einmal irgendwo und irgendwann recht war, kann kein Unrecht sein? Ist diese Berufsgruppe nach dem Zweiten Weltkrieg ganz vergessen worden? Und jetzt zurück ins Mittelalter? Weiterhin gilt deutsche Justizweisheit: „Die berichteten Tatsachen sind unwahr“.)

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Keine Volksverhetzung
Deutsche dürfen „Köterrasse“ genannt werden
Die Staatsanwaltschaft Hamburg hat eine Anzeige gegen einen türkischen Elternrat wegen Volksverhetzung und Beleidigung der Deutschen zurückgewiesen. Das ehemalige Vorstandsmitglied des Türkischen Elternbunds Hamburg, Malik Karabulut, soll die Deutschen laut NDR vergangenen Oktober auf seiner Facebook-Seite unter anderem als „Köterrasse“ beschimpft haben. „Von ihren Händen fließt immer noch jüdisches Blut. Es hat bislang weltweit kaum ein zweites Volk gegeben, welches Menschen derart verachtet, massakriert und erniedrigt“, wird Karabulut zitiert. „Erhofft sich Türkei noch immer etwas Gutes von diesem Hundeclan? Erwarte nichts Türkei, übe Macht aus! Sie haben nur Schweinereien im Sinn. Möge Gott ihren Lebensraum zerstören.“ Anlaß für den Wutausbruch des türkischen Funktionärs war eine Resolution des Bundestags, die den Völkermord an den Armeniern als Genozid einstuft…Die Staatsanwaltschaft Hamburg kann in diesen und ähnlichen Äußerungen Karabuluts keine Volksverhetzung erkennen. Die angegriffene Gruppe müsse „sich durch irgendein festes äußeres oder inneres Unterscheidungsmerkmal als äußerlich erkennbare Einheit“ herausheben, heißt es in der Begründung, die der JUNGEN FREIHEIT vorliegt. Dies gelte aber nicht für die Bezeichnung „Deutsche“, da diese sich nicht „als unterscheidbarer Teil der Gesamtheit der Bevölkerung“ abgrenzen ließen.Deutsche seien laut Staatsanwaltschaft nicht als besondere Gruppe erkennbar: „Bei allen Personen mit deutscher Staatsbürgerschaft handelt es sich um die Bevölkerungsmehrheit“ und daher nicht um einen „Teil der Bevölkerung“. Auch als Kollektiv seien die Deutschen „nicht beleidigungsfähig“, da es sich bei ihnen nicht „um einen verhältnismäßig kleinen, hinsichtlich der Individualtiät seiner Mitglieder faßbaren Kreis von Menschen handelt“, heißt es weiter…
(Junge Freiheit. Wauwau! Wer hat die Staatsanwaltschaft angewiesen? Was für ein Quark! Das Volk sind alle, nur nicht Deutsche, denn der Rechtsstaat ist aufgehoben. Vor allem kriminelle Ausländer sind jetzt das Volk. Grundgesetzwidrig wird Jagd auf Andersmeinende gemacht, weshalb sich die „Köterrasse“ abzudocken hat. Sie hat zu zahlen an jene, die nichts auf die Reihe bringen, außer sich von diesen Kötern bedienen zu lassen. Wenn’s diese Justiz nicht gäbe, was wäre dann in diesem Land wohl los? Wahrscheinlich gäbe es dann noch Deutschland als Rechtsstaat.)
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Türkischer Präsident will in NRW auftreten
Bundesregierung könnte Einreise verbieten: So ließe sich Erdogan-Auftritt verhindern
Der türkische Präsident Erdogan wird wohl demnächst in NRW auftreten. Einige Politiker fordern, dass ihm der Auftritt verboten wird. Doch ist das rechtlich überhaupt möglich?
(focus.de. Ist ihr doch egal. Wetten, dass der zu Merkels Volk gehört?)

