Das Tagesgericht

Schneller lesen heißt’s nun bei der Lahrer Zeitung. Denn in den Fenstern hängt nicht mehr Papier, sondern auswahllos e-paper auf Riesentablets.  Und die geben das Buchstabiertempo vor, dem ein Normalleser wohl kaum folgen kann. Hoffnung auf neue Abos?

(gh)„Künstler und Kreative aus der Ortenau sollen sich vernetzen“. Was wird das dann? Kunst?  Oder ein neues Förderprojekt für den Steuerzahler? Warum werden Kreative nicht Künstler und umgekehrt? Oder reicht’s trotzdem nicht zum Lebensunterhalt? Karl Kraus: „Es besteht der Verdacht, daß die ganze moderne Kunst von Nebenwirkungen lebt. Die Schauspielerei von Mängeln, die Musik von Nebengeräuschen“. Kunst kommt nun mal von Können, denn, so ein Aphorismus, käme sie von Wollen, hieße sie Wunst. Die Ortenau hieß früher Mortenau. Und schon steht sie ganz anders da. Unvernetzt und nackt. So muss auch Friesenheim einer „Zeitung“ vorgekommen sein, welche sich darüber wundert, das dort gleichzeitig zwei Vorträge stattgefunden haben. Sowas passiert in Zeitungen nicht: Dort ist alles eins bzw. gleich. Wie dies: „Atomkraft und Bienen an einem Abend in Friesenheim“. Wo ist nun der Stich? Wer hat ihn? Summ, summ, summ. Das mit dem Lehrermangel scheint zu stimmen. Jetzt ist eine 58-Jährige Leiterin der Bärbel-von-Ottenheim-Gemeinschaftsschule geworden.Sag mir, wo die Schulleiter sind! Wo bleibt die Quote? Die „Bärbel von Ottenheim“ war die Mätresse von Jakob von Lichtenberg, eine Familie, mit der viel kriegerische Händelei verbunden war, und wurde nach dessen Tod erst aus dem Schloss Buchsweiler geworfen und dann unter dem Vorwurf der Hexerei in Hagenau eingekerkert. Wie erklären die Ottenheimer dies ihren  Kindern? Wer gibt Schule solche Namen? Denkt sich überhaupt noch jemand was, wenn es um Indoktrinierung von Kindern und Jugend geht? Früher  durften die sich im Lahrer Stadtpark erfreuen. Einfach so. Heute müssen sie maltraitiert werden: „Stadt Lahr lud ein: Gewürze schmecken lecker – Rund um gesunde Ernährung ging es am Mittwoch im Stadtpark. Die Stadt und Edeka Kohler hatten Kinder aus Lahrer Betreuungseinrichtungen eingeladen, Kräuter und Gewürze kennenzulernen“. Was hat die Stadt sich in sowas einzumischen? Gesund ist, was schmeckt, und nicht, was ein Rathaus meint, Kindern eintrichtern zu müssen. Und was kommt dabei heraus? Lkw auf dem Rathausplatz mit Essen auf Rädern. Ganz schön verrückt die Lahrer Welt. Nicht nur die: „7 Fakten zum alles entscheidenden zweiten Wahlgang – Freiburg fiebert dem zweiten OB-Wahlgang entgegen. Viele Fragen sind noch offen. Die sieben wichtigsten werden endgültig und seriös beantwortet in der satirischen Wochenschau“. Wo sonst! In der BZ etwa? Die braucht jetzt schon die Satire dazu.

Die große Einkaufs-Hölle in Lahr: Wer nicht einmal einen Parkplatz ohne Chaos-Garantie  bauen kann, sollte nicht das „neue Lahr“ planen.

