Das Tagesgericht

Stolpersteine:  Auf einen Sprung zur „Landesgartenschau“.

(gh)Der Lieblingspolitiker der Schwäbischen Zeitung, da ein Oberschwabe, ist der grüne Sozialminister Lucha. Der hat gerade fürs Sommerloch ein Einwanderungsgesetz entwickelt und entzückt damit selbst den Chefredaktör, auch wenn ein alter Hut auf der Stange sitzt, der in anderen Ländern längst getragen wird. Lucha ist in Stuttgart, Merkel  in Berlin, so kommt an ihrer Obergrenzenlosigkeit niemand vorbei. Was soll das auch: Einwanderungsgesetz für ein vollgewandertes Land? Superminister Bonde waltet nicht mehr im Land, still und leise ist er mit einem tollen Posten versorgt worden nach politisch empfundenen Fehltritt, so hat hat nun wohl der Sozialminister die Sozialarbeit am Volk übernommen, denn im Gegensatz zu manch anderen Grünen bringt er sogar studien- und berufshalber was mit. Da schwäbische Kabarettisten in sind, war er nun im grünen Freiburg, denn auch das soll im Sommerloch von der hohen Politik was abkriegen: „Minister Manfred Lucha besucht Freiburger Prostituiertenberatungsstelle ‚Pink‘ – Wie wirken sich das ein Jahr alte Prostituiertenschutzgesetz des Bundes und die Ausführungsbestimmungen des Landes aus? Unter anderem darüber hat sich ‚Manne‘ (Manfred) Lucha, der grüne Landesminister für Soziales und Integration, gestern in Freiburg informiert“. Von Freiburg lernen, heißt siegen lernen auch in Ravensburg? Währenddessen träumen die Lahrer Alb, denn „Traumsommer – Traumbilanz der drei Freibäder in Lahr“ kann nur heißen: Muss weniger draufgzahlt werden als sonst? Traumbilanzen gibt’s nur in Träumen. Wenn die Rechnungen kommen, macht’s plumps. Davon wollen Lahrer aber nichts wissen, die feiern bis es gar nichts mehr zum Befeuern gibt. Sie leiden an Genussucht. Dies versuchen sie mit dem Ende aller Landesgartenschauen zu beweisen. Mehr Lahrifahri geht nicht. Weniger Kultur auch nicht. „Landesgartenschau mit Graffiti-Kunst von Kinder-Sprayern“. Wenn Blumen nicht vom Stengel fallen und sich ins blaue Chrysanthemenbeet betten,.wo schon das ganze Lahrer Presswerk sich versammelt hat, dann haben Girlie und Gonzo ihre Schuldigkeit getan und können nichts mehr tun. Dann ist politisch korrekt dies angesagt: „Bereits 70 Bestattungen im Grünen – Der Bestattungswald im Ichenheimer Täuferwald ist vor einem Jahr eröffnet worden und wird mittlerweile gut angenommen“. Ja, auch Grüne kommen in die Jahre. Bio-Urnen gibt’s schon im Angebot. Wer will da noch wissen, wie in Freiburg „Mensch und Tier die Hitze überstehen“? Kann die BZ nichts für sich behalten?

Messerattacke in Pforzheim
Ex-Partner soll Frau angegriffen haben
Die 23-Jährige war am späten Montagabend im Pforzheimer Stadtgarten durch mehrere Messerstiche schwer verletzt worden. Sie war dort mit ihrer einjährigen Tochter mit dem Kinderwagen unterwegs… Die Asylsuchende aus Eritrea war demnach vom Vater ihres Kindes, von dem sie getrennt lebt, angegriffen worden. Der 27-Jährige wurde in der vergangenen Nacht in einer Asylunterkunft in Stuttgart festgenommen.
(swr.de. Kulturbereicherung?)

koppverlag4TERRORANSCHLAG IN BERLIN: GIBT ES AUCH EINEN FALL GUIDO WOLF?
AMRI-ENTHÜLLUNGSBUCH TROTZT DEM MAINSTREAM-SCHWEIGEKARTELL
Neues KOPP-Buch erobert die Spiegel-Bestsellerliste
Die Leser haben entschieden und damit das Schweigekartell der Mainstream-Medien endgültig in die Bedeutungslosigkeit verbannt: Schon in der zweiten Woche nach Verkaufsstart des brisanten Enthüllungsbuches aus dem Rottenburger KOPP Verlag schafft es das regierungskritische Werk in die Spiegel-Bestsellerliste.Das letzte Kapitel des neuen Buches „Die Destabilisierung Deutschlands“ von Ex-Polizist und Bestsellerautor Stefan Schubert ist für einen Polit- und Geheimdienstskandal bestens geeignet. Auch in den Deutschen Bundestag haben es Schuberts Enthüllungen um den Moslem-Terroristen Anis Amri bereits geschafft. Grund genug für die regierungstreue Medienlandschaft in Deutschland, das für das Merkelregime hochbrisante Buch in Gänze zu ignorieren. Doch auch dieses Mal haben die Leser dem breit angelegten Schweigekartell der Mainstream-Medien einen gehörigen Strich durch die Rechnung gezogen. Das bei Altparteienpolitikern und linksgrünen Pressevertretern unliebsame Buch steigt schon in der zweiten Woche nach Erscheinungsdatum auf Platz 20 in die Spiegel-Bestsellerliste ein.Dieser Erfolg dürfte dem Enthüllungsbuch des Sommers weiteren Auftrieb verleihen und der wissenswerte Inhalt so einer breiteren Öffentlichkeit zugänglich werden. Der Druck auf die für diesen Skandal verantwortlichen Politiker unter der Führung von CDU-Bundeskanzlerin Angela Merkel steigt.Der Blog Philosophia Perennis hat kürzlich weitere pikante Details aus dem Buch preisgegeben.
(pi-news.net)
Buch
Neue Enthüllungen zum Breitscheidplatz: Ein staatspolitischer Skandal ohnegleichen bahnt sich an
Das neue Buch von Ex-Polizist und Bestsellerautor Stefan Schubert enthüllt: Die geheimdienstlichen Verstrickungen um Anis Amri, den islamischen Terroristen vom Breitscheidplatz in Berlin, sind ein staatspolitischer Skandal ohnegleichen. Die Spuren Amris führen direkt ins Kanzleramt von Angela Merkel. Wie JouWatch meldet, sollen die Erkenntnisse des Buches nun auch direkte Folgen auf den Bundestag haben: Staatsanwalt a.D. Thomas Seitz, AfD-MdB, hat „bereits nähere Informationen über die Veröffentlichungen im Enthüllungsbuch unmittelbar beim Bestsellerautor eingeholt.Nach Prüfung der Faktenlage ist zunächst angedacht, die 13 Terrorermittler aus Nordrhein-Westfalen vor den PUA im Deutschen Bundestag vorzuladen und zu den Vorgängen wie dem 14 Seiten langen Antrag auf Untersuchungshaft ausführlich zu befragen. Auch eine parlamentarische Anfrage an die Bundesregierung zu den Vorfällen befindet sich derzeit in Prüfung.“ Eines wird ganz klar: Diesen Skandal dürfen Merkel und die Ihren nicht schon wieder aussitzen! Diesen Menschen darf man die innere und äußere Sicherheit unseres Landes keine weitere Minute anvertrauen!
(philosophia-perennis.com. In einem Video-Interview auf Philosophia Perennis äußert sich der Buch-Autor zu Details seiner Recherchen, zum Beispiel darüber, dass der CIA seine Hand im Spiel gehabt haben soll bei Amri. 12 Tote und 70 Verletzte, dass waren die Opfer des Anschlags in Berlin. Ist es nicht auch erstaunlich, dass bis heute in Baden-Württemberg der Fall Amri noch nicht zu einem Fall Guido Wolf geworden ist? Amri war in Ravensburg im Gefängnis und hätte wohl nicht rausgelassen werden dürfen, falls Recht gefolgt worden wäre. Warum gibt es keine Debatte darüber im Landtag? Warum gibt es keinen Untersuchungsausschuss? Warum ist Wolf noch nicht zurückgetreten? Ist der Fall Amri für Baden-Württemberg nicht ein Fall Wolf? Neben all den anderen Politikern und Beördenleitern, die mutmaßlich mitverantwortlich sind für einen Terroranschlag, der nicht hätte passieren dürfen?  Nun muss die Stunde der Terrorermittler folgen, dass sie als Zeugen aussagen über einen tödlichen Skandal in Deutschland.)

