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Ein tiefer Riss geht durch die Gesellschaft

(www.conservo.wordpress.com)

Von Renate Sandvoß *)

In Deutschland ist es kalt geworden. Und das, obwohl alle Welt von Hitze, Dürre und Klimawandel redet. Die Kälte kommt von innen. Angeheizt durch die Medien, wie z.B. taz, Deutschlandfunk und FAZ sowie sämtliche Fernsehsender geht ein tiefer Riss durch die Gesellschaft. Links gegen Rechts, Jung gegen Alt, Klimakatastrophengläubige gegen -ungläubige, Ostdeutsche gegen Westdeutsche, – die Gesellschaft ist zerrissen. Und das ist auch gut so, denn sonst könnten die Bürger ja auf die Idee kommen, sich zusammenzuschließen und gemeinsam gegen die katastrophale Politik der Regierenden zu kämpfen und sie womöglich von den üppigen Futtertrögen vertreiben.

Die Bevölkerung wird zur Bespitzelung ihrer Nachbarn und Kollegen aufgefordert, und wehe man vertritt die „falsche“ Meinung… Gerichtliche Vorladungen und Arbeitsplatzverlust sind die Folge. Jeder, der eine Politik wie die frühere CDU/CSU vertritt, wird heutzutage als Nazi beschimpft und denunziert. Doch all diese Grabenkämpfe haben nur einen Grund: den Graben zwischen den Vermögenden und den materiell Benachteiligten zu verbergen und den Konflikt zwischen Oben und Unten – den um die Verteilungsgerechtigkeit – zu vermeiden. Wenn die Bevölkerung endlich begreifen würde, wie sehr sie finanziell ausgebeutet und belogen wird, – sie würden die Regierenden mit Mistgabeln aus dem Parlament jagen.

Während Deutschland mit Menschen fremder Kulturen überschwemmt wird, die mit Wohnung, Essen und Trinken, Kleidung, kompletter Krankenversorgung und reichlich Taschengeld bedingungslos versorgt werden, nimmt die Armut unter der deutschen Bevölkerung stetig zu. Deutschland hat einen der größten Niedriglohnsektoren, die Renten zählen zu den niedrigsten Europas, das Bildungsniveau sinkt rapide und die Wirtschaft befindet sich im freien Fall. Zahllose Firmen planen Entlassungen im großen Stil. Doch das versucht man zu vertuschen und bejubelt lieber die gelungene Integration einzelner Migranten, die die entmündigten Bürger weiter auf „Welcome Refugee“ – Kurs halten sollen.

Die Zahl der Armen in unserem Land hat in den letzten 30 Jahren enorm zugenommen, während die Mieten in den Großstädten explosionsartig gestiegen sind. Immer mehr Menschen können die Mieten nicht mehr bezahlen, die Stromkosten nicht mehr aufbringen. Die Not hat auch den Mittelstand erreicht. Doch arme Menschen haben hierzulande nur eine Lobby, wenn sie aus fremden Kulturen kommen. Wir leben hier doch im Überfluss und können doch von unserem Reichtum etwas abgeben, – so tönen die Grünen und Linken. Wirklich? Die Zahlen sind alamierend: ca. 1,2 Millionen Menschen haben in Deutschland keine Wohnung, die meisten von ihnen schlafen in den Großstädten unter freiem Himmel – auch im Winter. Als ich vor 4 Jahren einen Bericht über Obdachlosigkeit in Deutschland schrieb, waren es noch knapp 300 000. Allein in Berlin gibt es nach neuesten Meldungen 30 000 Menschen ohne Wohnung.

Da ist es doch sehr angebracht, wenn Angela Merkel wieder und wieder nach Afrika reist, um neue „Facharbeiter“ anzuwerben, oder? Laut dem örtlichen Mietspiegel sind die Nettomieten seit der Jahrtausendwende um etwa die Hälfte teurer geworden. Haben sich in der gleichen Zeit auch die Gehälter verdoppelt? Eine Zweizimmerwohnung in Frankfurt am Main kostet da heutzutage lt. örtl. Mietspiegel schnell mal 1.000 Euro – kalt. Zugleich gibt es für Bedürftige immer weniger Sozialwohnungen, jedes Jahr fallen Zehntausende aus der Bindung heraus. Im Jahr 1987 lag der Anteil an Sozialwohnungen noch bei 4 %, im Jahr 2017 lediglich bei 1,2 %.

Hat der Staat nicht eine gewisse Fürsorgepflicht gegenüber seinen Bürgern? Theoretisch ja. Das Recht auf Wohnen ist nicht nur als Menschenrecht in der Charta der Vereinten Nationen festgeschrieben, auch Kommunen sind in Deutschland ordnungsrechtlich dazu verpflichtet, Menschen ohne Dach über dem Kopf unterzubringen. Doch was tun, wenn es keine freien, bezahlbaren Wohnungen gibt? Schließlich sind da noch die Millionen von Zuwanderern, die ein Dach über dem Kopf fordern. In der Realität sieht es so aus, dass einem Deutschen, der dringend eine Wohnung benötigt, ein Zimmer in einem Flüchtlingsheim zugewiesen wird. Ich habe es selbst im Bekanntenkreis erlebt und auch einige User bei Facebook teilten dieses „Erlebnis“. Daran kann man die Wertigkeit der Menschen erkennen, denen die Kanzlerin einen Eid geschworen hat.

Übrigens dürfen Obdachlose – im Gegensatz zu den Migranten – nur 12 Tage im Monat eine Notunterkunft beziehen. Haben sie mal Alkohol getrunken, fliegen sie raus. Im Sommer sterben Obdachlose oft unbemerkt, denn nur im Winter werden sie registriert.

Vor allem wehrt sich die CDU gegen eine regelmäßige Registrierung, mit der Begründung, dass diese zu teuer sei. Alle Menschen sind gleich? Nicht in Deutschland. Hier fühlt man sich nur willkommen, wenn man hier „noch nicht so lange lebt“ und somit die Städte bunter macht, oder wenn man eine absolut regierungskonforme Ansicht vertritt. Man wollte keine offiziellen Zahlen, weil diese das Problem der Wohnungsnot bloßstellen würde. Doch nun ist das leugnen und Verbergen vergebens – das Problem ist überall im Land sichtbar. In der Vergangenheit hatte die Bundesregierung auf die Wohnungslosigkeit immer wieder mit Achselzucken reagiert: Für die Betroffenen seien schließlich die Länder und Kommunen zuständig.

Auf eine Kleine Anfrage der Grünen zum Thema Wohnungslosigkeit im letzten Oktober antwortete die Regierung, man verfüge aufgrund der „unzureichenden und ungesicherten Erkenntnisse“ über „keine Anhaltspunkte für politische Maßnahmen“. Wie gut, dass man wenigstens die Anzahl an Wirtschaftsmigranten mit und ohne Papiere registriert (aber nur geschönt veröffentlicht). Da würden die realen Zahlen der deutschen Wohnungssuchenden und Obdachlosen ja nur irritieren. Übrigens, die Ausgaben für die meist muslimischen Fremden, die sich hier in der sozialen Hängematte tummeln, gehen in die Billionen. Und da ist es den Regierenden nicht möglich, den eigenen Bürgern für einen Minibruchteil des Betrages ein Dach über den Kopf zu ermöglichen? Auch für die Rentner, deren Arbeitskraft man in schwierigen Zeiten bis aufs Mark ausgequetscht hat, ist kein Geld da. Von der „bedingungslosen Grundrente“ ist auch lange nichts mehr zu hören. Da müssen die Rentner wohl auf die Erhöhung des Flaschenpfandes warten.

Ein großes Wohnungsproblem haben auch unsere Studenten, die bekanntlich keine horrenden Mieten zahlen können. In Braunschweig z.B. wurden ihnen die Mietverträge gekündigt, weil die Stadt den Platz für Asylanten braucht. „Zusätzlich zu den weiteren Zuweisungen der Landesaufnahmebehörde sind auch ehemals unbegleitete minderjährige Geflüchtete, die ihre stationären Jugendhilfemaßnahmen beenden, im Asylverfahren sind oder bei denen das Verfahren abgeschlossen ist, auf einen Platz in den Wohnstandorten angewiesen“, zitiert die Braunschweiger Zeitung ein Schreiben der Stadtverwaltung. Erschwerend käme hinzu, dass die Asylbewerber nur schwer eine Wohnung fänden. Sie blieben daher länger als beabsichtigt in den Wohnheimen. Außerdem sei in der Regel eine „enge Sozialpädagogische Anbindung“ bei jungen Flüchtlingen wünschenswert. Das Studentenwerk kündigte die Mietverträge.

Für die Betreuung der Asylbewerber werde in den beiden neuen Wohnheimen jeweils ein Sozialarbeiter ein Unterkunftswart, eine Verwaltungskraft und ein Sicherheitsdienst zur Verfügung stehen.

Seit dem Beginn der Asylkrise im Sommer 2015 war es wiederholt zu ähnlichen Schritten seitens der zuständigen Behörden gekommen. Eine solche Situation hatte es beispielsweise in Görlitz gegeben. Wo Migranten Platz benötigen, müssen wir Deutschen eben weichen. Protest? Da werden flugs Gesetze und Verordnungen wie das Netzwerkdurchsetzungsgesetz aus dem Boden gestampft. Weil aber einige Bürger gar nicht genug Kulturfremde in unserem Land haben können, tun sie alles, um weitere Einwanderung finanziell zu unterstützen. So wurden in den ersten 3 Tagen nach Böhmermanns Spendenaufruf 60 470 Einzelspenden im Wert von 1,5 Millionen geleistet, um die „Sea Watch“ und die angebliche „Kapitänin“, die höchstens einen Bootsführerschein besitzt, zu unterstützen. Die Spendenaktion läuft noch bis Ende des Monats.

