Das Tagesgericht

So schnell findet Lahr seinen Anschluss nicht! Hier baut nur einer: das Volk!

(gh)Wenn Menschen von diesseits und jenseits des Rheins sich treffen, weht immer ein Hauch von Exotik aus den Käsblättern. Die Botschaft ist überdeutlich: Normal geht anders. Denn sonst würde nicht so ein Zirkus darum gemacht werden, wenn  bloß Alemannen auf Alemannen stoßen. „Unter den vielen Gästen waren auch Besucher von der anderen Rheinseite„. Überraschung! Warum mag die Veranstaltung in Meißenheim „Vis-à-Vis-Fest“ geheißen haben? Ob jemand draufkommt? In der Redaktion des LA? Wetten, dass nicht? Denn die haben noch einen tolleren Einfall gehabt: „Kinderfest bei Kaiserwetter im Stadtpark – Bei Kaiserwetter ist das Kinderfestival im Lahrer Stadtpark gestern der Renner schlechthin gewesen. In der zehnten Auflage lockten viele Spiel- und Bastelangebote viele Kinder und nicht gerade wenige Eltern oder Großeltern in den geräumigen Park“. Hilfe! Schmeiß endlich Software ra, möchte man dem Himmel zurufen, damit sich Menschlein nicht mehr ihr Hirn zermartern müssen beim vergeblichen Versuch, Zeitungen radezubrechen. Wer schreibt sowas? Wer liest sowas? Des Kaisers Kanzler auf seinem Sockel im Stadtpark, während der Chef ins Manöver zieht, da das Wetter gerade passt trotz tonnenweise Lahrer Co2-Radler? Die BZ packt noch eins drauf: Sie kündet ein „Großevent“ an und will nicht abseits stehen, wenn es um Einträge in das Gästebuch für Dummdeutsch geht und den misslungenen Beweis, dass Zeitung auch ohne Journalisten möglich ist. Und die LZ macht, was Zeitung nie macht, wenn sie eine sein will: Sie meldet „Besucherrekord“ von ihrem Kinderfest: „6300 Besucher strömten in den Stadtpark, so viele wie noch nie zuvor“. Armer Stadtpark. Armes Lahr. Journalisten aber stehen nicht selbst in der Arena, sondern berichten über das, was sie dort sehen. Zeitung ohne geht halt nicht. Oder doch? „Für Ulrike Lambart, die Geschäftsführerin der ‚Lahrer Zeitung‘ steht fest, dass sich das Kinderfestival längst zur festen Größe im Lahrer Veranstaltungsreigen entwickelt hat. ‚Es ist schön zu erleben, wie bunt gemischt die Besucher sind. Das ist ein tolles Fest für alle Familien der Region, das organisieren und unterstützen wir sehr gerne!'“ Hat sie nicht vergessen, die „Vielfalt“ zu erwähnen? Und wo bleiben all die Nationen und Kulturen, ohne die in Lahr nix geht? Wer aber geht dann noch in den Stadtpark? Das Bonbon des Tages bleibt der BZ vorbehalten. Wer lutscht schöner: „Sommer, Sonne, Merkel: Die Kanzlerin startet in den Wahlkampf – Nur ein paar Kritiker sind gekommen: In Zingst in Mecklenburg-Vorpommern trifft die Kanzlerin auf Urlauber, die sich mit ihr ähnlich wohlfühlen, wie am Ostseestrand“. Um mit solchen Leckereien als Blatt zu stranden, braucht es ein „BZ Plus“?

