Das Tagesgericht

Man logistikt deutsch.

(gh)Er ist sein eigener Mythos. Hans-Georg Wehling. Mit 80 wurde er nun zum Ehrensenator der Kehler Hochschule  ernannt. Das ist ein Alter, wo nichts mehr angestellt werden kann. Mit der „Bürgermeisterschmiede“ hat der emeritierte Professorer ein Gerücht in die Welt gesetzt, unter dem so manche Gemeinde heute leidet. Eine Prawda von der Kinzig legt noch einen drauf: „Die Liste der Senatoren der Hochschule Kehl weist eine Reihe honoriger Namen auf, wie Ministerpräsident a. D. Erwin Teufel oder den früheren Finanzminister Willi Stächele (MdL)“. Den Teufel hat der Oettinger aus dem Amt gemobbt, der war auch mal Bürgermeister, ebenso wie Stächele, der wegen Verfassungsbruch als Landtagspräsident zurücktreten musste. Honorig ist die Katz, und wenn die Katz nicht honorig ist, dann frisst sie keine Mäuse mehr. Oder geht das Lied anders? Egal. Über die Kommunalpolitik im Land hat Wehling mal bedauernd geschrieben: „Die Dominanz des Gemeinderats nach der Kompetenzverteilung durch die Gemeindeordnung entspricht nicht der kommunalen Verfassungswirklichkeit“ und stellte als Fazit fest, „dass der Gemeinderat zwar Hauptverwaltungsorgan der Gemeinde ist, dass er aber nur in der Phase der rechtsgültigen Entscheidung innerhalb des dreiphasigen Entscheidungsprozesses beteiligt ist. Der Bürgermeister hingegen hat an allen drei Phasen bestimmenden Anteil“. Hat man das früher nicht „Führerprinzip“ genannt? Wäre es nicht an der Zeit, dass eine Hochschule für Verwaltung wie die Kehler statt Bürgermeister zu schmieden, ein Feuer der Demokratie zündet und mehr Volk  wagt? Woran es fehlt, damit der Gemeinderat nicht nur auf dem Papier das Hauptorgan der Gemeinde ist, beschreibt der neue Ehrensenator sehr richtig: „Der Bürgermeister als Verwaltungschef hat den Mitgliedern des Gemeinderates  zwei Vorzüge voraus, deren Bedeutung nicht hoch genug eingeschätzt werden kann: 1. Er ist hauptamtlich für die Kommunalpolitik da, er steht also als ‚Profi‘ den ‚Feierabendpolitikern‘ des Gemeinderates gegenüber. 2. Er verfügt über einen Apparat hauptamtlicher Mitarbeiter, der ihm zuarbeitet oder entsprechend seinen Anweisungen  in seinem Namen handelt. Je komplexer ein System, je größer also eine Gemeinde  und je komplizierter die Aufgabenfülle und Aufgabenverschränkung wird, desto entscheidender  wird die Verfügngsgewalt über den Apparat.  Profi-Dasein und Verfügung über einnen Apparat erlauben dem Bürgermeister  den vielzitierten Informationsvorsprung  gegenüber dem Gemeinderat;  doch die Möglichkeiten, die beides dem Bürgermeister  an die Hand geben, gehen weit über den Informatonsvorsprung hinaus“.  Anstatt Bürgermeister zu schmieden, zum Teil mit zweifelhaftem Erfolg, sollten aus Hochschulen praktische Vorschäge kommen, wie zwischen Bürgermeister und Bürgervertretung mehr Waffengleichheit herzustellen wäre, gerade in einem Land, wo Obrigkeitshörigkeit und Untertanengeist Tradition sind, was auch für“Lokalpresse“ gilt, für die Neutralität meist unbekannt ist. Spätestens ab 10 000 Einwohnern müssten in Verwaltungszentralen ausschließlich dem Gemeinderat zugeordnete der politischen Neutralität verpflichtete Verwaltungsstellen eingerichtet werden für Information und Beratung. Zu überlegen wäre auch, ob Gemeinderatsfraktionen  angestellte Berater haben sollten, denn die sind im Grunde auf kommunaler Ebene wichtiger als beispielsweise  für Landtagsfraktionen, wo sie selbstverständlich sind. Zum Schluss der Betrachtung einer „Presselandschaft“  zwei Sensationen: „Offenburg – Klimawandel ist beweisbar“. Hat bisher jemand daran gezweifelt? Der Zweifel gilt allein jenen, die meinen, der Mensch könnte selbst Schöpfer spielen und vom klensten Dorfrathaus aus das „Klima schützen“  für Geld. Ebenso  verrückt klingt eine Nachricht aus der BZ: „Irgendwo in Afrika – MENSCHEN VON NEBENAN: Ulrike Fahlbusch engagiert sich für das vielen unbekannte Gambia“. Nun ja, nicht jeder Deutsche kennt dieses Urlaubsland der Deutschen. Wer kennt schon Freiburg? Tausende Gambier in Baden-Württemberg haben dem Land  einen zweifelhaften Ruf eingebracht: als führende Drogenhändler und mit herausragender Würdigung in der Kriminaltätsstatistik. Wer will noch mehr wissen?