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Samstagmorgen in Offenburg: Afrikaner nach Vergewaltigung in Haft
Offenburg – Staatsanwaltschaft und Polizei haben Ermittlungen gegen einen 24 Jahre alten AfrikanerMann wegen einer mutmaßlich in den frühen Morgenstunden des Samtags begangenen Vergewaltigung am Rande der Offenburg Innenstadt eingeleitet. Dem aus Zentralafrika stammenden „Flüchtling“ wird vorgeworfen, in den heutigen frühen Morgenstunden eine gleichaltrige Frau zwischen der Freiburger Straße und der Okenstraße überfallen, vergewaltigt und bestohlen zu haben.
Nach Stand der ersten Ermittlungen dürfte der Tatverdächtige gegen 3 Uhr im Bereich des Bahnhofs auf sein späteres Opfer getroffen sein. Danach habe der Mann die ihm bis dorthin unbekannte Frau über eine Strecke von einigen Hundert Metern verfolgt und letztlich auf der Fußgängerbrücke über die Freiburger Straße überwältigt. Nach der ihm vorgeworfenen Tat verließ der Verdächtige den Ort des Geschehens unter Mitnahme des Handys seines Opfers. Diesem gelang es, einen Autofahrer auf sich aufmerksam zu machen. Nach Verständigung der Beamten des Polizeireviers Offenburg und einer umgehend eingeleiteten Fahndung gelang die vorläufige Festnahme des Mannes durch Beamte des Kriminaldauerdienstes im Bereich des Bahnhofs.Der 24-Jährige wurde am Vormittag auf Antrag der Staatsanwaltschaft Offenburg dem Haftrichter vorgeführt. Dieser erließ Haftbefehl wegen Vergewaltigung und Diebstahl.
(Polizeipräsidium Offenburg. Das ist kein „Flüchtling“! Wenigstens die Polizei sollte sich an Recht und Gesetz halten! Zentralafrika ist kein Land. Geht’s nicht genauer?)

bwstreifen

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Abschlussmeldung zu: Freiburg-Stühlinger: Jugendgruppe greift auf Rettungsdienst über und leistet Widerstand gegenüber hinzugerufenen Polizeikräften – Fünf Jugendliche in Haft
Freiburg Die Ermittlungsgruppe SiPa (Sicherheitspartnerschaft) ermittelte seit Januar gegen eine mehrköpfige Gruppierung von Jugendlichen aus dem Stadtteil Stühlinger. Anlass hierfür war der Angriff gegenüber einer Rettungsdienstbesatzung im Januar 2018. Diese war nach Auffassung der Jugendlichen ohne Erlaubnis in „ihrem“ Revierbereich tätig geworden. (Siehe Erstmeldung). Im weiteren Verlauf der Ermittlungen konnte festgestellt werden, dass weitere Teile der Gruppierung für mehrere Körperverletzungsdelikte in der Freiburger-Innenstadt und im Stadtteil Stühlinger verantwortlich gemacht werden konnten. Bei den Geschädigten hatte es sich dabei um Zufallsopfer gehandelt. Fünf Jugendliche der Gruppierung erpressten darüber hinaus im Februar und März dieses Jahres einen Mitschüler. Durch massive Einschüchterungen und der Androhung von Gewalt wurde dem Opfer bei mehreren Gelegenheiten ein letztendlich vierstelliger Bargeldbetrag sowie dessen hochwertiges Mobiltelefon abgenommen. Vier der fünf Jugendlichen wurden am Freitagmorgen festgenommen, der fünfte befindet sich bereits in anderer Sache in Untersuchungshaft. Der Haftrichter erließ im Anschluss in allen Fällen die von der Staatsanwaltschaft Freiburg beantragten Haftbefehle und ordnete den Vollzug der Untersuchungshaft an.
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Erstmeldung vom 15.01.2018:
Bereits am Freitag, den 12.01.2018, um 19:25 Uhr, rief eine Rettungswagenbesatzung die Polizei um Hilfe, da sie während der Behandlung einer betrunkenen Person in der Eschholzstraße auf Höhe der Ferdinand-Weiß-Straße von einer ca. achtköpfigen Jugendgruppe angegangen wurde. Dabei hätten die Jugendlichen gegenüber den Rettungskräften mitgeteilt, dass man sich in ihrem „Revier“ befinde und sie dort nichts verloren hätten. Zwar kam es schließlich nicht zu einem körperlichen Angriff, die Rettungskräfte konnten die Behandlung des Betrunkenen aufgrund der aggressiven Anfeindungen der Jugendgruppe jedoch nicht fortsetzen und zogen sich in den Rettungswagen zurück, von wo aus sie die Polizei verständigten. Als die Streifen an der Einsatzörtlichkeit ankamen, flüchteten die Jugendlichen. Einer Streife des Polizeireviers Freiburg-Nord gelang es schließlich den Hauptagressor anzuhalten, woraufhin dieser sich aufbaute und sich der vorläufigen Festnahme widersetzte. Nachdem dieser durch die Streife fixiert worden war, kamen die anderen Jugendlichen herbeigerannt, um dessen Freilassung einzufordern. Unter Hinzuziehung weiterer Polizeikräfte der Freiburger Reviere sowie der Bereitschaftspolizei konnte die Situation wieder beruhigt werden. Insgesamt wurden drei Beschuldigte vorläufig festgenommen. Dabei handelte es sich um einen 17-Jährigen und einen 16-Jährigen libanesischer Staatsangehörigkeit sowie einem 16-jährigen Deutschen. Sie werden sich wegen verschiedener Delikte zu verantworten haben. Nach Durchführung der polizeilichen Maßnahmen wurden die Jugendlichen an ihre Eltern überstellt.
(Polizeipräsidium Freiburg)
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SPD will Wahlrechtsänderung als Preis für Regierungsbeteiligung
Rülke: Zweitstimme beim Landtagswahlrecht mit der FDP machbar
Koalition von SPD und FDP scheitert in Baden-Württemberg nicht am Wahlrecht.
Zur Forderung der SPD-Landesvorsitzenden, als Voraussetzung für eine Regierungsbeteiligung der SPD in Baden-Württemberg im Sinne der Frauenförderung das Landtagswahlrecht zu ändern und die Zweitstimme einzuführen sagt der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion Hans-Ulrich Rülke:
„Wenn die SPD die Einführung der Zweitstimme bei der Landtagswahl  als Voraussetzung dafür sieht, dass Baden-Württemberg wieder eine stabile Regierung bekommt, dann ist die FDP gerne bereit, diese Forderung zu erfüllen. Im Unterschied zur grün-schwarzen Landesregierung ist der FDP die Förderung von Frauen ein echtes Anliegen. Außerdem müssen FDP und SPD dazu bereit sein, eine Unregierbarkeit des Landes Baden-Württemberg zu vermeiden, nachdem Grüne und Schwarze immer mehr dem Untergang entgegen taumeln. Die FDP ist jedenfalls kompromissbereit.“
(FDP-Landtagsfraktion. Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit, Demokratie? Mit der FDP nicht! Weg mit dem echten Wahlrecht, her mit dem Ausbau des Parteienstaats. Was kümmert’s einen Staatsdiener Lehrer Rülke, wenn’s um die Macht geht. Will er endlich auch mal Minister sein? Er hat doch schon Wagen mit Chauffeur. Schämt die BW-FDP sich gar nicht mehr? Wer wählt sowas? Frau zu sein ist keine Kompetenz, auch nicht, wenn die FDP Gleichheit und Grundgesetz über Bord wirft. Was für eine scheinnheilige Heuchelei, um bei den Grünen ins Bett zu kommen. Wenn die FDP überleben will, muss sie eine Nullnummer ablösen.)