Schorndorf & Co.
Schlag auf Schlag. Kontrollverlust im Schwabenland
Krawalle und sexuelle Übergriffe bei gleich mehreren Volksfesten in Schwaben. Die Polizei verliert phasenweise die Kontrolle über die Lage – und zieht nun Parallelen zur Silvesternacht in Köln….Jetzt ist das Entsetzen groß – zumal es auch bei Veranstaltungen in Reutlingen und Böblingen zu Gewalt und sexuellen Belästigungen gekommen war. Überall waren die Tatverdächtigen junge Flüchtlinge…In Reutlingen beim Kulturfest Kurt war eine 23-Jährige in eine tanzende Menschenmenge gestoßen und dabei von zwei unbekannten Männern festgehalten worden. Eine dritte männliche Person hatte der jungen Frau von hinten in die Hose gegriffen. Die Unbekannten sollen einen „dunklen Teint und dunkle Haare“ gehabt haben, so die Polizei, die nach Zeugen sucht.Beim Holi-Festival in Böblingen waren es rund ein Dutzend betrunkene afghanische Asylbewerber, die am Samstagabend aggressiv wurden. Drei von ihnen, zwischen 17 und 20 Jahre alt, hatten sich geprügelt, zwei mussten gefesselt werden…„Die Ereignisse folgen Schlag auf Schlag“, meldete sich der Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer bei Facebook zu Wort, um die „mir völlig unbekannte Gewalt und Übergriffe bei einem an sich friedlichen Fest“ scharf zu kritisieren. Dass „wieder sehr junge Asylbewerber mittendrin“ seien, werde zunehmend kritisch – vor allem, weil es immer noch als Rassismus gebrandmarkt werde, das Problem zu beschreiben und angepasste Lösungen einzufordern…
(welt.de. Die Polizei ist in einem verheerenden Zustand und kaum in der Lage, sich selbst zu verteidigen, geschweige für Sicherheit im Land zu leisten. Wundert dies bei einem Innenminister Strobl, Merkels Männchen und Stellvertrter, der selbst einem Guido Wolf unterlegen ist, welcher die größte CDU-Niederlage aller Zeiten in BW schaffte. Mit der Ausbildung an den sogenannten Polizeihochschulen scheint es nicht weither zu sein, man muss nur mal die „Presseberichte“ von Polizeipräsidien lesen.Wie hoch liegen solche Schulen? Eine Schande für Baden-Württemberg, was die Polizei hier leistet! In anderen Bundesländern sieht es nicht besser aus, meist sogar schlechter. Wann lernt die Polizei, ihre Aufgabe zu erfüllen? Da sind ja wohl ein paar Präsidenten fällig? Wann übernehmen Strobl und Kretschmann die Verantwortung für Zustände wie im Dreißigjährigen Krieg? Es ist die Zeit wohl gekommen, für Bürgerwehren, denn auf so eine Polizei ist kein Verlass, sie ist eine Lachnummer geworden für illegale straffällige Immigranten. In der allgemeinen Anarchie schließt sich nach und nach die übrige Bevölkerung an, die  Recht und Ordnung auch nicht am Hut hat. Handelt es sich hier nicht um Merkelschen Asylschwindel? Wenn sie keine „Obergrenze“ hat und Nägel kaut, dann kann sie nicht weiter in der Politik geduldet werden. Wer wählt sowas?)

_____________________

POLIZEI
Großeinsatz in Löffingen
Polizei löst Schülerparty auf
In der Nacht zum Samstag wurde dem Polizeirevier Titisee-Neustadt zunächst eine Sachbeschädigung gemeldet. Der Hinweis führte die Beamten zu einer Grillhütte bei Löffingen-Dittishausen (Kreis Breisgau-Hochschwarzwald). Dort war eine große Abschlussfeier einer Löffinger Schule im Gange. Beim Eintreffen der ersten Streife wurden die Polizisten von den Jugendlichen massiv beleidigt und bedrängt. Ein Stein landete auf dem Dienstfahrzeug. Um den äußerst aggressiven und betrunkenen Schülern Herr zu werden, musste schließlich ein Großaufgebot anrücken: Sieben Streifen aus zwei Polizeipräsidien sowie zwei Hundeführer wurden zusammengezogen. Als die Polizei die Party auflösen wollte, reagierten einige der 15- bis 19-Jährigen mit Randale. Es kam zu weiteren Sachbeschädigungen, Beleidigungen und Widerstand gegenüber den Einsatzkräften. Drei Jugendliche wurden vorläufig festgenommen…
(swr.de. Wann werden die Zeugnisse wieder kassiert?  Nicht einmal unterste Unreife ist da vorhanden! Was lernen die eigentlich in den Schulen? Das wirft ein tolles Licht auf Schulen und Lehrer.)

46-jährige Joggerin durch Syrer sexuell belästigt
Karlsruhe – Von einem bislang Unbekannten wurde eine 46-Jährige am Sonntagnachmittag im Bereich der Kläranlage Neurod sexuell belästigt. Die Frau war auf ihrer Joggingrunde entlang der Alb unterwegs, als ihr kurz vor 16.00 Uhr in Höhe der Tennisplätze ein Mann auf einem Fahrrad auffiel, der hinter ihr herfuhr, ohne zu überholen. Als sie ihn ansprach fuhr er wortlos davon. Auf der weiteren Laufstrecke, dem Graf-Rhena-Weg in Richtung Albtal, ca. 500 Meter vor der Kläranlage Neurod, kam ihr der Mann gegen 16.20 Uhr auf dem Fahrrad entgegen. Bei ihr angekommen stieg er ab und bedrängte die Frau verbal und körperlich. Als er ihr mit der Hand an das Gesäß fasste flüchtet die 46-Jährige in Richtung Kläranlage. Dort traf sie auf eine Frau, die sie zurück nach Ettlingen begleitete. Eine eingeleitete Fahndung verlief ohne Erfolg. Der Mann wird als Syrer, ca. 28-30 Jahre alt und ca. 185 cm groß beschrieben….