LAHR-RÖMISCH FREISTIL
Auf der Landesgartenschau wird’s römisch
Musiker mit ungewöhnlichen Instrumenten werden beim Römertag am kommenden Samstag durch die Lindenallee der Via Ceramica auf dem Landesgartenschau-Gelände ziehen. Die Landesgartenschau (LGS) kommt am Pfingstsamstag, 19. Mai, an der Via Ceramica im Bürgerpark von 10 bis 17 Uhr ganz römisch daher. Der LGS-Freundeskreis blendet bei seinem ersten Römertag rund 1800 Jahre zurück, als es an dieser Stelle eine gallorömische Handwerker- und Bauernsiedlung gab.Wie hat das bäuerliche Leben der Gallorömer im 2. Jahrhundert nach Christi in Dinglingen ausgesehen? Der LGS-Freundeskreis zeigt es am kommenden Samstag im Vicus anschaulich in Spielszenen und die Laienschauspieler in originalgetreu nachgebildeten Kostümen…
(Lahrer Anzeiger. Unübertreffliche Albernheit, unterstrichen mit einem Foto, welches Musikanten zeigt, die wirken wie jener Nachtwandler auf Dachfirsten. Übrigens: Das war Sklavenarbeit! Für wen liefert dieser „Freundeskreis“ die Sklaven in Lahr?)

Syrer wegen versuchter Vergewaltigung festgenomen
VS-SchwenningenBeamte des Kriminalkommissariats Villingen und des Polizeireviers Schwenningen konnten am vergangen Dienstag einen 25-jährigen Mann wegen des dringenden Tatverdachts der versuchten Vergewaltigung festnehmen. Mittlerweile wurde gegen den Mann, auf Antrag der Staatsanwaltschaft Konstanz, durch das Amtsgericht Villingen Haftbefehl erlassen. Der 25-Jährige wird dringend verdächtigt am Samstag, dem 05.05.2018, gegen 07.00 Uhr, eine 35-jährige Frau verfolgt, im Mauthe-Park festgehalten und schließlich zu Boden gestoßen zu haben. Vorgehen und Handeln des Täters sprechen eindeutig für eine sexuelle Motivation. Das Opfer leistete heftige Gegenwehr. Dabei verletzte die Überfallene den Täter, der daraufhin zurückwich, so dass die leicht verletzte Frau fliehen konnte. Den polizeilichen Ermittlungen kamen die exakten Angaben des Opfers zu Gute. Schließlich führte die genaue Personenbeschreibung auf die Spur des 25-Jährigen. Bei dem 25-Jährigen handelt es sich um einen syrischen Staatsangehörigen, der vor zweieinhalb Jahren als Flüchtling nach Deutschland einreiste. Polizeilich ist der Beschuldigte bislang wegen Ladendiebstahls und des Erschleichens von Leistungen in Erscheinung getreten.
(Polizeipräsidium Tuttlingen. Warum ist er noch hier? Wer hat ihn hereingelassen? Keine Ermittlungen wegen mutmaßlichen Rechtsbruchs?)

Tettnanger stirbt bei Autounfall mit Tesla im Tessin
Ein Mann aus Tettnang ist am vergangenen Donnerstag bei einem Autounfall mit einem Tesla im schweizerischen Kanton Tessin ums Leben gekommen….Der Fahrer starb beim Unfall. Die Feuerwehr von Bellinzona teilte auf Facebook mit, dass die Lithium-Ionen-Batterien des Elektroautos Tesla für den schnellen Brand verantwortlich gewesen sein könnten….
(Schwäbische Zeitung.Neuer  Zungenbrecher-Übungssatz?)