Man kennt den Bibelspruch „Liebe Deinen Nächsten, wie Dich selbst“. Doch für Deutschland scheint dieser abgewandelt worden zu sein in „Liebe Deinen Übernächsten wie Dich selbst“, denn hier gilt der angepasste, fleißige, bodenständige Bürger nichts. Hier bejubelt und hofiert man nur alles, was aus der Fremde kommt, – den Übernächsten. Die Deutschen (egal welchen Alters) erinnert man täglich an ihre Schuld im 2. Weltkrieg, macht sie so gefügig. Außerdem denkt man sich stets neue Katastrophen – wie Waldsterben, Ozonloch und nun eine herbeigeredete Klimakrise aus und findet so Gründe, neue Steuern zu erfinden. Der dumme Deutsche zahlt`s ja…..

Übrigens, was wurde eigentlich mit der Ökosteuer finanziert?
(siehe auch: https://www.zeit.de/wirtschaft/2019-02/obdachlosigkeit-wohnungslose-sozialpolitik-zuwanderung-wohnungsnot-deutschland-faq?wt_zmc=sm.ext.zonaudev.facebook.ref.zeitde.share.link.x&utm_medium=sm&utm_source=facebook_zonaudev_ext&utm_campaign=ref&utm_content=zeitde_share_link_x&fbclid=IwAR1XZ2g5JBBdYFkclaKopicTa90hYGWn33O7DoRJbr1IrecHO7hkn3wO4T8)
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*) Renate Sandvoß ist Autorin bei Journalistenwatch. Ihre Beiträge erscheinen auch auf conservo

Rackete & Co. völlig abgehoben: Wunsch und Wirklichkeit

Von MANFRED ROUHS

Carola Rackete ist im heißen Sommer 2019 die bevorzugte Sternschnuppe des etablierten Medienbetriebs. Munter plaudert sie im Interview mit der „Bild“-Zeitung drauf los und trägt ihre Naivität in die Öffentlichkeit. Mit Claudia Roth und dem rot-grünen Milieu verbindet sie die vollständige Unkenntnis politischer Zusammenhänge und ein von Absurditäten geprägtes Weltbild.

Werfen wir einen Blick auf die Filetstücke des Interviews:

Geballter Unsinn
Wunsch: „Wir haben rechtens gehandelt, davon bin ich überzeugt. Es gibt das maritime Gesetz, Menschen in Seenot zu retten. Das ist wie bei einem Autounfall, bei dem man selbstverständlich helfen muss. Und das Gesetz sagt außerdem: Wir mussten die Menschen an den nächsten sicheren Hafen bringen – und der heißt Lampedusa! Weder in Libyen noch in Tunesien gibt es sichere Häfen.“

Wirklichkeit: Sichere Seehäfen in Libyen sind Tobruk, Tripolis, Bengasi, Misurata, Mersa Brega sowie mehrere Spezialhäfen zur Verschiffung von Erdöl. Sichere Seehäfen in Tunesien sind Menzel Bourguiba, La Goulette bei Tunis, Tazerka bei Korba, das Ashtart Terminal, La Skhirra, Gabés und Zarzis sowie fünf Container-Umschlagplätze. Wirkliche Retter würden einen dieser Häfen anlaufen, falls sie vor der libyschen oder tunesischen Küste auf Menschen in Seenot treffen sollten. Alles andere ist Schleuserei.

Klimairrsinn vermischt mit Asylirrsinn
Wunsch: „Der Zusammenbruch des Klimasystems sorgt für Klima-Flüchtlinge, die wir natürlich aufnehmen müssen. Es wird in einigen Ländern Afrikas, verursacht durch industriereiche Länder in Europa, die Nahrungsgrundlage zerstört. In der Debatte soll immer unterschieden werden zwischen Flüchtlingen und Wirtschaftsmigranten, aber wir kommen jetzt zu einem Punkt, wo es ,forced migration‘ gibt, also eine durch äußere Umstände wie Klima gezwungene Migration. Und da haben wir dann keine Wahl mehr und können nicht einfach sagen, dass wir die Menschen nicht wollen.“

Wirklichkeit: Der Klimawandel seit 1870 führte zu einer minimalen Temperaturerhöhung in Afrika, aber auch zu mehr Niederschlägen. Gerade für die Landwirtschaft überwiegen die Vorteile der höheren Niederschläge bei weitem die Nachteile des geringfügigen Temperaturanstiegs. Viele afrikanische Regionen sind Gewinner und nur wenige Verlierer des Klimawandels. In Afrika wurden noch nie so viele landwirtschaftliche Güter produziert wie heute. Nach Angaben der Welternährungsbehörde der Vereinten Nationen (FAO) steigt in Afrika seit Jahrzehnten die Nahrungsmittelproduktion pro Kopf jährlich um 0,1 Prozent. Allerdings wächst nach einer UN-Prognose bis 2030 die Bevölkerung Afrikas um 500 Millionen auf 1,7 Milliarden Menschen. Das ist das eigentliche Problem: Da kann keine Landwirtschaft der Welt mithalten. Dafür sind weder die Europäer, noch der Klimawandel verantwortlich, sondern das Fehlen einer funktionierenden Bevölkerungspolitik auf dem schwarzen Kontinent.

Koloniale Märchenstunde
Wunsch: „Deutschland und andere europäische Staaten haben eine historische Verantwortung an den Umständen in Afrika noch aus der Kolonialzeit. Die heutigen Machtverhältnisse sind durch Europa bestimmt worden. Europa beutet Afrika aus – und hier entsteht die Spirale, die zur Flucht führt.“

Wirklichkeit: Unter Verweis auf die Geschichte lässt sich alles Mögliche begründen – und das Gegenteil. Mit Fokus auf die Kolonialzeit müssten Großbritannien, Spanien, Portugal, Belgien und die Niederlande mehr Asylbewerber aufnehmen als Deutschland. Soweit die Europäische Union heute gegenüber Afrika eine protektionistische Politik betreibt und Fehler bei der Entwicklungshilfe macht, muss diese Politik geändert und müssen die Fehler behoben, nicht aber zum Ausgleich die deutsche Grenze für die Aufnahme von Wirtschaftsflüchtlingen geöffnet werden.

Fass ohne Boden
Wunsch: „Die, die in Libyen sind, müssen dort sofort raus in ein sicheres Land! Wir hören von einer halben Million Menschen, die in den Händen von Schleppern sind oder in libyschen Flüchtlingslagern, die wir rausholen müssen. Ihnen müssen wir sofort helfen bei einer sicheren Überfahrt nach Europa.“

Wirklichkeit: Die Flüchtlinge sind freiwillig ins teilweise unsichere Libyen gereist, um von dort nach Europa überzusetzen. Nehmen wir jetzt eine halbe Million bei uns auf, dann rückt in kürzester Zeit die zehnfache Anzahl nach – ein Fass ohne Boden.

Fazit: Das gesamte Programm der „Flüchtlingshelfer“ ist wirklichkeitsfremd. Jeder Versuch seiner Umsetzung vergrößert die bestehenden Probleme, statt sie zu lösen.
(pi-news.net)

1. Weltkrieg: Wo bleibt die Sachlichkeit?

Von Gastautorin Ines Hiller

Peter Jackson – bekannt z.B. durch die Filmtrilogie „Herr der Ringe“ hat im Auftrag der BBC einen Dokumentarfilm zum 100. Jahrestag des Versailler Vertrags vorgelegt. Einen Antikriegsfilm über eine der schrecklichsten Erfahrungen in der gemeinsamen europäischen Geschichte. Mit den von Lippenleseexperten aufgezeichneten Gesprächen aus dem Stummfilmmaterial des Imperial War Museums, ergänzt durch das Voice-Over anonymer Veteranen, die über ihre Kriegserlebnisse sprechen und mit den digital archivierten Bilden wird die nüchterne bis grauenvolle Realität des Krieges vor mehr als 100 Jahren vorgeführt; ein abstraktes, expressionistisches Bild vom Krieg und seinen unendlich unsinnigen und schrecklichen Leiden an allen Fronten.

Der Film beschreibt die Kriegserlebnisse britischer Soldaten und beginnt mit der Begeisterung der jungen Männer fürs Soldatentum. Sie schummeln ihr Alter herauf, um an der schnellen Vernichtung der Deutschen teilnehmen zu können. Manchmal nur 15 oder 16 Jahre alt ziehen sie in den Krieg und erwarten – von der öffentlichen Propaganda voll manipuliert – einen Abenteuerurlaub mit Camping.

Nach relativ kurzem militärischen Drill der zunächst noch singulären jungen Männer in der Heimat, werden sie im dem Zug nach Dover, von dort mit dem Schiff nach Calais transportiert und sind jetzt bereits eine gut dirigierbare Masse. Der Marsch Richtung Front führt durch Frankreichs unversehrtes Bauernland, bis hinein in die totale Verwüstung und Verödung: Im Labyrinth angeordnete Gräben mit Würmern und Fliegen auf den Leichen im trüben Schimmern des faulenden Schlamms, Läuse, Ratten, Kälte, Schmutz, Müdigkeit, Krankheit und harte Arbeit werden zur Über- und Lebensrealität.