Raub unter Afrikanern durch Daumenbiss
Karlsruhe Durch einen kräftigen Biss in den Daumen seines Opfers raubte in der Nacht zum Sonntag ein Schwarzafrikaner einem 29-Jährigen aus Kamerun dessen Handy, die Geldbörse und den Schlüsselbund. Den kriminalpolizeilichen Ermittlungen zufolge war es zwischen beiden bereits zuvor in einem Lokal der Adlerstraße zu Streitigkeiten gekommen. Der 29-Jährige verließ daraufhin die Örtlichkeit und ging die Kaiserstraße entlang. Plötzlich sei er an seinem Hemd ergriffen und umgedreht worden. Der nunmehr vor ihm stehende Täter habe ihm dann unvermittelt und äußerst schmerzhaft in den Daumen der rechten Hand gebissen und diesen so lange im Mund behalten, bis das Opfer seine Wertsachen auf dem Gehweg ablegte. In der Folge nahm sich der Angreifer die Wertsachen und flüchtete in östlicher Richtung. Ein Rettungsteam führte die Erstversorgung durch und brachte den Verletzten in ein Krankenhaus. Dort stellte sich heraus, dass der Daumen nahezu bis auf den Knochen durchgebissen war.

Hokuspokus auf Russisch: Geld weg
Karlsruhe Wenn es darum geht, an das Geld anderer Menschen zu kommen, kennt der Einfallsreichtum von Gaunern keine Grenzen. Meist ist es die ältere Generation, deren Anstand und Hilfsbereitschaft zum Betrug oder Diebstahl ausgenutzt wird. Glaswasser- und Enkeltrick, aber auch Anrufe angeblicher Kriminalbeamter, die sich nach vorhandenen Wertsachen erkundigen, haben bundesweit traurige Berühmtheit erlangt. Immer wieder geraten aber auch russischstämmige Mitbürger ins Visier von Straftätern. Bislang waren es insbesondere Schockanrufe angeblicher Polizeibeamter, die den Angerufenen schwere Unfälle vorgaukelten und zur Auslösung angeblich festgenommener Verwandter große Geldsummen forderten. Etwas neuer ist dagegen die Masche wohl ein und derselben beiden offenbar russischstämmigen Gaunerinnen, die sich den offenbar bei vielen ihrer Landsfrauen verwurzelten Glauben ans Übersinnliche zunutze machen.Anfang Juni wurde eine 66 Jahre alte Frau in der Karlsruher Innenstadt von den beiden in russischer Sprache auf ihre schlechte Aura angesprochen, die angeblich auf den zeitnahen Verlust eines Angehörigen hindeutete. Um diesem zu entgehen, veranstalteten die Gaunerinnen mit ihrem Opfer einen regelrechten Hokuspokus aus Gebeten, einem ominösen Insekt und einem in eine Zeitung gewickelten vierstelligen Geldbetrag. Dass die beiden das Geld während der Zeremonie an sich gebracht hatten, stellte die Bestohlene erst fest, als die Frauen längst über alle Berge waren.Ein ähnlicher, an Kaltschnäuzigkeit kaum noch zu überbietender Fall beschäftigt aktuell den Polizeiposten Oberreut. Eine 62 Jahre alte Bewohnerin des Stadtteils, gleichfalls russischer Herkunft, wurde von dem Duo am Mittwoch gegen 11.00 Uhr in der Johanna-Kirchner-Straße auf ihre tatsächlich gegebene schwere Erkrankung angesprochen. Anschließend stellten die beiden der Frau eine Heilung für den Fall in Aussicht, dass sie ihren Anweisungen bedingungslos Folge leistet. Neben einer gefüllten Wasserflasche und Gebeten gehörte zu dem sich über einen längeren Zeitraum hinziehenden Heilungsritual, dass die Erkrankte einen Umschlag mit einem fünfstelligen Betrag in einer Stofftasche hinterlegt. Zwar wurde die Tasche nach der auf offener Straße stattfindenden Zeremonie zurückgegeben. Am Ende enthielt der Geldumschlag allerdings nur noch Zeitungspapier. Und auch diesmal waren die Täterinnen bei Entdeckung der Tat bereit spurlos verschwunden. Die Polizei warnt nachdrücklich vor dem Auftreten der etwa 30 bis 35 und 50 bis 60 Jahre alten Frauen und bittet bei ihrem neuerlichen Auftreten um sofortige Nachricht. Beide Täterinnen sind von kräftiger Statur, sprechen perfekt die russische Sprache und gaben sich im ersten Fall als „Tatjana“ und „Maria“ aus.
(Polizeipräsidium Karlsruhe) Wo liegt Schwarzafrika?