 Die Selbstüberschätzung der Journalisten
Da zieht’s einem manchmal echt die Socken aus.
Ich hatte doch neulich mal geschrieben, dass ich – zum Amusement des Publikums – eingebildeten Journalisten auf dem Podium, die sich für so gebildet und intellektuell und für soviel schlauer als das Publikum hielten, dass sie meinten, sie müssten für das Publikum entscheiden, was gut und was schlecht ist, und wüssten das alles viel besser, einfach mal gesagt habe, dass sie nicht gebildet und nicht intellektuell sind. Ein Leser wies mich nun auf ein Youtube-Video des Presseclubs vom 13.11.2016 hin, bei dem ab 54:53 eine gewisse Annette Riedel vom Deutschlandradio vom Leder zieht:
 „Natürlich sind wir Elite. Wir sind es einfach. Wir sind hochgradig gebildet. Wir haben einen Lebensstandard […] wo man jetzt nicht unbedingt bedroht ist durch Entwicklungen der Globalisierung…“
Und damit bilden die sich ein, dass sie die Meinungen und Entscheidungen für die Bevölkerung bilden könnten. Dieser Effekt, den ich kürzlich schon bei Soziologen beschrieben habe, dass die sich für eine Elite, Vorhut, Einheitspartei im Lenin’schen Sinne halten. Ich sage es daher noch einmal: Ihr seid nicht gebildet. Schon gar nicht hochgradig. Ihr seid ideologisiert, das ist etwas ganz anderes, wie gebildete Leute wissen.Ihr seid auch keine Elite. Ihr seid unteres Mittelmaß, viele noch darunter. Es fehlt Euch schon am Verständnis elementarer wissenschaftlicher Zusammenhänge.Nur ein verschwindend kleiner Teil von Journalisten schafft es, in die oberen Bereiche von Intellekt und Bildung vorzudringen, und die sagen meist nichts, weil sie von den anderen Journalisten niedergemacht werden…
(danisch.de. Es gibt sogar Leute, die halten sich für „die Presse“. Sagt denen  mal jemand, was das ist?)

Asylbewerber
Aus Angst vor Trump: Familien flüchten in eisiger Kälte nach Kanada
Weil sie Einwanderungspolitik von Donald Trump fürchten, machen sich hunderte Asylbewerber aus den USA auf den Weg nach Kanada. Auch Familien überqueren bei eisiger Kälte zu Fuß die Grenze – doch nicht jeder hat gute Chancen, in Kanada zu bleiben
(focus.de. Merkels Volk? Wer verfolgt das denn poltisch? Was hat illegaIe Immigration mit Asyl zu tun?)

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NACHLESE
Gesetzesänderung
Innenministerium schlägt Selfie-Alarm
Die Bundesregierung sieht durch Smartphones in der Wahlkabine die geheime Wahl bedroht. Das ist Unsinn. Jedem steht frei, sich zu seiner Entscheidung zu bekennen. Gegen Wahlrechtsgrundsätze wird an ganz anderer Stelle verstoßen...Seit wann dürfen sich Bürger nach der Stimmabgabe nicht (freiwillig!) zu ihrer Wahlentscheidung bekennen?…Aber das Wahlgeheimnis beinhaltet umgekehrt keine Pflicht für den Wähler, geheimzuhalten, wo er sein Kreuzchen gemacht hat. Wenn, wie nach den Plänen der Regierung, Wahlwillige, die in der Kabine ihr Handy zücken als Sanktion daraufhin gar an der Stimmabgabe gehindert werden sollen, ist dies ein wesentlich gravierenderer Eingriff in den demokratischen Prozeß als sämtliche Prominentenselfies. Die Grundsätze einer allgemeinen, unmittelbaren, freien, gleichen und geheimen Wahl (Artikel 38 Grundgesetz) sind an ganz anderer Stelle bedroht. Etwa der der Gleichheit, wenn, wie bei der vergangenen Wahl durch die Sperrklausel fast 16 Prozent der Stimmen unberücksichtigt bleiben. Oder der Grundsatz der freien Wahl angesichts der massiven Einschüchterungsversuche und Übergriffe unter anderem gegen AfD-Wahlkämpfer und der regierungsnahen Propaganda der Öffentlich-Rechtlichen. Nicht zuletzt ist selbst die geheime Wahl auf ganz andere Art und Weise gefährdet, nämlich durch die Briefwahl. Hier entzieht es sich der Kenntnis der Behörden völlig, inwieweit Wähler möglicherweise durch intrafamiliären Zwang zur häuslichen Stimmabgabe genötigt und sie dort dann zu einer bestimmten Wahlentscheidung gedrängt werden.Auch Stimmenkauf oder der Beeinflussung betreuungsbedürftiger Menschen wird durch die Briefwahl Tür und Tor geöffnet. Und wie verhält es sich eigentlich mit Briefwahl-Selfies vom heimischen Sofa? Sollen die auch verboten werden?
(Junge Freiheit. Keine deutsche Misere ohne Innenminister?)
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Stimmen Sie ab
Finden Sie, das Volk ist jeder, der in diesem Lande lebt?
Wie stehen Sie, auf Deutschland bezogen, zur Aussage: „Das Volk ist jeder, der in diesem Lande lebt“?
(welt.de. Irrsinn. Da gibt’s weder was zu suchen noch zu finden, das Grundgesetz ist unveränderlich. Ist die Redaktion dümmlich oder dämlich oder Lügenpresse? Die CDU ist unwählbar, wenn sie sich von einer Staatsfeindin führen lässt. Aufgestanden, um zu ruinieren? Ein verfassungsloses Land lässt ein fassungsloses Volk zurück.)

