Das Wort zum Dienstag

Die Angeklagten haben im Kriege in Flugblättern zur Sabotage der Rüstung und zum Sturz der nationalsozialistischen Lebensform unseres Volkes aufgerufen, defaitistische Gedanken propagiert und den Führer aufs gemeinste beschimpft und dadurch den Feind des Reiches begünstigt und unsere Wehrkraft zersetzt. Sie werden deshalb mit dem T o d e bestraft. [… ] Wenn solches Handeln anders als mit dem Tode bestraft würde, wäre der Anfang einer Entwicklungskette gebildet, deren Ende einst – 1918 – war. Deshalb gab es für den Volksgerichtshof zum Schutze des kämpfenden Volkes und Reiches nur eine gerechte Strafe: die Todesstrafe.
(Urteil des Volksgerichtshofes unter dem Vorsitz von Roland Freisler gegen Hans Scholl, Sophie Scholl und Christoph Probst, Mitglieder der Widerstandsgruppe Weiße Rose, 22. Februar 1943),

Lahr braucht den Pranger!

Der Urteilsplatz  hat noch Raum für Möblierungen

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„Modell Schiltach“: Über den Standort auf dem Urteilsplatz könnten sich ja Leserschaften streiten.

(gh) – Seit die Stadt Lahr überall Altes auf- und weggeräumt hat, ist Patz für das Neue Lahr, das neue Jerusalem. Die „Landesgartenschau“ bringt’s nicht, da täuscht sich ein OB auf vermeintlicher Augenhöhe mit Titisee und Oberammergau. Da  Leserbeschimpfung zu  einer modischen Reklamemasche in Medien geworden zu  sein scheint,  um vielleicht wenigstens noch den harten Kern  linksgrünsozialistischversiffter Kundschaft zu retten, müsste auch in Lahr über Möblierung entrümpelter und daher leerer Plätze nachgedacht werden.

Was bietet sich Geeigneteres an als beispielsweise der Urteilsplatz?  Freiheitslinden  sind ebenso umgelegt worden wie Erinnerungen an heldenhafte Krieger und abstrakte Künstler weggeschafft. Wer schwitzend vom Einkauf kam und hier einst in Bahn, Bus oder Taxi einstieg, darf  sich und Tasche noch hundert Meter schleppen bis zum Kleiderladen, wo jetzt der Chinese kocht.  Hier gibt’s nun zwei Platzzeitungen  und eine Meinung, manchmal nur unterschieden zwischen Hell- und Dunkelgrün. Spricht was dagegen, wenn –  in der Nähe steht das Henkerhiisli, da hat der Scharfrichter gewohnt und nicht etwa ein Journalist –  der Urteilsplatz einen Pranger erhielte? Wie würde der  das Volk in die Stadt rufen und die City beleben!

Nicht jeder hat jede Zeitung, erfährt alle Nachrichten, die gerade en vogue sind durch Verhaltens- und Meinungsauffälligkeiten in einer Stadt, die sich was einbildet auf  Vielfalt in Einfalt im Quadrat.  Den Galgen beim Storchenturm haben sie weggeräumt – stach der dem einen oder anderen Politkopfeten zu sehr ins Auge? Aber gegen so ein bisschen öffentlichen Pranger, wenn schon orientalische mittelalterliche Riten in Lahr Mode und unterstützungswürdig geworden sind, kann doch niemand was haben.  Wohlweislich  hat die eine und die andere südbadische Stadt  an früherer Folklore zur Volksbelustigung auf Kosten anderer festgehalten.

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„Modell Staufen“:  Nichts für Leute mit dickem Hals.

Wie wär’s also in Lahr mit einem  Pranger „Modell Schiltach“ oder „Modell Staufen“?  Bevor Lahrer Zeitungsleser aufgerufen werden, Blumen auf der „Landesgartenschau“ zu zählen, um eine Eintrittskarte zu gewinnen oder sechs Monate ein Käsblatt zu lesen und davon einen unbezahlt, muss der Pranger her! Über Weiterungen ließe sich ja reden, an multikulturellen Bereicherungen aus dem Mittelalter fehlt es nicht. Zwischen Erde und Himmel gibt es mehr als nur einen Suppentopf! Die Leserschaften sollen entscheiden. Auf zum nächsten Preisausschreiben.

Das Tagesgericht

Lahrer Flower Power – 50 Jahre zu spät.

(gh)Warum nicht mal Bäume retten statt Montagszeitung? Nur weil jedem in Lahr was blüht? Das von der Einfalt wie eine Lahrer Zwiebel ist seit dem Mittelalter Garantie, da könnte sich die Stadt neuzeitliche dumme Sprüche eigentlich sparen. Eine Handels- und Industriestadt kann nur verblühen, wenn außer Blumentouristik nichts einfällt. Lahr hat verpasst, was offenbar die Freiburger rechtzeitig gemerkt haben: Nach 16 Jahren ist Zeit zum Bürgermeisterwechsel. Noch bemühen sich der dortige OB und der schreibende Begleitservice, in dessen Lahrer Haus manchmal Leserbeschimpfung erste Pressepflicht zu sein scheint,  in gemeinsamer Sprachregelung: Ein „Denkzettel“ soll die Wahlstrafe an der Dreisam sein. Nein, es ist die Entlassurkunde! Das Denken hätte Salomon  früher einfallen müssen. Im Kopf und nicht auf dem Zettel. Wie die meisten Politiker aber ist er der Realität entrückt und merkt nicht, wann die Stunde geschlagen hat. Selbst, wenn er noch einmal „gewählt“ werden sollte, es wäre einmal zu viel. Wenn alles bunt ist, bedeutet dies Einheitsgrau. Das wissen irgendwann selbst die Lahrer, denn ab und zu ein Stückchen Kuchen zwischen all dem Graubrot wäre auch ganz nett. Die meisten Blumen gibt’s auf dem Friedhof. In Lahr nennt sich das „Chrysanthema“ und steht wie Weihnachten vor der Tür. Wozu? Das kann bis heute niemand erklären. Sie schälen ihre Zwiebel und hoffen, irgendwann auf einen Kern zu stoßen. Müller heißt der nicht. Den den gibt es überall. Auch wenn er Florian sich nennt. „Die Kommunen beginnen den Kampf gegen Klinikschließungen“. Wo sollen jetzt Köpfchen herkommen, wenn vorher schon keins da war?

Leserfotos von der Landesgartenschau in Lahr
Blumen, Brücke, See – BZ-Leser haben ihre Eindrücke von der Landesgartenschau in Lahr fotografiert. Wer weitere Schnappschüsse hat, kann sie an die E-Mail-Adresse redaktion.lahr@badische-zeitung.de schicken.
(Badische Zeitung. Sagenhaft! Einfääle haben die. Warum machen die Leser sich ihre Zeitungen nicht selbst? Können sie viel sparen, und die Redaktionsbesatzungen können auf Jobsuche gehen.)

Chaos bei Vergabe der Jagdpachtverträge kann für Lahr teuer werden
Die Stadt Lahr hat offenbar versäumt, Pächtern die Jagdpachtverträge rechtzeitig zuzustellen. Die Jäger sind deshalb sauer. Für die Stadt kann das auch finanzielle Konsequenzen haben.
(Badische Zeitung. Gebrüder Blattschuss? .Der Steuerzahler büßt für mutmaßlichen Dilettantismus. Und der Gemeinderat hinter der Dornenhecke?)

Freiburg: Neuling Martin Horn hat in allen Stadtteilen viele Wähler gefunden
(Badische Zeitung. Mehr Buchstaben wurden nicht gefunden? Viel fährt der Bauer mit dem Wagen.)

Freiburg: Anwohner besichtigen die neue Landeserstaufnahmestelle
(Badische Zeitung. Die Rechtmäßigkeit zu hinterfragen, darauf kommt niemand?)

