Das Tagesgericht

campusmittelalter

Wenn die sich nicht beeilen, sind sie schneller im Mittelalter, als sie glauben. Dann brauchen sie kein Kloster mehr.

(gh) Und hier und da und anderswo: Suchmeldungen der Polizei. „Die Polizei ist auf der Suche nach zwei Männern, die am Samstagmorgen in Lahr einen Raub begangen haben sollen. Die Beamten hoffen bei ihren Ermittlungen auch auf die Unterstützung von Zeugen“. Wer will sowas lesen? In einem demokratischen Rechtsstaat hat Polizei für Sicherheit zu sorgen. Rechnen die damit, dass überall Gaffer dabei sind, welche zugucken, wenn Straftaten geschehen? Mit Aktionismus können Polizei und Justiz in diesem unseren Lande nicht verdecken, dass was faul ist im Staate und gerade Polizei und Justiz mithelfen, täglich Recht zu brechen. Es scheint, aus jüngster Geschichte ist nichts gelernt worden. So wenig wie von den „Medien“, welche Jubelfanfaren verbreiten von wem und über was auch immer. Und wenn es auch „nur“ darum geht, dass Girlie und Gonzo  aus Klassenzimmern berichten, dass dort Schule stattfindet, um Papier tonnengerecht zu präprieren mit Fakes wie diesen: „Im Zeichen von gesunder Ernährung stehen die Projekttage der Grundschulen in Friesenheim und Schuttern, die gestern gestartet sind. Nach drei Tagen voller Gemüse, Obst und Bewegung ist das Ziel der Kinder, den Ernährungsführerschein zu bestehen“. Wo bleibt der Kinderschutzbund? Von der Wiege bis zur Bahre Ochs und Esel in ihrem sozialistischen Lauf. Gesund ist, was schmeckt! Die Kinder sollen in den Schulen was lernen und nicht linksgrünsozialistisch indoktriniert werden. Das kriegen nicht einmal Gemeinderat und Verwaltung in ihrer Bürgerfeindseligkeit in Lahr hin, falls sie sich jetzt fünfmal am Tag in den Staub werfen und ihr neues Mantra vor sich hin sprechen: „Wir sind gut!“  Mit Esoterik hat noch keine Stadt überlebt. Das nimmt ihnen schon lange keiner mehr ab. Einfältig ist eine Lahrer Zwiebel, schon vor Jahrhunderten herausgefunden. Da müssen sich Ahnungslose im Schuttertal der Ahnungslosigkeit nicht neu bemühen. Nur Fossilien sind nachhaltig! Vielleicht sollte die Stadt in den Spiegel schauen, bevor sie sich für die Schönste hält und hierfür ein Gutachten bestellt. Oder klingelt’s immer noch nicht, wenn Stadträte ihre Spruchbeutel ausschütteln und beweisen, dass schon nichts mehr drin ist und dass Lahr die Stadt ist, die sie am wenigsten kennen? In Schilda, ja, da sind sie zuhause! Oder wenigstens in dem einen oder anderen „Stadtteil“. Kann ein „Lahrer“ trotz Vizeweltbürgermeister noch weltfremder sein als ein „spd“-Fraktionsvorsitzender mit Gedöns: „Guter Dreiklang aus Stadtverwaltung mit Gemeinderat, Stadtmarketing und Werbegemeinschaft“, weshalb man von „seinem Selbstbewusstsein her stolz auftreten“ könne. Wenn er da nicht voll irgendwo reingetreten ist!

SAMSUNG DIGITAL CAMERAEin Sportfest für Kinder
„Badenova bewegt“ kommt am Samstag mit Sport- und Spielangeboten auf die Landesgartenschau
(Badische Zeitung. „Landesgartenschau“ schon vorbei?)

Sozialminister Lucha kommt in die Orangerie
Unter dem Titel „Mit der Regierung ins Gespräch kommen“ lädt der Sozialminister des Landes Baden-Württemberg, Manne Lucha, gemeinsam mit der Grünen-Landtagsabgeordneten Sandra Boser….
(Badische Zeitung. Kernlos? Zu wenig Grün im Stadtpark? Wer lässt sich solche Blüten einfallen?)

Zwölf deutsche Kommunen des Projekts „Kommunale Klimapartnerschaften“ treffen sich in Lahr
Im Mittelpunkt des gemeinsamen zweitägigen Treffens stand der intensive Austausch der Klimapartnerschaften, insbesondere im Hinblick auf die Umsetzung der Handlungsprogramme.
(Stadt Lahr. Glaubenssache.  Wieder die Welt gerettet, ohne dass die’s merkt.)