Die Kameradschaft in den Schützengräben, nicht nur unter den Mitsoldaten, sondern zuweilen auch mit den Feinden, die ebenso jung sind, manchmal englisch sprechen und wenn sie aus Bayern oder Sachsen kommen auf den Krieg schimpften, Alkohol und die tröstliche, wenn auch käufliche Liebe in den seltenen Kampfpausen bieten Abwechslung. Dann platzt wieder der Schädel des Freundes nach Beschuss durch den Feind oder das Phosgen hüllte die Landschaft in quälenden, giftigen Nebel.

Im fast quälend endlos langen Abspann werden alle Protagonisten des Films, auch die über 200 interviewten Veteranen (?) aufgeführt, begleitet von “Mademoiselle from Armentières”, einem Lied, das während des Krieges besonders beliebt war.

Im Anschluss an die Aufführung des Films am 11.07.2019 in der Astor Lounge wurde in der öffentlichen Diskussion zwischen dem Initiator – die Zeitschrift Cicero –, vertreten durch Herrn Maguire, einem ZEIT-Historiker, und den Zuschauern über den enormen zeitlichen und materiellen Aufwand des Films gesprochen. Der Wunsch nach einer Auseinandersetzung mit dem 1. Weltkrieg aus deutscher Sicht wurde aus dem Publikum vorgetragen.

Eine sachliche Betrachtung der Entstehung des 1. Weltkrieges und seiner Auswirkungen auf die Entwicklung des Nationalsozialismus in Deutschland wäre sinnvoll. Der zur Zeit ausufernde und der geschichts-ignorierende „Kampf gegen Rechts“ und die von einem Teil der deutschen Bevölkerung befürchtete Gefahr durch im Gleichschritt durch das Brandenburger Tor marschierenden, Fackeln tragenden AfD-Horden ist absurd und irreführend.
(vera-lengsfeld.de)

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Deutschland gibt es nicht mehr

Von PETER BARTELS

Unsereiner mußte erstmal ein paar Nächte philosophischen Trost im nächtlichen Himmel der Ewigkeit suchen …

Matthias Matussek, der vorletzte Chesterton-Jünger vom Stamme „Gesunder Menschenverstand“, hatte die „Neue Zürcher Zeitung“ gepostet, Schlagzeile: „In deutschen Städten sieht die Mehrheitsgesellschaft ihrem Ende entgegen“.

Fraktur: Deutschland gibt es nicht mehr … Was dann kam, ahnte man im Lande der Germanen zuletzt, als ein weitsichtiger BILD-Chefredakteur namens Hans Hermann Tiedje vor etwa 25 Jahren titelte: „Das Boot ist voll“… Dass „Boot Deutschland“ wurde trotzdem weiter beladen …

Inzwischen gewinnen die „Bootsflüchtlinge“ um Duisburg herum längst ganze Wahlbezirke, die vorher gefühlte Jahrhunderte fest in SPD-Hand waren. Und so wundert die Neue Zürcher Zeitung (NZZ) eigentlich auch nicht, wenn sie schreibt:

*** In Frankfurt am Main, Offenbach, Heilbronn, Sindelfingen – in diesen und anderen Städten sind Deutsche ohne Migrationshintergrund zwar noch die größte Gruppe, stellen aber keine absolute Mehrheit mehr dar. Das betrifft Westdeutschland stärker als den Osten und eher Städte als das Land.***

Michael Rasch schrieb für das letzte „Fenster nach Westen“, das heute aus der Schweiz, also südlich von Merkels Deutscher Demokratur, immer wieder mal eine Fackel der Freiheit über den neuen Eisernen Vorhang ihrer Medien-Meute wirft:

Von Multikulti zu „Vielfalt“

*** „Bereits in den 1980er Jahren propagierten die Grünen «Multikulti» eine multikulturelle Gesellschaft. Damals standen vielen bürgerlichen Wählern bei dem Gedanken die Haare zu Berge, obwohl Multikulti längst begonnen hatte… Heutzutage spricht man von Vielfalt und bunter Gesellschaft. In deutschen Großstädten geht inzwischen die Mehrheitsgesellschaft ihrem Ende entgegen – das bedeutet, dass Deutsche ohne Migrationshintergrund (nach Definition des Statistischen Bundesamts) nicht mehr die absolute Mehrheit (50%) sind, sondern neben Deutschen mit Migrationshintergrund und Ausländern lediglich noch die größte Gruppe darstellen.“***

Dann greift der Mann in die Vollen:
*** „In Frankfurt am Main gibt es die Mehrheitsgesellschaft bereits nicht mehr. Dasselbe gelte für kleinere Städte wie Offenbach (nur noch 37% Deutsche ohne Migrationshintergrund), Heilbronn, Sindelfingen und Pforzheim, erklärt der Migrationsexperte Jens Schneider, der an der Universität Osnabrück forscht.“ Und listet auf: „In zahlreichen anderen deutschen Städten werde bald das Gleiche passieren. Anfang 2018 lebten in Frankfurt laut statistischen Jahrbuch der Stadt 46,9% Deutsche ohne Migrationshintergrund. Deutsche mit Migrationshintergrund kamen auf 23,6%, Ausländer auf 29,5%, zusammen also 53,1 Prozent.“***

Frankfurt, Nürnberg, Stuttgart …

Tatsächlich ist hier der Anteil der Deutschen ohne Migrationshintergrund in den letzten Jahren kontinuierlich gesunken. Die Schwelle von 50% wurde erstmals im Jahr 2015 mit 48,8% unterschritten … Frankfurt/Main ist bis jetzt („wohl“) die einzige Großstadt, in der sich mit 53,1% Deutsche mit Migrationshintergrund und Ausländer die Mehrheitsgesellschaft umgekehrt hat. Aber laut «Interkulturellen Integrationsbericht 2017» Münchens weisen beispielsweise Nürnberg (44,6%), Stuttgart (44,1%), München (43,2%) und Düsseldorf (40,2%) ebenfalls längst hohe Anteile von Deutschen mit Migrationshintergrund und Ausländern auf…

In Stuttgart beträgt der Anteil der Bevölkerung mit Migrationshintergrund und von Ausländern 46%. Laut der Pressestelle der Landeshauptstadt haben allerdings bereits fast 60% der unter 18-jährigen Stuttgarter einen Migrationshintergrund (inklusive Ausländern). Daher werde sich auch das gesamte Verhältnis in den kommenden Jahren ändern, so dass es keine ethnisch definierte Mehrheit mehr geben werde, wie dies in anderen Kommunen bereits heute der Fall sei.

Nur noch Norden und Osten …

Betroffen vom Ende der deutschen Mehrheitsgesellschaft sind fast ausschließlich westdeutsche und süddeutsche Städte. Städte, in denen der Ausländer-Anteil deutlich geringer ist, liegen im Osten und im Norden Deutschlands. So beträgt der Anteil beispielsweise in Hannover und Berlin „nur“ rund 30%, in Kiel 24%, in Potsdam 12% und in Dresden 11% (Stand 2016).

So weit die NZZ, das letzte „Guckloch nach drüben“. BILD, die frühere Eiche, an die sich d i e Deutschen so gern lehnten (und schupperten!) Lässt den Psychologen und Buchautoren Stephan Grünewald (58) zu Wort kommen. Er ermittelte in seinem Buch „Psychologie einer aufgewühlten Gesellschaft“ in Dutzenden Interviews und Tiefenanalysen die Seelenlage der Deutschen nach der Flüchtlingskrise. Kurzform:

Merkel leimt, Deutschland weint

Die Deutschen verfallen zunehmend in einen Zustand der Gereiztheit, der Ungeduld, der Aufwühlung. Jeder spürt das bei Twitter oder Facebook, in Talkshows oder im Straßenverkehr zwischen Auto- und Fahrradfahrern. Die Republik scheint am Limit … Die Zukunft erscheint den Deutschen als Drohkulisse: Flüchtlingskrise, Terror, Islamismus, Globalisierung, Digitalisierung.

Angela Merkels Raute ist dafür das Sinnbild… Ihre Politik exekutiert eine angeblich alternativlose Agenda (Flüchtlingskrise, Atomausstieg, Homo-Ehe, Ende des Wehrdienstes) … Das hinterlässt Narben und Kränkungen. Die Menschen ziehen sich zurück oder agitieren teils aggressiv …

Bodenständig Lebende mit Hauptschulabschluss werfen weiter ihr Steak auf den Grill, fahren Diesel, trinken Alkohol, rauchen, fliegen gern nach Mallorca – und werden dafür von einer „Elite“ als rückständig gebrandmarkt …

Fremde im Lande der Väter

Dann kommt der Psychologe zu des Pudels Kern: „Viele besorgte Menschen aus dem bürgerlichen Lager fühlen sich vom Islamismus bedroht, fürchten, nicht mehr Herr im deutschen Haus zu sein. Sie projizieren alles Schlechte auf Fremde, auf Zuwanderer, den Islam.“ Er zitiert:
*** „Ich kann Begriffe wie vegan und vegetarisch nicht mehr hören. Man kommt sich vor, als wäre ein gemütlicher Grillabend mit Bratwurst und Bier ein Verbrechen“ … Oder: „Deutschland schaltet die eigenen modernen Atomkraftwerke ab und kauft dann teuren Atomstrom aus maroden Meilern in Frankreich. Der hohe Strompreis wird dann auf den kleinen Mann umgelegt, der diese verfehlte Politik ausbaden darf.“***

Was soll unsereiner noch groß dazu sagen? Rom brauchte bis zum finalen Untergang etwa 400 Jahre. Deutschland wird mit etwa 40 Jahren endgültig aufhören DEUTSCHLAND zu sein. Die Kinder unserer Kinder werden die Minderheit sein – Fremde im Land ihrer Väter. Claudia Roth und Genossen*innen werde am Ziel sein: Deutschland ist dann tatsächlich „verreckt“ … Tschüss allerseits!!
(pi-news.net)

Glaubt's noch immer keiner?