Flüchtling aus Togo wurde nach Italien abgeschoben
Mit dem abgelehnten Eilantrag durch das Verfassungsgericht war das letzte Rechtsmittel ausgeschöpft: In den frühen Morgenstunden begann die Polizei mit der Abschiebung des togoischen Flüchtlings aus Ellwangen. Mittlerweile ist er in Italien….„Wir haben heute den 23-jährigen Togolesen, den wir am 3. Mai in Ellwangen festgenommen haben, abgeschoben“, sagte Innenminister Thomas Strobl (CDU). Sein Anwalt Engin Sanli hatte zuvor noch erklärt: „Die Abschiebung hat begonnen.“ Er gehe davon aus, dass der 23-Jährige, der zunächst nach Frankfurt gebracht worden war, mittlerweile im Flieger nach Italien sitze…
(welt.de. Geht’s noch? Hat der Hausmeister gerade keine Zeit, muss es der Minister selbst machen?  Ein Staat, der so ein Theater um ein Schwarzer-Peter-Spiel macht, ist kein Rechtsstaat. Wann tritt Strobl endlich zurück?)

Anschläge gegen AfD:
Landesregierung ist auf dem linken Auge blind
Wenigstens ein „Ja“ hätte sich die Landesregierung abringen können, findet der sicherheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Lars Patrick Berg. Gefragt hatte er, ob die Landesregierung den Farbanschlag auf den Pressesprecher der AfD Baden-Württemberg in Heidenheim verurteilt. Doch selbst für diese Geste sei die Landesregierung offensichtlich nicht zu gewinnen, konstatiert Berg ernüchtert:
„Linke greifen Demokraten an, bespuckt diese, prügeln auf sie ein, bedrohen Familie und Umfeld, zünden Autos an und attackieren Haus und Eigentum und die Landesregierung schafft es nicht einmal, dies klar zu verurteilen. Das zeigt, dass man es vielleicht ja gar nicht so schlecht findet, wenn die einzige ernstzunehmende Oppositionspartei im Lande Opfer von Gewalt wird. Auch, dass die Landesregierung nichts dafür unternimmt, die Parteitage der AfD zu schützen und einen Mindestabstand zu gewaltbereiten Linkextremisten gewährleisten will, zeigt, dass die Landesregierung kein Interesse an einem fairen und demokratischen Wettbewerb hat. Sonst würde sie nicht zulassen, dass es dem linken Prügelmob so einfach gemacht wird, die AfD-Parteitage zu attackieren!“ Seit dem Jahr 2017 lassen sich laut Innenministerium Straftaten, die gegen eine bestimmte Partei gerichtet wurden in der Statistik zur politisch motivierten Kriminalität ausweisen. Demnach wurden 129 Straftaten aus dem linken Spektrum im Jahr 2017 in Baden-Württemberg erfasst, welche gegen die AfD gerichtet waren. Die Dunkelziffer dürfe jedoch deutlich höher liegen, da nur wenn in Würdigung der Umstände der Tat und/oder der Einstellung des Täters Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass sie einer „linken“ Orientierung zuzurechnen seien, eine Erfassung erfolge. Im Zweifel flößen demnach Anschläge gegen die AfD und ihre Vertreter nicht in die Statistik ein. So könne man sich natürlich auch Gewalt, Straftaten und Terror von links kleinrechnen, bemerkte Berg abschließend.

Wenn der grüne Arm es will
Feinstaub in Stuttgart: Bäume fällen und U-Bahnhöfe besser meiden
Der parlamentarische Berater der CDU-Landtagsfraktion, Manuel Zipperer, schlug im Sinne des Gesundheitsschutzes die »Auslichtung des Baumbestandes im Schlossgarten« vor. Bäume im 600 Jahre alten Schlosspark fällen, um am Neckartor dubiose Grenzwerte zu senken!
VON Holger Douglas
(Tichys Einblick.Braucht Förster Hauk noch einen „cdu“-Baumwart?)