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NACHLESE
Künstliche Intelligenz:
So will Merkel China die Stirn bieten
Die Kanzlerin entwirft einen Plan, wie es Deutschland mit der kommenden KI-Weltmacht China aufnehmen kann. Dabei hapert es hierzulande schon an den Grundlagen der Zukunft…Merkel sagte den in Hannover versammelten Industrievertretern auch zu, die lange angekündigte steuerliche Forschungsförderung nun umsetzen zu wollen.  „Diesmal müssen wir es schaffen. Wir sprechen schon mehrere Jahre davon, um es vorsichtig zu sagen.“…
(faz.net. Vorsicht, wenn die was sagt. Die Halbwertzeit misst sich höchstens nach Wochen. Ja, wo will Merkel sowas herkriegen, hinter ihre Stirn? Die „cdu“ und ihre „Wähler“ hätten früher daran denken sollen.)
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kaudergegenverkehr

Anne Will:
Antisemitismus? Im Integrationskurs wird über Mülltrennung geredet.
Von Stephan Paetow
Kleiner geht’s nicht: „Skandal um Echo-Verleihung, Attacke auf Kippa-Träger – verliert Deutschland den Kampf gegen Antisemitismus?“ Eher nicht, denn Kauder plant einen Kippa-Flashmob!…Noch besser ums Thema herum schwurbelte Volker Kauder, der da saß wie auf einer Beerdigung: „Zunägscht einmal“ … haben er und die Seinen „mehrere Anträge gestellt“, und auch „eine ganze Menge unternommen“. Und sich langsam steigernd, beklagte er, dass „keine jüdischen Einrichtungen ohne Polizeischutz“ auskommen. Gegen dieses Internet hätten wir jetzt Gottseidank nun Heikos Gesetz. Aber „wir müssen in unseren Schulen und pädagogischen Einrichtungen mehr tun.“…Kauder, Poschardt und Will ….hätten vielleicht zart andeuten können, dass Deutschland und Berlin bis 2015 ein besonders beliebtes Einwanderungsland für Juden geworden ist,…wohl nicht wegen, sondern trotz alltäglicher Lippenbekenntnisse aus Politik und Medien….Anne Will gab das Bällchen dem Kauder: „Ausweisen?“ Kauder: „Ähm…wir… ich kann… wäre zu klären… Ich habe damals den Martin Homann aus der Partei ausgeschlossen… .“…den besten Scherz lieferte, trotz der Schwere des Abends, ausgerechnet die humorlose Anne: „Frau Kipping, wie gelingt die Vermittlung eines liberalen Weltbildes?“ Eine Kommunistin vermittelt ein liberales Weltbild?…eher nach der altdeutschen Methode Kauder verfahren: „Ich möchte, dass an jeder Schule einer meldet…“ Der gute, alte Pedell!…
(Tichys Einblick. Hatte der Spahn keine Zeit? Musste Kauder für Merkel den Schwätzer machen, damit jeder merkt, wie hoch sie über ihren Männchen schwebt? Als Evangelikaler muss Kauder doch wissen, woher all die Judenhatz und der Judenhass seit 2000 Jahren kommen. Der Islam ist erst ein paar Jahrhunderte später erfunden worden und deshalb noch jung und nicht durch Aufklärung befreit.)

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Kein Geld. Darf’s auch ein bisschen mehr sein? Es ist Muttitag in Afrika!

Kosten für Asyl-Irrsinn verändern Deutschland
Wo fehlen eigentlich die 50 Milliarden Euro?
Von DOPPELDENK
Normalerweise wird man, wenn der Dieb einem mit prall gefülltem Rucksack aus der eigenen Wohnung entgegen stürmt, anschließend bemerken, dass irgendwas dort fehlt. Derzeit verhällt es sich merkwürdig. Seit 2015 sind rund 1,5 bis zwei Millionen Migranten nach Deutschland gekommen. Der wesentliche Teil davon lebt von staatlichen Leistungen. Die Schätzungen über die Kosten fallen unterschiedlich aus, manche sagen 90 Milliarden Euro/ Jahr, andere schätzen diese auf weniger; nehmen wir mal einen theoretischen Betrag von 50 Milliarden Euro pro Jahr an. In früheren Zeiten ohne diese erhebliche Belastung wurden Staatsschulden gemacht; jetzt ist der Bundeshaushalt scheinbar fast ausgeglichen. Ein ungutes Gefühl beschleicht einen; vielleicht noch mal gründlicher in allen Schubladen nachsehen, ob nicht doch was fehlt. O.K., die 1200 Euro auf dem Konto sind binnen eines Jahres nicht mehr geworden, aber ich bekomme jetzt weniger dafür, blöde Inflation. Da kommt über alle Konten der Deutschen summiert schon was zusammen. Die Staatsschulden sind viel mehr geworden in den letzten Jahren, um die 2000 Milliarden jetzt. Merke ich erst mal nix davon, scheint irgendwie trotzdem alles zu funktionieren. Die Renten sind angeblich sicher, aber erlebe ich das überhaupt noch, wenn ich bis 70 arbeiten muss? Angeblich müssen auch immer mehr ihre Rente aufstocken, um auf Hartz IV-Niveau, also das Niveau eines Migranten, zu kommen. Hm, wie kommt das denn? Vielleicht liegt das teils an den explodierenden Mieten. Zugegeben, so manche Straße und Autobahn könnte mal eine Sanierung vertragen. Bei mir in der Seitenstraße passt da in so ein Schlagloch schon mal ein halber Fußball rein. Fazit: es ist noch alles da, aber irgendwie ist doch alles anders.
(pi-news.net)