So soll die neue Rottweiler JVA aussehen
Das Preisgericht hat über die Vorschläge für den Neubau der Justizvollzugsanstalt Rottweil entschieden. In der Sitzung am Dienstag wurde ein Siegerentwurf ausgewählt….hat sich die Jury einstimmig für den Vorschlag des Architekturbüros „Obermeyer Planen + Beraten“ mit „el:ch landschaftsarchitekten“ aus München ausgesprochen….Das neue Gefängnis mit weiteren Gebäuden für die Verwaltung und Ver- und Entsorgungseinrichtungen soll auf einem Planungsgebiet von etwa 18,5 Hektar entstehen. 470 geschlossene Haftplätze und 30 Haftplätze im Freigängerheim sollen so geschaffen werden…
(Schwäbische Zeitung. Muss jedes Gefängnis neu erfunden werden  als Architekturdenkmal? Kosten werden nicht genannt, sie lagen zuletzt bei 200 Millionen statt geplanter 120 Millionen, des „schwierigen Geländes “ wegen. Geht’s um schöne Aussicht und Ansicht bei einem Gefängnis, in dem fast die Hälfte Ausländer sind? Warum werden die nicht nach Hause in den Knast geschickt und Grenzen kontrolliert gegen Wiedereinreise? Würde eine Menge Geld sparen!)

rottweiljvaarchitektJVA Rottweil, der Siegerentwurf des Architektenwettbewerbs. Entwurf: Obermeyer Planen + Beraten mit el:ch land-schaftsarchitekten.

Razzia wegen Scheinehen auch in Baden-Württemberg
Ermittler gehen bundesweit gegen Schleuser vor
…Insgesamt wurden nach Angaben der Bundespolizei 27 Wohnungen und Geschäftsräume durchsucht. Dabei wurden Beweismittel beschlagnahmt. Festnahmen gab es nicht. Neben Baden-Württemberg gab es Durchsuchungen in Sachsen, Sachsen-Anhalt, Nordrhein-Westfalen und Hessen. Der Schwerpunkt des Einsatzes habe im sächsischen Eilenburg und in Hettstedt in Sachsen-Anhalt gelegen….Laut Polizei gab es weitere Durchsuchungen in Stuttgart, Leipzig, Chemnitz, Wurzen, Wuppertal und Frankfurt am Main. Hintergrund der Durchsuchungen seien Ermittlungen zu bandenmäßig organisierten Scheinehen, sagte ein Polizeisprecher. Hunderte Beamte waren im Einsatz….Die Staatsanwaltschaft Leipzig wirft den drei Hauptbeschuldigten aus Indien und Pakistan demnach vor, indischen und pakistanischen Staatsangehörigen im großen Stil falsche oder gefälschte zypriotischen Eheschließungsurkunden beschafft zu haben. Diese sollen die Eheschließung mit EU-Bürgern bestätigt und dadurch die Einreise und den Aufenthalt in Deutschland ermöglicht haben. Außerdem sollen sie weitere Scheineheschließungen zwischen EU-Bürgern und Indern sowie Pakistanern in Dänemark organisiert haben. Das Verfahren richtet sich gegen insgesamt 34 Beschuldigte….Bei den Durchsuchungen wurden laut laut Bundespolizei außerdem sechs illegal eingereiste Personen aus Indien angetroffen und in Gewahrsam genommen...
(swr.de. Inder, Inder! Ist das alles was Neues?)

Verhandlung am Bundesverwaltungsgericht
16-Jährige dürfen auf Kommunalebene wählen
Jugendliche ab 16 Jahren dürfen auch in Zukunft an Kommunalwahlen teilnehmen. Heidelberger Bürger hatten Einspruch gegen die Gemeinderatswahl 2014 erhoben.Die Absenkung des Wahlalters unter die Grenze von 18 Jahren widerspreche nicht dem Grundgesetz, entschied das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am Mittwoch. Wie die Richter klarstellten, gilt Artikel 38 Grundgesetz nur für Bundestags-, aber nicht für Kommunalwahlen. In dem Artikel heißt es: „Wahlberechtigt ist, wer das achtzehnte Lebensjahr vollendet hat.“
(swr.de.Haarspalterei. Sie dürfen wählen, ohne selbst betroffen zu sein, da nicht volljährig. Ein Urteil kann auch Unfug sein.)

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NACHLESE
Die Unwucht im Euro-System erreicht einen neuen Rekordwert
Die Notenbanken der Euro-Partner wie Italien, Spanien oder Frankreich schulden der Bundesbank fast eine Billion Euro – so viel wie nie zuvor. Tendenz weiter steigend. Eine Sicherheit für dieses Geld gibt es nicht.
(welt.de. Wann gibt Merkel Alu-Chips aus? Oder muss Günther der Große mit dem Schwert den Knoten durchschlagen wie es in solchen Fällen üblich ist? „In einer Wohlstandsgesellschaft gibt es weniger Dynamik als in den Aufbaujahren nach dem Krieg. Wir sind in der unglaublich schönen Lage, nur von Freunden umgeben zu sein. Das Blöde ist: es kommt kein Krieg mehr. Früher, bei der Rente oder der Staatsverschuldung haben Kriege Veränderungen gebracht. Heute, ohne Notsituation, muß man das aus eigener Kraft schaffen“.)
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29-jähriger Tunesier und Islam-Konvertin verhaftet
Eilt: Terroristischer Giftanschlag in Köln-Chorweiler vereitelt
Von MARKUS WIENER
Sondereinsatzkräfte der Polizei haben am Dienstagabend gegen 20 Uhr eine Wohnung in einem Hochhauskomplex an der Osloer Straße in Köln-Chorweiler gestürmt. Rund um das Gebäude sicherte eine schwer bewaffnete Hundertschaft der Bereitschaftspolizei das Gelände. Nachdem ein 29-jähriger Tunesier und seine zum Islam konvertierte Ehefrau festgenommen wurden, untersuchten Spezialisten der Kölner Berufsfeuerwehr in Ganzkörperschutzanzügen noch vor Ort mehrere aufgefundene “unbekannte Stoffe”. Laut Kölner Express soll es sich dabei um eine “körnige Substanz” handeln. Zu diesem Zeitpunkt hat die Polizei bereits mitgeteilt, dass dem Verdächtigen “Umgang mit toxischen Substanzen” vorgeworfen wird.Die anonymen Hochhausgebäude an der Osloer Straße in Köln-Chorweiler machten früher schon Schlagzeilen. So residierte hier auch jahrelang der selbsternannte “Kalif von Köln” Metin Kaplan, bevor er dort im Jahr 2004 dem Polizeizugriff vorerst entschlüpfen konnte. Zur Erinnerung: Besagter Kaplan wurde dann 2005 in der Türkei zu lebenslanger Haft verurteilt, weil er die damalige kemalistische Staatsführung mit einem Flugzeugattentat auslöschen wollte. Was der am Dienstag verhaftete Tunesier und seine konvertierte Ehefrau konkret geplant haben, ist derzeit noch unbekannt. Aber die Generalbundesanwaltschaft hat bereits die Ermittlungen übernommen, was für einen Terrorverdacht spricht. Auch das “große Besteck” der Einsatzkräfte von SEK, Bereitschaftspolizei sowie Giftexperten der Polizei Essen und Berufsfeuerwehr Köln zeugt von einer sehr ernst genommenen Gefahr. Nur weil sich inzwischen ein gutes Jahr keine größere islamische Terrorattacke in Deutschland mehr ereignet hat, sollte nicht vergessen werden, dass die allgemeine Bedrohungslage nach wie vor sehr hoch ist.
(pi-news.net)