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Der Abstieg ins Chaos
Wie öffentliche Sicherheit, Recht und Ordnung in Deutschland vorsätzlich zerstört werden – und wer ein Interesse daran hat
In diesem Buch lesen Sie, was Politik und Machtelite gerne vor Ihnen verborgen hätten. Es ist die wohl erschreckendste Chronologie über den Verlust der inneren und äußeren Sicherheit in Deutschland. Hier lesen Sie aber auch, was Ihnen die deutschen Massenmedien verschweigen. Fakten, die Ihnen den Atem stocken lassen – in einer Fülle, die erdrückend ist.
Die CIA, Anis Amri und die Bundesregierung
Die geheimdienstlichen Verstrickungen um Anis Amri, den islamistischen Terroristen vom Breitscheidplatz in Berlin, sind ein staatspolitischer Skandal ohnegleichen. Die Spuren Amris führen direkt ins Kanzleramt von Angela Merkel. Terrorermittler aus Nordrhein-Westfalen beantragten bereits im Juni 2016, ein halbes Jahr vor dem Attentat auf den Weihnachtsmarkt, beim Generalbundesanwalt einen umfangreich begründeten Haftbefehl gegen Amri. Auf Druck der CIA, die europaweit eine Geheimdienstoperation durchführte, verhinderte die Bundesregierung die Vollstreckung des Haftbefehls. Der folgenschwerste islamistische Terroranschlag auf deutschem Boden kostete zwölf Menschen das Leben, siebzig wurden zum Teil schwer verletzt.
Bei seinen umfangreichen Recherchen nutzte der ehemalige Polizist Stefan Schubert seine Kontakte zu Sicherheitsorganen und sah Polizei- und Geheimdienstakten ein. Wussten Sie zum Beispiel, dass …
    in Deutschland derzeit 150000 Haftbefehle gegen Menschen, die eigentlich im Gefängnis sitzen müssten, nicht vollstreckt sind?
    das BKA die Straftaten von 600000 Flüchtlingen vertuscht hat?
    es für Polizisten gefährlich wird, die Wahrheit zu sagen? Hier packt ein Kripobeamter aus.
    die Justiz nicht unabhängig ist, sondern von der Politik kontrolliert wird?
    durch Wirtschaftsspionage ausländischer Geheimdienste deutschen Unternehmen Milliardenschäden entstehen und die Politik sie nicht nur gewähren lässt, sondern obendrein die Strafverfolgung verhindert?
    die Bundeswehr als Ausbildungscamp für gewaltbereite Islamisten missbraucht wird?
    vor den Toren Magdeburgs die Bundeswehr die modernste Kampfstadt Europas hat bauen lassen? In der Stadt trainieren Bundeswehr und Polizei den Häuserkampf, ausdrücklich auch zur Niederschlagung von bürgerkriegsähnlichen Unruhen im Innern.
Abschließend stellt sich die entscheidende Frage: Wer hat ein Interesse an diesen Entwicklungen – und warum?
»Es ist ein Muss, dieses Buch zu lesen, wenn man die extreme Schieflage Deutschlands in staatlichen Kernbereichen erahnen und verstehen will.«
Willy Wimmer, 33 Jahre Mitglied des Deutschen Bundestags, Parlamentarischer Staatssekretär des Bundesministers der Verteidigung a.D.
Die Bundesregierung verhinderte im Interesse der CIA aktiv die Festnahme des IS-Terroristen Anis Amri

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NACHLESE
Entwicklungsminister Müller
„Afrikas Jugend wird sich nicht auf die Flucht begeben“
Hohes Wachstum, enorme Dynamik: Afrika könnte ein wirtschaftlicher Riese werden. Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) verlangt bessere Investitionsbedingungen und Zukunftsperspektiven und legale Möglichkeiten, um in Europa zu arbeiten…
(welt.de. Richtig, die sind nicht auf der Flucht, die sind einfach illegal straffällig als Immigranten da, um sich hier auf Kosten der Steuerzahler pampern zu lassen, weil sie ja nur holen, was ihnen gehört. Wer hat den zum Minister gemacht? Ist da Unbildung gefragt? Der fordert, was es gibt, nämlich zoll- und quotenfreie Importe aus Afrika. Fern jeglicher Realität ist er selbst ein Flüchtling, versteht er die Welt nicht und Afrika schon gar nicht. Wer in Afrika nichts kann, der soll in Europa was können? Wer bevölkert denn hiesige Städte und Dörfer? So viel Einfalt und keine Größe. Wie ist Europa groß geworden? Mit einer „Doktorarbeit“ über die JU Bayerns wird er das nie herausfinden. Sagt ihm die Entwicklung Asiens nichts? Hat er noch keine Trollbeauftragte für Afrika in seinem Ministerum? Höchste Zeit! Angst vor Entdeckung?)
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Resolute Ex-Staatssekretärin im Innenministerium
Das ist die Merkel-Vertraute, die in der Flüchtlingskrise im Hintergrund die Strippen zog
Wer die Flüchtlingspolitik der vergangenen Jahre, speziell 2015, kritisiert, lastet die Entscheidungen vor allem Angela Merkel an, selten noch dem damaligen Innenminister Thomas de Maizière. Dabei ist die eigentliche Managerin der Flüchtlingskrise eine andere gewesen: die resolute und entscheidungsfreudige Innen-Staatssekretärin Emily Haber. Merkel belohnte sie erst kürzlich mit einem attraktiven Posten.
(focus.de. Die Führer wissen nie was? Ändert nichts an den Tatsachen. Murks ist Murks und weiblich, auch wenn sie  Haber und nicht Merkel heißen soll.)

Die Migrationskrise entscheidet sich in Afrika. Und das sehr bald
Egal, wie sehr sich Europa vor Zuwanderern aus Afrika abzuschotten versucht, die Entwicklung beider Kontinente sind untrennbar verbunden. Der Blick muss dabei über die Flüchtlingsfrage hinausgehen – und er macht durchaus Hoffnung.
(welt.de.Blödsinn. Europa ist nicht Afrika und braucht es nicht. Die Menschheit ist von dort ausgewandert, zurückgeblieben ist offenbar die DDR.  Afrikaner sind für sich selbst verantwortlich und nicht andere, auch wenn hier Entwicklungsminister und andere dummes Zeug reden.)