(gh) - Straßburg. 500 Jahre ist es her. Sie hieß "Frau Troffea“. An einem heißen Sommertag verließ sie ihr Haus und begann, zu tanzen. Ohne Grund, ohne Pause, insgesamt sechs Tage lang. Noch innerhalb der ersten Woche der "Tanzpest von Straßburg“ schlossen sich 34 weitere Menschen Frau Troffea an - am Ende des Monats stieg die Zahl der Tanzwütigen gar auf 400. Drei Monate dauerte das zunächst unerklärliche Spektakel. Schmerzende Füße und Müdigkeit wurden offenbar ignoriert - die Folgen waren für Dutzende Menschen fatal. Zunächst setzte Erschöpfung ein, dann starben einige von ihnen. Geht man nach den Aufzeichnungen eines Schreibers aus der Region, starben am Höhepunkt der Tanzwut bis zu 15 Menschen pro Tag. Ein bizarres Ereignis in Straßburg, das sich 1518 zugetragen hat, beschäftigt Forscherinnen und Forscher bis heute. Erst ein Jahr her ist, dass der ORF, der Österreichische Rundfunk, diesen Text veröffentlichte, der genauso rätselhaft erscheint wie der sogenannte Veitstanz von Straßburg, welcher inzwischen politische Dimensionen angenommen zu haben scheint, es sei denn, die überall im Land grassierende Festle-Wut lässt sich mit dem Veitstanz von Straßburg vor 500 Jahren erklären.  Wer am Dienstag staunte über Berichte linksgründrehenden Medien von einer Frau in Straßburg, welche nicht vorhatte, nur einen Sommertag zu tanzen, sah, wie Hunderten der Kopf verdreht wurde, sozusagen von einem  Tanzknopf aus Deutschland. Wie ein tanzender Derwisch trat sie mit allerlei Zungen redend vor die Menge. Und am Schluss tanzte die Mehrheit mit. Vor 500 Jahren hieß es: Hunderte Menschen tanzten anscheinend grundlos auf den Straßen der Stadt, laut Berichten kamen Dutzende durch die Erschöpfung ums Leben.  Das pausenlose Tanzen über Wochen hinweg war dabei kein Einzelfall. Insgesamt dauerte das zunächst unerklärliche Spektakel drei Monate. Schmerzende Füße und Müdigkeit wurden offenbar ignoriert - die Folgen waren für Dutzende Menschen fatal. Zunächst setzte Erschöpfung ein, dann starben einige von ihnen. Erst wurden die Tanzenden von der Bevölkerung Straßburgs nur von Schaulustigen beobachtet. Es sollte einige Zeit dauern, bis auch die Stadt reagierte: Bürger Straßburgs konsultierten Mediziner, die zum Schluss kamen, dass es sich um "überhitztes Blut" handeln müsse. Dem medizinischen Fortschritt des auslaufenden Mittelalters entsprechend hätten die Stadtchefs daraufhin jedoch eine höchst zweifelhafte Therapie versucht. Die Tanzwütigen sollten noch mehr tanzen - um damit die Krankheit "abzuschütteln“. Dafür wurden zwei Hallen geöffnet und der Getreidemarkt freigehalten, auch eine eigene Bühne wurde speziell für die Tanzwütigen errichtet. Begleitet wurden sie von Trommlern und Pfeifern, um das bizarre Spektakel abzurunden. Dies, so muss heute gesagt werden, auf Straßburg war und ist das Spektakel  nicht beschränkt. In 28 europäischen Ländern wurden die Menschen aufgefordert,  Eintänzern, ausgegeben als "Spitzenkandidaten", sich anzuschließen und mitzutanzen. Am Schluss tanzte dann nur noch Frau Troffea oder wie sie auch immer heißt, von der vorher keine Rede war. "Zittern des Körpers, Krämpfe, Zuckungen, all diese Körperzustände wurden bis ins 17. Jahrhundert vor allem mit der Religion und dem Volks(aber)glauben gesehen", zitiert der ORF Brigitte Marschall vom Institut für Theater-, Film- und Medienwissenschaft an der Uni Wien. Klingelt's bei dem Wort Zittern? "Personen mit solchen Symptomen wurden auch als Besessene bezeichnet". In Straßburg, damals,  handelte man schließlich entsprechend und untersagte Tanzen in der Öffentlichkeit. Stattdessen wurde auf die Wirkung des heiligen Veits vertraut: Die Betroffenen wurden zu einem nahe gelegenen Schrein gebracht, in dem die blutig getanzten Füße mit roten Schuhen versehen wurden, so der Historiker John Waller im "Guardian", der auch ein Buch zu dem Thema verfasste. Schließlich wurden sie um eine Holzfigur des Schutzpatrons der Tänzer geführt. In den darauffolgenden Wochen, so die Aufzeichnungen, soll sich die Lage beruhigt haben. Wodurch die Tanzwut ausgelöst wurde, ist dabei ähnlich ungewiss wie die heilende Wirkung des heiligen Veits, Theorien gibt es jedoch einige. Oft wird von körperlichen Ursachen ausgegangen: "Diese Körpersymptome hatten ihre Ursache meist in mangelhafter Ernährung, in Seuchenschüben und organischen Erkrankungen", so Marschall. Der Historiker geht von einer Massenpsychose als Auslöser aus. Die Bedingungen dafür waren ideal: Das Gebiet um den Rhein war eine Krisenregion, neben einer Hungersnot gingen auch zahlreiche Krankheiten um, so Waller. Durch den Aberglauben der Bevölkerung hielten sich Gerüchte zu Übernatürlichem hartnäckig - etwa auch dass der heilige Veit Sünderinnen und Sünder mit endlosem Tanzen bestrafen könne.  Ob Katzenvirus und Hirnwurm auch mit dem heiligen Veit zu tun haben? Hat er nun auch Kinder angesteckt, welche  aus ihren Schulen auf die Straßen streben?  Deshalb dürften sich Historiker irren, wenn sie feststellen, dass die Epidemie im Elsass vor 500 Jahren eine der letzten in dieser Form und diesem Ausmaß gewesen sein solle. Schon in den vorhergehenden Jahrhunderten gab es Berichte über Hunderte Menschen, die unfreiwillig tanzten. Besonders aus der Gegend rund um den Rhein häuften sich in der Zeit bis 1518 Berichte über die Tanzwut. Belege gibt es etwa für das Jahr 1374: Damals ging das Phänomen von Aachen aus - man denike nur heute an Merkel und Macron, die sich ausgerechnet dort getroffen haben, vorher war von Zittern keine Rede -  und breitete sich nach Köln, Flandern und auch Straßburg aus, neben vielen anderen Regionen. Einen weiteren Ausbruch gab es 1463 in Trier, ebenfalls im Rheinland. Auch wenn die letzte große Tanzwut im Rheinland ein halbes Jahrtausend zurückliegt: Die Straßburger Tanzpest fasziniert weiterhin. So lassen sich Parallelen zum modernem Tanz ziehen, der immer wieder zwischen Bewusstsein und Unbewusstem stattfindet. Und schon sind wir im Juli 2019. Die Stadt Straßburg selbst nahm das Jubiläum des Ereignisses als Anlass für eine Ausstellung, die im Herbst stattfand und nun am Dienstag sozusagen ihren Höhepunkt gefunden hat. Ein Straßburger DJ-Kollektiv, das sich elektronischer Musik verschrieben hat, schloss den Kreis zur Vergangenheit. "1518“ warb für Events mit dem Slogan: "Seid bereit, die Epidemie breitet sich aus“. Wenn die gewusst hätten, was die damit am Dienstag angerichtet haben. Frau Troffea tanzt mindestens fünf Sommer. Europa zittert mit. Und sie tanzen alle, alle mit. Ein leidartikelnder Chefredaktör kalauert am Thema vorbei: "Die SPD ist reif für die Opposition", Medien blasen den Triumpfmarsch: "Von der Leyens knapper Triumph (der Passtdoch jeder!) - Verteidigungsministerin wird EU-Kommissionschefin - Kramp-Karrenbauer folgt ihr nach". In fünf Jahren? Stuttgart tanzt auch den Veits, "Nadelöhr statt Sackbahnhof Stuttgart-21-Kritiker fürchten, Züge könnten wichtige Anschlüsse verpassen". Bisher verpassten Reisende Züge.  "Nach einjähriger Pause starten am Mittwoch wieder die Sommerkinonächte der Mittelbadischen Presse im Erlenpark von Weber-Haus in Linx", woanders suchen sie Niveau: "Lange Diskussion um Aufzug im Gemeinderat Offenburg". Wie wär's mit sauberen Festle? "Lebensmittelkontrolle gibt Tipps zum hygienischen Feiern", eine Hochschule schließt sich dem Kinderkreuzzug an: "Die Hochschule Offenburg sucht für das neue Forschungsprojekt Landwirtschaft 5.0 neugierige Landwirtinnen und Landwirte aus der Region, die Lust haben, gemeinsam einen Beitrag zur Lösung der Klimakrise zu leisten". Tusch! Narrhallamarsch! Endstation Lahr: "Was wird aus dem historischen Zugwaggon, in dem während der Landesgartenschau ein Jugendcafé untergebracht war? Die Stadt hat mehrere Standortvarianten in der Innenstadt untersucht und schlägt dem Gemeinderat nun den Rossplatz vor". Alle, die aussteigen wollen, bitte einsteigen. Oder gleich nach Schilda? "Der Altenberg, die Petition und die Folgen -  Zur Petition gegen die Altenberg-Bebauung gibt es immer noch keine Entscheidung des Landtags. Die Klage der Bürgerinitiative muss somit warten. Derweil klagt der Investor über Einbrüche". In Freiburg  dagegen haben sie einen Phantomunfall, suchen aber nun noch passende Beteiligte: "Ein Transporter fährt am Freiburger Hauptbahnhof einen Fußgänger an. Während die Polizei den beteiligten Transporter ausfindig machen konnte, fehlt vom Fußgänger weiterhin jede Spur". Frohe Nachricht zum allgemeinen europäischen Veitstanz: "Versorgung durch Notärzte wird besser". Es ist Sommer. Oder war's das schon, wenn Schulschwänzer  vom Schulschwänzen Ferien machen und das Klima einfach Klima sein lassen? 