merkelschorndorf

Warten auf die Relativierer
Schorndorf: Kölner Silvesternacht in der Provinz angekommen
Von Alexander Wallasch
Müssen wir nun nach Schorndorf bei jedem der vielen tausend Stadtfeste, die in Deutschland jedes Jahr stattfinden, mit Gewaltexzessen rechnen wie damals in Köln?…Die Polizei an Ort und Stelle ist da im Polizeibericht dankenswerterweise sehr deutlich. So lange noch, bis die Politik es ihr verbietet? Und streng daran erinnert, dass Nationalität und Aufenthaltsstatus der Randalierenden doch nichts mit den Vorkommnissen zu tun hätten, so sei das eben im Umfeld von Festivitäten. Man solle doch nicht so tun, als wenn es auf Volksfesten nie zu Ausschreitungen auch unter Deutschen käme. Die Schorndorfer dürften das seit diesem Wochenende deutlich anders sehen.
(Tichys Einblick. SPD-OB! Einmal mehr hat die Polizei ihre Ohnmacht vorgeführt, nicht in der Lage zu sein, für Sicherheit der Bevölkerung zu sorgen. Damit hat sich der Staat verabschiedet und seine Existenzberechtigung verloren, während Merkel mit hochbezahlten Staatsfunk-Marionetten Kasperle-Theater spielt?)

Massenkrawalle in Schorndorf
Einwanderermob sprengt Volksfest
Sexuelle Belästigungen, Flaschen gegen Polizisten, Körperverletzungen, beschädigte Polizeiautos: Ein aggressiver Einwanderermob hat am Wochenende auf einem Straßenfest im baden-württembergischen Schorndorf für einen Großeinsatz der Polizei gesorgt.
(Junge Freiheit. Ein Hamburg und fünf Schorndorfs, und schon ist hier wüstes islamisches Buntland?)

++++++++++++
Goll: Gewalt auf der Schorndorfer Woche fordert konsequenten Rechtsstaat und Thematisierung im Landtag
Gewalttäter dürfen nicht das Gefühl bekommen, ihr kriminelles Verhalten bleibe folgenlos, wenn sie in großen Gruppen auftreten
Zur Gewalt auf der Schorndorfer Woche sagte der innenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Prof. Dr. Ulrich Goll:
„Die Gewalt gegen Besucher der Schorndorfer Woche und die dort eingesetzte Polizei verlangt eine konsequente Reaktion des Rechtsstaats und die Thematisierung im Landtag. Die Straftäter müssen ermittelt und zeitnah vor Gericht gebracht werden. Auch die Entstehung der Gewalt muss in den Blick genommen werden. Nicht zum ersten Mal treffen sich hunderte junger Menschen, oft mit Migrationshintergrund, und begehen aus großen Gruppen heraus Straftaten. Die Aggressivität und die hohe Zahl der Beteiligten stellen die Polizei dabei vor erhebliche Probleme. Geklärt werden muss unter anderem, inwieweit sich solche Situationen im Vorfeld erkennen lassen und wie die Polizei möglichst schnell in ausreichender Stärke vor Ort sein kann, damit sie die Situation kontrollieren und Straftäter dingfest machen kann. Die Gewalttäter dürfen nicht das Gefühl bekommen, ihr kriminelles Verhalten bleibe folgenlos, wenn sie in großen Gruppen auftreten.“
(FDP-Landtagsfraktion. Hamburg nicht mitbekommen, tägliche Ohnmachtsberichte der Polizei und Katastrophenmeldungen aus Gefängnissen auch unbekannt? Oder hält auch die FDP das Volk für total verblödet? Ist der ehemalige Justizminister so naiv oder tut er nur so: Wann nimmt die FDP zur Kenntnis, dass der Rechtsstaat abgeschafft worden ist durch einen Merkel-Putsch? Grundgesetz und Strafgesetz wie internationale Abmachungen werden von Merkel und Ko. mit Füßen getreten, gefolgt von ihrem Einheitsparteienblock, zu dem sich auch die FDP ihren politischen Zielen nach gesellen möchte, um wieder an die großen Fleischtöpfe zu gelangen.Freiheit und Sicherheit? Für die FDP Fremdwörter.)

OB Matthias Klopfer:
Das waren Realschüler und Gymnasiasten
Schorndorf: Nach Taharrusch und Krawallnacht, OB gibt Polizei die Schuld
Außer sich vor Panik, seine Restwählerschaft könnte glauben, was die Polizei über die Zusammensetzung der Grabscher, Schläger und Landfriedensbrecher berichtete, schwadroniert er jetzt von Realschülern und Gymnasiasten und wirft diesen somit vor, für die Ausschreitungen in seiner Stadt verantwortlich zu sein. Erst nach Mitternacht seien dann Menschen mit Migrationshintergrund hinzugestoßen, halluziniert Klopfer weiter. Wahnsinn! Die sich zum Tatzeitpunkt vor Ort befindlichen zahlreichen Polizeibeamten, die von mehrheitlich jungen Männern mit Migrationshintergrund berichteten, bezichtigt er mit seinen Behauptungen also der Lüge. Was hat dieser Träumer eigentlich noch für eine Berechtigung Oberbürgermeister sein zu wollen!? Bei der Landtagswahl im letzten Jahr bekam seine Partei, die SPD, trotz oder vielmehr wegen seines Wahlkampfes in der Stadt nur 12,61 Prozent der Stimmen. Die AfD lag mit 15,41 Prozent deutlich vor der Partei des SPD-Bürgermeisters. Sogar die FDP lag knapp vor der SPD. Nach CDU (25,82%) und Grünen (19,32%) liegt die SPD in Schorndorf auf Platz 5 im Parteienranking. Spätestens nach diesem Wochenende sollte er abdanken…
(pi-news.net. Es scheint, manche Bürgermeister leben auch in Parallelwelten. In Baden-Württemberg wird grün-schwarz geträumt, unter grüner Flagge.)