Islamischer Judenhass ist 1400 Jahre alt
Der angeblich neue Antisemitismus
Von DR. GUDRUN EUSSNER
Das „staatstragende Dröhnen“ in allen Reden zu Israel zeigt, daß die Redner nicht nur im Handeln, sondern auch im Gedenken Zwerge sind. Mathias Döpfner ist einer von ihnen. Das ist schon dadurch bewiesen, daß er sich als Riese neben David Ben-Gurion abbilden läßt. Dessen Kopf ist so groß wie das halbe Ohr des Springer-Chefs. Ahnungslos, als wenn er noch nie über eine Straße in Berlin gegangen wäre, bezeichnet er den seit 1400 Jahren im Islam fest verankerten Judenhass als „neuen Antisemitismus“. Wenn man nur die ersten beiden Koransuren liest, die erste, eine Mekka-Sure mit sieben, und die zweite, die erste Medina-Sure, mit 286 Versen, weiß man, daß es um den Muslimen vorgeschriebenen Judenhass geht, daß man im Zusammenhang mit Aktivitäten und Operationen von Muslimen nicht von „Antisemitismus“ reden kann. Es gibt keinen „neuen Antisemitismus“ von Muslimen. Der Judenhass der Muslime aber soll von Politik und Medien verschwiegen werden, darum wird er in einen unzugänglichen, nicht zutreffenden Begriff eingeschlossen. Am 11. Juni 2002 habe ich die Beseitigung des Problems durch Entsorgung in einen unzutreffenden Begriff am Beispiel des Begriffes „Holocaust“ thematisiert:
Ex-Husband und Holocaust
Wie frau sich in eine andere Sprache davonstiehlt
Ich hatte einst eine Bekannte, die sprach von ihrem geschiedenen Ehemann immer als von ihrem Ex-Husband: „Mein Ex-Husband entblödete sich nicht …“, „Mein Ex-Husband wollte mir weismachen …“. Auf die Frage, ob ihr geschiedener Ehemann Engländer oder aus den USA oder Kanada stammte, schaute sie mich verwundert an: „Nein, wieso denn? Er ist Deutscher!“ Sie hatten nie in einem englischsprachigen Land gelebt, über Ferienaufenthalte dort waren sie nicht hinausgelangt, aber „Ex-Husband“ musste sein. Allmählich wurde mir klar, dass die Scheidung vom geliebten Ehemann somit in eine andere Sprache transferiert worden war. In der deutschen Sprache gab es keinen „geschiedenen Ehemann“. Entsprechend brauchte frau auch nichts zu verarbeiten. Alle Probleme, Schuld, Hass, Liebe waren ins Englische entsorgt worden. Die Frau endete im Suff. Ich habe ihr viel zu verdanken, aber helfen konnte ihr niemand.
Remember – Zachor – Sich Erinnern
Was heißt das für den „Holocaust“?
Mittels dieser wohlfeilen Vokabel, die in unserer deutschen Sprache nicht vorkommt, stehlen wir uns aus der Verantwortung. Ein altes Duden-Fremdwörterbuch von 1966, das mir ansonsten immer noch gute Dienste leistet, kennt den mit „Holo“ zusammengesetzten Begriff noch nicht, in einem neueren Duden der Rechtschreibung aber kommt er selbstverständlich als deutsches Wort vor: „(griech.) Tötung einer großen Zahl von Menschen, bes. der Juden während des Nationalsozialismus“. Der Holocaust ist zum deutschen Begriff mutiert.
Gabriele Yonan schreibt dazu:
   * „Das neudeutsche Lehnwort ‚Holocaust‘ ist eine Zusammensetzung aus griechisch ‚holos‘ in der Bedeutung ‚ganz, total‘ und dem lateinischen Verbaladjektiv ‚caustos‘ – ‚angebrannt‘ (griech. ‚kaio‘ – brennen).“ Im Mittelalter heiße das Wort „Brandopfer darbringen“, seit dem 17. Jahrhundert bezeichne es den „Feuertod von Menschen“. „In seiner heutigen Bedeutung läßt sich das Wort ‚Holocaust‘ mit ‚Massenvernichtung‘ übersetzen, bleibt aber ohne Subjektbenennung neutral. Die einmalige Katastrophe der Vernichtung der Juden während der Herrschaft des Nationalsozialismus, die viel umfassender war als nur ein ‚Feuertod vieler Personen‘, ist in dem Wort somit nicht enthalten. … Bis dahin im Deutschen unbekannt, ist ‚Holocaust‘ seither ungeprüft auf seine Kongruenz in den deutschen Sprachgebrauch übernommen worden und wird inzwischen mit erstaunlicher Ausschließlichkeit als Synonym für ‚Judenvernichtung‘ gebraucht.…    Während das bis dahin gebrauchte Symbolwort ‚Auschwitz‘, ein Ortsname stellvertretend für die anderen Vernichtungslager, assoziativ noch einen deutlichen Zusammenhang zur Vernichtung von jüdischen Menschen herstellte, ist mit der Einführung des Begriffs ‚Holocaust‘ ein Codewort entstanden, das die kausale Kette zwischen Tat und Benennung der Opfer unterbricht. Wie ein hermetischer Block schließt das fremde Wort/Fremdwort das Geschehen, das unaussprechliche Grauen ein, ohne die Spur einer emotionalen Assoziation zu erzeugen. Im Hegelschen Sinne wird das Grauen in einem unzugänglichen Begriff aufgehoben.     Das althebräische ‚ha-shoa‘ bedeutet dagegen ‚Heimsuchung, Vernichtung, Katastrophe‘ (vgl. AT Jes.10,3), hier bilden Wort und Wortsinn eine Einheit.“*
Ha-shoa ist ein Begriff, den die Juden gebrauchen, und dessen Gebrauch sich für uns nicht ziemt. Die „erstaunliche Ausschließlichkeit“, mit der bei uns Holocaust mit Judenvernichtung übersetzt wird, ist nicht so erstaunlich, wenn wir bedenken, daß eine Massenvernichtung von Menschen in dieser Form bei uns noch nicht vorkam, handelt es sich doch um sechs Millionen ermordeter Juden. Es ist also für uns Deutsche angemessen, „Holocaust“ mit „Judenvernichtung“ zu übersetzen, man möchte sagen rückzuübersetzen, den Originalzustand wieder herzustellen und sich endlich damit auseinanderzusetzen. Stattdessen wollen deutsche Dichter und Denker den Holocaust mit „k“ schreiben und ihn so dem Deutschen aneignen. Etwas Abstruseres gab es wohl selten. So stehlen wir uns immer weiter aus der Verantwortung, bis die Spur nicht mehr zurückzuverfolgen ist – was die Absicht sein dürfte. Das Holocaust-Mahnmal in Berlin könnte man sich getrost sparen, denn wir Deutschen verbinden mit dem Begriff Holocaust nichts. Auf diesem Grundstück in bester Lage hätte anderes besser Platz gehabt. Die Errichtung eines Bankgebäudes wäre ehrlicher gewesen, aber das hätte der Stimmungslage der ins Jüdische diffundierten Frau Lea Rosh nicht entsprochen: „Dem Holocaust der Nationalsozialisten ein Mahnmal zu setzen, machte sich Lea Rosh zur Lebensaufgabe“. Sie ist nicht die erste, die sich die Lösung nicht existierender Probleme zur Lebensaufgabe macht, daß die Steuerzahler aber dafür noch Millionen hinblättern müssen, macht die Sache ärgerlich. Das Holocaust-Mahnmal wird somit ein Denkmal, das an etwas erinnern soll, mit dem niemand etwas verbindet. Ich behaupte, daß ein Mahnmal zur Erinnerung an die Judenvernichtung niemals genehmigt worden wäre. Die Debatte über eine Holocaust-Industrie kann heftig geführt werden, eine Debatte über eine „Judenvernichtungsindustrie“ wäre unmöglich, da dieser Begriff für die industriell betriebene Vernichtung der Juden steht. Norman Finkelsteins „Holocaust Industry“ wäre bei uns mit „Judenvernichtungsindustrie-Industrie“ zu übersetzen. Da hätten sich der Übersetzer und der Piper Verlag aber etwas einfallen lassen müssen! Ganze Abschnitte des Buches wären neu zu schreiben gewesen! Die Sprache entlarvt – die Sprache verbirgt. Wo werden wir Deutschen enden? Auch im Suff? Oder in ähnlichen Verbrechen wie der Vernichtung der Juden? Kann uns niemand helfen? Beginnen könnten wir damit, uns mit unserer Verantwortung für die Judenvernichtung auseinanderzusetzen.
(Im Original am 21.4. erschienen auf dem Blog von Gudrun Eussner)
(pi-news.net)

Mehr als doppelt so hoch wie kalkuliert
Technik selten eingesetzt: Kosten für Auslesen von Flüchtlingshandys explodieren
Bei Asylbewerbern, die keine Papiere haben, setzt das Flüchtlingsamt Bamf zusätzlich auf das Auslesen von Handys. Erst kürzlich kam heraus, dass die Methode nur selten eingesetzt wird. Jetzt zeigt sich: Dafür kostet der Einsatz aber gut doppelt so viel wie zunächst veranschlagt. Wie kann das sein?
(focus.de. Ist Drehhofer Erfinder des politischen Kreisverkehrs mit Denk- und Arbeitsverweigerung?)

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Beamte setzten Pfefferspray und Schlagstöcke ein
Protest gegen Abschiebung eskaliert: 60 Menschen umzingeln Streifenwagen
Bis zu 60 Menschen haben in der Nacht zu Montag in Witzenhausen (Werra-Meißner-Kreises) gegen die Abschiebung eines 27-jährigen Syrers protestiert.
(focus.de. Das ist kein „Protest“, sondern Krieg gegen den Rechtsstaat in einer Bananenrepublik. Eine heilige rote Angela vorne dran?  Warum lässt man den Gutmenschen-Fan-Club der Illegalen nicht mitreisen? er ihn hereingelassen hat, sollte auch Begleiter machen. Arbeitet die Polizei sonst auch stets mit großem Bahnhof?)
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Ein Lieferwagen ist im kanadischen Toronto in eine Gruppe von Fußgängern gefahren und hat dabei mehrere Menschen erfasst. Die Polizei bestätigte mittlerweile 10 Tote und 15 Verletzte. Der Fahrer sei festgenommen worden und weitere Verdächtige gebe es nicht, sagte der Polizeisprecher.
(focus.de. 
Wer hat’s erfunden? Wer macht’s nach?)
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Syrien
Ein neues Gesetz hat dramatische Auswirkung für die Flüchtlinge
Syrien plant eine groß angelegte Enteignung von Haus- und Grundeigentümern. Vor allem politische Gegner sind betroffen. Das Regime bereichert sich. Und verhindert, dass Flüchtlinge eines Tages zurück in ihr Land können.
(welt.de. Jetzt sind Scheinheilige selbst hereingefallen. Ist das nicht Modell DDR? Will man das nicht auch auf DDR 2.0 schon übertragen, um hier Syrien möglich zu machen? Denn „Flüchtlinge“ sind ja gar keine. Wie könnte sich ein Regime „bereichern“, das es gar nicht gibt mit etwas, das es nicht hat?)