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Geschichten wiederholen sich oder enden nie. Frau Troffea tanzt wieder - aber mindestens fünf Sommer.

Einbürgerungsfeier
Freundeskreis Flüchtlinge Lahr erhält Ortenauer Integrationspreis
Im Ortenaukreis gab es 2018 einen neuen Einbürgerungsrekord. Bei der Einbürgerungsfeier im Landratsamt wurde auch der Integrationspreis vergeben: Er ging an den Freundeskreis Flüchtlinge Lahr
(Badische Zeitung. Immer voll daneben am Thema vorbei mit falschen "Flüchtlingen" und Scheinintegration. Ein übervölkertes Deutschland braucht keine Einbürgerungen. )

Völkerballturnier in Lahr
BLOSS NICHT treffen lassen! Das war das Ziel für die Spielerinnen und Spieler bei der ersten Lahrer Grundschulmeisterschaft im Völkerball.
(Badische Zeitung. Mit Kanada haben es die ahnungslosen Lahrer an der Schutter wohl nicht. Der Spiegel berichtete: "Schulsport - Forscher bezeichnen Völkerball als 'legalisiertes Mobbing' - Teams wählen, aufstellen, Gegner abwerfen: Kaum etwas wird im Sportunterricht so häufig gespielt wie Völkerball. Aus Kanada kommt nun scharfe Kritik: Das Spiel fördere Unterdrückung und Mobbing".)

Deutsch sprechen beim Kaffee
Kaffee trinken, plaudern, neue Bekanntschaften schließen: Das Sprachcafé im Begegnungshaus am Urteilsplatz lädt alle Frauen und Männer, die ihre Deutschkenntnisse anwenden und verbessern wollen, zu einem Austausch ein.
(Stadt Lahr. Werden auch Lohrer getauscht?)

Datensicherheit
Auf dem Lahrer Flughafenareal entsteht ein hochmodernes Rechenzentrum
Eine Investition in die Datensicherheit: Auf dem Flughafenareal entsteht ein hochmodernes Rechenzentrum. Das E-Werk kooperiert mit dem IT-Dienstleister Leitwerk.
(Badische Zeitung. Rechnen die jetzt die Kosten der "Landesgartenschau" und die Besucherzahlen aus? Die als unbekannt nicht gemeldeten überhohen Schulden der Stadt können leicht woanders abgefragt werden, aber weder Medien noch Stadt wollen sie wissen. Wie sagte ein längst vergessener Bundesinnenminister? "Ein Teil dieser Antworten würde die Bevölkerung verunsichern".)

Stadtverwaltung beantwortet Fragen zu Verkehrsregeln
Lahr – Vielfalt im Quadrat – Vielfalt im Verkehr. Lkw, Pkw, Bus, Fahrrad oder Fußgänger, die Verkehrsvielfalt auf den Lahrer Straßen und Plätzen ist groß. Noch um einiges größer ist die Anzahl an Verkehrsregeln, die im Straßenverkehr gelten.
(Stadt Lahr. Jetzt werden sie kindisch. Viel fährt der Bauer auf dem Wagen und viel fallt auf die Nase.)

Stadt Lahr
@stadt_lahr
Wir haben eine neue Stelle bei der #stadt_lahr als #Volljurist (m/w/d) zu vergeben! Bewerbt euch jetzt bis zum 11. August 2019 unter https://stellenangebote.lahr.de/Jobs .Viel Erfolg!
(Stadt Lahr. Wie voll?)

Stadt Lahr hat retweetet
India in Munich
Verifizierter Account @cgmunich
With Oberbürgermeister Dr. Wolgang Müller of #Lahr in #BadenWürttemberg Consul General interacted on issues of mutual interest with India especially in fields of #Mittelstand businesses, education & culture @IndianDiplomacy @stadt_lahr @TheresaSchopper @RegierungBW
(Stadt Lahr. Vizeweltbürgermeister auf Abschiedstournee in der Welt oder ein Münchner im Himmel?)

Neue Bundesverteidigungsministerin
Strobl zu AKK: "Überraschung mehr als gelungen"
Die ehemalige saarländische Ministerpräsidentin und CDU-Bundesvorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer wird neue Bundesverteidigungsministerin. Das politische Raunen aus Baden-Württemberg ist dazu sehr gemischt. Dass Annegret Kramp-Karrenbauer für das neue Amt als Verteidigungsministerin kompetent ist, daran werden in der CDU keine Zweifel geäußert. Der baden-württembergische CDU-Landeschef Thomas Strobl sieht die Bundesregierung mit Kramp-Karrenbauer als Verteidigungsministerin "bestens aufgestellt".
(swr.de. Wer nimmt Strobl noch ernst? Wenn er doch wenigstens schweigen würde und nicht dauernd verkünden, in welch verheerendem Zustand die ehemalige CDU ist.)

Neues Baugesetz für Baden-Württemberg
Verdichtung und mehr Holz: Was bringt die neue Landesbauordnung?
(swr.de.Kalkutta, was sonst?)

Lügenmedien schweigen und vertuschen wieder
Hockenheims OB von Dunkelhäutigem schwer verletzt
Der Hockenheimer Oberbürgermeister Dieter Gummer (67, SPD), wurde vor seinem Haus von „einem Mann“ niedergeschlagen und schwer verletzt. Die Polizei veröffentlichte einen Fahndungsaufruf auf Twitter.
Von JOHANNES DANIELS
„Wieder eine schwere Attacke auf einen Lokalpolitiker: Ein Unbekannter hat den Oberbürgermeister von Hockenheim vor dessen Wohnungstür abgefangen. Der 67-Jährige liegt im Krankenhaus“, berichtet t-online euphemistisch über weitere lokale „Verwerfungen“, welche die Mainstream-Medien am liebsten ganz unter den Tisch kehren würden.Hockenheims Oberbürgermeister Dieter Gummer, SPD, liegt nach dem Angriff eines „Mannes“ vom Montagabend derzeit schwer verletzt auf der Intensivstation. Dieter Gummer war gegen 20.30 Uhr vor seinem Privathaus im rheinland-pfälzischen Böhl-Iggelheim (Rhein-Pfalz-Kreis) von einem unbekannten Täter brutal niedergeschlagen und schwer verletzt worden – er erlitt „unter anderem einen Kieferbruch“, wie zumindest BILD „regional“ vermeldet. Der etwa 40 Jahre alte Täter ist dann zu Fuß entkommen, so die Polizei. Die Fahndung blieb bislang erfolglos. Der Mann soll nach Polizeiangaben 1,65 Meter klein sein, dunkelhäutig und schlank. „Er spreche mit Akzent“ und war mit schwarzer Hose und roter Jacke bekleidet. Die Polizei hat auch einen Fahndungsaufruf auf Twitter veröffentlicht und bittet um Hinweise an die Polizei Ludwigshafen unter 0621 963 2773. Die Polizei fahndet jetzt nach eigenen Angaben „mit Hochdruck“ nach dem Täter. Ermittelt werde „in alle Richtungen“, sagte eine Sprecherin des Polizeipräsidiums Rheinpfalz in Ludwigshafen am Mittwoch. „Wir können keinen Sachverhalt ausschließen.“ Ziel sei es, „schnell konkrete Ergebnisse zu erzielen“. Das ist löblich. Über die dunklen Motive des dunklen Täters gibt es bislang keine Informationen. Nach Angaben einer Polizeisprecherin habe Gummer selbst den Sachverhalt trotz schwerer Kieferfraktur geschildert. Hinweise auf den Täter habe er aber nicht geben können, da er ihn nicht kenne. Konkrete Spuren gebe es bislang nicht. Nach Angaben einer Polizeisprecherin gibt es noch eine weitere Zeugin, die derzeit befragt werde. Gummer ist seit 15 Jahren Oberbürgermeister in der Motorsport-Stadt Hockenheim und seit 51 Jahren im Öffentlichen Dienst. Am kommenden Sonntag wird sein Nachfolger gewählt. Die Hockenheimer Stadtverwaltung reagierte erschüttert....Auch das linkspopulistische „InFranken“ schwurbelt wie fast alle Mainstream-Medien politisch korrekt, ohne jedwede Hinweise auf die laufende Fahndung nach dem dunkelhäutigen Täter:.....Der Präsident des baden-württembergischen Gemeindetags, Roger Kehle, sieht eine besorgniserregende Entwicklung: Es seien nicht mehr nur Entscheidungs- und Mandatsträger betroffen, sondern auch Mitarbeiter in den Rathäusern mehr und mehr gefährdet. Auf Landesebene habe Baden-Württembergs Justizminister Guido Wolf, CDU, dem Gemeindetag Unterstützung zugesagt, auch durch ein ähnliches Modell wie der „Telefon-Hotline für Lokalpolitiker“ in Rheinland-Pfalz. Die hatte der dortige Innenminister Roger Lewentz, SPD, einrichten lassen. Deutschland 2019: Die Ursache klagt über die Wirkung.
(pi-news.net)