Nach Vorfällen in Schorndorf
Aufarbeitung hat begonnen
Die Aufarbeitung nach Krawallen und sexuellen Belästigungen am Rande des Schorndorfer Stadtfests (Rems-Murr-Kreis) am Wochenende hat begonnen. Wer genau die Täter sind, ist weiter unklar.
(swr.de. Polizei hat wieder einmal versagt, ist das nicht schon die Regel, statt für Sicherheit zu sorgen? Die kann sich ja nicht einmal mehr selbst schützen. Das ist die Realität in einem ehemaligen Staat.)

Großeinsatz in Esslingen
Mann mit Pistole auf Schulhof gesichtet – Verdächtiger noch flüchtig
Wegen eines bewaffneten Mannes ist an einer Schule in Esslingen bei Stuttgart Amokalarm ausgelöst worden…Die Polizei sucht nun nach einem Mann, den sie so beschreibt: Männlich, 17 bis 19 Jahre alt, ca. 180 cm groß, schlank, umgedrehte Camo-Käppi, 3-Tage Bart, Lesebrille, dunkler Teint….
(focus.de. Mann, männlich. Sieh an!)

Abschied vom Fahrverbot
Die grün-schwarze Landesregierung im Südwesten legt eine Kehrtwende hin: Sie setzt nun ganz darauf, Dieselfahrzeuge nachzurüsten.
(faz.net. Verstehen die was davon?)

=============
NACHLESE
ARD-Sommerinterview
Merkel lässt Moderator eiskalt abblitzen: „Weiß nicht, was Sie mit Masche meinen“
Die Teflon-Kanzlerin ist zurück: Beim traditionellen ARD-Sommerinterview ließ Angela Merkel alle Fragen von sich abtropfen. Nur bei einer Frage reagierte sie verwundert – schaffte es aber dennoch, eine typische Merkel-Antwort zu geben.
(focus.de. Ei, der blitz! Was erlauben! Hat sie eine fallen gelassen oder nur den Moderator von ihrem Staatsfunk?)
================

merkelInterviewsommer

ARD-Sommerinterview
Merkel weiterhin strikt gegen Obergrenze für Asylsuchende
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) lehnt eine Obergrenze für Asylsuchende weiter ab. „Zur Obergrenze ist meine Haltung klar: Das heißt, ich werde sie nicht akzeptieren“, sagte Merkel. Das Ziel einer Steuerung und Ordnung in der Asylpolitik lasse sich auch mit anderen Maßnahmen erreichen.
(Junge Freiheit. Die Titanic hat auch keine Obergrenze gehabt. Das hat sie nun davon! Warum hat Merkel dann hinter der Mauer gelebt bis zum Schluss? Gibt es keine Stasi-Unterlagen über sie? Wo sind die?)

Thüringen
Rechtsrock-Konzert: Ramelow will Versammlungsrecht beschränken
Nach einem Rechtsrock-Konzert im thüringischen Themar hat Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linkspartei) eine Einschränkung des Versammlungsrechts für solche Veranstaltungen gefordert. „Ich denke, wir müssen das Versammlungsrecht derart präzisieren, daß in Zukunft Landratsämter und Genehmigungsbehörden und dann auch in der Folge die entscheidenden Gerichte diese Dinge nicht mehr unter Meinungsfreiheit abtun“, sagte Ramelow MDR „Aktuell am Sonntag“.
(Junge Freiheit. Die kleine DDR II mit einem Ministerpräsidenten einer SED-Nachfolgeorganisation?)