Sie kommen aus sicheren Herkunftsländern
Ihnen droht Abschiebung: Warum viele Flüchtlingskinder nicht zur Schule gehen dürfen
In Niedersachsen dürfen 65 minderjährige Flüchtlinge im schulpflichtigen Alter, die in Erstaufnahmeeinrichtungen leben, nicht am allgemeinen Schulunterricht teilnehmen. 60 der Kinder kommen aus sogenannten sicheren Herkunftsländern. Das reicht, um ihnen keinen normalen Schulbesuch zuzugestehen.
(focus.de.Schreiben und merken den blödsinnigen Widerspruch nicht: „Flüchtlinge“ aus sicheren Ländern. Sie sind straffällig hier, und Politik, Polizei und Justiz leisten Beihilfe, oder etwa nicht?)

springnarrgrüsel

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AUF DEM WEG ZUM SHITHOLE-LAND
Gold für Abele
Harting-Abschied ohne Medaille!
Zehnkämpfer Arthur Abele (32) gewinnt im Zehnkampf. Der Ulmer verteidigte seine Führung im abschließenden 1500-Meter-Lauf und krönte sich zum ältesten Zehnkampf-Europameister der Geschichte…Diskuswerfer Robert Harting (33) hat bei seinem Abschied keine Medaille holen können. Seine 64,33 Meter reichten im Finale für Platz 6. Die Leichtathletik-WM in Berlin war die letzte internationale Meisterschaft für den Olympia-Sieger. Christina Schwanitz (32) vom LV 90 Erzgebirge holte Silber bei der EM in Berlin. Mit ihren 19,19 Meter lag sie lange in Führung.Auch Weitspringer Fabian Heinle (24) vom VfB Stuttgart sicherte sich Silber – dank persönlicher Saison-Bestleistung (8,13 Meter).
(bild.de. Abgesehen von den Resultaten, die für den Gastgeber der Leichtathletik-Europameisterschaften in Berlin besser sein müssten, entwickelt sich Deutschland chaotisch-organisatorisch weiter zum Shithole-Land. Auch als Sportnation wird weiter abgedankt. Trikots ähneln immer mehr Clownskostümen. Seit wann ist Gelb die Farbe Deutschlands? Verwechselbar die Trainingsanzüge mit Schweden und Ukraine. Historisch sind Schwarz und Weiß die deutschen Farben. Warum nicht gleich Merkel-Kittel? Deuschland ist abgeschafft.)
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2003 war der Sommer heißer
Der Deutsche Wetterdienst hat für unsere Zeitung eine erste Bilanz dieses Sommers gezogen. Danach kann 2018 kaum noch als heißester Sommer in die Analen eingehen. Im Jahrhundertsommer 2003 gab es deutlich mehr Tage mit mehr als 30 Grad – und in den nächsten Tagen folgt zunächst eine Entspannung. Dennoch ist der Sommer 2018 für einige Rekorde gut.
(Stuttgarter Nachrichten. Da alle wissen, was morgen ist, weiß niemand mehr, was gestern war. Deshalb können Grüne jeden Quatsch predigen, es gibt immer welche, die alles glauben. Vor allem linksgrünsozialistisch Versiffte. Die brauchen zur Betreuung Trollbeauftragte, wenn Genderistinnen nicht genügen.)
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Zuschrift

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Hallo dpa, zu langsame „Durchmischung?

Nur vier Prozent der Deutschen im Südwesten ohne Migrationshintergrund haben einen ausländischen Partner. Und nochmals nur vier Prozent einen mit Migrationshintergrund“. So ein rassistisches Volk aber auch, lautet doch diese Botschaft. 92 Prozent seien also migrationsresistent. Damit wird UNS der Schwarze Peter zugeschoben.

Zuerst einmal die journalistische Verdrehung der Zahlen beleuchtet: Inzwischen haben wir 82,8 Mio. Einwohner. 24 Prozent haben einen Migrationshintergrund, in Baden-Württemberg sogar 31 Prozent. Aber bleiben wir bei den Bundeszahlen. Acht Prozent der Bevölkerung lebt also in Familien , in den einer einen Migrationshintergrund hat. Im Umkehrschluss heißt das 6,6 Mio. nur-Deutsche (mit Kindern) haben keine Probleme mit halben oder ganzen Ausländern, von wegen „Deutsche bleiben unter sich“.

Man kann allenfalls beklagen – wer tut das eigentlich – dass der Anteil nicht höher ist. Aber haben die Schreiberlinge selbst einen höheren Anteil solcher Frauen oder Männer? Wenn nein, was hält sie davon ab? Die eigentliche Frage ist, warum funktioniert die von bestimmten gewünschte Durchmischung der Bevölkerung nicht schneller? Hier einige Erklärungen dazu …

Die Jesiden z.B. verbieten sich selbst, andere zu heiraten, dasselbe gilt für andere exotischen Glaubensgemeinschaften. Die Türken holen sich oft auf Druck ihrer Familien Bräute aus ihrer Heimat her. Türkinnen werden nicht selten mit ebenfalls Gleichgläubigen zwangsverheiratet. Die weiter hinten aus dem Orient kommen werden ebenfalls mit der erweiterten Verwandtschaft verkuppelt. Und strenggläubige Muslime halten sich an den Koran, der sogar Freundschaften mit Ungläubigen verbietet, von wegen Heiraten. Ausnahmen bestätigen die Regel.

Eher männliche Migranten aus Afrika sind auf der Suche nach deutschen Frauen. Manche berechnend, um ihren Aufenthaltsstatus zu verbessern, andere gehen sogar Scheinehen ein. Dazu gehören aber zwei, und die sind deutsche Frauen. Von wegen unter sich bleiben wollen. Und wenn sie Kinder in die Welt gesetzt haben, machen sich Migranten wegen der Unterhaltspflichten aus dem Staub. Dann wundern sich die Statistiker, warum es immer mehr Alleinerziehenden gibt. Ich weiß wovon ich schreibe.

Es kann sein, dass die Bereitschaft deutscher Mädchen für Ehe anbahnende Freundschaften mit jungen Männern aus dem orientalischen Kulturkreis etwas zurückgegangen ist, aber wer will das beklagen?

Jedenfalls ist es eine Unverschämtheit der dpa, die ihr zu langsame Durchmischung (ist das nicht auch Rassismus der anderen Art?) dem deutschen Kulturkreis in die Schuhe zu schieben.
Albrecht Künstle
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Zum Stand der Digitalisierung
Hadmut
Geht mir als Informatiker enorm auf den Wecker.
Unzählige.
Das Stichwort ist „Unzählige”.
In unzähligen Koalitionsverträgen steht, dass wir Digitalisierung betreiben wollen, Zukunft, Grundlage des Wohlstandes, bla bla bla. Wir haben keinen „Internetminister”, weil unzählige andere Minister in das Thema mit reinschwätzen wollen, und das könnten sie ja nicht mehr, wenn es ein Ressort wäre (Ressortprinzip). Weil man meint, nichts wäre noch so wichtig wie das, und man wäre ja im Abseits, wenn man da nicht mitschwätzen könnte.
Unzählige. Unzählige Förderfrauen und Quotenprinzessinnen machen irgendwas mit „Digital”. Nicht, weil sie da etwas wüssten oder könnten, sondern weil man der Meinung ist, dass Frauen heute sofort und als Quereinsteigerinnen ohne Berufserfahrung und Ausbildung jeden Job erledigen können müssten, und Frauen zweitens doch geborene Digitalexperten seien, weil sie nicht nur – wie immer wieder behauptet – Computer und Programmieren erfunden hätten, sondern auch weil sie alle permanent twittern und facebooken, und was sonst hätte die Informatik schließlich zu bieten außer Twitter und Facebook? Kurz: Der Slogan heißt, dass Digitalisierung weiblich ist und überhaupt. Unzählige Male wiederholt. Und ich sitze jedes Jahr von neuem daran, für die Steuererklärung unzählige Zettel und Belege und Online-Rechnungen zu durchforsten, sie alle auf Papier oder als PDF zu lesen,…. Hätte man „Digitalisierung”, gäbe es einen robusten Weg und die gesetzliche Anforderung, dass ich Rechnungen erstens in einem digitalen und zweitens in einem standardisiert maschinenlesbaren Format mit Mindestangaben bekomme, und dann – heißt es nicht, die Maschinen nähmen uns die Arbeit ab?…..Nichts davon haben wir. Es gab mal vor Jahren einen Ansatz, Rechnungen digital zu erstellen, daraus ist aber nichts geworden. Und so sitzen wir im Land der Digitalisierungsschwätzer und sortieren Jahr für Jahr unzählige Zettelchen und Belege.Aber jede Menge Digitalprinzessinnen und -prinzen in der Regierung.
(danisch.de. Um den Sack geht’s, nicht um den Inhalt.)