Zweimal Flüchtlingsgewalt gegen Ordnungshüter in der Dreihelmenstadt
Landshut: Asylbewerber will Polizisten erschießen
Von EUGEN PRINZ
Die Zugewanderten haben Deutschland nun endgültig in ein Tollhaus verwandelt. Es wird beleidigt, angespuckt, zugeschlagen, gemessert, vergewaltigt und gemordet. Und das in einem Ausmaß, dass sogar die Mainstream Medien nicht mehr umhin können, ausführlich darüber zu berichten. Es setzt sich nun auch bei den etablierten Parteien die Erkenntnis durch, dass es so nicht mehr weitergehen kann.
Enttäuschte Erwartungshaltung führt zu Kriminalität und Gewalt
Doch das wird es, und was wir da bisher erleben, war noch gar nichts. Es kommen weiterhin viel mehr ins Land, als abgeschoben werden können. Sie gewöhnen sich ein, sehen wie es in Deutschland läuft und kommen dann zu der Erkenntnis, dass es entgegen ihren Erwartungen wohl nichts wird mit Haus, BMW, Yacht und deutscher Ehefrau. Dann kommt der Frust und los geht´s. Die Schuldigen (wir) müssen bluten.
Polizeibeamte bei Festnahme eines Asylbewerbers in Lebensgefahr
Dass es nur eine Frage der Zeit ist, bis wir den ersten toten Polizeibeamten beklagen müssen, zeigte sich gestern am frühen Nachmittag in Landshut. Im dortigen Landratsamt sollte ein 30-jähriger Asylbewerber aus Nigeria zur Abschiebung festgenommen werden. Dabei attackierte er unvermittelt die drei eingesetzten Polizisten, riß einem der Beamten die Dienstpistole aus dem Holster, zielte und drückte ab.Glücklicherweise war Merkels Gast nicht in der Lage, die Waffe richtig zu bedienen, so daß sich kein Schuß löste. Auch der zweite Versuch schlug fehl. Nun konnte ihm einer Ordnungshüter die Dienstpistole wieder entreißen. Als nächstes ging der Asylbewerber mit einem spitzen Gegenstand auf die Beamten los und verletzte einen von ihnen.  Erst eine Ladung Pfefferspray brachte den aufsässigen Schwarzafrikaner zur Räson. Nachdem er über Schmerzen aufgrund der Festnahme klagte, wurde er ins Krankenhaus gebracht. Die durchgeführten ärztlichen Untersuchungen ergaben keine Hinweise auf Verletzungen. Die drei Beamten sind jedoch dienstunfähig. Nach Rücksprache mit der Staatsanwaltschaft Landshut ermittelt die Kriminalpolizeiinspektion Landshut wegen des Verdachts eines versuchten Tötungsdelikts. Heute entscheidet ein Ermittlungsrichter über die Haftfrage. Bis dahin bleibt der Nigerianer in Polizeigewahrsam.
Und wieder der Drogenumschlagplatz Mühleninsel
Der Kinderspielplatz auf der Mühleninsel in Landshut entwickelt sich immer mehr zum Drogenumschlagplatz der Flüchtlinge. Einen schwerverletzten Polizisten gab es einige Stunden später, als auf der Mühleninsel in Landshut eine Zivilstreife einen 31-jährigen Syrer in flagranti dabei erwischte, wie er Haschischplatten aus einem Versteck holte. Bei der Festnahme prügelte der Asylbewerber einen der Beamten krankenhausreif. Die Polizei stellte eine Haschischplatte und einen dreistelligen Geldbetrag bei dem Syrer sicher. Es war ihm vorher noch gelungen, eine der Haschischplatten in der Isar zu „entsorgen“.
Seehofers Pläne greifen zu kurz
Es gibt keinen Zweifel: So kann es nicht mehr weitergehen! Ein Stopp bei der Aufnahme von Flüchtlingen ist jetzt unerläßlich. Es dürfen keine weiteren mehr ins Land gelassen werden, bis der Saustall, den wir jetzt haben, aufgeräumt ist. An einer lückenlose Grenzkontrolle und der Zurückweisung sämtlicher Asylbewerber, die aus einem sicheren Drittland einreisen wollen, führt dabei kein Weg vorbei.Seehofers Vorschläge, so er sie gegen die Kanzlerin der EU durchsetzen kann, greifen zu kurz, da sie keine lückenlose Grenzkontrolle vorsehen und drei Viertel aller Asylbewerber aus sicheren Drittstaaten weiterhin hereingelassen werden. Man kann nur hoffen, dass die Wähler nicht so dumm sind, auf dieses Täuschungsmanöver, denn um nichts anderes handelt es sich dabei, hereinzufallen.
(pi-news.net)