Demonstration für mehr Klimaschutz
Fridays for Future-Proteste auf dem Flughafen Stuttgart
Zum Start der Sommerferien wollen Aktivisten von Fridays for Future auf dem Stuttgarter Flughafen protestieren. Zudem haben sie angekündigt, dass sie auch in den Ferien demonstrieren werden.
(swr.de. Baden-Württemberg gehört zu Deutschland und das ist laut Broder ein Irrenhaus.)

In Mannheim - Kinder nahmen an „Fridays for Future teil“:
Nun müssen die Familien zahlen
Wegen der Teilnahme ihrer Kinder an einer Demonstration der Klimaschutzbewegung Fridays for Future haben vier Familien in Mannheim Bußgeldbescheide bekommen.Das zuständige Regierungspräsidium Karlsruhe bestätigte am Mittwoch, dass die Eltern jeweils 88,50 Euro zahlen sollen. Nach einem Bericht der Zeitung "Mannheimer Morgen" geht es um das unentschuldigte Fehlen der Gymnasiasten in jeweils zwei Stunden am 24. Mai.Einen Antrag auf Befreiung vom Unterricht hatten die Eltern nach Angaben des Regierungspräsidiums nicht gestellt. Der Klassenlehrer habe sie schriftlich darüber informiert, welche Konsequenzen ein unentschuldigtes Fernbleiben vom Unterricht hat. Auch mit den Schülern seien mehrfach Gespräche geführt worden, teilte die Behörde unter Berufung auf Angaben der Schulleitung weiter mit.
(focus.de. Für die Teilnahme an politischen Veranstaltungen während des Unterrichts gibt es auch kein entschuldbares Fehlen. Warum sind die Kinder überhaupt auf dem Gymnasium? Sollten sie nicht lernen, was Klima ist, wobei es auch Lehrern nicht schaden könnte, davon Ahnung zu haben, ebenso allen Klimahysterikern?)

Diesmal das Land gegen DUH
Hat die Deutsche Umwelthilfe den Bogen überspannt? Baden-Württemberg erwägt Klage
Von Holger Douglas
Die grün-schwarze Landesregierung will ein drohendes Diesel-Zwangsgeld in Höhe von 10.000 Euro nicht bezahlen und prüft eine sogenannte »Vollstreckungsabwehrklage«. Man hört förmlich das Knirschen in der Landesregierung von Baden-Württemberg. Und nein, beste Freunde werden sie vermutlich nicht mehr, der Wilfried Kretschmann und der Jürgen Resch. Der eine ist Ministerpräsident von Baden-Württemberg, der andere Chef des ominösen Abmahnvereines »Deutsche Umwelthilfe e.V.«, zugleich Vielflieger, Vielreisender, Viel-CO2-Ausspeiender. Eine typische Umweltsau eben. Der hat Hausverbot in der Staatskanzlei erhalten, wie man hört. Dessen Geschäftsmodell: Die Werbeanzeigen von Autohäusern daraufhin abzuscannen, ob möglicherweise CO2-Angaben etwas zu klein geschrieben wurden....Das andere DUH-Geschäftsmodell: Städte zu verklagen, weil Grenzwerte für Luftschadstoffe angeblich nicht eingehalten werden. Auch hier bekommen Resch und sein Verein mit erstaunlicher Regelmäßigkeit vor Gerichten Recht. In Stuttgart gilt ein Fahrverbot sogar für relativ neue Dieselfahrzeuge bis zur Euro-5-Norm – für das gesamte Stadtgebiet,..
(Tichys Einblick. Unfug mit Methode.)

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NACHLESE
Peter Grimm
Neun Stimmen für Uschi
Gerade mal neun Stimmen mehr als nötig hat Ursula von der Leyen im EU-Parlament bekommen und ist damit nun die neue EU-Kommissionspräsidenten. Das bleibt jetzt übrig von der großen „Schicksalswahl“, in der es doch um die europäische Demokratie gegangen sein soll. In der ist so manche Personalie im Hintergrund ohnehin viel interessanter als Uschis Neun-Stimmen-Sieg...Schön klingende Versprechen hatte sie auch als Bundesverteidigungsministerin formulieren können. Nur war’s das dann eben auch. Wer also wirklich auf Rettung der EU durch Reformen des Apparats gehofft hat, für den war der Dienstag kein guter Tag.
(achgut.com. Schlimmer geht immer. Merkel macht das Unmögliche möglich. Wie lange halten noch die Batterien der Klatschäffchen?)
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Peter Grimm
Uschis beste Nachfolgerin
Annegret Kramp-Karrenbauer wird neue Verteidigungsministerin. Das ist vor allem wieder eine konsequente Realsatire. Man kann nur wegen Übersättigung nicht mehr so recht darüber lachen..Diese Personalie zeugt von einer seltenen Konsequenz: Annegret Kramp-Karrenbauer wird neue Verteidigungsministerin. Die Frage, ob sie irgendeine Fachkenntnis für dieses Amt prädestiniert, muss man heutzutage nicht stellen, denn das spielt ja im Bundeskabinett erkennbar schon eine Weile keine Rolle mehr. Immerhin klingt ihr Kürzel AKK ja ein wenig zackig, insofern bringt sie etwas militärische Atmosphäre mit. Und sie ist einfach die geeignete Nachfolgerin für Ursula von der Leyen. Vergessen wir jetzt mal, dass es Kramp-Karrenbauer vor zwei Wochen noch abgelehnt hatte, Ursulas Nachfolgerin zu werden. In Bild erklärte sie dazu seinerzeit: „Ich habe mich bewusst entschieden, aus einem Staatsamt in ein Parteiamt zu wechseln. Es gibt in der CDU viel zu tun.“ Vielleicht gibt’s ja jetzt in der CDU nicht mehr so viel zu tun wie noch vor zwei Wochen. Egal, jetzt soll jedenfalls AKK die Bundeswehr herrlichen Zeiten entgegen führen. Zumindest wird sie irgendetwas in der Art in ihrer Antrittsrede formulieren können..
(achgut.com. Tanzen sollen die Leute, nach Merkels Flöte, nicht lachen. Entscheidend ist die Halbwertzeit von Politikerblähungen.)

Neutralitätsgebot?
Parents-for-Future und Schuldirektorin nötigen Eltern zu Klima-Demo
Von Alexander Wallasch
Eine Rektorin einer Münchner Grundschule fordert ihre Elternschaft zur Demoteilnahme „Munich for Future“ auf: „Ich denke, das ist eine Veranstaltung, die auch an die Eltern kommuniziert werden müsste.“ Wirklich? Politische Werbung an bayerischen Schulen ist per Gesetz verboten. „Superhelden ohne Umhang nennt man Papa“ steht beim Herrn um die vierzig mit Strohhut auf dem T-Shirt und er erklärt vor der Kamera, dass ein intakter Planet das beste Geschenk für unsere Kinder sei. Der Superheld ist einer von vielen Protagonisten im Imagefilm der Münchner Parents-for-Future-Bewegung und nur der Auftakt für so etwas, wie eine gehörige Portion Fremdscham.Andererseits: Warum Spielverderber sein, wenn doch die Überwindung der Schamgrenze die Welt retten kann – oder doch nicht? Gleich nach Papa folgt eine jung gebliebene Oma, die findet, dass Kinder viel klüger, scharfsinniger und schlauer sind als Erwachsene...
(Tichys Einblick. Das Blödeldiplom, inzwischen an fast allen Schulen erhältlich, hat das Jodeldiplom abgelöst. Wenn Loriot dies noch erleben dürfte.)