Links-sein, das perfekte Marketingopfer
Ein Bündnis gegen Links, quer durch alle politischen Lager
Von Dushan Wegner
Links-Sein ist heute keine politische Richtung, sondern die Reduktion des Bürgers auf den Status eines von Propaganda und Marketing täglich neu getriggerten Zombies….Wir sollten uns dessen bewusst sein, dass heute – womöglich mit Absicht – viele politische Begriffe auf den Kopf gestellt werden. Mitläufertum wird »Haltung« genannt, Andersdenkende zu bedrängen heißt »Zivilcourage«, Gefühlsäußerungen werden als Nicht-Meinung diffamiert. In der Welt darf ein Zukunftsforscher praktisch anti-konservative Geisteshaltungen als »konservativ« anpreisen (welt.de, 6.6.2018). Es sind auch weiterhin orwellsche Zeiten. »Links« bedeutet heute nicht mehr »für die kleinen Leute da«. Heutige Linke kämpfen für die Interessen von Konzernen und Spekulanten. Die Nation ist die letzte und stärkste Vertretung des Arbeiters und Bürgers; indem die Linke gegen die Nation agitiert, kämpft sie gegen die kleinen Leute, die sie einst vertrat.—Dieser Beitrag erschien zuerst auf dushanwegner.com.—
(Tichys Einblick. Die Faschisten sagen, sie sind die Antifaschisten und ein „Kampf gegen rechts“ ist der Endkampf des untergangenen Kommunismus. Gegen die vorzugehen, ist Rassismus? Afrika ist nicht EU. Wer erkennt dies? )

Merkelfreiheitkauderseehofer

Eine „fünfte Mafia“ in Italien
Von Redaktion
Nigerianische Banden kontrollieren den Kokain-Handel und haben sich neben den eingeborenen Syndikaten als «fünfte Mafia» etabliert.Mit der »unkontrollierten Massenmigration konnten sich neben islamischen Gotteskriegern auch kriminelle Kartelle in Europa festsetzen« berichtet die Basler Zeitung unter Bezug auf Il Giornale von »einem blutigen Kampf rivalisierender nigerianischer Gangs in Ferrara.« Die Basler weiter: »Während dreier Tage seien mit Äxten, Macheten und Pistolen bewaffnete Nigerianer immer wieder aufeinander losgegangen und hätten die Stadt mit den weltberühmten Renaissancebauten in eine Kriegszone verwandelt. Fest in nigerianischer Hand sei auch der heruntergekommene Badeort Castel Volturno bei Neapel, berichtete im Februar der französische L’Obs. 30’000 Einwohner, davon 20’000 Migranten.« Unbeachtet in den deutschen Medien, die sich in Italien nur gegen die Politik Salvinis im Mittelmeer richten, informiert die Basler: »Viele junge, teils minderjährige Nigerianerinnen arbeiten als Billig-Prostituierte ihre Schlepperschulden ab;… die nigerianischen Banden kontrollieren den Kokain-Handel…»Europa kann sich aus diesem Desaster nur retten, wenn die einzelnen Länder wieder die Souveränität über ihre Grenzen und ihre Migrationspolitik erobern.«
(Tichys Einblick. Die EU muss wieder Farbe zeigen und nicht im vielfältigen Bunt sich verlaufen, was in Wirklichkeit in jeder Beziehung nur totes Grau bedeutet.)

An einem Tag
Spanische Küstenwache bringt 460 Migranten nach Europa
Die spanische Küstenwache hat am Dienstag 458 Einwanderer nach Spanien gebracht, darunter 13 Kinder. Sie seien von neun Booten in der Straße von Gibraltar sowie im Alboran-Meer zwischen Marokko und Spanien gerettet worden, teilte die Küstenwache mit. Die Migranten sollen von Marokko aus gestartet
(Junge Freiheit. Statt Wache Taxi nach Europa. Spinnt die EU? Schwankt sie wie ihr Kommissar?)

Dänemark
Algerier will Bußgelder von Burka-Trägerinnen zahlen
Der algerische Geschäftsmann Rachid Nekkaz hat angekündigt, die Bußgelder von Burka-Trägerinnen in Dänemark zu bezahlen. In dem Land gilt seit dem 1. August ein Verhüllungsverbot. Nekkaz hatte bereits in der Vergangenheit in anderen Ländern die Strafen von verschleierten Frauen übernommen.
(Junge Freiheit. Werden unerwünschte Personen nicht ausgewiesen?)

Ich hab den Beruf verfehlt…
Hadmut
Chefin einer Behindertenwerkstatt hätt ich werden sollen. Am besten in Duisburg.Jahresgehalt zwischen 350.000 und 380.000 Euro. Weil sie das für ihre Leistung für angemessen hält. Und ich dachte immer, da arbeiten die Behinderten.Frau im Dunstkreis des öffentlichen Dienstes hätte ich werden sollen. Da kann man fett zugreifen.
(danisch.de. Kanzlerin ist da ein Abstieg. Wer aber schadet dem Land eventuell mehr?)

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„Blutgeld“ im Islam
„Scharia wird in Deutschland jeden Tag angewandt“
Schalkes Fußballprofi Amine Harit zahlt in Marokko nach einem Verkehrsunfall „Blutgeld“ an die Opferfamilie. Ein Islamwissenschaftler erklärt, warum auch deutsche Richter in einigen Fällen Scharia-Recht berücksichtigen.
(welt.de.Diese Richter raus aus der Justiz! Gilt der Amseid gar nichts mehr? Faustrecht und Blutrache in der Anarchie?)