Krisenherd Asylunterkünfte
„Flüchtlinge“ randalieren in Cottbus, Göttingen und Potsdam
Eine Reihe gewalttätiger Auseinandersetzungen zwischen Asylbewerbern hat am Dienstag zu einem Großeinsatz der Polizei in Cottbus geführt. …Zwei Gruppen von jungen Tschetschenen und Afghanen seien am Dienstagabend vor der Einrichtung miteinander in Streit geraten. Dabei habe einer der tschetschenischen Asylbewerber eine Stichwunde, zwei weitere Prellungen und Kopfverletzungen erlitten. Die drei Personen sowie drei Afghanen kamen laut Polizei in eine Klinik zur Behandlung. Dort soll es zu weiteren Angriffen der Asylbewerber untereinander gekommen sein….Ebenfalls am Dienstag mußten 40 Polizisten einen Aufruhr in einer Flüchtlingsunterkunft in Göttingen beruhigen. Dort sei es zu Tumulten gekommen, als eine Asylantengruppe gegen die Verlegung eines Mitbewohners protestiert haben soll….In Potsdam hat die Polizei am Dienstagnachmittag einen Asylbewerber angeschossen, der die Beamten mit einem Messer attackierte. Nachdem der 24jährige aus dem Tschad zunächst mit einer Holzlatte um sich geschlagen habe, sei er mit einem Messer auf die Polizisten losgegangen. Er wurde laut Polizei in ein Krankenhaus gebracht und soll ein bekannter Gewalttäter sein.
(Junge Freiheit. Es reicht! Das sind Kriminelle, schon in dem Moment, wo sie ins Land gelassen werden.)

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Asyl-Kampfabstimmung gefordert
Die nächsten CDU-Politiker stellen sich hinter Seehofer
Kanzlerin Merkel lehnt deutsche Alleingänge in der Asylpolitik ab – Innenminister Horst Seehofer pocht auf seinen Masterplan. In der Unionsfraktion wird der Ruf nach einer internen Kampfabstimmung laut….Der Streit überschattete auch den Integrationsgipfel im Kanzleramt an diesem Mittwoch. Der als Bundesinnenminister für Integration und Heimat zuständige Seehofer blieb der Veranstaltung fern. Er hatte sich über einen Artikel der Journalistin Ferda Ataman geärgert, die mit Merkel und der Integrationsbeauftragten der Bundesregierung, Annette Widmann-Mauz (CDU), die Pressekonferenz zum Abschluss des Treffens bestreiten soll. Sie hatte davor gewarnt, Deutschland „als Heimat der Menschen, die zuerst hier waren“ zu verstehen.
(welt.de. Deutschland ist verrückt?  Es geht um Deutschland, nicht um Merkel oder Seehofer oder gar „Europa“, mit dem Merkel aufgrund ihrer DDR-Erdkunde  die EU verwechselt. Sie hat einen Amtseid auf Deutschland geleistet und nicht auf eine EU der Deutschlandplünderer. Dass die „CDU“ nicht die SED ist, merken das jetzt ein paar Leute und auch, dass Merkel als Diktatorin den Rechtsstaat abgeschafft hat?)
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Merkel im Asyl-Streit immer mehr unter Druck
1. Unions-Abgeordneter bringt Vertrauensfrage ins Spiel
Im Asyl-Streit zwischen Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und Innenminister Horst Seehofer (CSU) bringt der erste Unions-Abgeordnete eine mögliche Vertrauensfrage der Kanzlerin im Bundestag ins Spiel. Der Bundestagsabgeordnete Axel Fischer (CDU) sagte zu BILD: „Seit 2015 diskutieren wir über dieses Thema. Irgendwann muss man Entscheidungen treffen, notfalls auch mit einer Vertrauensfrage.“
(bild.de. Wer zu spät die Wende mitmacht, obwohl er bisher mitgeklatscht hat, verpasst seine Zukunft.)

kaudergegenmerkel

Auf der falschen Spur.