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DAS WORT DES TAGES
Selbst der verrückte Briefeschreiber von Bild, Franz-Josef Wagner, verließ für einen Absatz die Gemeinschaft der Anständigen und Migrationsbesoffenen: „Die mutmaßlichen Vergewaltiger von Mülheim sind für mich keine Sorgenkinder. Sie sind Verbrecher. Für mich gehören sie alle in den Knast. Ja, auch die Zwölfjährigen.“ Aber da war sofort der Richterbundchef Gnisa vor. Der wedelte mit Statistiken, denen zufolge sich das Jugendstrafrecht nicht nur „im Grundsatz“ bewährt, sondern auch „zu einem deutlichen Rückgang der Jugendkriminalität geführt“ habe. Man darf halt keine Zeitungen mehr lesen.Inzwischen haben auch die Traumtänzer von Mülheim gelernt, dass dank „Gesetzen” der EU an eine Abschiebung der als „Bulgaren“ bezeichneten Jungkriminellen und ihrer Clans nicht zu denken ist. Denn die können ohne Probleme nachweisen, dass sie eine Arbeit haben. Deshalb hat ja die Schlepper- und Kindergeldmafia extra Schein- und Transportfirmen gegründet.
(Stephan Paetow, auf Tichys Einblick)
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Polizei verringert wieder bei manchen Übergriffen die Aufklärungschancen
Passau: Zivilbeamte verhindern Vergewaltigung
Passau: Die Zivilbeamten der Operativen Ergänzungsdienste (OED) Passau bemerkten während ihrer Streifenfahrt am Schanzl in unmittelbarer Nähe zur Schanzlbrücke, wie sich eine Frau, die auf dem Rücken lag, massiv gegen einen Mann wehrte Dieser lag bereits mit heruntergelassener Hose auf der Frau. Als der Mann die Streife bemerkte, ließ er von der Frau ab und konnte zunächst Richtung Eggendobl/Schanzlbrücke flüchten, wurde aber kurze Zeit später mit Unterstützung der Passauer Grenzpolizei und der Bundespolizei festgenommen. Die Frau blieb glücklicherweise äußerlich unverletzt. Nach bisherigem Ermittlungsstand kannten sich die Frau und der 22-Jährige nicht.Die Kripo Passau hat noch in der Nacht die Ermittlungen übernommen. Auf Antrag der Staatsanwaltschaft Passau ist zwischenzeitlich Haftbefehl gegen den aus Sierra Leone stammenden Mann wegen des dringenden Tatverdachts der versuchten Vergewaltigung ergangen. Er wurde am Samstag (13.07.2019) nach Vorführung beim zuständigen Ermittlungsrichter des Amtsgerichts Passau in eine Justizvollzugsanstalt eingeliefert.
Wie aufgrund der muslimisch-rassistischen Silvester-Übergriffe 2015/16 in Köln bekannt wurde, werden Straftaten von „Flüchtlingen“ systematisch vertuscht: „Es gibt die strikte Anweisung der Behördenleitung, über Vergehen, die von Flüchtlingen begangen werden, nicht zu berichten. Nur direkte Anfragen von Medienvertretern zu solchen Taten sollen beantwortet werden.“ Trotz des absichtlichen Vertuschens nachfolgend wieder einige Vergewaltigungen und sexuelle Übergriffe durch Schutzsuchende, die es an die Öffentlichkeit geschafft haben. Dank des Asylanten-Tsunamis von vorwiegend jungen Männern im Alter von 18-35 Jahren gibt es in Deutschland 20 Prozent mehr Männer als Frauen (Stand 2016). Abgeschoben werden Merkels Fachkräfte übrigens so gut wie nie. Inzwischen befinden sich über eine halbe Millionen abgelehnter Asylbewerber in Deutschland, und sie werden so gut wie alle dauerhaft hierbleiben.
Mindelheim: Am Dienstag erstattete eine 47-Jährige bei der Polizei Anzeige wegen eines Sexualdelikts im Wartezimmer einer Arztpraxis. Ein Mitpatient entblößte sich und onanierte vor ihr. Noch am gleichen Tag meldete sich der 29-Jährige Tatverdächtige, ein afghanischer Staatsangehöriger, bei der Polizei Mindelheim. Die weiteren Ermittlungen werden von der PI Mindelheim geführt. Der 29-Jährige wurde in ein Bezirkskrankenhaus eingewiesen.
Nürnberg: Am vergangenen Samstag (06.07.2019) belästigte ein unbekannter Mann ein junges Mädchen im Nürnberger Westbad. Die Kriminalpolizei ermittelt und sucht Zeugen. Gegen 18:30 Uhr befand sich das Mädchen mit einer Freundin im Freibad in der Wiesentalstraße. Hier wurde das Kind bereits von einer Gruppe junger Männer mehrfach unflätig angesprochen. Als sich das Mädchen wenig später im Schwimmbecken befand, trat einer der jungen Männer unvermittelt an sie heran und berührte sie unsittlich. Die Geschädigte setzte sich verbal zur Wehr und entfernte sich. Sie offenbarte sich erst später ihren Erziehungsberechtigten, woraufhin Anzeige bei der Polizei erstattet wurde. Der Täter kann folgendermaßen beschrieben werden: Ca. 18 Jahre alt, korpulente Figur, südländisches Aussehen, schwarze lockige Haare, sprach Hochdeutsch, bekleidet mit blau-gelber Badehose. Über die Begleiter des Täters liegen keine näheren Erkenntnisse vor. Es soll sich ebenfalls um dunkelhaarige junge Männer im gleichen Alter gehandelt haben.
Wiesbaden: Auf dem Nachhauseweg wurde eine 19-jährige Wiesbadenerin am Samstagabend gegen 22:30 Uhr in der Dreiweidenstraße dadurch belästigt, dass ein fremder Mann sie unsittlich berührte. Die junge Frau beschrieb den Mann als südländische Erscheinung im Alter von 30 bis 40 Jahren und schlanker Gestalt. Er habe dunkle kurze Haare sowie einen Dreitagebart gehabt und sei zwischen 175 cm und 180 cm groß gewesen. Der Mann habe in gebrochenem deutsch gesprochen und sei mit einer dunklen Jeanshose und einer dunklen Daunenjacke bekleidet gewesen. Die Geschädigte meldete den Vorfall am Sonntagmorgen kurz nach Mitternacht bei der Polizei.
Mannheim-Oststadt: Ein unbekannter Mann versuchte am frühen Sonntagmorgen im Stadtteil Oststadt eine 39-jährige Frau zu vergewaltigen. Die Frau befand sich kurz nach 3 Uhr auf dem Nachhauseweg. Dabei wurde sie offenbar schon von einem unbekannten Mann verfolgt. Direkt vor dem Hauseingang in der Werderstraße riss der Unbekannte die 39-Jährige von hinten zu Boden , hielt ihr mit der Hand den Mund zu und kniete sich auf sie. Dabei sagte er „Be silent“ und versuchte, ihr die Kleidung vom Körper zu reißen. Durch die lauten Hilferufe der Geschädigten wurden Anwohner auf den Vorfall aufmerksam und riefen, dass sie die Polizei verständigen würden. Hierdurch wie auch durch die körperliche Gegenwehr des Opfers ließ der Täter von der Frau ab, überquerte die Fahrbahn und flüchtete in Richtung Augustaanlage. Die 39-Jährige erlitt durch den Sturz diverse Schürf- und Platzwunden im Gesicht sowie an der Schulter. Sie wurde ambulant im Krankenhaus behandelt.Ein Anwohner soll dem Täter anschließend noch zu Fuß gefolgt sein, konnte ihn jedoch nicht mehr einholen. Eine sofort eingeleitete Fahndung mit starken Polizeikräften nach dem Täter verlief ebenfalls ergebnislos. Der unbekannte männliche Täter wird wie folgt beschrieben: – ca. 170 cm groß – um die 30 Jahre alt – Statur: Oberkörper muskulös, stämmige Statur – gebräunte Haut- indisch-südasiatisches Aussehen – dunkle Haare, moderne Frisur, mit Seitenscheitel, voluminöser nach oben, an den Schläfen kürzer.
Dorsten: Ein Mann (dunkelhäutig) war in Dorsten in der letzten Zeit aufgefallen, weil er Kontakt zu Mädchen aufgenommen hatte. In einem Fall soll er ein Mädchen angefasst haben (siehe Meldungen https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/42900/4300241 und https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/42900/4309435). Am Sonntag, 30.06. fiel der Mann erneut „Am Katenberg“ auf, als er mit seinem Fahrrad unterwegs war. Der Mann, ein 50-Jähriger, der in Dorsten wohnt, wurde von Anwohnern festgehalten. Die Polizei nahm den Mann fest. Er wurde am Montag einem Haftrichter vorgeführt. Dieser erließ einen Untersuchungshaftbefehl gegen den Beschuldigten.
Braunfels: Heute Früh (01.07.2019) war die Frau zwischen 06.15 Uhr und 07.00 Uhr mit ihrem Hund auf dem Waldweg, der in die Alte Leuner Straße mündet, unterwegs. Der Unbekannte überholte sie auf seinem Rad und blieb auf einer Bank sitzen. Hier entblößte er sich ihr gegenüber mehrmals. Beim erneuten Vorbeifahren mit dem Rad fasste er seinem Opfer an die Brust und ans Gesäß. Die Wetzlarerin schlug nach dem Sexualtäter, der daraufhin vom Rad stürzte, wieder aufstieg und mit seinem silber-grauen Fahrrad auf der Alten Leuner Straße in Richtung Ortsmitte flüchtete. Der Mann war zwischen 40 und 45 Jahre alt, ca. 170 cm groß und von schmächtiger Figur. Nach Einschätzung des Opfers war er südländischer Abstammung. Er hatte schwarz-graue Haare, trug einen Drei-Tage-Bart, eine beige Jacke, eine dunkle Jeans sowie einen dunklen Rucksack. Der Unbekannte sprach nur gebrochen Deutsch.
Esslingen: Ein 20-Jähriger hat in den frühen Morgenstunden vom Samstag (29.06.2019) gegen 02:20 Uhr eine 50-jährige Frau in einer S-Bahn der Linie S1 in Richtung Esslingen sexuell belästigt. Nach derzeitigen Erkenntnissen suchte der afghanische Staatsangehörige wiederholt die Nähe der 50-Jährigen in der S-Bahn auf, obwohl sich diese bereits mehrfach umgesetzt hatte. Im weiteren Verlauf soll der Tatverdächtige die Frau offenbar zwischen ihren Oberschenkeln berührt haben. Beamte der Bundespolizei nahmen den jungen Mann anschließend am Bahnhof in Esslingen vorläufig fest.
Hamburg: Die Polizei Hamburg fahndet nach einem bisher unbekannten Mann, der am Samstagabend eine 13-Jährige verfolgt und angegriffen hat. Die weiteren Ermittlungen führt das Fachkommissariat für Sexualdelikte (LKA 42). Nach dem derzeitigen Stand der Ermittlungen befand sich die 13-Jährige im Wendehammer der Straße Piependreiherweg, als sie plötzlich von einem unbekannten Mann angehalten und angegriffen wurde. Der Täter habe versucht, sexuelle Handlungen an dem Mädchen vorzunehmen, konnte jedoch aufgrund der Gegenwehr der 13-Jährigen daran gehindert werden. Er flüchtete anschließend in unbekannte Richtung. Der Täter wird wie folgt beschrieben: -männlich -ca. 20 Jahre alt -ca. 185 cm groß – schwarzafrikanisch -normale Statur -dunkles Haar, kurze Rasta-Zöpfe -dunkle Hose, dunkles T-Shirt.
Mönchengladbach: Eine 21-jährige Frau meldete sich am Freitagabend (28. Juni) um 22.40 Uhr in Mönchengladbach auf der Wache der Bundespolizei und gab an, dass sie von einem Mann (22) am Busbahnhof belästigt worden sei. Bundespolizisten nahmen den algerischen Staatsangehörigen vorerst in Gewahrsam. Die junge Frau berichtete, dass sie von einem ihr unbekannten Mann ungewollt umarmt wurde. Zudem habe er mehrmals versucht sie zu küssen. Trotz einer deutlichen Ansage ihrerseits, ließ der 22-Jährige nicht von ihr ab. Eine Streife der Bundespolizei stellte den alkoholisierten Mann am Busbahnhof in Mönchengladbach. Er trat den Beamten sehr aggressiv und unkooperativ gegenüber. Die Personalien des Mannes konnten vor Ort nicht festgestellt werden. Er verweigerte jegliche Angaben, weshalb er auf die Dienststelle gebracht wurde. Nach einer Durchsuchung, der Feststellung seiner Identität und der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens wurde er mit einem Platzverweis von der Wache entlassen. Die Beamten beobachteten, wie sich der Mann wiederholt der 21-Jährigen näherte. Die Bundespolizisten nahmen den Mann vorerst in Gewahrsam und übergaben ihn an seine Erstaufnahmeeinrichtung.
Bei nachfolgenden Fällen verringert die Polizei die Chance auf verwertbare Zeugenhinweise, indem sie trotz ansonsten detaillierter Personenbeschreibungen oder aufgrund der Umstände mit Sicherheit vorliegender Opfer- oder Zeugenbeobachtungen die wahrscheinliche Volkszugehörigkeit oder Ethnie in ihren Fahndungsaufrufen verschweigt:
Gießen: Im Bereich der Lahnstraße hat sich ein etwa 25 Jahre alter Mann am Sonntag, gegen 0.00 Uhr, entblößt. Der unbekannte Exhibitionist soll etwa 175 Zentimeter groß sein und einen Dreitagebart haben. Hinweise bitte an die Polizeistation Gießen Nord unter der Rufnummer 0641 – 7006 3755.
Emsdetten: Am Mittwochabend (26.06.), gegen 21.30 Uhr, ist an der Unterführung an der Elbersstraße ein Exhibitionist aufgetreten. Ein etwa 50 Jahre alter Mann hat sich dort einer 29-jährigen Frau in schamverletzender Weise gezeigt. Der Mann war etwa 175- 180 cm groß und hatte eine normale Statur. Bekleidet war er mit einem Hemd und einer beige-braunen 3/4 Hose. Auf dem Kopf trug er ein rotes Cap.
Murr: Nichts außer ein um den Kopf gebundenes grünes T-Shirt und braune Schuhe trug ein bislang unbekannter Mann, der sich am Donnerstag gegen 12:15 Uhr in der Riedstraße in Murr im Bereich einer dortigen Gärtnerei zwei Frauen gezeigt hat. Der Unbekannte ist etwa 190 cm groß und 35 bis 40 Jahre alt. Sachdienliche Hinweise nimmt die Kriminalpolizei Ludwigsburg, Tel. 07141/189, entgegen.
Geringswalde: Ein 10-jähriges Mädchen ist am gestrigen Dienstag früh im Bereich Kellerberg/Dresdener Straße einem Unbekannten begegnet. Als sie an der Ampelkreuzung gegenüber des Rathauses an der Dresdener Straße wartete, soll der Mann sie unsittlich berührt haben. Das Kind rannte daraufhin weg und informierte seine Angehörigen, die in der Folge Anzeige bei der Polizei erstatteten. Das Mädchen beschrieb den Unbekannten als etwa 40 bis 50 Jahre alten, schlanken Mann mit Glatze. Er sei mit einer grünen, kurzen Hose sowie einem blauen T-Shirt bekleidet gewesen
Glückstadt: Die Polizei sucht einen mutmaßlichen Exhibitionisten, der am Donnerstagmorgen in Glückstadt in Erscheinung getreten ist.Gegen 07.15 Uhr befanden sich drei Schülerinnen auf dem Weg zum Detlefsengymnasium. Auf der Strecke zwischen dem ehemaligen Krankenhaus und dem Bahnhof sahen sie auf der anderen Straßenseite einen Mann mit heruntergezogener Hose und Unterhose stehen. Er zeigte sich ihnen gegenüber in einer schamverletzender Weise. Die drei Jugendlichen im Alter von 14 und 15 Jahren setzen den Schulrektor in Kenntnis. Sofort eingeleitete Fahndungsmaßnahmen verliefen erfolgslos. Der Täter sei etwa 60 Jahre alt, circa 1,80 Meter groß und schlank. Er habe kurze gräuliche Haare. Der Unbekannte sei mit einer hellen, großen und längeren Jacke/Mantel und einer hellen Hose bekleidet gewesen. Er hatte einen dunklen Rucksack dabei. Insgesamt gab er ein ungepflegtes Erscheinungsbild ab. Den Schülerinnen war der Unbekannte bereits in den vergangenen zwei Monaten in dem Bereich häufiger aufgefallen. Auffallend war, dass er gerade immer dabei war, seine Hose zu schließen, wenn sie an ihm vorbeigingen. Die Mädchen hatten sich nichts weiter dabei gedacht und vermutet, dass er zuvor ins Gebüsch uriniert hatte.
(pi-news.net)