Macron über Putin
„Er ist besessen von einer Einmischung in unsere Demokratien“
Härte oder Kooperationsbereitschaft? Westliche Staaten diskutieren über den richtigen Umgang mit Russland. Frankreichs Präsident Macron stellt nun klar, wie er Wladimir Putin einschätzt – und wie er ihm begegnen möchte.
welt.de. Hohoho! Demokratien! Wo? Unter Putin wäre Frankreich nicht im Dauerausnahmezustand. Warum wissen die Deutschen so wenig über Frankreich?)napoleonsäuleHoch lebe Massenmörder Napoleon? Was wollte der in Moskau? Russland musste helfen, Europa von diesem französischen Tyrannen zu befreien. Hat Macron Geschichte im Galopp gelernt?

Frankreichs Lokführer streiken für die Rente mit 52
Die Gewerkschaften wollen mit allen Mitteln die von Präsident Emmanuel Marcron geplante Bahnreform verhindern. Dabei geht es ums Prinzip – und darum, Privilegien aus dem 17. Jahrhundert zu verteidigen.
(welt.de. Ja, schon im 17. Jahrhundert fuhr der TGV. Deutschland soll bezahlen, was sich Frankreich gönnt, zum Beispiel die Rente mit 60 ohne Zugverkehr.)

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Was Japans Massaker und den Holocaust unterscheidet
Nach der Eroberung Singapurs durch die Truppen des Tenno 1942 begann eine „Säuberungsaktion“, der Tausende Chinesen zum Opfer fielen. Ein Motiv war die „China-Erfahrung“ der japanischen Militärs.
(welt.de.Unfug. Reingefallen durch Dummheit oder Unbildung.  Holocaust ist keine deutsche Erfindung, sondern  findet statt, seit es Menschen gibt. Herr Wikipedia: *Der Begriff Holocaust stammt vom griechischen Partizip ὁλόκαυστος (holókaustos, als Neutrum ὁλόκαυστον – holókauston)‚ das „vollständig verbrannt“ bedeutet und seit etwa 2500 Jahren bekannt ist. Das zugehörige Substantiv ὁλοκαύτωμα (holocaútoma) bezeichnete im Altertum eine Brandopferung von Tieren. Die Latinisierung holocaustum ging über verschiedene Bibelübersetzungen zuerst in den französischen (l’holocauste) und englischen (the holocaust) Wortschatz, von da aus auch in andere europäische Sprachen ein. Seit dem 12. Jahrhundert bezeichnete holocaustum auch Feuertode vieler Menschen als Brandkatastrophen oder Verbrennungen. Ab 1895 bezeichneten englischsprachige Autoren Massaker an den Armeniern als holocaust. Damit wurde der Ausdruck erstmals auch für Massenmorde an einer Ethnie verwendet, die nach 1945 als „Völkermord“ (Genozid) bezeichnet und rechtlich definiert wurden. Seit 1942 wurden zuerst im Vereinigten Königreich auch Massenmorde von Nationalsozialisten an Juden so genannt….* Ist’s nicht bequem für die Welt, wenn die Deutschen alle Schandtaten der Menschheit übernehmen? Auch die Völkermorde, die  „Gott“ laut Bibel einem auserwählten Volk auferlegt?)
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Kriminalitätszahlen
Deutlicher Anstieg der Kriminalität an Schulen
Von Josef Kraus
Es ist eine widersprüchliche Entwicklung: Während die Zahl der in Deutschland registrierten Straftaten laut Polizeilicher Kriminalstatistik (PKS) 2017 von 6,3 Millionen des Jahres 2016 auf 5,7 Millionen Straftaten um fast zehn Prozent gesunken ist, hat die Jugendkriminalität, vor allem an Schulen, 2017 deutlich zugenommen….
Nun, Statistik ist das eine. Kasuistik, Fallgeschichte, ist das andere. Anfang November 2017 war ein Bericht der Leiterin der Berthold-Otto-Grundschule in Frankfurt-Griesheim an die Öffentlichkeit gelangt. Es ist dies eine Schule mit einem Anteil von 90 bis 100 Prozent Migrantenkindern. Die Rektorin spricht von „schlimmsten sozialen Verhältnissen“ und dass an regulären Unterricht nicht mehr zu denken sei. Besonders beklagte die Schulleiterin, dass sich die muslimischen Familien völlig abgeschottet und durch den Islam radikalisiert hätten…..
(Tichys Einblick. Buntheit unter der grauen Fahne. Schleier des Grauens über Deutschland.)

Pokalfinale
Die spanische Polizei sieht gelb
Das Vorgehen der spanischen Polizei gegen Fans des FC Barcelona beim Pokalfinale gegen Sevilla am vergangenen Samstag hat scharfe Kritik hervorgerufen. Die spanische Polizei hatte vor dem Stadion gelbe T-Shirts und Schals der Fußballanhänger konfisziert. Als Begründung gab die Behörde später an, die gelben Kleidungsstücke hätten möglicherweise zu Gewalt führen können….Mit gelben Kleidungsstücken und Schleifen bringen die Katalanen ihre Solidarität mit in Spanien inhaftierten katalanischen Politikern zum Ausdruck….
(Junge Freiheit. Neue Farbenlehre. Goethe war schon auf dem falschen Weg.)

Es ist ein Prinz! Das Baby von Kate und William ist da – Pippa im Fitnessstudio gesichtet
(focus.de. Gott sei Dank kein Frosch!)

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Türkischer Außenminister Cavusoglu tritt in Solingen auf
Erdogan hatte am Samstag angekündigt, auch im Ausland Wahlkampf zu machen. Das werde es in Deutschland nicht geben, konterte Außenminister Maas. Jetzt wird bekannt: Der türkische Minister Cavusoglu spricht in Solingen.
(welt.de. Sollte der Unrechtsstaat nicht vorher deutsche Gefängnisinsassen freigeben? Oder interessiert sowas einen Maas nicht? Was ist mit seinem Amtseid?)

Klarer Kurs in Wien, nicht in Berlin
Kurz und klar: Kein türkischer Wahlkampf in Österreich
Bundeskanzler Sebastian Kurz sagt unmissverstänlich, kein Wahlkampf bei uns, Herr Erdogan. Die deutsche Bundesregierung eiert wie immer.
VON Alexander Wallasch
(Tichys Einblick. Wie machen die das ohne Eier?)