Merkels „Doomsday“ in der CDU/CSU-Fraktion
In der Flüchtlingsfrage läuft die CDU zu Seehofer über
Von Hugo Müller-Vogg
Beim Streit, ob in anderen EU-Ländern registrierte Flüchtlinge an der Grenze zurückgewiesen werden sollen oder nicht, stehen gut zwei Drittel der Unionsabgeordneten hinter Seehofer.Vor einer Woche, vor der ersten Kanzlerin-Befragung im Bundestag, hatte es aus der SPD geheißen, für Angela Merkel werde diese Fragestunde zum „Doomsday“, dem „Tag des Jüngsten Gerichts“ oder „Tag der Rache“. Bekanntlich ging es dann ganz harmlos zu – ganz im Sinne einer schlagfertigen Regierungschefin. Einem „Doomsday“ ähnelte dagegen die Sitzung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion am Dienstag. Das habe er in seinen 13 Jahren im Bundestag noch nicht erlebt, berichtete ein CDU-Abgeordneter nach der gut eineinhalbstündigen Aussprache. Die Botschaft der Abgeordneten sei eindeutig gewesen: „Wir haben von Merkels Alleingängen die Nase voll.“ Ein anderer sprach von einem „Ultimatum“ der Fraktion an die Adresse der Kanzlerin. Da Merkel keine gute Schauspielerin ist, konnte jeder im Fraktionssaal an ihrem Mienenspiel ablesen, dass ihr klar wurde, wie geschwächt sie inzwischen ist….
(Tichys Einblick. Für Kauder ist es nach 12 Uhr Mittag.)

Rom bestellt nach Macron-Kritik Frankreichs Botschafter ein
Weil Italien sich weigerte, die Flüchtlinge vom Schiff „Aquarius“ aufzunehmen, sprach Frankreichs Präsident Emmanuel Macron von „Zynismus und Verantwortungslosigkeit“. Nun muss der französische Botschafter in Rom zum Rapport.
(welt.de Frankreich gibt es gar nicht mehr. Sollen alle diesem Sprung der Lemminge folgen?)

Erdogans Wahlkampf
„Einmal Türke, immer Türke“
Erdogans Regierungspartei versucht, wahlberechtigten Türken in Deutschland mit allen Mitteln einzureden, Integration sei falsch, ihre wahre Heimat könne nur die Türkei sein. Damit hat sie Erfolg: Die Mehrheit wird wohl die AKP wählen.
(welt.de. Kickt Merkel nicht auch im Erdogan-Team? Wer hält sie hier fest? Es gibt doch den Rückkehrvertrag von 1961.)

=====================KOMMENTAR=====================

Merkels Bankrotterklärung       
Unsere (?) Kanzlerin der Einwanderung machte 2015 in der Asylpolitik außenpolitisch verhängnisvolle Alleingänge. Die selben europäischen Regierungschefs, die damals Ihre „Großherzigkeit“ öffentlich würdigten, schüttelten anschließend den Kopf über sie. Nur innenpolitisch hatte sie die Unterstützung aller im Bundestag vertretenen Parteien. Das Ergebnis von Merkels „alles muss rein“ war und ist, dass die südeuropäischen Länder, der Balkan, Österreich und die Schweiz die bei ihnen ankommenden Weltenbummler zu uns durchwinkten.

Sie wollten aus mehreren Gründen speziell nach Deutschland. Einmal, weil sie mit Filmen in ihren Landessprachen angeworben wurden, zweitens diese Wandersleut’ ausdrücklich von fast allen willkommen geheißen wurden, drittens weil sie zu ihren schon hier lebenden Verwanden wollten und schließlich, weil es bei uns die höchsten Unterstützungsleistungen gibt.

Aber langsam wendet sich die Stimmung gegen einen weiteren Zuzug. Gefordert wird die Rückführung von Leuten ohne Aufenthaltsberechtigung – was aber nicht einfach ist, weil diese sich mithilfe der geschaffenen Asylindustrie mit allen Mitteln erfolgreich wehren. Aber immer noch träumt die Merkel von einer europäischen Lösung.

Zweifellos war Dublin II eine ungerechte Regelung, der die „Frontstaaten“ dennoch zustimmten. Jedenfalls gehört die Verteilung der Einwanderer nach Europa auch europäisch geregelt. Aber die „stärkste Frau der Welt“ macht dazu nicht nur schwache Vorschläge, sondern gar keine. Sie überlässt alles der EU-Kommission, deren Vorschläge von den Regierungschefs abgelehnt werden.

Warum unterbreitet die Kanzlerin ihren europäischen Amtskollegen nicht folgenden Verteilungssystematik:

1. Für die Registrierung bleibt des Erstankunftsland zuständig.
2. Die anschließende Verteilung und Aufnahme der Länder richtet sich einerseits nach der Wirtschaftskraft,
3. vermindert um einen Quotienten, der die Bevölkerungsdichte berücksichtigt (Malta, Niederlande und Deutschland müssten relativ weniger aufnehmen),
4. korrigiert um jene Vorleistungen/Verweigerung bei den Wanderungsbewegung der letzten Jahre,
5. bereinigt um den Bevölkerungsanteil mit Migrationshintergrund (in D inzwischen 23 Prozent).
6. Die Leistungen für die Einwanderer werden harmonisiert und bereinigt um die geleistete Entwicklungshilfe als Teil der Ursachenbekämpfung, indem andere Länder ihre Leistungen erhöhen oder wir reduzieren sie (um die Sogwirkung nach D abzustellen).

Eine solche Lösung könnte auch von Franreich unterstützt werden, weil für dieses Land die frühere Zuwanderung aus dem Magreb angerechnet würde und z.B. für Polen die Einwanderer aus der Ukraine.