Afrikaner wollte sich mit neuen Papieren absetzen
Hannover: Flaschensammlerin von Asylbewerber vergewaltigt und erwürgt
Von PLUTO
Die Gefahr, Opfer von Gewalt bis hin zu Mord und Totschlag zu werden, ist in Deutschland allgegenwärtig. Vor einer Woche traf es eine Flaschensammlerin. Die 63-Jährige war in Hannover nachts vergewaltigt und erwürgt worden. Ihr Mörder, ein vermutlich 44-jähriger Afrikaner, wurde am Dienstagmittag bei Hannover auf der Flucht von Zielfahndern festgenommen. DNA-Anhaftungen am Opfer hatten die Polizei auf die Spur des Asylbewerbers gebracht, dessen genaues Alter und Staatenzugehörigkeit noch nicht gesichert feststehen. Ein Abgleich mit vorliegendem DNA-Material aus dem Polizeicomputer erbrachte einen Treffer: Der polizeilich bekannte Mann war kürzlich wegen sexueller Belästigung verurteilt worden. Deshalb lag Vergleichsmaterial vor. Die Richter ließen es damals mit einer dreimonatigen Bewährungsstrafe abgehen. Das „Goldstück“ bedankte sich jetzt mit der Vergewaltigung und Ermordung der Frau aus der Obdachlosenszene. Ihre Leiche war am 31. Juli auf einem Spielplatz in der hannoverschen Oststadt gefunden worden.Beinahe wäre der Täter noch durch die Maschen des Gesetzes geschlüpft, weil ihr Tod zu Beginn nicht nach einem Tötungsdelikt ausgesehen hatte. Erst die Obduktion der Leiche ergab, dass Susanne M. Opfer eines Gewaltverbrechens geworden war. Der „dringend Tatverdächtige“ stand bei seiner Festnahme in Helmstedt vor den Toren Hannovers offensichtlich kurz vor dem Absprung ins Nirgendwo. Er wollte sich dort nach Polizeiangaben neue Ausweispapiere besorgen. Das scheint bei Asylbewerbern offenbar keine großen Schwierigkeiten zu machen, muss man inzwischen diesem und ähnlichen Tatfolgegeschehen entsprechend mutmaßen.
Gegen ihn wurde Haftbefehl erlassen. Er räumte ein, sich gegen ihren Willen sexuell an der Frau vergangen zu haben. Er habe jedoch „nicht den Vorsatz gehabt, sie zu töten“, erklärte Oberstaatsanwalt Thomas Klinge. Inwieweit das stimme, müssten die weiteren Untersuchungen ergeben. Vielleicht ist der Täter ja am Ende doch schuldunfähig. Mit einer solchen Hypothese war der Oberstaatsanwalt bereits im April 2018 bundesweit bekannt geworden, als ein jugendlicher Syrer die 24-jährige Vivien K. in Großburgwedel bei Hannover aus nichtigem Anlass ins Koma stach. Zeugenaussagen zufolge stand die 24-Jährige nach dem Stich weiterhin auf den Beinen, und der Syrer stach nicht erneut auf sie ein. „Juristisch nennt man das Rücktritt vom versuchten Delikt“, erklärte Klinge daraufhin. Deshalb ermittelte die Staatsanwalt nicht mehr wegen versuchter Tötung, sondern wegen gefährlicher Körperverletzung.
(pi-news.net)

Vom Hotel bis zum Häusle, vom Auto bis zum Airbus…
Achgut: Auch Journalisten bekommen gerne was geschenkt
Von PETER BARTELS
Man gönnt sich ja sonst nix … Journalisten wissen alles. Mindestens besser. Jetzt, jederzeit, in alle Ewigkeit. Beckenbauer und die verlorenen Millionen … Jan Ullrich und die verlorene Unschuld … Trump und die verlorenen Weiber …
Millionäre in WIR passen auf! WIR, die Unbestechlichen!! Erich Wiedemann räumt mit einer der größten Lügen in der Gesellschaft auf – mit den JOURNALISTEN.
Sie waren und sind in Wahrheit die größten Jäger der verdorbenen Schätze … Vom Hotel bis zum Häusle, vom Auto bis zum Airbus, von der Werbung bis zur Wahl.
Wer wirklich mal wissen will, wie verdorben die Journaille tickt: Erich Wiedemann, Achse des Guten lesen!! Warum der Mann sich so gut auskennt? Er war (früher!!) mal beim SPIEGEL
(pi-news.net)

Sicherheit im Land zweitrangig – Hauptsache niemand fühlt sich beleidigt
OVG Münster: Polizeikontrolle nach Hautfarbe rechtswidrig
Ein 43-jähriger „Südländer“ mit dunkler Hautfarbe hatte sich im November 2013 am Bochumer Hauptbahnhof, dem Urteil der dort diensthabenden Polizisten nach, „auffällig“ verhalten. Der Mann habe demnach in der Bahnhofshalle eine Kapuze getragen und sich mit zum Boden gerichtetem Blick den Beamten genähert. Diese hielten ihn an und führten eine Ausweiskontrolle durch. Das passte dem Herrenmenschen nicht und er reichte Klage ein, die Beamten hätten ihn aufgrund seiner Hautfarbe kontrolliert. Das sei „Racial Profiling“ und verstoße gegen das Grundgesetz. Diese Unsinns-Klage wurde in erster Instanz vom Verwaltungsgericht Köln abgelehnt. Der sich durch die Polizeikontrolle belästigt und benachteiligt fühlende „Plus-Deutsche“ ging in die nächste Instanz. Nun kippte das Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster das Ersturteil. Seitens der Polizei war argumentiert worden, dass es eben zum überwiegenden Teil Nordafrikaner seien, die im Bereich der Kontrolle für zum Beispiel Eigentumsdelikte verantwortlich seien. Der gesunde Menschenverstand sieht allein dadurch schon eine Kontrolle dieser Klientel als berechtigt an. Auch weil Verbrechen weniger bequem ist, wenn man weiß, dass die Ordnungsmacht genau hinsieht.
Die Beweislast liegt bei der Polizei
Leider ist gesunder Menschenverstand  bei den Hauptakteuren der deutschen Gerichtsbarkeit nicht mehr sehr weit verbreitet und so erklärte die vorsitzende Richterin und Präsidentin des OVG, Riccarda Brandts: Die bloße Behauptung, dass zum Großteil Nordafrikaner für Eigentumsdelikte verantwortlich seien, reiche nicht. Die Behörde habe eine „erhöhte Darlegungslast“. Auch einen möglichen Verdacht illegaler Einreise wischte sie vom Tisch, schließlich habe der Kläger den Bahnhof ja „von außen betreten“, so Brandts. Dem Urteil nach konnte die Polizei also keinen ausreichenden Grund für diese Kontrolle belegen. Das Gericht räumte zwar ein, der Kläger habe offenbar durch auffälliges Verhalten Anlass zu einer Identitätsfeststellung gegeben, dennoch wurde es als erwiesen angesehen, dass die Beamten diese „auch wegen der Hautfarbe“ des Klägers durchgeführten. Das Gericht ließ keine Revision zum Bundesverwaltungsgericht zu. Es kann aber seitens der Polizei Beschwerde gegen die Entscheidung eingelegt werden. Jörg Radek, Vizebundvorsitzender der Gewerkschaft der Polizei (GdP) sagte, zur Kriminalitätsbewältigung und -prävention müsse die Bundespolizei Personenkontrollen an Kriminalitätsschwerpunkten wie Bahnhöfen durchführen können, es gehöre eben zu ihren Aufgaben auch festzustellen, ob sich jemand illegal im Land aufhalte. Anwälte wollen weiter klagen – „Kontrollen müssen aufhören!“  Das Urteil ist auf jeden Fall ein weiterer Nagel am Sarg der Sicherheit im Land. Denn auch wenn das OVG erklärte, dass die Polizei, dass Racial Profiling im Einzelfall an Örtlichkeiten, wo entsprechende Personen „überproportional häufig strafrechtlich in Erscheinung treten würden“ Anwendung finden könne, so liegt es dann aber schlussendlich, wie dieses Urteil zeigt, im Ermessen und vermutlich vor allem in der politischen Einstellung der Richter, den Beamten zu glauben, dass der Verdachtsmoment ausreichend war. Der kontrollierte Afrikaner lacht sich ins Fäustchen und sein Anwalt hat Lunte gerochen und will weiterprozessieren, da das Gericht ja für Ausnahmen grünes Licht gegeben habe. Diese dürfe es auch nicht geben! Er werde dafür kämpfen, dass derartige Kontrollen aufhörten. Man kann wohl davon ausgehen, dass, sollte im vorliegenden Fall auch eine Beschwerde zuungunsten der Beamten ausfallen, werden selbige wohl künftig nur noch blonde Frauen und blauäugige weiße Männer kontrollieren, wenn sie nicht die meiste Zeit vor Gericht verbringen wollen. (lsg)
(pi-news.net)