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NACHLESE
Rentenreform
IWF fordert die Deutschen auf, länger zu arbeiten
Die Ökonomen des Internationalen Währungsfonds warnen: Die Bundesregierung könnte wichtige Reformen verschlafen. Insbesondere bei der Rente seien Änderungen nötig. Eine einfache Maßnahme könne hierzulande für mehr Zuversicht sorgen.
(welt.de. Sind die sicher, dass die Volksverblödung schon unumkehrbar so weit fortgeschritten ist? Am deutschen Wesen soll die arme Welt durch deutsche Arbeit genesen? Wie kann sonst der Franzose mit 60 in Rente gehen und der Drittweltler mit 16.)
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Wegen „repressiver“ Politik
Soros-Stiftung verlässt Ungarn – und zieht nach Berlin
Die Soros-Stiftung verlässt Ungarn. In einer Pressemitteilung teilte die Stiftung mit, wegen zunehmender politischer und gesetzlicher Repressionen ihr internationales Hauptquartier aus der ungarischen Hauptstadt Budapest nach Berlin verlegen zu wollen.
(focus.de. Hohoho! Direkt zur Wirtin?)

Gewalt im Gazastreifen
Türkei und Südafrika rufen Botschafter aus Israel zurück
Bei Protesten gegen die neue US-Botschaft in Jerusalem sind jüngsten Angaben zufolge mindestens 58 Palästinenser im Gazastreifen getötet worden. Am Dienstag tagt der Uno-Sicherheitsrat. Ankara und Pretoria beordern ihre Botschafter zurück.
(spiegel.de. Wer? Haben die ihre Botschafter in Israel auf einer Botschafterstreuwiese?)

merkelkuckuck

CDU-Generalsekretärin
Kramp-Karrenbauer attestiert AfD „Antisemitismus in eigenen Reihen“
(welt.de. Will sie Merkel von der Problempartei mit dummen Sprüchen deutschfeindlicher Art übertrumpfen? Kann sie erklären, warum ein Rabbi aus Baden bei der AfD für Bundestag und Landtag kandidiert hat? Er heißt Wolfgang Fuhl, lebt in Lörrach,  und war bereits Vorsitzender des Oberrats der Israelitischen Religionsgemeinschaft Baden.)

Dokumentation
Rundfunkgebühr: ARD und ZDF vor dem Bundesverfassungsgericht
Rundfunkgebühr vor Gericht: Mittwoch und Donnerstag verhandelt das Bundesverfassungsgericht über die Modalitäten des Gebühreneinzugs. Wir dokumentieren das Verfahren und einen offenen Brief, der sich gegen den Umfang und die Größe der Sender richtet.
VON Roland Tichy
(Tichys Einblick. Diktatur braucht auch Propagandadiktatur gegen das Volk auf dessen Kosten.)

Wegen CSU-Attacke gegen AfD
Steinbach gibt Bayerischen Verdienstorden zurück
Die frühere CDU-Bundestagsabgeordnete Erika Steinbach hat aus Protest gegen den Umgang der CSU mit der AfD ihren Bayerischen Verdienstorden zurückgegeben. Wer die AfD als „braunen Schmutz“ bezeichne, stigmatisiere im Nazi-Jargon viele Wähler, die aus Sorge um Deutschland die AfD unterstützt hätten, kritisierte Steinbach.
(Junge Freiheit. Das erst ehrt sie.)

Bremen
Asylskandal: Seehofer soll bereits im März davon gewußt haben
Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) soll im Skandal um unrechtmäßige Asylanerkennungen in Bremen deutlich früher informiert gewesen sein als bislang bekannt. Die damalige Leiterin der Bremer Außenstelle des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (Bamf), Josefa Schmid, wandte sich Berichten zufolge bereits Anfang März an Seehofer der damals noch Ministerpräsident Bayerns gewesen war.
(Junge Freiheit. Der Glaube an Merkel ist höher als alle Vernunft.)