Stattdessen beschränkt sich die Kanzlerin auf Floskeln, mit denen niemand etwas anfangen kann. Ein Land wie Deutschland zu führen verlangt halt etwas mehr ab, als für Agitation und Propaganda der FDJ des SED-Staates zuständig gewesen zu sein. Sie gehört aus dem Kanzleramt abgeschoben.
Albrecht Künstle
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Ausstieg, Umstieg, Einstieg – Szenarios
Endzeitstimmung oder Das langsame Sterben der Madame M.
Von Tomas Spahn
Eine Unions-Minderheitsregierung ohne Merkel könnte durchaus bis zu regulären Neuwahlen überleben. Aber das ist nur ein Szenario von etlichen anderen. Jedem, der das politische Geschäft seit längerem interessiert beobachtet, war spätestens mit der Islam-Aussage des neuen Bundesministers des Innern klar: Hier geht jemand gezielt auf Konfrontationskurs mit seiner Chefin. Flankiert von deutlichen Ansagen seines neuen Landesgruppenchefs Alexander Dobrindt und exekutiert durch den Kreuz-Erlass seines Nachfolgers als Bayern-Premier, Markus Söder, stellt Seehofer seitdem die Grundposition von Angela Merkel zur Einwanderung und zum Umgang mit dem kulturfremden Islam grundsätzlich in Frage….Am wahrscheinlichsten ist angesichts der Situation ein Szenario, bei dem Merkel noch in diesem Sommer aus dem Amt getragen wird. Denn in der Union – beidseitig der klassischen Grenzlinie des Main – gibt es genug Kräfte, die Merkel schnellstmöglich aufs Altenteil schicken wollen….Insofern gilt gegenwärtig: Vieles ist denkbar. Am wahrscheinlichsten allerdings ist, dass Merkel im Herbst nicht mehr Bundeskanzler sein wird. Und allein das wäre alles andere als ein Schaden. Der Rest wird sich dann zeigen.
(Tichys Einblick. In Erichs Lampensaal wurde noch gefeiert, als bereits das Licht aus war. Leuchtturm Merkel hält sich für helle, dabei ist sie Dunkeldeutschland. Mit ihr muss ein ganzer Hofstaat von Leuchtturmwärtern und Lampenputzern stürzen.)

fußballerToren

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Fifa-Abstimmung
Mit 48 Teams: Fußball-WM 2026 findet in USA, Kanada und Mexiko statt
Die erste XXL-WM mit 48 Teilnehmern findet 2026 in den USA, Kanada sowie Mexiko statt. Das Trio erhielt bei der Wahl durch den Kongress des Fußball-Weltverbands am Mittwoch in Moskau den Zuschlag und setzte sich gegen Außenseiter Marokko durch.
(focus.de. Wer will sowas sehen? Es ist Zeit, dass 12 führende Fußballänder ihre eigene WM spielen und der FIFA die Dorfmeisterschaft um die blecherne Ananas bleibt.)
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Streit um „Masterplan Migration“
„Die Alte hat nichts kapiert!“
Verglichen mit der CDU/CSU-Bundestagsfraktion müßte man eine preußische Kadettenanstalt wohl als diskutierfreudigen Hort gelebter Gehorsamsverweigerung beschreiben. Offener Widerspruch gegen die Oberen, ob in Gestalt von Kanzlerin Angela Merkel oder Fraktionschef Volker Kauder, gilt nämlich unter den Schwarzen als eher unschicklich. Um so erstaunlicher, wenn er doch mal vorkommt….Merkel habe ziemlich konsterniert gewirkt, daß sich nicht nur CSU-Leute, sondern auch zahlreiche Christdemokraten auf die Seite Seehofers geschlagen hätten, berichtet ein Teilnehmer. „Die Alte hat nichts kapiert!“, resümiert der CDU-Abgeordnete augenrollend. „Sie beschwerte sich dann noch, daß alle sie nur kritisiert hätten, anstatt sie für ihren Türkei-Deal zu loben.“…Gibt Merkel nach, käme das dem Eingeständnis gleich, daß ihre gesamte auf europäische „Gemeinsamkeit“ zielende Asylpolitik gescheitert ist. Andererseits kann auch der Innenminister nicht einen seiner berüchtigten Ausfallschritte („Drehhofer“) machen: Denn die bayerische Landtagswahl steht vor der Tür, und das setzt vor allem die Christsozialen unter maximalen Druck…
(Junge Freihet. Dass es die „CDU“ gar nicht gibt, wann merken dies „ihre Abgeordneten“?)