Blinder Westen
Zwei Deutsche berichten von Afrika
Von Redaktion
Es werden zig Millionen Euro überwiesen, vor Ort reiben sich die Mächtigen die Hände und keiner hier kapiert’s. Komischerweise sind afrikanische Präsidenten die reichsten der Welt, ihre Völker aber bitterarm. Nach Jahren auf Afrika-Tour sprachen Thomas Lehn (58) und Constanze Kühnel (45) auf Heimatbesuch mit Martin Becker von Merkur.de. Hier wörtliche Auszüge:…..Der naive Umgang europäischer Medien mit diesem Thema wundert uns sehr….In einem Dorf haben Entwicklungshelfer einen Thermo-Ofen installiert. Der nutzt die Sonnenwärme und spart den Frauen das gemeinsame Hirsestampfen. Die Idee dahinter war, den Dorffrauen Zeit für andere Dinge zu geben. Nur: Die haben gar nichts anderes zu tun, weil Effizienz in Afrika keine Rolle spielt – das Hirsestampfen war das tägliche gesellschaftliche Ereignis, und das hat man ihnen genommen. Irgendwann ging der Ofen kaputt, gekümmert hat es keinen, es wurde einfach weitergelebt wie in der Zeit vor dem Ofen…..Das Problem ist, dass wir mit unserer europäischen Denkweise da rangehen, die Lichtjahre von der afrikanischen entfernt ist….
(Tichys Einblick.Dafür sind deutsche Politiker wenigstens hinterm Mod zuhause, also nicht so weit weg.)

Gewerbe- und Grundsteuer
Mehrzahl der Kommunen erhöht Steuern
Mehr als die Hälfte der deutschen Kommunen hat in den vergangenen fünf Jahren ihre Steuern erhöht. Laut einer aktuellen Analyse haben 53 Prozent aller Städte und Gemeinden seit 2012 mindestens einmal die Gewerbesteuer für Unternehmen angehoben. 60 Prozent setzten die Grunderwerbssteuer herauf. Betroffen waren vor allem hochverschuldete Kommunen in strukturschwachen Regionen.
(Junge Freiheit. Und das Volk applaudiert, wenn es ausgeplündert wird, weil die Einnahmen „sprudeln“.)

Wiedereinreise trotz Sperre
Knapp 700.000 abgelehnte Asylbewerber in Deutschland
In Deutschland halten sich derzeit rund 700.000 Asylbewerber auf, deren Anträge rechtskräftig abgelehnt worden sind. Zudem kommen monatlich etwa 100 abgelehnte Asylbewerber nach Deutschland zurück, obwohl eine Wiedereinreisesperre gegen sie besteht. Warum das so ist, zeigt nun eine Anfrage der AfD im Bundestag.
(Junge Freiheit.Ist ihr doch scheißegal?)

Diskussion in Berliner Senat
SPD: Weltfrauentag soll Feiertag werden
Der Fraktionschef der Berliner SPD, Raed Saleh, hat sich dafür ausgesprochen, den Weltfrauentag am 8. März zu einem Feiertag zu machen. Daß er keinen religiösen Bezug habe und niemanden ausgrenze, spreche für den Tag. Die Linkspartei favorisiert den 8. Mai.
(Junge Freiheit. Wie wär’s mit Stalins Geburtstag? Steht der Untergangstag noch nicht fest? Kein Geld mehr nach Berlin. Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen.)

Staatsfunk im Visier
Berlin: ARD-Hauptstadtstudio mit „Flunker TV“ beschmiert
Offensichtlich wurde vergangene Nacht (zum Mittwoch) das Hauptstadtstudio der ARD mit dem bisher kaum üblichen Begriff „Flunker-TV“ beschmiert. Unser Foto der Woche kommt aus Berlin und wurde von Christian Lüth aufgenommen, der sich als Pressesprecher einer großen Bundestagsfraktion mit dem Thema sehr gut auskennt. Es zeigt die beschmierte Fassade des ARD-Hauptstadtstudios in Berlin. In violett prangt dort auf den Parterre-Fenstern die Aufschrift „Flunker-TV“.
Psychologisch verständlicher Vandalismus?
Um keine Missverständnisse aufkommen zu lassen: selbstverständlich lehnen wir solche illegalen Aktionen rundwegs ab. Was juristisch abzulehnen ist, ist psychologisch aber doch irgendwie erklärbar? Die Menschen in Deutschland haben die Nase gestrichen voll, von dem, was sie „Staatsfunk“ bezeichnen. Und was in Wirklichkeit immer mehr zu einer Dauerpropagandasendung für das System Merkel verkommt, für das die Bürger auch noch selbst bezahlen müssen.
„Flunker-TV“ wird zum festen Begriff der Medienkritik werden
Insofern hat der Begriff gute Chancen zum festen Ausdruck innerhalb der alternativen Medienkritik zu werden. Ob dann auch der Begriff „Staatsfunk“ in „Staatsflunk“ umgewandelt wird, steht allerdings noch nicht fest.Auch wenn das den gut dotierten Staatsfunkern, die sich nun zum Opfer der bösen Rechten stilisieren werden, nicht gefallen wird. Aber uns gefällt ja auch vieles nicht, was sie so auf unsere Kosten ungefragt und nicht selten mit einer Zuschauer verachtenden Penetranz machen…
(Artikel übernommen von David Bergers „Philosophioa Perennis“)
(pi-news.net. Keine Gewalt! Sagt das Volk.)

Merkels Mali-Konzept hat noch nirgendwo wirklich funktioniert
Die Bundesregierung will die Sicherheitskräfte afrikanischer Staaten wie Mali „ertüchtigen“ – Hilfe zur Selbsthilfe. Doch dieses Ausbildungskonzept hat schon beim Einsatz in Afghanistan nicht funktioniert. Auch fehlt der Wille zur Eigenständigkeit.
(welt.de. Es hilft aber, Milliarden zu vernichten. Der Kommunismus muss siegen. Deshalb hat noch nie was von Merkel funktioniert, außer CDU-Abschaffung.)

Schleswig-Holstein
Perspektivlosigkeit sorgt für Frust
Probleme in Flüchtlingsunterkunft: Bürgermeister von Boostedt ruft um Hilfe
Hartmut König, Bürgermeister von Boostedt, sieht gravierende Probleme mit Flüchtlingen ohne Bleibeperspektive – Alkohol, Frust, kaum Interesse an Sprachkursen. Das hat Kritik ausgelöst an der „Kasernierung“ ausreisepflichtiger Asylbewerber.
(focus.de. Der helle Wahnsinn. Merkel und ihr Hof! Schuld sind die, welche Leute ins Land rufen, die ungebildet und illegal sind und keine „Flüchtlinge“, und die hier nichts verloren haben und die niemand braucht, vor allem auch die nicht, welche ihren Unterhalt bezahlen müssen.)

Migration
Lieber für einen Hungerlohn nach Deutschland als ein Leben in Rumänien
In Rumänien schrumpft vielerorts die Bevölkerung, weil die Jungen auf der Suche nach besserer Arbeit fortziehen. Die schicken zwar Geld nach Hause – das allein hilft den sterbenden Gemeinden auch nicht.
(welt.de.Dummheit, so ein Land in die EU zu holen.)