fußballerverstehn

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Bierhoff zu Özil und Gründogan
„Man muss auch verstehen, wie Türken ticken“
Bei der Bekanntgabe des WM-Kaders sprach Bierhoff auch über den Fototermin von Özil und Gründogan mit dem türkischen Ministerpräsidenten Erdogan. Hier versucht der Teammanager, ihr Verhalten zu erklären.
(welt.de. Hier ist Deutschland und nicht die Türkei. Wie tickt denn Bierhoff? Sind für ihn Deutsche Türken? Geht’s noch dümmer?)
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Jogi Löw nominiert Erdogan-Verehrer Özil und Gündogan
Von LUPO
Fußball-Bundestrainer Joachim Löw hat die türkischstämmigen deutschen Nationalspieler Mesut Özil und Ilkay Gündogan für den WM-Kader für die Fußball-Weltmeisterschaft in Russland nominiert und lässt deren „osmanisches Foul“ ungeahndet. Damit hat sich die Affäre Özil/Gündogan zur veritablen zur veritablen DFB-Affäre ausgeweitet. Man muss davon ausgehen, dass Löw nach intensiver Rücksprache und im Einvernehmen mit DFB-Chef Reinhard Grindel (56) gehandelt hat. Beide Entscheidungsträger haben mit der Nominierung der nationalen Foulspieler Özil und Gündogan ein fatales Signal ausgesandt: Seht her, mit der Ehre und dem Stolz, das deutsche Trikot tragen zu dürfen, ist es nicht weit her. Man darf als hochbezahlter Fußballprofi bequem die Gefühle einer Fußballnation verletzen, man darf ungestraft mit Loyalitäten jonglieren, ohne dass dies Konsequenzen hätte. …Das Verhalten der deutsch-türkischen Fußballstars musste Konsequenzen haben. Das Statement von DFB-Präsident Reinhard Grindel (56), der die Aktion der Nationalspieler verurteilte, reicht bei weitem nicht. Er schrieb laut Bild bei Twitter: „Es ist nicht gut, dass sich unsere Nationalspieler für seine Wahlkampfmanöver missbrauchen lassen. Der Integrationsarbeit des DFB haben unsere beiden Spieler mit dieser Aktion sicher nicht geholfen.“ Mit Verlaub, Herr DFB-Präsident, ihre moderaten Worte sind kalter Kaffee. Sie verniedlichen schwere Verfehlungen, wenn Sie sagen, „Menschen können Fehler machen und man müsse das Maß wahren“. Wie wollen Sie ihre Projekte gegen Gewalt und Rassismus und für Integration noch rechtfertigen, wenn sich zwei ihrer Vorbildspieler mit einem Diktator gemein tun, der die Ideale, für die der Deutsche Fußballbund eintritt, mit Füßen tritt? Sie bezeichnen eine gelingende Integration selbst als Schlüsselfrage und akzeptieren trotzdem, wenn Spieler sich nicht für das Gemeinsame, sondern für das Trennende positionieren. Nebenbei bemerkt: Haben Sie berücksichtigt, ob zwischen den von Özil und Gündogan kontrollierten Beraterfirmen ein Interessenskonflikt mit Bundestrainer Löw besteht, der in die Firmen involviert sein soll? Das würde auf die Nominierung ein ganz neues Licht werfen. Ihr Gespür für die deutsche Fußballseele hat Sie im Stich gelassen, denn sonst hätte Ihre und Löws Entscheidung lauten müssen, Özil und Gündogan für diese WM aus dem deutschen Kader zu nehmen…. Ihnen aber ging es offenbar nur ums Geschäft. Zum Beispiel um die Werbeverträge, die bei einer sportlichen Schwächung Gefahr laufen, notleidend zu werden. Der Fußball weltweit in allen Ländern lebt aber von dem stolzen Gefühl, ein Spiel siegreich für die eigene Mannschaft, den eigenen Verein, für das eigene Land zu bestreiten. Man kann diese Loyalität nicht beliebig teilen. „Elf Freunde müsst ihr sein“, wusste schon Sammy Drechsel. Deutschland war immer stark im Fußball, wenn das Nationalteam als eine verschworene Gemeinschaft auftrat. Teamgeist gehört zu den Hauptassoziationen im Fußball. Özil und Gündogan haben diesen Zauber gebrochen. Der DFB hat deshalb mit ihrer Nominierung die falsche Entscheidung getroffen. Ob er damit sportlichen Erfolg haben wird, ist zu bezweifeln, denn die verlorene Loyalität wird wie ein schwarzer Schatten über dem deutschen Fußball-WM-Kader hängen. …
(pi-news.net Wer mit diesen Spielern antritt, ist keine deutsche Nationalmannschaft, sondern wirkt wie ein Kneipenteam von Erdogans Ditib. Löw ist fehl am Platz.)

löwschönau16

Pressestimmen zu Erdogan-Foto
„Das Gegenteil von gelungener Integration“
Özil und Gündogan lassen sich mit Erdogan ablichten und überreichen Geschenke. Die deutsche Presse spricht von einem Bärendienst, den die beiden den bestens integrierten Doppelstaatsbürgern erwiesen hätten.
(welt.de. „Doppelstaatsbürger“ sind nie integriert.)