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NACHLESE
Kathrin Spoerr
Es ist eine GroKo: Tag 45
Wenn deutsche Medien über Trump schreiben, denke ich an die DDR
Lacht wirklich „die ganze Welt“ über den amerikanischen Präsidenten, wie der „Spiegel“ behauptet? Solches Denken ist Propaganda, die an die DDR erinnert. Das ist das Gegenteil von Demokratie….Mit Sätzen wie diesem wurden Angela Merkel und ich unser halbes Leben lang gefüttert. Sie gingen so: „Die Werktätigen des ganzen Landes durchschauen die Machenschaften der BRD-Imperialisten und verachten sie.“ Oder so: „Das ganze Volk der DDR dankt der ruhmreichen Sowjetunion und steht fest an ihrer Seite.“ Und auch vor der Gründung der DDR wurden in deutschen Medien gern die ganze Volksgemeinschaft und ihr kollektiver Wille bemüht, ob es um den Anschluss Österreichs, die Vernichtung der Juden oder um den totalen Krieg ging….
(welt.de. DDR 2.0. Richtig beobachtet. Über Deutschland lacht die Welt. Nur die Deutschen haben nichts mehr zu lachen mit einer „Regierung“ als Lachnummer. Heute heißen diese Sprüche so: „Wir schaffen das“. Das Ergebnis ist bekannt. Die DDR hat sich abgeschafft, und Deutschland schafft sich auch ab. Eine Ex-Kommunistin schafft das.)
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„Möseale Ejakulation“
An der Universität Bielefeld können Studentinnen jetzt masturbieren üben
An der Universität Bielefeld finden gerade die Aktionstage „Gesellschaft, Macht, Geschlecht“ statt, organisiert von engagierten Studenten. In einem der Workshops sollen Frauen etwas über die weibliche Ejakulation lernen – und zwar ganz praktisch. Das stößt bei konservativen Studenten auf Unverständnis.
(focus.de. Welch ein Glück, dass es Bielefeld gar nicht gibt. Georg Christoph Lichtenberg: „In der Stadt ist immer eine gewisse glückliche Stumpfheit des Geistes endemisch gewesen“. „Wenn man zur Kur Regenwasser trinken soll, so muss man nach Bielefeld kommen, da hat man es allezeit frisch“. Georg Wilsberg: „Bielefeld gibt es gar nicht“.)