Linke politische Falschinformation im ZDF
Hadmut
Noch ein Beispiel gefällig, wie in den ZDF heute-Nachrichten für politische Zwecke falsche Informationen verbreitet werden?…Das Grundgesetz enthält keine Gleichstellung, es erlaubt sie nicht und schon gar nicht fordert sie es.Trotzdem werden wir beständig und kontinuierlich – sogar von so mancher Verfassungsrichterin aus dem Bundesverfassungsgericht – belogen, dass das so wäre…Ein Leser wies mich darauf hin, dass die Moderatorin Barbara Hahlweg in den ZDF heute 19:00-Nachrichten vom 21.6.2017 ab 13:20 ebenfalls die Behauptung verbreitet habe, das Grundgesetz würde die Gleichstellung der Frau fordern…Und ich glaube nicht, dass das ein Versehen oder reine Unwissenheit war. Nach dem, was ich auf den letzten Medienkonferenzen und gerade vor ein paar Tagen bei der Furtwängler-Kampagne erlebt habe, die von den öffentlich-rechtlichen völlig ungeprüft und kritiklos, aber gehorsam und synchron durchgereicht wurde, bin ich überzeugt, dass die linke Propaganda jederzeit und gesteuert weiterreichen…Hahlweg war ja laut Wikipedia auch von 2011 bis 2017 Haupt-Moderatorin von Mona Lisa, womit dann auch klar ist, wie die politisch drauf ist. 6 Jahre lang ein Feminismusmagazin zu moderieren und dann immer noch nicht zu wissen, dass Gleichstellung nicht im Grundgesetz steht, ist eine ziemliche intellektuelle Fehlleistung, die so wohl auch nur im öffentlich-rechtlichen zwangsgebührenfinanzierten Rundfunk möglich ist. Und es ist auch nicht einfach so dahergesagt, sondern sie nehmen ja sogar ein Exemplar des Grundgesetzes als Hintergrund um zu bekräftigen, dass das so da drin stünde, als ob sie das darin nachgelesen hätten. Und das ist meines Erachtens dann schon im Bereich der Lüge…Und so wird der Bevölkerung etwas eingehämmert, was da nicht steht und nie gestanden hat. Es wird systematisch desinformiert, ständige Wiederholung, immer mal so nebenbei…Nachtrag: Juristen (Geisteswissenschaftler) sind übrigens der Meinung, dass man darüber, was in einem Gesetz steht und was nicht, beliebig behaupten und leugnen kann, was man gerade will, weil das alles unter „Rechtsmeinung“ zähle, und die könne jeder haben, wie er will. Hat mir neulich gerade eine Staatsanwaltschaft so als Begründung geschrieben, um nach einer Strafanzeige kein Verfahren zu eröffnen. Juristisch ist das ein rechtsfreier Raum, über die Rechtslage darf jeder behaupten, was er gerade will, und sei es noch so unwahr. So funktionieren heute wohl die öffentlich-rechtlichen Nachrichten. Und anscheinend auch inzwischen weite Teile feministischer Justiz. …Und so kommt es, dass Recht und Rechtsstaat heute nicht nicht mehr existieren, sondern das Recht des Stärkeren gilt: Dessen, der am lautesten publiziert und über die Infrastruktur von Presse und Fernsehen verfügt. Die machen einfach das Recht so, wie sie es gerne hätten. Und regen sich dann auf, wenn man sie „Lügenpresse“ nennt.
(danisch.de. Wie soll man Justiz nennen, die es ähnlich treibt? Firmiert die noch unter  „Justiz“ oder als was sieht die sich? Als Vollstrecker? Von wem?)