Nationalspieler Can lehnte die Erdogan-Einladung ab
Gebietet es der Respekt vor dem Heimatland der Eltern, dem türkischen Präsidenten Erdogan öffentlich die Hand zu schütteln? Özil und Gündogan finden das. Ihr Kollege Emre Can lehnte die Einladung ab.
(welt.de. Kopf und Beine?)

„Özil gehört nicht zu Deutschland“:
Journalist Claus Strunz fordert Nationalelf-Rauswurf
Mesut Özil und Ilkay Gündogan lösen mit ihrem Erdogan-Treffen in Deutschland eine Welle der Empörung aus. Sollte Bundestrainer Jogi Löw die beiden jetzt aus dem WM-Kader werfen? Journalist Claus Strunz hat dazu eine klare Meinung.
(focus.de. Wäre kein Verlust. Dummes Verhalten blamiert Deutschland.)

Ex-VfB-Profi Cacau zum Fall Özil/Gündogan
„Das war ein absolutes Eigentor“
Der Fall Özil/Gündogan hat für jede Menge Diskussionen gesorgt. Cacau, einst Stürmer beim VfB Stuttgart, ist Integrationsbeauftragter des DFB – und bezieht Stellung. Er ist in Brasilien geboren, hat in Deutschland aber nicht nur sportlich längst seine zweite Heimat gefunden: Cacau schaffte es nicht nur in die Bundesliga, sondern spielte auch für die deutsche Fußball-Nationalmannschaft und ist heute Integrationsbeauftragter für den Deutschen Fußball-Bund (DFB). In dieser Funktion hat er eine klare Meinung zum Fall Mesut Özil/Ilkay Gündogan….Mich hat das schon sehr überrascht. Das war ein absolutes Eigentor. Ich kann sehr gut verstehen, dass sich hier viele Menschen aufgeregt haben. Mesut Özil und Ilkay Gündogan haben sich aus meiner Sicht leider für den Wahlkampf von Recep Erdogan instrumentalisieren lassen. Erdogans Haltung etwa bei der Pressefreiheit verbieten es aus meiner Sicht, hier zu solch einem PR-Foto anzutreten….
(Stuttgarter Nachrichten. Auch Eigentore machen Toren.)

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Bericht deckt angeblich schwerwiegende Mängel auf
Identitäts-Kontrollen des Bamf sollen nur mangelhaft sein
Ein interner Bericht des Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) übt offenbar schwere Kritik an den Kontrollen positiv beschiedener Asylanträge. So sollen unter anderem die Identitäten der Anerkannten nicht richtig kontrolliert werden. Auch würden Heimaturlaube von Flüchtlingen zu selten geahndet. Das berichtet unter anderem die „Welt“. Mit den Kontrollen soll das Bamf prüfen, ob bei Asylbewerbern noch Schutzgründe bestehen. Diese würden aber nur mangelhaft ausgeführt.
(focus.de. Was jeder weiß als „Eilmeldung“. Erst wenn ein Bub jemand ermordet, sehen auch Blinde, dass es ein Mann ist. Dass es keine „Flüchtlinge“ sind, wann wird das aufgedeckt?)

Korruptionsvorwürfe
Das BAMF hat ein Eigenleben – und die Regierung toleriert das
Die neuen Hinweise zu den Korruptionsvorwürfen im BAMF bekräftigen die These, wonach die wichtigste Flüchtlingsbehörde ein ungewöhnliches Eigenleben entwickelt hat. Doch die Bundesregierung greift nicht durch.
(welt.de. Wenn durchgegriffen würde, gäbe es die Behörde nicht wegen Arbeitslosigkeit.)