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Professor Unfug legitimiert den Rechtsbruch
Von Thilo Sarrazin
Daniel Thym, 45 Jahre alt, ist Inhaber des Lehrstuhls für öffentliches Recht, Europarecht und Völkerrecht an der Universität Konstanz. Außerdem ist er Mitglied des Sachverständigenrats deutscher Stiftungen für Integration und Migration. An Jahren jung, gilt er als etablierter Experte zu allen Rechtsfragen rund um Integration und Migration und kann mit entsprechender fachlicher Autorität auftreten. Es hat deshalb Gewicht, wenn Thym als anerkannter Experte den in der Erklärung 2018 konstatierten Rechtsbruch einen „Mythos“ nennt und beklagt, die Unterzeichner der Erklärung wollten das „politische System delegimieren“, indem sie einen Rechtsbruch behaupten, „der so nicht vorliegt“.….Ein Rechtsbruch liegt dann vor, wenn ein Gesetz gebrochen wird, unabhängig davon, ob ein Gesetz vernünftig und gerecht oder absurd und ungerecht ist....Wer aus einem sicheren Drittstaat kommt, hätte gar nicht erst in Deutschland einreisen dürfen. Die Anwendung dieser Bestimmung wurde von der Bundesregierung Anfang 2015 außer Kraft gesetzt…Das ist der größte Skandal in der an Skandalen reichen Einwanderungspolitik der letzten Jahre. ….massenweiser Betrug bei Herkunftsangabe und der Feststellung der Identität toleriert wurde…Wer einen deutschen Grenzpfosten erreicht und das Wort Asyl aussprechen kann, kann mit mehr als 95 Prozent Wahrscheinlichkeit auf immer in Deutschland bleiben. Das bedroht langfristig die Grundfesten des deutschen Staatswesens und der deutschen Gesellschaft. …ist weder der Sozialstaat noch unser ganzes Gesellschaftsmodell überlebensfähig.
(achgutcom.de. Gibt es in Baden-Württemberg grünes Recht, direkt von der Kälberwiese, das in Konstanz gelehrt wird und das Rechtswesen auf den Kopf stellt? Warum nimmt das Volk solche Rechtsbrüche und Betrug an Volk und Land hin? Machen sich Polizei und Justiz wieder zum Büttel einer Diktatur? )
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Bundesregierung paktiert mit Gesellschaftszerstörern
180 Mio Euro für Kampf gegen Rechts – 0,13 Mio gegen Links
Die Bundesregierung – ob Rot/Grün oder Schwarz/Rot – paktiert offen mit den Gesellschaftszerstörern, die aus allen Steuergeld-Säcken mit Millionen Euros zugesch(m)issen werden. Das Ganze natürlich unter dem Deckmäntelchen „Rettet die Demokratie!“. Und was Demokratie bedeutet, erklären uns die Organe der politisch korrekten Gesellschaft. Und gleich dazu gibt es die Losung, daß jeder, der sich nicht politisch korrekt ausdrückt oder verhält, ein Faschist, ein Nazi, ist… (Fortsetzung bei Peter Helmes mit einem Link zur Antwort der Bundesregierung auf die kleine Anfrage der AfD. Es wird einem tatsächlich schlecht, wenn man diese gigantische Sauerei liest!)
(pi-news.net)

Etaterhöhung
Entwicklungsminister Müller will mehr Geld für Afrika
Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) hat eine Etataufstockung für sein Ministeriums von einer Milliarde Euro gefordert, um damit Menschen in Entwicklungsländern zu helfen. „Das hört sich viel an. Diese Summe ist aber ein Bruchteil dessen, was wir für Flüchtlinge in Deutschland einsetzen müssen“, sagte Müller.
(Junge Freiheit. Liegt da nicht der Verdacht von Veruntreuung vor?)

Abgabe auf Wegwerfprodukte
Grüne fordern Plastiksteuer
Grünen-Chef Robert Habeck hat sich für die Einführung einer Steuer auf Plastikeinweg-Produkte ausgesprochen. „Wir brauchen eine EU-weite Plastiksteuer auf Wegwerfprodukte“, sagte Habeck. So lasse sich eine Lenkungswirkung erreichen.
(Junge Freiheit. Was maßt sich diese Splitterpartei an?)

Sachsen
Linksextreme verunglimpfen Gedenken an deutsche Kriegsopfer
Linksextreme haben am Wochenende eine Gedenktafel für bei Kriegsende ermordete Angehörige des Volkssturms im sächsischen Niederkaina nordöstlich von Bautzen zerstört. „Für Nazis darf es keine Gedenken, Kranzniederlegung oder ähnliches geben, deswegen haben wir die Gedenk-Steinplatte zertrümmert. Es wird auch nicht die letzte gewesen sein“, kündigten die Täter an.
(Junge Freiheit. Wann erwacht Deutschland gegen die Feinde Deutschlands?)

MerkelStop

20 Jahre Euro
Eine Transferunion war nicht gewollt
Vor 20 Jahren hat der Bundestag den Weg für die Einführung des Euro freigemacht. Versprechungen, wonach es keine Transferzahlungen an ärmere Mitgliedsstaaten gibt, haben sich nicht bewahrheitet. Deutschland sollte die Konsequenzen ziehen, und aus dem Euro aussteigen. Ein Kommentar von Joachim Starbatty.
(Junge Freiheit. Was macht Deutschland noch in EU und Euro? Führt Merkel Aluchips ein?)

So verkommt unser Land: Karl Marx-Verehrung, Judenhaß, „Echo“-Verleihung u.v.a.
(www.conservo.wordpress.com)
Von Peter Helmes
Konkurs der moralischen und politischen Orientierung eines einst großen Landes
Dlf-Meldung: „Die Bronzeskulptur (von Marx) wurde im Zentrum der Stadt mit einem Gabelstapler auf ihr Podest gesetzt. Sie soll allerdings bis zu den Feiern des 200. Geburtstages des Philosophen am 5. Mai verhüllt bleiben. Die 4,40 Meter große Statue – inklusive Unterbau wird das Werk 5,50 Meter hoch sein und auf einem Platz nahe der Porta Nigra stehen – ist ein Geschenk Chinas und hatte unter anderem deshalb Streit ausgelöst. Zum anderen wandten sich Kritiker grundsätzlich dagegen, Karl Marx als Vordenker des Kommunismus zu ehren. Der Philosoph wurde in Trier geboren und verbrachte dort die ersten 17 Jahre seines Lebens.“So lapidar war die Meldung des Deutschlandfunks. Dahinter verbirgt sich eine geballte Ladung geschichtlicher Ignoranz oder vice versa eine bewußte Provokation. Einem der größten geistigen Schlächter der Menschheit wird eine besondere Ehre zuteil, über die die Opfer nicht lachen können. Zugleich zeigt die Errichtung dieses Standbildes die ganze politisch moralische Verkommenheit dieses Landes. Es ist, wie David Berger schreibt, „ein Kultursuizid in der ältesten Stadt Deutschlands“ (https://philosophia-perennis.com/2018/04/13/trier-karl-marx-2/) Weiterlesen →
(conservo.wordpress.com. Tanz der dümmsten Kälber um den goldenen Metzger. Was sind schon 100 Millionen Opfer.)

Wendehälse 2018
Hadmut
Und wie sie wieder mal alle die Richtung wechseln und so tun, als hätten sie schon immer diese Richtung gehabt. Ist Euch was aufgefallen? Eben waren doch Flüchtlinge noch sakrosankt, und jeder, der Kritik äußerte oder warnte, war ein rassistischer, rechtsradikaler Schuft. Jeder Politiker, jeder Journalist, den man fragte, alle Pro Migration, bloß nichts dagegen sagen, sonst landete man in einer rechten Ecke. Bloß kein falsches Wort sagen. Nun häuft sich der Antisemitismus.Und auf einmal nutzen jede Menge Politiker und Journalisten die Gelegenheit (ist mir vorhin bei Anne Will auch wieder aufgefallen), um mal eben eine 180°-Kehrtwende hinzulegen, dabei immer noch politisch-korrekt gegen rechts dazustehen und sich jetzt gegen Antisemistismus auszusprechen. Gerade eben gehörte der Islam noch zu Deutschland, waren Toleranz und Multi-Kulti Gebot, nur nichts Konservatives erlauben, und *schwups* sind plötzlich alle gegen Antisemitismus und sagen, das dürfe man in Deutschland nicht dulden. Man brauchte nur wieder – wie so oft – passende Wortpaare, um das Gegenteil dessen zu sagen, was man gestern noch gesagt hat. Gestern waren wir noch weltoffen, tolerant und eine Einwanderungsgesellschaft, Kritiker islamophob. Heute stehen wir entschieden gegen Antisemitismus und müssen unsere Grundwerte verteidigen.Man könnte fast meinen, der Vorfall mit dem Gürtel wäre inszeniert, um den Leuten ohne Gesichtsverlust und Fehlereingeständnis eine elegante Kehrtwende zu ermöglichen….Könnte es sich herausstellen, dass die linke Political Correctness von Journalismus, Genderastik und Politik den Antisemitismus reetabliert und ausgerechnet Pegida die waren, die noch rechtzeitig davor gewarnt haben? …Unser Hauptproblem dürfte nun sein, dass die ganze digitale Publiziererei und das ganze Gefernsehe nicht archivfest sind. Man müsste denen ihre Brühe jetzt vorhalten.
Nachtrag: Wenn man das jetzt richtig aufbereitet, bricht das den Propagandamedien das Glaubwürdigkeitsgenick.
(danisch.de. Die waren noch nie glaubwürdig, darum ist es ja Propaganda und nicht Information.)