Herles fällt auf
Der Atheismus gehört zu Deutschland!
Von Wolfgang Herles
Das wahre bayerische Glaubensbekenntnis geht immer noch so: Extra bavariam non est vita et si est vita non est ita: Außerhalb von Bayern gibt es kein Leben, und wenn, dann ist es kein solches. Das soll, bitte, so bleiben. Ich fordere die Aufhängung des Spruchs neben allen Kruzifixen in öffentlichen Gebäuden. Zefix no amoi!…Jetzt haben wir dem Islam also auch noch zu verdanken, dass wir Glaubensbekenntnisse abzuliefern haben….Der Atheismus gehört zu Deutschland. Auch in Bayern. Religionsfreiheit schließt die Freiheit von Religion ein. Niemand musste bisher daran zweifeln. Jetzt schon. Die staatlich beförderte Eingemeindung des Islam als Teil der deutschen Kultur („Wir schaffen das“) korrespondiert mit der zunehmenden Diskriminierung der Ungläubigen. Nicht nur im Orient….
(Tichys Einblick. Keine Macht den Doofen! Michael Schmidt-Salomon: „Die herrschende Dummheit ist stets auch die Dummheit der Herrschenden“.)

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Neuer Studiengang
Glück auf: Integrationarbeit mit Numerus Clausus und Bachelor
Von Alexander Wallasch
Einwanderung nach Deutschland kann man jetzt in Dortmund auch studieren. So wird aus der Einmal-Entscheidung der Grenzöffnung eine sich beschleunigende Bewegung – und die Migration-Bachelors werden für ihre eigene Beschäftigung schon sorgen…. In Sachen Integration geht man beispielhaft voran mit einem Studiengang an der FH Dortmund der bundesweit für Aufregung sorgt. Jedenfalls seit der Spiegel mit einiger Verspätung den bereits seit dem Wintersemester 2014/15 angebotenen dualen Bachelorstudiengang „Soziale Arbeit mit dem Schwerpunkt Armut und (Flüchtlings-)Migration“ für sich entdeckte. Ursprünglich sollte hier Integrationsarbeit an Einwanderer-Gruppen aus Ost-Europa optimiert werden, mittlerweile braucht es für diesen Studiengang den Numerus Clausus, um hier überhaupt noch angenommen zu werden. Die Bewerbungen übersteigen bei weitem die Plätze….
(Tichys Einblick.  Dr. dum. möglich?)

Gastkommentar
Schluss mit der deutschen Trostlosigkeit!
Häufig entsteht der Eindruck, Deutschland stünde kurz vor dem Zusammenbruch – und nicht etwa Syrien oder Jemen. Bundestagsvize Claudia Roth hält das für maßlos überzogen. Sie macht einen Vorschlag, wie Politik begeistern kann.
(welt.de. Es geht eine Träne ans Schreiben. Als was? Neben Rufen wie „Deutschland verrecke!“ und „Deutschland, Du mieses Stück Scheiße“? Die Grüne-Wiesen-Welt einer Splitterpartei ist verrückt! Sie hört ja gar nicht auf. Kein Ende mit grüner Trostlosigkeit. Was glaubt die, wer sie ist? Nichts gelernt, aber fürstlich entlohnt. Wofür?)

Linksextremismus
Eliten und Mob koalieren
Der 1. Mai steht vor der Tür. Und damit die üblichen Abläufe. Die traditionelle linksextreme Randale wird auch in diesem Jahr nicht ausbleiben. Man könnte von „Folklore“ sprechen, wie einige linke Publizisten es tun, wenn das nicht eine unzulässige Beschönigung wäre.
(Junge Freiheit. Es krawallt zusammen, was zusammengehört in diesem Land: Pöbel und Pöbel.)