Rate mal mit Merkel
Bremen: Jugendliche stechen Mann nieder
So wie man „Männer“ ohne weiteren Zusatz in der Regel als migrantische Straftäter vermuten kann, wenn sie mit brutaler Aggressivität auffallen, so gibt es auch für jugendliche migrantische Straftäter eine Chiffre, wenn sie ihre primitive Brutalität ausleben;  sie heißen dann „Jugendliche“. Es dürfte sich wohl um solche „Jugendlichen“ handeln, deren Hintergrund von der Bremer Polizei eisern verschwiegen wird, um bloß nicht die bunte linke Blase zum Platzen zu bringen, in der die (Bremer) Politiker so glücklich leben. Trotzdem gibt es – wie immer – einige Einzelheiten im Polizeibericht, die in die gerade angedeutete Richtung weisen:
  * In der Bremer Innenstadt wurde Montagnachmittag ein 37 Jahre alter Mann mit einem Messer attackiert und schwer verletzt. Die Polizei konnte die jugendlichen Täter auf der Flucht festnehmen.  Der 37-Jährige geriet zunächst in der Straße Auf der Brake mit dem Vater eines Jugendlichen im Bereich der Drogenszene in einen Streit.  Der Mann wurde daraufhin von den Jugendlichen angegriffen und mit einem Messer verletzt. Die Täter flüchteten anschließend zu Fuß. Einsatzkräfte entdeckten das Trio an der Schlachte und nahmen die beiden 15-Jährigen und den 17 Jahre alten mutmaßlichen Haupttäter fest. Ein Rettungswagen brachte den 37 Jahre alten Mann ins Krankenhaus.  Die drei Jugendlichen wurden nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen am Dienstag entlassen. Die Ermittlungen zu den Hintergründen der Auseinandersetzung dauern an. *
Zuerst einmal wäre hier das feige Vorgehen hervorzuheben: Drei gegen einen, Bewaffnete gegen einen mutmaßlich Unbewaffneten. Wir haben den Eindruck, dass auf diese Weise eine bestimmte Bevölkerungsgruppe besonders auffällt, die aus einer primitiven archaischen Struktur stammt, in der Konflikte vornehmlich mit Gewalt gelöst werden. Nachdenken ist nicht so deren Stärke und der dort vorherrschende barbarische Glaube bestärkt sie eher in diesen Haltungen als ihnen Kultur zu vermitteln. Sodann scheint bei den drei Primaten die Familienehre eine wichtige Rolle zu spielen, da sie sich in den Streit eines Erwachsenen mit ihrem Vater einschalteten beziehungsweise mit Gewalt in den Streit eingriffen. Von einer tätlichen Auseinandersetzung zwischen den Erwachsenen ist nicht die Rede, Notwehr von Seiten der Jugendlichen deshalb eher nicht zu vermuten. Der Polizeibericht hätte sie dann als eine mögliche Motivation vermutlich auch erwähnt. Es scheint, dass auch der Oberprimat den Einsatz seines Abschaums gut fand, denn von Versuchen, seine Söhne zurückzuhalten, ist im Polizeibericht nichts zu vernehmen. Und schließlich, so wie meistens, wenn es sich um „Goldstücke“ (Martin Schulz) und „Menschengeschenke“ handelt (Göring-Eckardt), fehlen Angaben zu Nationalität oder die Vornamen, die sie verraten könnten. Es dürfte sich also eher nicht um Familie Meier aus Schwachhausen handeln, die dort brutal einen Mann lebensgefährlich verletzte. Die Presse, vormals Vierte Gewalt, jetzt Teil der zweiten, wirft eher Nebelkerzen und spricht bei weitgehender Übernahme des Polizeiberichtes von einer „Auseinandersetzung in der Drogenszene“.
(pi-news.net)