Die alltägliche Schizophrenie in Deutschland

Dialog auf dem Einwohnermeldeamt zwischen Gastautor A.Sch. und einer Beamtin

Heute Vormittag war ich im Einwohnermeldeamt, um sowohl meinen neuen Reisepass als auch meinen neuen Personalausweis abzuholen.

Beim Beantragen beider neuen Dokumente musste ich die alten nicht vorlegen, heute aber doch.

Die beflissene Beamtin schaute sich meinen alten PA an und fragte entsetzt:

„Wissen sie eigentlich, wie lange der gültig war?“

„Ja klar. Bis März 2017.“

„Wissen sie denn, dass sie laut Personalausweisgesetz verpflichtet sind, noch VOR Ablauf des alten PA einen neuen zu beantragen?“

„Nö. Ist mir aber auch egal.“

„Das sollte ihnen aber nicht egal sein. Das gibt ein Bußgeld.“

Ich war etwas perplex.

„Wollen sie damit sagen, dass sie mich jetzt mit einem Bußgeld belegen?“

„Ja.“

„Hören sie ‚mal zu, gnädige Frau: Ich bin seit vielen Jahren ordnungsgemäß mit meiner zutreffenden Adresse in ihrem Einwohnermelderegister notiert. Mein gerichtliches Vorstrafenregister ist lupenrein, außer bei ARD, ZDF, Spiegel, Frankfurter Rundschau und ZEIT wegen unbotmäßiger, aber höflicher und wohl begründeter politischer Kritik am Asylchaos…“

Da ich etwas lauter geworden war, merkten die Damen und Herren vor und hinter den beiden Schaltern rechts und links von mir auf, die Gespräche verstummten, man starrte mich an; ich fuhr fort:

„…In dieses Land darf seit mindestens sieben Jahren jeder … einreisen, der seine Identität vernichtet hat und bloß ‚Asyl!‘ ruft…. Und SIE drohen mir jetzt mit einem Bußgeld, nur weil Daten von meinem alten PA aus 2007 unverändert auf den neuen von 2018 übertragen werden? “

Etwas verunsichert: „Herr Sch., ich habe meine Vorschriften.“

„Ja klar. Ich mache Ihnen auch keine persönlichen Vorwürfe. Aber es ist doch grotesk, was in diesem Land passiert. Es herrscht seit Jahren regierungsinduziertes Unrecht und eine grob unterschiedliche Behandlung zwischen angeblichen Asylanten … und schuftenden Steuerzahlern.“

„Herr Sch., ich werde darüber mit meinem Abteilungsleiter sprechen.“

„Ich bitte darum. Aber eines verspreche ich ihnen: Sollten sie ein Bußgeld verhängen, werde ich ein Riesen-Fass aufmachen – politisch und auch in geeigneten Medien….“

So weit das Vorgeplänkel.

Wir kamen zur Übergabe des neuen Reisepasses. Dafür musste ich den alten vorlegen. Die Beamtin:

„Dann können wir den alten Pass ja jetzt einziehen.“ …und legte ihn wie selbstverständlich in eine Schublade in ihrem Schreibtisch.

„Wie bitte? Den habe ich vor zehn Jahren mit 50 €uro bezahlt. Der gehört mir!“

„Nein. Wir müssen dem Schwarzmarkthandel mit Reisepässen entgegenwirken und ziehen die deshalb ein.“

„OK, das verstehe ich. Also geben sie mir jetzt 50 €uro und sie können meinen Pass haben.“

„Nein. Das geht leider nicht.“

„Das akzeptiere ich nicht. Entweder Sie geben mir 50 €uro oder Sie geben mir meinen Pass zurück. Ich brauche den für unser Familienarchiv. Die Sichtvermerke sind für mich wichtig, schon seit Großelterns Zeiten. “

„Hm. Na gut. Ich entwerte den Pass durch Lochen und schneide vom Foto eine große Ecke ab. Das geht.“

Die beflissene Beamtin durchlöchterte den alten Reisepass mehrmals, schnitt eine große Ecke aus dem Foto und gab ihn mir dann zurück. 50 €uro wären mir zwar lieber gewesen, aber so geht’s natürlich auch.
(vera-lengsfeld.de)

Klare Fehleinschätzung!

Justiz-Irrsinn auf dem 2. Bildungsweg: Islamunterwerfung!

(www.conservo.wordpress.com)

Von Renate Sandvoß *)

Deutschland ist um ein Fortbildungszentrum reicher! Das ist eigentlich eine erfreuliche Sache, da es ja um das Thema Bildung in unserem Land der Dichter und Denker seit einiger Zeit nicht so besonders gut bestellt ist.

Überall fehlen Lehrkräfte und teilweise müssen Deutschlehrer schon aus Polen geholt werden, um unseren Kindern beizubringen, wie man fehlerfrei mit der deutschen Heimatsprache umgeht. Nur der Türkisch-Unterricht ist gesichert, da die DITIB stets für genügend Lehrernachschub sorgt. Mitten im kunterbunten Nordrhein-Westfalen wurde am letzten Montag in Essen ein Fortbildungszentrum eröffnet. Es trägt den bedeutungsvollen Namen „Zentrum für Interkulturelle Kompetenz der Justiz NRW“ und wendet sich an Gefängnismitarbeiter, Staatsanwälte und Gerichtsvollzieher, die lernen sollen, die feinsinnige Seele der zart besaiteten muslimischen Gefängnisinsassen besser zu verstehen. Selbstverständlich hat man keine Mühen und Kosten gescheut und 12 Experten – darunter 4 renommierte Islamwissenschaftler – verpflichtet, die vermeiden sollen, dass die religiösen Gefühle der einsitzenden Einbrecher, Messerstecher, Vergewaltiger, Totschläger, Mörder und Terroristen verletzt werden.Moment mal. Sie sitzen dort ein, weil sie schwerste Straftaten begangen haben. Und wenn ich sage „schwerste Straftaten“ dann meine ich das so, denn wegen einfacher brutaler Vergewaltigungen und Schlägereien geht in Deutschland keiner der Versorgungsbewerber in den Knast. Da werden fein säuberlich die Samthandschuhe ausgepackt und natürlich ist stets zu berücksichtigen, dass die armen Deserteure, Abenteurer oder vor der heimischen Justiz Flüchtenden ja so traumatisiert sind, dass sie hier ihren ganzen Frust loslassen müssen.

Selbstverständlich sind alle Täter psychisch krank und brauchen unser Verständnis und unsere liebevolle Aufnahme und absolute Toleranz, – auch wenn sie gerade eine Frau oder ein Kind vergewaltigt oder geköpft haben. Da wirft sich einem Justizbeamten natürlich die Frage auf, wie er sich dem Verurteilten gegenüber verhalten soll, wenn er die Zellentür öffnet, und der Häftling gerade innig ins Gebet vertieft ist. Oder es steht ein Gerichtsvollzieher vor der schwerwiegenden Entscheidung, ob er der Aufforderung Folge leisten muss, vor der Wohnungstür seine Schuhe auszuziehen.