Asyl-Skandal:
„Singende Bürgermeisterin“ leitet Chaos-Außenstelle des Bamf
Einst sorgte sie als „singende Bürgermeisterin“ aus Niederbayern für Furore, jetzt bringt ihr ein Posten in Bremen Ärger: Josefa Schmid sei zu selten im Rathaus, sagen ihre Kritiker.
(focus.de. Unterwandert die „CSU“c die Grünen? Und wer singt nun?)

Italien: Afrikaner halten Britin zwei Wochen als Sexsklavin
Diese unfassbar bestialische Tat erschüttert derzeit Italien: Auf Facebook lernte eine Britin einen 37-jährigen Migranten aus Burkina Faso kennen. In Italien wurde sie in einem abgelegenen Haus festgehalten und über einen Zeitraum von zwei Wochen von mehreren Afrikanern vergewaltigt. Die 39-Jährige lernte den Afrikaner im Internet kennen und zog nach kurzer Zeit zu dem Migranten nach Deutschland. Laut der Aussage des Opfers mussten die beiden Deutschland schnell wieder verlassen, da der Mann wegen einer Messerstecherei im Drogenmilieu gesucht wurde. Bei der Britin schrillten auch zu diesem Zeitpunkt noch keine Alarmglocken und sie zog mit ihrem späteren mutmaßlichen Vergewaltiger nach Rosarno im südwestlichen Italien. In einem abgelegenen Haus spielte sich das furchtbare Drama dann ab. Der Afrikaner wurde gewalttätig, beschlagnahmte ihr Telefon und hielt sie im Haus fest. Über zwei Wochen wurde sie in ihrem Gefängnis von dem 37-Jährigen und zwei weiteren Migranten aus Mali unzählige Male brutal vergewaltigt. (Artikel übernommen von WOCHENBLICK.AT)
(pi-news.net)

MerkelStop

„Europas schwächstes Glied“
US-Medien schreiben Kanzlerin Merkel ab
…Kanzlerin Angela Merkel wurde im Weißen Haus freundlich empfangen, flog aber mit leeren Händen nach Hause. ….warum Angela Merkel für die „Washingon Post“ zum „schwächsten Glied Europas“ wird.
(bild.de. Was ist daran neu? Das war sie schon immer. Nur ihre Begleitmedien haben sie ständig hochgeschrieben, weil’s Freundin Springer so wollte?)

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Hygiene-Ratgeber:
Türkische Religionsbehörde erlaubt Klo-Papier
Das Türkische Amt für Religiöse Angelegenheiten (Diyanet) hat auf Anfrage eines Bürgers erklärt, dass die Verwendung von WC-Papier nach islamischem Recht zulässig sei. Gleichzeitig wird jedoch herausgestellt: Wasser sollte nach wie vor die Hauptquelle für die Reinigung sein. Von einem Gläubigen auf der Dini Soruları Cevaplandırma Platformu (Plattform zur Beantwortung religiöser Fragen) danach gefragt, ob es religiös koscher wäre, nach dem Toilettengang Toilettenpapier statt Wasser zu verwenden, gab die Diyanet nun grünes Licht für die Reinigungsalternative. Die Diyanet erinnerte daran, dass es für ein religiös legitimes Gebet unbedingt erforderlich sei, den eigenen Körper, die Kleidung und den Ort, an dem das Gebet durchgeführt werde, frei von Elementen zu halten, die im Islam als unrein betrachtet werden. Die Reinigung sollte daher im Regelfall mit Wasser durchgeführt werden. Zulässig ist für die Behörde aber auch Papier, berichtet die Zeitung Radikal.„Falls kein Wasser für die Reinigung vorhanden ist, können andere Reinigungsmittel verwendet werden. Obwohl einige Quellen Papier als Reinigungsmaterial für ungeeignet erachten, da es zum Schreiben vorgesehen ist, gibt es kein Problem bei der Verwendung von Toilettenpapier“, zitiert die türkische Zeitung Hürriyet aus der Erklärung der Religionsbehörde. Der Islam verlangt von den Gläubigen strenge Regeln im Badezimmer.
(deutsch-tuerkische-nachrichten.de. Auch wenn diese Neuerung schon drei Jahre alt ist, mag sie sich noch nicht überall herumgesprochen haben.)
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Schwarzer Rassismus gegen Weiße
„Alles, was ich liebe, haben weiße Männer geschaffen…“
Alles, was ich liebe, haben tote (und ein paar noch lebende) weiße Männer geschaffen, ob nun die Ölmalerei, das Distichon, den Kontrapunkt oder die Komödie, ob Matthäus-Passion oder die „Meistersinger“, Schuberts B-Dur-Sonate oder Bruckners Achte, Chopins Nocturnes oder Rameaus „Pièces“, ob die Hofzwerge des Velázquez, die Himmel Claude Lorrains oder die Fresken Giottos, ob „A la recherche du temps perdu“ oder „Pnin“, ob „Odyssee“, „West-östlicher Divan“ oder die Sonette des Großen Einzigen, ob Tschechows Erzählungen oder die Geschichten Jaakobs, ob Château Margaux oder Château Lafite-Rothschild, ob Lindenoper oder Scala, ob die Kathedrale von Amiens, die Basilica dei Santi Giovanni e Paolo oder San Francesco in Assisi, ob „Clockwork orange“ oder „Barry Lyndon“, zu schweigen von Rennrad, Chaiselongue, Speisewagen, Füllfederhalter, Dreiteiler, Crockett & Jones-Schuhen und halterlosen Damenstrümpfen…(Eine aktuelle Widerrede von Michael Klonovsky in seinem Blog Acta diurna auf den grassierenden schwarzen Rassismus gegen Weiße. Dort wird auch Saul Bellow zitiert: „Wenn die Zulus einen Tolstoi haben, werden wir ihn lesen!“)
(pi-news.net)