Schulz macht Union für schlechte Sicherheit verantwortlich
SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat der Union die Schuld an einer Verschlechterung der Sicherheitslage in Deutschland gegeben. Die „neoliberale Politik“ der Union habe dazu geführt, daß die Sicherheitsorgane personell ausgeblutet und die Kriminalitätsbekämpfung erschwert worden seien.
(Junge Freiheit. Ist von der SPD nur ein für nix verantworlicher Witzekanzler in der Regierung?)

Rosenmontagsumzüge
„Amerika, leiste Widerstand!“
Donald Trump als Vergewaltiger, Donald Trump in einer Reihe mit Adolf Hitler, und ein von der Freiheitsstatue geköpfter Donald Trump – die Düsseldorfer Karnevalswagen fallen in diesem Jahr besonders „gepfeffert“ aus.
(faz.net. Auch mit Pfeffer schmeckt eine leergeschriebene FAZ nicht, die zum Krampfblatt sich wendet und verendet wie ein Regierungskasperlekarneval.)

Schulz gegen Merkel – aber wofür?
Kopf-an-Kopf-Rennen etabliert
Von Fritz Goergen
Wir stehen vor über 200 Tagen Bits und Bytes Kopf-an-Kopf-Rennen. Praktisch für Journalisten und Politiker, besonders aber für der Journalisten tägliche Arbeit.Wie viel oder wie wenig auch die neuesten Umfrage-Ziffern wert sind, spielt keine Rolle. Aber mit dem von Emnid für Bild am Sonntag ermittelten und wirkungsvoll ins Bild gesetzten Doppelbotschaft „Erster Umfrage-Dämpfer für Schulz“ und 32:32 ist das bei Journalisten immer schon beliebte Kopf-an-Kopf-Rennen etabliert. Wenn ich mich richtig erinnere so früh vor einer Wahl wie noch nie.
(Tichys Einblick. Ist doch praktisch. Auch zwei Nullen vor dem Haus können viel wert sein,  wenn Massen durch die Hintertür hereinkommen und die Kasse leeren. Auf welcher Bühne sollen sonst Journalistendarsteller auftreten außer in der Merkelschen Volkskammer? Alle Macht den Doofen! Gewarnt ist gewarnt, aber da helfen keine Pillen mehr. Der Hammer zirkelt einen Kreis, und raus bist Du!)

Wärmepumpen
Das Ende der Ölheizung ist nur ein Wunschtraum
Die Bundesregierung will Ölheizungen durch Wärmepumpen ersetzen – dem Klima zuliebe. Wie sie die sechs Millionen Besitzer zum Umbau bewegen will, ist völlig offen. Teuer wird es auf jeden Fall.
(welt.de. Wahnsinn ohne Ende.)

Haftantrag gegen „Welt“-Reporter Deniz Yücel
Die Ungewissheit hat kein Ende: Deniz Yücel, „Welt“-Korrespondent in der Türkei, ist nach 13 Tagen in türkischem Gewahrsam dem Haftrichter überstellt worden. Der entscheidet über die Verhängung von Untersuchungshaft.
(welt.de. Was soll diese künstliche Aufregung? Türkischer Pass, türkische Folgen. Was hat er über Sarrazin gesagt: „So etwa die oberkruden Ansichten des leider erfolgreichen Buchautors Thilo S., den man, und das nur in Klammern, auch dann eine lispelnde, stotternde, zuckende Menschenkarikatur nennen darf, wenn man weiß, dass dieser infolge eines Schlaganfalls derart verunstaltet wurde und dem man nur wünschen kann, der nächste Schlaganfall möge sein Werk gründlicher verrichten.“ Noch Fragen?)

UN-Arbeitsgruppe bescheinigt Deutschland institutionellen Rassismus
Eine Arbeitsgruppe der Vereinten Nationen hat Deutschland Rassismus vorgeworfen. Vor allem afrikanische Männer hätten demnach an einigen Orten große Angst, wegen ihrer Herkunft attackiert zu werden.
(Junge Freiheit. In Afrika?)

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