Das sind selbstverständlich so bedeutungsvolle Probleme, dass der sonst so „lasche Laschet“ aus NRW sich gemüßigt fühlt, flugs eine „kulturelle Fortbildungseinrichtung für Justizmitarbeiter“ aus dem nordrhein-westfälischen Boden zu stampfen. Selbstverständlich darf der Steuerzahler die Rechnung begleichen. Da man es in den vergangenen Jahren versäumt hat, gegen Parallelgesellschaften vorzugehen, die ihre Strafen ohne Kontakt zu Polizei und Justiz nach ihren eigenen mittelalterlichen Gesetzen verhängen, versucht nun der NRW-Justizminister Peter Biesenbach (CDU) dagegen vorzugehen. „Wir erleben, dass wenige Menschen aus diesen muslimischen Lebenskreisen Deutsche Gerichte in Anspruch nehmen“, sagte er dem WDR. Um juristisch gezielt gegen kriminelle Clans vorzugehen, sollen in Duisburg Sonderstaatsanwälte eingesetzt werden. In dem Pilotprojekt sollen Informationen verschiedener Behörden gesammelt und nach strafbaren Handlungen gesucht werden.

Wie unbeschreiblich naiv sind doch unsere sogenannten Politiker und Planer des Projektes! Da meint man allen Ernstes, wenn man sich bemüht, die (Un-)Kultur des Islam besser zu verstehen – jedenfalls das, was Islamwissenschaftler für den Islam halten – , dann werden die brutalen Häftlinge sanft wie die Lämmer, leicht lenkbar und zutraulich? Nein, hier handelt es sich um eine komplett andere Kultur und Mentalität, die nach ganz anderen Grundsätzen lebt, die nichts mit den unseren gemein haben. Aber das ignoriert man ja geflissentlich, um uns vorzugaukeln, dass eine erfolgreiche Integration auf Kosten des deutschen Steuerzahlers möglich ist. Bei all dem Bemühen, Rücksicht auf die islamische Religion zu nehmen, vergisst man total, dass der Islam gar keine Religion, sondern eine Ideologie ist. Der Koran sollte eine Pflichtlektüre für alle Justiz-Angestellten sein. Dann würden sie schnell die Illusion verlieren, mit „Verstehen“ auf einen muslimischen Straftäter einwirken zu können. Sobald Muslime einen Gebetsteppich ausrollen und ihren Glauben wie eine Monstranz vor sich hertragen, werden sie nach Ansicht der im Fortbildungszentrum Bediensteten zu verständigen, kultursensiblen Häftlingen. Das ist eine klare Fehleinschätzung!

Der Sprecher des Justizzentrums Peter Marchiewski setzt mit seinem Kommentar dem ganzen seltsamen Treiben die Krone auf: „Wir wollen da, wo es unbedingt nötig ist, das deutsche Grundgesetz verteidigen.“ Oh, wie gnädig! Habe ich das richtig verstanden? Unterwerfung vor dem Islam um „des lieben Friedens Willen bis zur Schmerzgrenze“, damit sich die armen traumatisierten Täter im fremden Land wohl fühlen? Wozu der ganze Aufwand, warum schiebt man kriminelle ausländischen Muslime nicht einfach in ihre Heimatländer ab, und zwar mit ALLER KONSEQUENZ? Einen anderen Weg gibt es nicht, um „diejenigen, die schon länger hier leben“, zu schützen. Und das ist dringend nötig!

Quelle: https://www1.wdr.de/nachrichten/ruhrgebiet/justizzentrum-gegen-extremismus-eroeffnet-in-essen-100.html  Original: https://www.journalistenwatch.com/2018/04/19/renate-sandvoss-justiz-irrsinn-auf-dem-2-bildungsweg-islamunterwerfung/

*) Renate Sandvoß ist Autorin bei Journalistenwatch. Ihre Beiträge erscheinen auch auf conservo.

Antifa-Ungeist in den Reihen der CDU

MdB Prof. Zimmer (Frankfurt, Main) instrumentalisiert die Debatte über Armut in Deutschland für eine Hasspredigt gegen die AfD

Von Vera Lengsfeld

Ich hätte die Bundestagsrede von Prof. Matthias Zimmer (CDU) zu einem Antrag der Linken ‚Der Armut in Deutschland den Kampf ansagen‘ ganz sicher nicht zur Kenntnis genommen. Aber da Peter Tauber über Twitter diese als ‚beste Rede dieser Tage‘ anpries, habe ich sie mir angeschaut. Und es hat sich gelohnt, denn die Rede hat es in sich. Sie ist ein Dokument der geistigen Armut, die inzwischen die CDU ergriffen hat.

Matthias Zimmer gehört zwar nicht zur ersten Reihe der CDU/CSU, aber er bildet zusammen mit den Abgeordneten Andreas Nick und Markus Weinberg den momentanen Gegenpol zu den konservativen Kräften in der Union. Und diese Rede ist wohl sein Manifest. Deshalb möchte ich sie hier analysieren.

Schon der Anfang irritiert: Zimmer startet mit dem Abraham Lincoln-Zitat zur Aufhebung der Sklaverei in Amerika (‚A house divided cannot stand‘). Möchte sich hier ein CDU-MdB der Linksparteirhetorik anschließen – das Thema war schließlich Armut in Deutschland? Nein, das dann doch nicht: Zimmer sieht keinen Anlass für Alarmismus bei der Einkommens- und Vermögensverteilung in Deutschland – das ist der einzige Satz zum eigentlichen Thema in der ganzen Rede. Nein, Zimmer möchte auf etwas anderes hinaus: ‚gesellschaftlicher Zusammenhalt als Quelle des Reichtums‘. Und hier sei Deutschland verarmt: Und zwar wegen der AfD! Schon nach wenigen Sätzen ist Zimmer beim Kern seiner Rede: Eine Wut- und Hasspredigt gegen die Konkurrenz von rechter Seite. Und dabei wird er ganz schnell, ganz deutlich: ‚Jeder anständige Demokrat in Deutschland (muss) diesen Kündern des inneren Bürgerkriegs den Kampf ansagen!‘ Wohlgemerkt: Das sind nicht etwa die Worte eines fanatischen, Steine schmeißenden linken Chaoten, sondern die Rede eines CDU-MdB!

Es kommt noch stärker: Ein ‚anständiger Demokrat‘ ist offenbar auch geistig und moralisch überlegen und (Bescheidenheit hat im Kampf gegen die Künder des inneren Bürgerkriegs natürlich keinen Platz) findet es richtig und wichtig, diese geistig-kulturell-moralische Überlegenheit auch zu präsentieren. Zitat Zimmer: ‚Spricht man von Bachmann, denken Sie nicht an die Dichterin der leisen Worte, sondern an den Lautsprecher aus der Unterwelt des Ostens.‘ Wow, lieber Abgeordneter aus Frankfurt am Main: So viel aufgeblasenen Kulturdünkel und politischen Fanatismus muss man erst einmal in einen Satz bekommen!

Dieser unmaskierte Hass auf den Osten erstaunt mich immer wieder – es muss einen Frankfurter Schöngeist offenbar persönlich kränken, dass in seinem Deutschland der Dichter und Denker das Pack aus dem Osten den Mund aufmachen darf.

Leider wird es noch schlimmer: Prof. Zimmer nimmt sich als nächsten, ohne ihn mit Namen zu nennen, Alexander Gauland vor. Das bringt mich in die kuriose Lage, Gauland verteidigen zu müssen. Denn wie setzt Zimmer seinen Angriff an? Mit einer völlig verqueren Referenz auf Biermann’s Wendehymne von den verdorbenen Greisen.

Was für ein schändlicher Missbrauch! Biermanns geniale Abrechnung mit den herrschenden Kommunisten ist zu Recht Kult. Biermann demaskierte die Verlogenheit der kommunistischen Diktatoren und ihrer Ideologie (‚Mielke, Du warst ein Spanienkämpfer? Ich glaube Dir nicht, Du warst privilegiert. Wir wissen, Du hast die Trotzkisten und andere Genossen feig hinter der Front liquidiert.‘). Das Lied ist scharf, bissig und sehr böse, aber Biermann macht eines nicht: Er beleidigt die Greise nicht dafür, dass sie ein hohes Alter erreicht haben.