PI-NEWS-Interview auf dem „Neuen Hambacher Fest“
Kay Gottschalk: Die Parallelen von 1832 und heute sind erschreckend
Der AfD-Bundestagsabgeordnete Kay Gottschalk hat auf erschreckende Parallelen der Zeit des „Hambacher Festes“ von 1832 – des Höhepunkts bürgerlicher Opposition in der Zeit der Restauration und zu Beginn des Vormärz -, und heute hingewiesen. Die damaligen Forderungen der Festteilnehmer nach nationaler Einheit, Freiheit und Volkssouveränität seien auch in diesen Tagen wieder aktuell. „Wenn ein System am Ende ist, dann reagiert es genau mit den Dingen, die in der Rede 1832 [von Philipp Jakob Siebenpfeiffer, Anm.PI-NEWS] beschrieben worden sind. Und genau das gleiche passiert jetzt auch, was wir 1832 mit dem ausgehenden Absolutismus erlebt haben“, so Gottschalk im PI-NEWS-Interview. Der 52-jährige hofft, dass vom „Neuen Hambacher Fest“ ein Aufbruchsignal ausgeht und dass alle konservativen und freiheitlich gesinnten Menschen zusammen finden. „Das muss nicht zwangsläufig in einer Partei sein, aber dass sie sehen, es gibt ein gleiches Gedankengut, ein gleiches Ideal, was wir verfolgen.“ (Die Videos der Reden auf dem „Neuen Hambacher Fest“ können auf dem Youtube-Kanal von einGESCHENKt.tv angesehen werden, alle bisherigen PI-NEWS-Interviews vom 5. Mai finden sich hier…)
(pi-news.net. Diese Parallelen  zwischen Vormärz und heute sind auch hier in NBZ und GH schon öfter gezogen worden.)

Bundeswehrtagung
Merkels bezeichnende Schnoddrigkeit
Die Kanzlerin stellt der Bundeswehr mehr Geld in Aussicht – ohne konkret zu werden. Das ist typisch für ihren Umgang mit dem Militär. Bei ihrem Auftritt vor dem Führungspersonal offenbart sie obendrein eine Verständnislücke.
(welt.de. Ein Frage des Verstandes.)

AchtungMesser

Hessen: „Mann sticht mit Messer auf Schwangere ein“ (BILD)
Afghane attackiert hochschwangere Nichte mit Küchenmesser
Von DAVID DEIMER
In Bischofsheim, einer 13.000-Einwohnerstadt zwischen Frankfurt und Mainz ist eine 38-jährige Hochschwangere mit einem Messer attackiert und schwer verletzt worden. Nach Angaben der Polizei stach „ein Mann“ gegen Mittag im Bereich am Bahnhof an der Frankfurter Straße auf die Frau ein und ergriff dann die Flucht. Mehrere Zeugen beobachteten die Tat und alarmierten die Polizei. Im Rahmen der sofort eingeleiteten Fahndung konnten die Beamten den Tatverdächtigen rasch stellen. Bei dem jungen Mann handelt es sich um einen 23-jährigen afghanisch-stämmigen „Hessen“. Täter sowie Opfer sind Asylbewerber. Wie ein Polizeisprecher mitteilte, eskalierte zuvor der Streit zwischen dem 23 Jahre alten Afghanen „und seiner 38 Jahre alten Nichte“. Das Opfer wurde mit schweren Verletzungen ins Krankenhaus gebracht. Die 38-Jährige Nichte wurde so schwer verletzt, dass sie „mitnichten“ befragt werden konnte. Der ungeborene afghanisch-stämmige Fötus und zukünftige Steuerdestinatär blieb wie durch ein Wunder durch die Messerattacke unverletzt….
(pi-nes.net)

Gab „allgemeine Wut“ als Motiv an
Entsetzen über Bluttat in Wien: 16-Jähriger massakrierte siebenjährige Schülerin
Der mutmaßliche Mörder eines kleinen Mädchens in Wien ist ein erst 16-jähriger Nachbar der Familie. Der junge Mann habe gegenüber der Polizei gestanden, die Siebenjährige mit Stichen in den Hals getötet zu haben, teilten die Beamten am Dienstag mit.Als Motiv für die Tat gab der Verdächtige „allgemeine Wut“ an. Einen Streit mit dem Mädchen oder der Familie habe es zuvor nicht gegeben….Die Familien, beide stammen aus Tschetschenien, leben seit Jahren in derselben Wohnanlage und seien befreundet gewesen….Der Kopf sei nach der Tat fast abgetrennt gewesen. Die Leiche der Schülerin war am Samstag in einem Müllcontainer gefunden worden...
(focus.de. Wann wird Europa gegen Barbaren gesichert?)

Antisemitischer Vorfall in Berlin
Restaurant bedient jüdische Familie nicht – jetzt schildert der Vater die Situation
Erneut sorgt ein Fall von Antisemitismus für Bestürzung: Eine Familie betritt das Restaurant Malatesta am Berliner Gendarmenmarkt und will eine Pizza bestellen. Kellner laufen vorbei, das Restaurant ist leer. Bedient wird die jüdische Familie trotzdem nicht.
(focus.de. Da gibt es nichts zu erklären,das Lokal ist zu schließen.)