Eine tiefenpsychologische Betrachtung
Angela Merkel und Schneewittchen
Von MORTEN MORTEN
Es ist so, dass es zumindest eine gewisse Orientierung gibt, wenn man ein Verhalten, das geprägt ist von so viel Aggression, so viel Zerstörungswut, Destruktivität… irgendwie noch fassen kann. WARUM das Ganze? WOZU? Dies sind Fragen, die nicht nur von absolut existentieller Bedeutung sind, sondern nicht wenigen regelrechtes Kopfzerbrechen bereiten. Das Märchen, das die Borderline-Psychodynamik paradigmatisch zum Ausdruck bringt, ist „Schneewittchen“. Allerdings ist nicht Schneewittchen die Borderline-Kandidatin, sondern ihre Stiefmutter, die Königin. Diese ist gnadenlos, rücksichtslos, emotional regelrecht hohl. Sie bedarf ihres sozialen Umfeldes, indem sie die darin Vorkommenden zu bloßen Statisten degradiert, denen sie ihre jeweilige Rolle zugedacht hat. Sie benutzt, missbraucht diese Entourage, indem sie sie zu bloßen Erfüllungsgehilfen ihrer psychischen Bedürfnisse macht, sie, die selbststilisierte große Protagonistin, die Macherin, die Regisseurin und Produzentin ihrer eigenen Bühne. Die Königin geht regelrecht über Leichen, sie ist bereit zu töten, verlangt vom Jäger, Schneewittchen im Wald zu töten, da sie keine Konkurrenz um sich ertragen kann, doch dieser empfindet Mitleid, etwas, wozu die Königin nicht in der Lage ist. Er offenbart dadurch einen vitalen Abwehrreflex gegen manipulative Fremdbestimmung. Wenn es den Anschein haben mag, sie sei einfühlsam und mitleidend, so ist dies reines Machtkalkül, Mittel der Manipulation zur Erreichung egoistischster Ziele. Die Königin ist geradezu genial darin, die Schwachpunkte anderer wie eine Fährte wahrzunehmen und genau da anzusetzen, ihnen die Erfüllung ihrer Sehnsüchte, Bedürfnisse, Begierden… vorzugaukeln, sie existentiell von sich abhängig zu machen und sie somit für ihre zutiefst egoistischen Zwecke zu manipulieren. Ständig will die Königin wissen, wer die Schönste im ganzen Lande sei. Sie ist süchtig danach, bewundert, angehimmelt, verehrt, geradezu angebetet zu werden. Sie betreibt einen regelrechten Kult um sich. Sie ist die Hohepriesterin ihres eigenen Kultes. Dies darf nicht mit einer narzisstischen Persönlichkeitsstörung verwechselt werden, denn die Borderline-Königin ist niemals von der eigenen Grandiosität und Selbstherrlichkeit überzeugt. Sie bedarf ihres sozialen Umfeldes, um ihre emotionale Hohlheit mit deren Gefühlen aufzufüllen. Sie nimmt sich nur über diese fremdokkupierten Emotionen und Selbstschädigung wahr. Sie liebt es zu manipulieren, die Fäden in den Händen zu halten, aber wehe, jemand spielt nicht so mit, wie sie sich das für denjenigen ersonnen hat, dann wird sie unerbittlich, rücksichtslos, brutal und trachtet nach Rache und Vergeltung für die ihr verweigerte Aufmerksamkeit. Die Königin hat den König geheiratet, um in eine formelle Machtposition zu gelangen, sie hat selbstverständlich nicht aus Liebe geheiratet, sondern aus reinem Machtkalkül, aus Berechnung heraus und da sie niemanden um sich herum dulden kann, der ihr die Aufmerksamkeit entzieht und damit das Verharren im Mittelpunkt der Bewunderung und Anhimmelung, ist sie, vollkommen empathielos, bereit, diese Konkurrenz um die Aufmerksamkeit aus dem Weg zu räumen. Sie ist sehr heimtückisch und nutzt sowohl ihre Intelligenz als auch ihre Macht, um die Verweigerer zu beseitigen. Sie ist die vollendete Schauspielerin, denn sie weiß genau, was sie tun muss, um eine bestimmte Außenwirkung zu erzeugen und dadurch ihre Ziele zu erreichen. Dies funktioniert nur, indem sie den anderen deren Schwächen vorhält. Eben diese Schwächen zu erkennen, ist das Geheimnis ihrer Macht. Sie trachtet Schneewittchen immer wieder nach dem Leben, zweimal will sie es vergiften (vergifteter Kamm, vergifteter Apfel), dann töten, indem sie ihr die Luft abschnürt. Doch ihre Intrigen kommen alle ans Tageslicht, ihre Gnadenlosigkeit, ihre Rücksichtslosigkeit, ihre Brutalität, ihre Dreistigkeit und ihr kriminelles Potential. Im Borderline-Märchen spielt das Männliche (der König, der Jäger, die Zwergenwesen, die im Märchen als asexuelle Wesen dargestellt werden) eine untergeordnete oder gar lächerliche Rolle. Man könnte dies als psychische Kastration interpretieren. Der Jäger allerdings bleibt so lange ein untergeordnetes Wesen, bis er sich durch Nichterfüllung der ihm zugedachten Rolle gegen die Königin auflehnt. Der Prinz ist ebenfalls ein Gegenmodell zu den psychischen Kastraten, steht er doch für Kraft, Virilität, Unverbrauchtheit, Lebenstrieb, Potenz…Der Prinz und der Jäger stehen für all jene, die nicht bereit sind, sich mit einer unwürdigen, entwürdigten, unreifen, kindlichen zugedachten Statistenrolle abzufinden und durch ihr Handeln eine vitale Gegenstrategie zur Borderline-Königin demonstrieren. All diejenigen, die sich nicht gegen diese perfide Art der Manipulation zur Wehr setzen, werden unweigerlich Teil des pathologischen Systems.
(pi-news.net)

Nordrhein-Westfalen
Schleuserverdacht: Stadt streicht Flüchtlingshelfern Fördergelder
Das Land Nordrhein-Westfalen und die Stadt Aachen haben der örtlichen Beratungsstelle für Flüchtlinge die Fördergelder gestrichen. Anlaß für diesen Schritt sind Schleuservorwürfe gegen einen Mitarbeiter der Beratungsstelle „Café Zuflucht“. Der Trägerverein befürchtet einen deutlichen Anstieg der Abschiebungen.
(Junge Freiheit. Wer ist nicht Beihelfer?)