Sonderrechte für Schwule
Berlin: Illegal, scheißegal, bunt – Regenbogenflaggen vor SPD-Ministerien
Die Schwulen der Republik beanspruchen erneut exklusive Sonderrechte für sich. Während andere ihre Sexualität als Privatsache begreifen, die niemanden etwas angeht, treibt es die Schwulen manisch dazu, immer wieder mit ihrem Symbol darauf hinzuweisen, dass „es“ auch anders geht. Es sind die Regenbogenfarben, die ihre Darkrooms repräsentieren, und die nach ihrem Wunsche an sie erinnern sollen. Nach Möglichkeit an öffentlichen Gebäuden. Und deshalb haben jetzt in Berlin verschiedene SPD-geführte Ministerien ihre bunten Flaggen gehisst, entgegen geltendem Recht, wie der Tagesspiegel betont: „Vor dem Außenministerium hängt sie, am Umweltministerium, und ab Dienstag auch vor dem Familienministerium: die Regenbogenflagge. Die drei SPD-geführten Häuser setzen sich damit gegen den sogenannten Flaggenerlass aus dem CDU-geführten Innenministerium hinweg, der keinen Regenbogen vorsieht“. Kurz vor dem Berliner Christopher Street Day und pünktlich zum Start des lesbisch-schwulen Stadtfestes in Schöneberg wollen die Ministerien wie in den Vorjahren ein Zeichen setzen. So twitterte das Umweltministerium diese Woche, als die Fahne der Homosexuellenbewegung vor dem Dienstsitz von Ministerin Barbara Hendricks hochgezogen wurde: „Für Vielfalt und gegen Diskriminierung – zu Beginn der PrideWeek in Berlin zeigen wir Flagge!“ Es gibt sicher genügend Gruppen in Deutschland, die mehr diskriminiert werden als Schwule, die eher Aufmerksamkeit verdient hätten und für die man Flagge zeigen könnte. Genau hier zeigt sich die Heuchelei und Verlogenheit. Vielen muslimischen Frauen etwa wird nach wie vor die Buntheit vorenthalten, indem andere (Männer) über ihren Körper bestimmen. Es wird ihnen gesagt, wie sie selbigen bedecken und wie viel sie davon zeigen dürfen. Es sind Frauen, die von ihren Vätern und Brüdern in ihren Beziehungen und Kontakten, auch nichtsexuellen, überwacht werden, die in arrangierte Ehen gehen müssen oder ihr Leben riskieren, wenn sie eine eigene Beziehung eigensinnig durchzusetzen versuchen. Für sie und damit gegen die barbarische Ideologie Islam zeigt niemand Flagge, sie haben keine Lobby, erst Recht nicht in der Politik.In der Politik haben die eine Lobby, die am wenigsten darauf angewiesen sind, weil sie „angesagt“ sind und bereits Macht haben, bei denen es am wenigsten Ärger gibt, wenn man sich für sie einsetzt, bei denen man am stärksten öffentlichkeitswirksam auf sich selbst, als Politiker, aufmerksam machen kann. Das ist bei den Schwulen der Fall und bei den muslimischen Frauen nicht. Und deshalb werden die ersteren, auch gegen das Gesetz, gehätschelt, die Frauen überlässt man sich selbst und dem Islam. Keine Flagge, kein Einsatz, kein Interesse, das ist anders gebunden: Auch wenn es jeder weiß, dass es andere als die normalen Sexualpraktiken gibt, auch diejenigen, die es nicht interessiert, wie die Bunten ihre Sexualität ausleben, werden penetrieren mit ihrem Anderssein – wenn nötig auch gegen das Gesetz. Eine im Grunde unbedeutende Minderheit erhebt sich über die Mehrheit und kann dieser mit Hilfe der Politik ihre Lebensprämisse aufdrängen, die Mehrheit zwingen der galoppierenden Gesellschaftsverwahrlosung und dem Werteverfall beizuwohnen.
(pi-news.net. Wenn die Menschheit praktizieren würde, was eine Minderheit dauernd versucht einer Mehrheit aufzudrängen, dann wäre sie in einer Generation ausgestorben. Soviel zu einer solchen Anmaßung.Muss dagegen nicht der Widerstand seine Flagge zeigen? Ein islamisches Gottesreich wird dem Spuk sowieso ein Ende bereiten. Mal Koran und Scharia lesen!)widerstandflag

Verzwickter Stammbaum
Wie der BW-Adel mit den Royals verwandt ist
William und Kate besuchen Heidelberg. Auch verwandtschaftlich verbindet die Royals einiges mit Baden-Württemberg. Die verzwickten Verhältnisse zum lokalen Adel zeigt unsere Galerie.
(swr.de. Volksverblödung? Es gibt in Deutschland keinen Adel mehr! Das lernt der SWR wohl nie.)

„Männer“
Polizisten-Kopftreter in Bremer Innenstadt
Die in den letzten Jahren zunehmende Respektlosigkeit gegenüber Polizisten, verbunden mit der Angewohnheit einer ganz bestimmten Klientel, mit voller Wucht gegen die Köpfe von Arg- oder Wehrlosen zu treten, hat sich jetzt kombiniert in Bremen gezeigt.
Der Weser-Kurier berichtet: „Am Sonntagmorgen gegen 8 Uhr waren Polizeibeamte zu einer Auseinandersetzung zwischen mehreren Männern vor einem Schnellrestaurant im Bereich Breitenweg/Bahnhofstraße gerufen worden. Wie die Polizei mitteilt, sei ein 22-jähriger Mann ausgerastet und habe die Polizisten beleidigt. Er habe dabei versucht, den Beamten Faustschläge zu versetzen, woraufhin diese ihn zu Boden gebracht hätten. Ein 21-jähriger Mann habe sich plötzlich eingemischt und ebenfalls versucht, die Polizisten anzugreifen. Er habe sich zunächst etwa 30 Meter vom Ort des Geschehens entfernt, schließlich Anlauf genommen und einem 34 Jahre alten Polizeibeamten am Boden „mit voller Wucht“ gegen den Kopf getreten. Ein zweiter Polizist sei von einem Angreifer mit der Faust gegen den Kopf geschlagen worden“. Nach Informationen des WESER-KURIER ermittelt die Staatsanwaltschaft wegen versuchten Totschlags gegen einen der Tatverdächtigen, die 21 und 22 Jahre alten Männer waren zunächst festgenommen worden…
(pi-news.net. Was ist das schon gegen einen Hitlergruß?)

Rechtsextremismus
„Freiheitsrechte der Verfassung gelten auch für ihre Feinde“
Nach dem Thüringer Neonazi-Konzert fordert Ramelow die Beschränkung des Versammlungsrechts – und stößt auf Widerstand. Die SPD sagt aber: Wenn bei Veranstaltungen der Hitlergruß gezeigt wird, müsse die Toleranz enden.
(welt.de. Hitlergruß ist schlimmer als linker Krieg gegen Bürger? Sonst hat die Polize ja nichts zu tun, und wo sie was zu tun hätte, schafft sie es nicht?)