Klare Islamkritik darf wohl Bevölkerung nicht verunsichern
Regensburg: Polizei schottet BPE-Kundgebung vor Öffentlichkeit ab
Von MICHAEL STÜRZENBERGER
Die Bürgerbewegung Pax Europa (BPE) wollte in Regensburg die Bevölkerung über die brandgefährlichen Bestandteile der islamischen Ideologie aufklären, um dort den Widerstand gegen die geplante Riesen-Moschee der DITIB weiter voranzutreiben. Dem schob die Polizeiführung aber einen Riegel vor. Auf beiden Seiten sperrte sie die Zugänge zum Domplatz ab, wo die Kundgebung dann praktisch unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfand.Als „Argument“ brachte man vor, dass es bei einer im vergangenen Jahr stattgefundenen Kundgebung der Heinz-Meyer-Truppe, die sich Pegida München nennt, aber vom Mutterschiff aus Dresden nicht legitimiert ist, heftigen linken Protest gegeben habe. In dessen Folge seien auch mehrere mit Wasser gefüllte Luftballone und auch eine Glasflasche in Richtung der Meyer-Kundgebung geworfen worden. Man müsse jetzt für die Sicherheit der Veranstaltung sorgen, daher die totale Absperrung. Da die bürgerliche Organisation BPE, die auch beim Bundestag und der OSZE als Nichtregierungs-Organisation (NGO) aufgeführt ist, bei weitem nicht in dem Maße den Hass der Linken hervorruft wie die Meyer-Truppe, die immer wieder National-Sozialisten und Hitler-Verehrer als Redner und sogar Versammlungsleiter einlädt, versuchten wir zumindest eine Verlegung der Absperrung zu erreichen. Aber wir stießen damit auf Granit, denn das Ziel war ganz offensichtlich, uns so klein wie möglich zu halten. So waren wir dann mit 14 Kundgebungsteilnehmern quasi unter uns….
(pi-news.net.Macht die Polizei den Staatsbüttel, sichert sie das Grundgesetz nicht mehr?)

Offenbar für Union leuchtendes Beispiel
CDU-Berlin ehrt DDR-„Blut-Hilde“ in Broschüre als „starke Frau“
Das von CDU und Grünen geführte Bezirksamt Berlin Steglitz-Zehlendorf ehrt in der mit Steuergeld bezahlten Broschüre „Starke Frauen in Steglitz-Zehlendorf“ die als „Blutrichterin“ bekannt gewordene, kommunistische SED-Richterin Hilde Benjamin. Benjamin, die „Blut-Hilde“, kam im Zuge der Ernennung von sogenannten Volksrichtern in der DDR an die Macht. Nach der Staatsgründung der DDR war sie Vizepräsidentin des Obersten Gerichts. Parteitreu kämpfte sie in zahlreichen Schauprozessen an vorderster Front gegen jegliche Demokratie und für den Kommunismus.Insgesamt verhängte Benjamin Zuchthausstrafen von 550 Jahren und auch Todesurteile. Offenbar für die CDU ein leuchtendes Beispiel. (Näheres hier bei Jouwatch!)
(pi-news.net. Die Verirrungen der „CDU“ werden immer schlimmer? Grassiert ein Katzenvirus?)

Kosten für Flüchtlinge
Hamburg gibt 800 Millionen Euro für Asylbewerber aus
Die Stadt Hamburg hat im vergangenen Jahr fast 800 Millionen Euro für die Betreuung von Flüchtlingen ausgegeben. Von den 779,1 Millionen Euro Gesamtkosten mußte die Stadt 632,1 Millionen aus dem Landeshaushalt bezahlen, den Rest übernahm der Bund.
(Junge Freiheit. „Flüchtlinge“, wann hören die Lügen auf? Lassen  Menschen sich so ausplündern?)

Bayern
Asylbewerber widersetzen sich ihrer Abschiebung
Die Abschiebung von zehn abgelehnten Asylbewerbern ist in den frühen Morgenstunden im niederbayerischen Deggendorf teilweise gescheitert. Unter den zehn Ausreisepflichtigen befand sich eine Familie aus Aserbaidschan – die Eltern und zwei Jugendliche. Ihre Überstellung in die Slowakei gelang ohne Zwischenfälle. Anders verhielt sich dies bei sechs Ausreisepflichtigen aus Sierra Leone.
(Junge Freiheit. Staatsversagen.)

 

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