Erderwärmung
Was die Sonne mit unserem Klima macht
Kosmische Strahlen sorgen auf der Erde dafür, dass Wolken entstehen. Ein Wissenschaftler aber konnte zeigen, dass auch die Sonne einen starken Einfluss auf unser Klima hat. Er fordert, die Klimamodelle zu überarbeiten.
(welt.de. Wer hätte das gedacht! Nicht nur die Sommerzeit ist ihr Ding. Haben Klimaretter etwa einen Sonnenstich?)

Fahndung mit Panzern, Hubschrauber und Maschinengewehren
Bürgerkriegs-Zustände in Chemnitz: 300 Einsatzkräfte jagen Mann mit Sturmgewehr
Von DAVID DEIMER
Ein bewaffneter Amok-Läufer mit dem altdeutschen Namen „Hardy Georgi“ verursacht derzeit bürgerkriegsähnliche Zustände in und um Chemnitz – er hat sich offenbar in der Gegend von Limbach-Oberfrohna verschanzt. Seit drei Tagen suchen mehr als 300 Polizisten und SEK-Einsatzkräfte den etwas verwirrten Mann aus Hartmannsdorf und sprechen von einer „Bedrohungslage für die Bevölkerung“. Das Letzte, was Hardy Georgi, 29, sagte, bevor er untertauchte: „Ich bin jetzt im Krieg.“ Dann besorgte er sich ein Sturmgewehr und verschwand scheinbar spurlos. Nachdem die Polizei stundenlang das vermeintliche Versteck des Sportschützen umstellt hatte, stürmten Elitepolizisten Dienstag Nacht das Gebäude – nur der Gesuchte  war verschwunden. Vorausgegangen war ein längerer Streit mit seiner Freundin – Georgi fühlte sich „in seiner Ehre verletzt“. Die Mutter von Hardy G. erklärte: „Mein Sohn wurde von der Familie der Frau provoziert und gereizt, sie zeigten ihn sogar mehrfach an.“ Die Polizei spricht von gegenseitigen Strafanzeigen.
Georgi: „Ich bin jetzt im Krieg“ – Panzer und Helikopter auf der Suche
Am Sonntag der erste blutige Höhepunkt. Hardy G. drang in das Haus in Limbach-Oberfrohna ein, in dem seine Ex-Freundin mit ihren Eltern lebt und attackierte den Vater. Sportschütze Hardy G. flüchtete darauf und besorgte sich aus dem Schrank seines Schützenvereins ein halbautomatisches Sturmgewehr AR15, obwohl ihm nach einer Anzeige der Waffenschein abgenommen wurde. Er soll „Vorsitzender in einem Sportschützenverein“ gewesen sein: Höchste Gefahr für die Ex-Freundin und deren Familie. Alle wurden von der Polizei an einem geheimen Ort versteckt. Das Sturmgewehr AR15 wurde bereits weltweit von etlichen Amokläufern für tödliche Massaker verwendet. Nach 48-stündiger Großfahndung umstellten Dutzende schwerbewaffnete Polizisten am Dienstag ein rund eine Million Quadratmeter großes Waldstück an der A4 bei Limbach-Oberfrohna. Eine technische Ortung hatte die Polizei zum erhofften Versteck von Rambo-Georgi geführt.Ein Hubschrauber mit Wärmebildkamera kreiste, Polizeihunde hechelten durch den Wald. Und ein Polizeipanzer mit Maschinengewehr auf dem Dach sicherte die 100 Polizisten vor Ort. Es wurde zwar eine Lagerstätte im Wald entdeckt, aber der Sturmgewehr-Schütze war weg. Um 19 Uhr kam ein Hinweis auf die Turmpassage in Limbach, sie wurde umstellt. Georgi soll sich in der Post verschanzt haben, glaubte die Polizei. 350 Beamte wurden zusammengezogen. Gegen 0.30 Uhr stürmte das SEK. Ein Polizeisprecher: „Das Gebäude wurde Ebene für Ebene durchsucht. Nach gut einer Stunde konnte festgestellt werden, dass sich der Gesuchte nicht mehr in dem Gebäude befindet.“ Die Jagd nach dem bewaffneten Gefährder begann aufs Neue. Georgis Mutter: „Mein Sohn ist nicht aggressiv, er fühlt sich jetzt in die Enge getrieben. Mein Hardy wird niemandem etwas tun.“ Letztmalig wurde das Chemnitzer Phantom am Sonntag, gegen 9.45 Uhr im Chemnitzer Stadtzentrum in persona gesehen. Doch trotz des Einsatzes eines Hubschraubers, Spezial-Suchhunden und insgesamt 350 Polizisten fehlt immer noch jede Spur zu dem gefährlichen Irren. Das Landgericht Chemnitz hat nun – trotz erheblicher Daten- und Täterschutz-Bedenken einer Öffentlichkeitsfahndung nach Hardy Georgi zugestimmt. Wer Hardy Georgi sieht oder antrifft, sollte umgehend den Notruf 110 wählen!
(pi-news.net)

 

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