The Times They Are A Changin‘
„A desperate Merkel gets Trumped“: Koch und Kellnerin
VON Fritz Goergen
…«She left with little more than a comeuppance.» Sie ging mit dem, das sie verdiente, ist die mildeste Ünbersetzung….In der Sache hat Macron bei seinem Staatsbesuch davor nichts anderes gekriegt als Merkel, aber in der Form sprach Trump mit Macron als Koch und Merkel als Kellnerin. Neben ihr sitzen und „ihre“ Raute formen, das ist beredte Zeichensprache, so sehr wirksam, dass Merkel für eine Weile das Regiment über ihr Markenzeichen entgleitet…Nach 20 Minuten Presse schloss Trump abrupt, “Great job, thank you,” sagte er und wies Merkel den Weg weg von den Mikrofonen. Dieser Trump geht mit denen auf der Welt, die er – im Unterschied zu seinen letzten Gästen aus Europa – für wichtig hält, seinen Weg: mit langsam und leise wachsender Zustimmung unter den Amerikanern, die ihn nicht gewählt haben….Was seinen enthusiastischsten Feinden in den deutschen Medien über ihrem Starren auf seine Umgangsformen entgeht wie vieles unter der politischen Glasglocke Berlin.
(Tichys Einblick. Jetzt wagen sie zu sagen, dass die Kaiserin nackt ist. Und die Toten jubeln ihr noch immer zu. Die Frau ist das Gehorchen gewöhnt. Nur ist niemand da, der sie in Deutschland in den Senkel stellt und zeigt, wo die Tür ist.)