Das ficht Zimmer nicht an. Man spürt die Absicht und man ist verstimmt: Alexander Gauland ist jetzt 77 Jahre alt, genau in diesem Alter war Erich Honecker 1989. Aber was soll das? Die Antwort ist leider klar: Zimmer kennt keine Hemmungen. Jedes noch so billige Mittel zur Diffamierung ist ihm recht.

Zum Schluss steigert sich Zimmer in eine regelrechte Tirade: ‚die moralische Armut, der Sie uns aussetzen‘ (angeblich wird ‚jedes Tabu gebrochen‘) und die AfD meine es ‚todernst‘. ‚Das Denken in Lagern soll blutige Wirklichkeit werden‘.

Und wer es immer noch nicht kapiert hat, welche Lager Zimmer meint, für den wiederholt er es noch einmal: ‚die reich an Hass und Häme sind‘ (Achtung hiermit sind laut Zimmer nicht die Linksextremen oder er selbst gemeint!) ‚aber arm an bürgerlichen Tugenden‘.

Was früher der Frankfurter Edel-Kommunist war, ist heute ein CDU-Edel-Antifant.

Damit treibt Prof. Zimmer seine Hasspredigt auf den traurigen Höhepunkt: ‚Lassen wir nicht zu, dass das Deutsche auf Missgunst, Ausgrenzung und Menschenfeindlichkeit reduziert wird‘ – war es dieser Satz den Peter Tauber als besonders lobenswert empfunden hat? Oder etwa dieses grässliche Finale, die unvermeidliche 33er-Keule: ‚Schon einmal hat uns diese Denkweise ins Verderben gestürzt. Schon einmal ist aus Hass und Ausgrenzung und Hetze, aus der Armut des Geistes bittere materielle Armut für das deutsche Volk geworden. Nie wieder! Nie wieder!‘

Gerade dieses Finale lässt mich ehrlich erschüttert zurück. Was für ein kruder Blick auf die damalige politisch-wirtschaftlich-soziale Situation und die heutige Lage. Echte Probleme (z.B. auch Armut) oder gar falsches Regierungshandeln gab es offenbar weder damals noch heute. Und bilde ich mir dies nur ein oder verkürzt Prof. Zimmer die Katastrophe des zweiten Weltkrieges und des Holocaust bewusst oder unbewusst darauf, dass das ‚deutsche Volk in bittere materielle Armut gestürzt wurde‘?

Diese Rede ist einfach nur unanständig und politisch verheerend. Unter dem Mantel der Einigkeit der ‚anständigen Demokraten‘ betreibt Zimmer die massive Spaltung. Die extremen Kräfte beider Lager werden durch diese Haltung gestärkt – den konservativen Kräften in der eigenen Partei wird unverhohlen gedroht (Achten Sie mal darauf, wohin MdB Zimmer beim ersten ‚Nie wieder‘ zeigt). Kritik an den realen Zuständen in Deutschland, an der Koalition und der Regierung wird diffamiert und unter einen Generalverdacht gestellt. Und damit treibt Prof. Zimmer genau das Spiel, dass er der AfD vorwirft: Er untergräbt demokratische Prinzipien.

MdB Zimmer sollte solch eine Rede nie wieder halten. Nie wieder.

Rede von MdB Prof. Zimmer (CDU) in der Mediathek des Deutschen Bundestags
https://dbtg.tv/fvid/7219235
Wolf Biermann, Die Ballade von den verdorbenen Greisen
https://www.youtube.com/watch?v=C3oY2vG6myI
(vera-lengsfeld)

OB Salomon nur auf 2. Platz

Am 6.Mai zweiter Wahlgang in Freiburg notwendig

freiburgwahl

(Quelle: Stadt Freiburg)

Freiburg : Oberbürgermeister Salomon unterliegt in erster Wahlrunde
..Sieger ist der 33 Jahre alte Martin Horn, der von der SPD unterstützt wird. Horn erhielt 34,7 Prozent, der 57 Jahre alte Salomon nur 31,3 Prozent. Die ehemalige grüne und nun unabhängige Stadträtin Monika Stein bekam 26,2 Prozent. …Die CDU hatte keinen eigenen Kandidaten aufgestellt, prominente Freiburger CDU-Mitglieder hatten aber zur Wahl Salomons aufgerufen. Der SPD-Kandidat Horn schnitt auch in bürgerlich-ländlichen Stadtbezirken, die früher als CDU-Hochburgen und später als die Salomons galten, überraschend gut ab…Salomon und auch die CDU hatten die Wechselstimmung in der viertgrößten Stadt Baden-Württembergs offenbar unterschätzt. Die Ergebnisse in den Stadtbezirken zeigen, dass Salomon nur in mehrheitlich bürgerlich Bezirken wie Herdern oder Günterstal vorliegt, selbst im ökologischen Vorzeigestadtteil Vauban bekam Horn 24,3 Prozent, Salomon nur 21,4 Prozent….Sollte Stein zur Wahl Horns aufrufen, womit in Freiburg gerechnet wird, dürften Salomons Chancen auf eine dritte Amtszeit äußerst gering sein….Als möglicher Nachfolger des baden-württembergischen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann (Grüne) dürfte Salomon nun wohl ausscheiden…
(faz.net. 16 Jahre sind für jeden Bürgermeister genug. Danach kommt nichts mehr außer teurer Denkmalpflege zur Selbstdarstellung.)

Grünen-Politiker stolpert im ersten Wahlgang über Zuwanderung
OB-Wahl Freiburg: Schallende Ohrfeige für Amtsinhaber Salomon
Von H.G.
Sensation in Freiburg: Im ersten Wahlgang bekam Oberbürgermeister Dieter Salomon (Grüne) von den Wählern eine schallende Ohrfeige. Er unterlag deutlich dem Neu-Freiburger Martin Horn mit 31,3 zu 34,7 Prozent und muss nun um sein Amt bangen. Der Amtsinhaber verlor im Vergleich zu 2010 mehr als 19 Prozentpunkte. Die Stichwahl findet am 6. Mai statt. Der/die Kandidierende mit den meisten Stimmen wird dann neuer Oberbürgermeister der Stadt im Breisgau. Nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis lag die Lehrerin Monika Stein mit 26,2 Prozent auf Platz 3. Die anderen vier Kandidaten rangierten unter ferner liefen. Salomon saß zwei Amtsperioden und 16 Jahre fest im Sattel. Er wurde vom liberal-konservativen Bürgertum unterstützt. Die CDU als zweitstärkste Kraft im Gemeinderat brachte nicht die Kraft auf, einen eigenen Kandidaten aufzustellen. Salomons Hauptkonkurrent Horn wird von der SPD unterstützt und kommt aus Sindelfingen. Die übrigen Kandidaten sind sämtlich unabhängig außer der linksgestützten Kandidatin Stein. Wie PI-NEWS im Vorfeld berichtete, musste Salomon mit einer Quittung für seine laxe Politik in Sachen Zuwanderung und Wohnungsmangel rechnen. Hinzu kam, dass sich die Lebensqualität und das Sicherheitsgefühl in der ehedem beliebten baden-württembergischen Stadt im Zuge der Flüchtlingskrise massiv verschlechterte. Manche sprachen bereits vom „shithole“ Freiburg. Fakt ist, dass sich mitten in der Stadt ein Drogenumschlagsplatz einnistete und Freiburg als Kriminalitätshochburg Baden-Württembergs traurige Berühmtheit erlangte. Bundesweite Empörung löste der Mord an der 19jährigen Studentin Maria Ladenburger durch einen afghanischen Asylbewerber aus, der vorgab, 15 Jahre zu sein, aber mindestens 21 Jahre alt war, als er das Mädchen nachts brutal vergewaltigte und anschließend ertränkte.
Der unterlegene Amtsinhaber glaubt, dass ihm die Bürger im ersten Wahlgang „einen Schuss vor den Bug“ geben wollten, ihn dann aber schließlich wählen würden. Die Wahlbeteiligung lag in Freiburg mit 51 Prozent höher als 2010.
(pi-news.net)