„Rückführung, Rückführung und nochmals Rückführung“
„Asyltourismus“: Jetsetter Nasibullah im Anflug!
Von JOHANNES DANIELS
„Für die nächsten Monate ist das Wichtigste Rückführung, Rückführung und nochmals Rückführung“, erklärte Angela Merkel bei einer Sitzung des CDU/CSU-Fraktionsvorstandes in Berlin. Der Fall „Nasibullah S.“ verdeutlicht einmal mehr, was sie damit im Schilde führte. Für den im Jahr 2015 über mindestens 12 sichere Drittstaaten nach Deutschland eingereisten Afghanen wird derzeit von Merkel-Regime und Medien ein „großer Bahnhof“ vorbereitet. Der „zu Unrecht aus Neubrandenburg abgeschobene“ widerrechtliche „Asylbewerber“ ist gerade auf dem Rückweg nach Deutschland. Die Rückführungsaktion wird durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) organisiert, das bereits „die für eine Rückholung notwendigen Schritte eingeleitet” habe. Das Bundesamt wollte „aus Gründen des Datenschutzes und der Sicherheit des Nasibullah S.“ keine weiteren Details zu dem Vorgang nennen. Die Behörde bestätigte aber, dass es „bezüglich der Visumserteilung und Reiseorganisation sowohl mit der Verfahrensbevollmächtigten von Herrn S.“, der Asylrechtsanwältin und SPD-Bundestagsabgeordneten Sonja Steffen (54), dem Land Mecklenburg-Vorpommern als auch mit der deutschen Botschaft in Kabul in permanentem Kontakt stehe.
Der „Schutzbedürftige“ wurde am Mittwoch von Kabul in die pakistanische Hauptstadt Islamabad geflogen, wo er von der dortigen Deutschen Botschaft ein Blitz-Visum für die Weiterreise nach Deutschland erhalten sollte, wie aus Botschaftskreisen in Kabul bestätigt wurde. Wegen einer Verspätung des Fluges habe er aber die deutsche Botschaft in der pakistanischen Hauptstadt nicht mehr rechtzeitig erreichen können, hieß es. Sein Rückflug nach Deutschland sei daher nun leider von Freitag auf Sonntag verschoben worden. Ähnlich wie auf den deutschen Großflughäfen Frankfurt-Berlin-München-Bremen, herrscht offenbar auch an den Hindukusch-Airports reges Chaos. Nasibullah S. war einer von jenen „69 Afghanen“, von deren Abschiebung Horst Seehofer jüngst mit seinem einschlägigen „Galgenhumor“ vor der Presse berichtet hatte: „Ausgerechnet an meinem 69. Geburtstag – von mir so nicht bestellt“! Durch den Suizid eines der multikriminellen Afghanen nach Ankunft verringerte sich das Resultat der „Massenabschiebung“ jedoch auf 68, nun auf 67.
Nasib’ullah = „Allahs glückliche Fügung“
Die „Rückführung“ Nasibullah wurde bereits am 18. Juli angeordnet. Das „Asylverfahren“ des Afghanen war zum Zeitpunkt der Abschiebung noch nicht gänzlich abgeschlossen. Nasibullah S. hatte im Dezember 2015 Asyl beantragt. Dies wurde jedoch im Februar 2017 vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge abgelehnt. Dagegen hatte der 20-Jährige Klage durch seine SPD-Anwältin eingereicht. Diese Klage war beim Verwaltungsgericht Greifswald noch anhängig, als er von Polizisten aus der Asylresidenz in Neubrandenburg abgeholt und abgeschoben wurde. Das BAMF ging davon aus, dass die Klage nicht fristgerecht eingereicht worden sei – offenbar Folge einer beim BAMF verschlampten Adressänderung oder vermutlich mehrerer Identitäten des „Geflüchteten“. In der Woche nach der Abschiebung hätte der Asylforderer vor dem überlasteten Verwaltungsgericht Greifswald am 11. Juli zunächst „angehört“ werden sollen. Nach Gerichtsinformationen wäre sein Asylantrag jedoch zu diesem Zeitpunkt aller Voraussicht nach abgelehnt worden. Jetzt muss Nasibullah S. auf Staatskosten zurückgeflogen werden. Die Chancen für eine weitere Ablehnung des Illegalen standen bis zum „Behördenversehen“ des BAMF relativ gut. Durch die erlangte mediale Berühmtheit und vor allem die nun rechtmäßige „Rückführung“ mit offiziellem Botschafts-Visum dürfte die illegale Einreise von 2015 nun per Verwaltungsakt legalisiert werden. Genauso wie es die….in einem ZDF-Interview bei Anne Will explizit forderte: „Aus Illegalität Legalität machen“. SPD-Asyladvokatin Sonja Steffen ist erleichtert: S. „wird derzeit vom Auswärtigen Amt betreut und befindet sich in Sicherheit”. Sie hoffe, dass „jetzt alles schnell über die Bühne geht”, so Steffen weiter. Zuletzt war Nasi von einem Bekannten zum anderen gezogen, weil er nach eigenen Angaben von den Taliban verfolgt wurde. Aus Sicherheitsgründen habe er auch seine Familie nicht besuchen können. Möglicherweise hält sich diese aber auch in Pakistan auf – dort ist der Vorname Nasib’ullah (= „Allahs glückliche Fügung“) besonders stark verbreitet, in Afghanistan eher weniger. Bundesinnenminister Horst Seehofer, CSU, räumte den Fehler im Fall Nasibullah S. am Dienstag in Berlin demütig ein: „Es ist offensichtlich ein Behördenfehler passiert im BAMF.“ Die Tagesschau jubelt! Einmal hin – einmal her – zurück nach Deutschland ist nicht schwer. Über die baldige Ankunft des Goldstücks auf Steuerzahlerkosten in mehrfacher fünfstelliger Höhe freut sich insbesondere die mit 8.000.000.000 Euro mit zwangsfinanzierte ARD:  ****Erst jetzt kann es Nasibullah S. glauben. Er lacht und hält seine Flugtickets in der Hand. „Ich bin sehr, sehr glücklich“, sagt er immer wieder – Stunden, bevor sein Flugzeug in Kabul abhebt. Das Auswärtige Amt hat seine Rückreise nach Deutschland organisiert [..].  Nasibullah S. wird in den nächsten Tagen in Deutschland erwartet und kehrt dann in seine Unterkunft nach Neubrandenburg zurück. Dann wird auch sein Verfahren vor dem Verwaltungsgericht Greifswald fortgesetzt. Seine Anwältin Sonja Steffen sagte NDR und „Süddeutscher Zeitung“, sie sei froh, dass es gelungen ist, die Rückreise zu organisieren. Sie kritisiert erneut die unrechtmäßige Abschiebung. „Ein Vorgehen der Behörden, das mit vielen Fehlern verbunden gewesen ist.“ [..]
Extrem belastende Situation
Verängstigt sitzt er auf dem Balkon der Kabuler Hotels, in dem die abgeschobenen Flüchtlinge aus Deutschland ein paar Tage untergebracht werden. Unten vor dem Fenster quält sich der Verkehr durch das staubige Kabul. Nasibullah S. wagt sich kaum vor die Tür. „Ich habe große Angst, immer, wenn ich auf die Straße gehe. So wie jeder in Kabul. Denn die Stadt ist überall unsicher, ständig gibt es Explosionen, Selbstmordanschläge.“
„Ich will in Deutschland zur Ruhe kommen“
„Wir erwarten die Gerichtsverhandlung Anfang September“, so Sonja Steffen. Sie fordert für die Zukunft mehr Sorgfalt der Behörden: „Es geht um Menschen, und es geht um Schicksale. Da wird konkret deren Leben komplett verändert durch eine Abschiebung. Deswegen ist meine Forderung, dass vor jeder Abschiebung noch mal sehr sorgfältig gecheckt wird, ob die Abschiebung rechtmäßig ist.“ Nasibullah S. hat Angst, er könne nach seiner Rückkehr erneut nach Afghanistan abgeschoben werden. Er will darüber aber im Moment nicht nachdenken. „Mein Plan ist: Ich will studieren und arbeiten. In Deutschland zur Ruhe kommen.“*****
Ein Sieg des Rechtsstaates, wie in den Mainstreammedien auf „ganzer Linie“ gejubelt wird? Wohl eher ein Sieg der Behördeninkompetenz. Der plötzliche Eifer der deutschen Justiz und Rückführungs-Behörden überrascht zumindest: Von den 1.060 Vergewaltigungen, sexuellen Nötigungen, Diebstahl- und Raubdelikten in der Kölner Silvesternacht erfolgten bislang gerade einmal sechs Urteile – auf Bewährung. Ähnliches gilt für die strafrechtliche Aufarbeitung des verheerenden Linksterrors durch die AntiFa, gefördert durch SPD-Ralf Stegner und „Vizekanzler“ Olaf Scholz. Eher eine Niederlage des Rechtsstaates, denn in unserem Rechtssystem gilt immer noch das „Verhältnismäßigkeitsprinzip“, sogar hinsichtlich den vielfachen Talenten, auf die unser Land nicht verzichten kann: Statt einer Anhörung an einem deutschen Verwaltungsgericht hätte in diesem Fall auch eine schriftlich testierte Auskunftserteilung direkt an der deutschen Botschaft in Pakistan oder im Konsulat in Afghanistan eingeholt werden können und danach über eine evtuelle Rückholung entschieden werden können. Aber das Greifswalder Gericht wollte – ähnlich wie das VWG Gelsenkirchen im Falle des Bin-Laden-Bodyguards Sami Al-Mujtaba – ein Exempel statuieren. Und es funktioniert: Bereits im Dezember wurde der Afghane Haschmat’ullah glücklich „rückgeführt“, PI-NEWS berichtete mehrfach. Die Kosten trägt ja ohnehin der verhasste Steuerzahler.
Eine Million Afghanen zurück aus dem Iran – Trump ist schuld
Seit Anfang 2017 sind bereits 1.000.000 Afghanen aus dem Iran nach Afghanistan zurückgekehrt, das berichtet ausgerechnet die ZEIT in ihrer aktuellen Ausgabe. Bis Anfang August 2018 sind bereits 442.000 afghanische Wirtschaftsflüchtlinge freiwillig aus dem Iran zurück nach Afghanistan gegangen, weil sich dort die wirtschaftlichen Voraussetzungen zunehmend verschlechtern. Im gesamten Vorjahr waren es nach der Erhebung der „Internationalen Organisation für Migration“ (IOM) noch 466.000 Rückkehrer. Die Zahlen beziehen sich nur auf jene Afghanen, die nicht beim UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR offiziell als Flüchtlinge im Iran registriert sind – also Menschen, die ohne gültige Aufenthaltserlaubnis im Iran gelebt und gearbeitet hatten. Laut iranischer Regierung befinden sich rund 1,5 bis zwei Millionen illegal eingereiste Afghanen im Iran, etwa eine Million sei beim UNHCR als „Flüchtlinge“ registriert. Das IOM führte den Anstieg der Heimkehrerzahlen vor allem auf die Wirtschaftskrise im Iran zurück. Der iranische Rial hat seit Jahresbeginn fast zwei Drittel seines Wertes gegenüber dem Dollar verloren – und schuld ist Donald Trump! Welches Wirtschaftswunderland werden diese 1.000.000 Afghanen wohl als nächstes anpeilen? Jetsetter Nasibullah zeigt, wie’s geht.
(pi-news.net)

 

 

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