„Libanesischer“ Intensivtäter wieder auf freiem Fuß
Berliner Gericht: Abschiebe-Stopp für Polizistenmörder Yassin Ali
Von DAVID DEIMER
„Nun sind sie halt da!“. Yassin Ali-K., schutzbedürftiges Menschengeschenk und Mitglied eines der Berlin beherrschenden „libanesischen“ Familienclans, ermordete 2003 den Berliner Elite-SEK-Polizisten Roland Krüger († 37) in der Neuköllner Kienitzer Straße mit fünf Schüssen und verletzte einen weiteren Polizeibeamten schwer. Zum Dank dafür kam er bereits vorzeitig wieder in den offenen Vollzug und durfte die JVA Tegel tagsüber als Freigänger verlassen? Da er sich nach Ansicht verschiedener Gutachter und Psychologen im Gefängnis „gut geführt hat“, sollte der palästinensisch-stämmige Yassin Ali resozialisiert werden und auf das Leben in Freiheit in der bunten deutschen Gesellschaft vorbereitet werden. Ein vor einer Woche halbherzig anberaumter Abschiebeversuch scheiterte komplett. Nicht nur die Kollegen des erschossenen Beamten fragen sich: Warum soll Yassin A. überhaupt resozialisiert werden? Warum wurde er nicht schon längst abgeschoben, sondern vom Staat weiter „Ali-mentiert“ ? Die Antwort: Weil deutsche Gerichte und Behörden wieder einmal grob fahrlässig oder absichtlich versagt haben.
„Abschiebung“ auf die lange Bank geschoben
Tatsächlich bereitete die Berliner Ausländerbehörde sogar eine vermeintliche Abschiebung vor. Yassin Alis „Heimatland Libanon“ erklärte sich sogar bereit, den Mörder aufzunehmen. Im Januar 2018 wurde Ali aus dem offenen Vollzug in Abschiebehaft in die JVA Tegel verlegt. Die Abschiebung war für den 21. April dieses Jahres geplant. Aber ein verurteilter Mörder muss laut Strafprozessordnung zu einer abschließenden Anhörung, bevor er auf Bewährung freikommt. Doch das hatte die Ausländerbehörde übersehen. Die Staatsanwaltschaft beantragte daher die Unterbringung in der Berliner JVA über den 21. April hinaus – das Berliner Landgericht lehnte dies ab! Das Verwaltungsgericht Berlin hebelte daraufhin den Abschiebebescheid aus. Seitdem befindet sich Yassin Ali-K. auf freiem Fuß in Berlin.
Abgeschoben werden könnte der Polizistenmörder rein theoretisch nach der nächsten Anhörung. Und eigentlich würde gegen den Verurteilten eine sechsjährige Einreisesperre nach Deutschland verhängt werden, falls er je ausreisen würde. Doch Yassin A. hat eine Frau mit deutschem Pass und sechs Kinder – was dem Steuerzahler mindestens 1.600 Euro Sozialhilfe zuzüglich Wohngeldförderung in Höhe von 1.800 Euro pro Monat kosten dürfte – ähnlich dem seit sechs Jahren in Deutschland bleibeberechtigten Leibwächter Osama Bin Ladens Sami Al-Mujtaba. Dies summiert sich auf ca. 40.800 Euro pro Jahr für die Sippe des Polizistenmörders zu Lasten des Steuerpflichtigen.
Kuhhandel am Ku’damm
Die Berliner Dhimmie-Behörden haben bereits angeboten, die Einreisesperre auf ein Jahr zu verkürzen – wenn die Anwälte des Palästinensers die Klage zurückziehen. Dann dürfte der Mörder zurück nach Deutschland, falls er ausreisen würde. Aber er ist halt hier – und wird auch „hier“ bleiben.„Emotional wäre es mir lieber gewesen, wenn er abgeschoben worden wäre. Auch im Sinne der anderen Kollegen hätte ich mich gefreut, wenn uns der Anblick dieses Menschen auf Berliner Straßen erspart geblieben wäre“ erklärte Martin Textor, 58, ehemaliger Chef des ermordeten SEK-Beamten Roland Krüger und LKA-Abteilungsleiter Schwerstkriminalität. Berliner Bürger sammelten damals über 250.000 Euro für die Hinterbliebenen – seine Freundin Birgit und seine kleine Tochter. Martin Textor erklärte bei der damaligen Verurteilung Yassin Alis: „Der Rechtsstaat hat seine Schuldigkeit getan – das wird meinen Leuten über manchen Kummer helfen.“ Auch Martin Textor wird künftig an der „Verfasstheit“ des deutschen Linksstaates zweifeln. Rainer Wendt, 61, Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft bringt es auf den Punkt: „Natürlich treibt ein solcher Sachverhalt jedem Menschen die Zornesröte ins Gesicht, der an diesen Rechtsstaat glaubt.“ Martin Pallgen, Sprecher der Berliner Senatsverwaltung für Inneres und Sport unter Andreas Geisel, SPD: „Wir verfolgen grundsätzlich das Ziel, vollziehbar ausreisepflichtige Ausländer, die sich als Straftäter in Strafhaft befinden, direkt aus der Strafhaft abzuschieben.“ Aber auch im Untersuchungsausschuss „Anis Amri“ hatte da Martin Pallgen nicht möglicherweise nachweislich gelogen?
(pi-news.net)

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