Debatten-Kultur
Mit unserer Meinungsfreiheit ist es nicht weit her
Die Deutschen halten sich für aufgeschlossen, tolerant und liberal. Aber das sind viele nicht. Sobald jemand gegen den gesellschaftlichen Konsens verstößt, wird er oft radikal ausgegrenzt.
(welt.de. Wird deshalb Merkels Kulturbereicherung importiert?)

AfD und Russlanddeutsche
Merkel, sagen die Leute auf dem Hügel, das ist Diktatur
Waldemar Birkle ist Spätaussiedler und will für die AfD in den Bundestag. Er macht Wahlkampf mit der Angst vor den Fremden und setzt auf die Stimmen seiner enttäuschten Landsleute.
(welt.de. Dagegen setzt die Welt auf eine Lichtgestalt Merkel mit Abschaffung des Rechtsstaats und Deutschlands? Ist DDR II keine Diktatur?)

Umstrittene Justizreformen
EU-Parlament sieht Demokratie in Polen in Gefahr
Tausende gingen am Sonntag gegen die Justizreformen der polnischen Regierung auf die Straße. Auch das EU-Parlament hält die Gesetze für gefährlich – und wendet sich in einem Brief an den Parlamentspräsidenten.
(faz.net. Witzbolde. Die EU hat auch nichts mit Demokratie zu tun  und leistet sich sogar ein Scheinparlament.)

Asylirrsinn
Redet nicht, handelt!
Von DR. MARCUS FRANZ
Europa stellt seine sozialstaatlichen Strukturen unverändert jedem Ankömmling gratis zur Verfügung. Diese Tatsache wirkt in Afrika und im Orient wie ein Magnet auf wanderwillige junge Männer. Der Anreiz, sich im eigenen Land um Aufbau und Wirtschaft zu kümmern, ist deswegen für viele Einheimische ziemlich gering. Solange Europa so attraktiv und begehrenswert erscheint und solange der Zugang auf unseren Kontinent so einfach und so rasch erfolgen  kann wie jetzt, wird es auch keine Änderung in der Mentalität geben. Politiker aller Couleurs widmen sich zwar pflichtschuldigst dem Mega-Problem „Migration“ , aber sie bringen trotzdem keine Lösung zustande…. Wir haben nichts von den strategisch gut gemeinten Äußerungen europäischer Spitzenpolitiker, wenn keine Lösungen angeboten werden. Appelle allein sind zu wenig.Außerdem helfen diese Aufrufe nicht, den aktuell schon laufenden Ansturm von Wirtschaftsmigranten zu beenden. Weil die, die kommen wollen, sind schon unterwegs, ganz ohne Klimawandel. Es hilft übrigens auch den afrikanischen und orientalischen Ländern nichts, wenn ein Hauptziel der dortigen Bevölkerung „Auswanderung“ heisst – diese Mentalität verwüstet letztlich alles. Die Vermutung liegt nahe, dass die hier zitierten Äußerungen und viele andere politische Statements zu Afrika nur Ablenkungsmanöver sind..diese Debatten helfen nicht gegen die täglich ankommenden und mit Menschen überladenen Schlauchboote aus Libyen, die jeden Monat abertausende illegale Migranten nach Europa bringen….Debatten sind schon mehr als genug geführt worden, es  ist jetzt dringend Handeln gefragt. Und dieses Handeln kann nur aus militärischen Maßnahmen bestehen: Die bereits vieldiskutierte Schließung der Mittelmeerroute wird nur durch eine über die Marine  gesicherte Seeblockade gelingen. Alle Schlepper-Schiffe müssen von per EU-Beschluss legitimierten Kanonenbooten aufgebracht, beschlagnahmt und in die Herkunftshäfen zurückbegleitet werden. Versenkung der Boote vor dem Hafen inklusive. Es darf keine illegalen Bewegungsräume mehr geben. Sobald das allen klar ist, wird den Schleppern automatisch die Geschäftsgrundlage entzogen. Freilich, solche radikalen Vorschläge klingen auf den ersten Blick brutal und die hauptberuflichen Menschenfreunde heulen auf, wenn man rational über diese Notwendigkeiten redet.  Aber das Problem der illegalen Massenmigration ist so gewaltig geworden, dass nur klare und kompromisslose Aktionen Besserung bringen können….Was wäre denn die Alternative zur strikten und militärischen Schließung des Mittelmeers?…Es gibt keine Alternative, wenn Europa, seine Nationen, seine Kultur und seine entwickelten Strukturen überleben wollen. (Im Original erschienen auf thedailyfranz.at)
(pi-news.net. Merkel alternativ heißt :Merkel los! Unverzüglich. Sofort. Es hat 12 geschlagen. Ende des Nachtwächterstaates!)

 

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.