Wenn das Heiko Maas wüsste!
Hohe Strafe gegen NGO angedroht: Spaniens Sozialdemokraten-Regierung ist strenger als Italien
Von Redaktion
Außenminister Maas hat nicht mal die europäischen Parteifreunde an seiner Seite. Die regierenden Sozialdemokraten in Spanien gehen deutlich strenger gegen "Flüchtlingshelfer" vor als Salvini in Italien. ...hat in Spanien die (geschäftsführende) sozialdemokratische Regierung, wie die Zeitung „El Diario“ schon am 2. Juli berichtete, der NGO „Open Arms“ in einem offiziellen Schreiben mit deutlich höheren Strafandrohungen als Italien nicht nur das Anlanden von im Mittelmeer geretteten Migranten, sondern sogar das Auslaufen zu entsprechenden Aktionen untersagt. Zwischen 300.000 und 901.000 € müsse die Organisation bei Zuwiderhandlung zahlen, heißt es in einem Schreiben der Seefahrts-Behörde, die dem spanischen Infrastrukturministerium untersteht. Zum Vergleich: In Italien drohen nur Strafen von 10.000 bis 50.000 €....
(Tichys Einblick. Nicht überall Bekloppe und Bescheuerte.)

Aufnahme von "Flüchtlingen"
Palmer: Sea-Watch-Forderungen „moralisch falsch“
Der Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) hat die Forderungen sogenannter Seenotretter im Mittelmeer als „moralisch falsch“ verurteilt. Es sei richtig, Flüchtlinge nicht im Mittelmeer ertrinken zu lassen, schrieb Palmer auf Facebook. Organisationen wie Sea Watch wollten aber „nicht nur vor dem Ertrinken retten, sie verlangen, die Aufnahme aller Migranten, die bis ans Mittelmeer kommen, in Europa“.
(Junge Freiheit. Warum sind in Deutschland noch immer falsche "Flüchtlinge", was anderswo illegale Migranten genannt wird?)

Kowalskys Presseagentur meldet
Staatliche Förderung von Intensivtätern jetzt ohne Antrag möglich
Der Rechtsstaat zeigt seinen zivilisatorischen Charakter
von Kurt Kowalsky
Die Förderanstalt für justitiable Freiräume macht darauf aufmerksam, dass zum Beginn des neuen Schuljahres wieder Intensivtäter gefördert würden. Ein schriftlicher Antrag ist nicht erforderlich.Erst vergangene Woche hatte die Polizei Berlin wieder so ein Herzchen eingefangen, das im zarten Alter von 23 Jahren flüchtenden Passanten in den Rücken schießen wollte. Da sich aus unerklärlichen Gründen der Schuss nicht löste, hat die Polizei nun ein Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet und mit dem Zeigefinger einen strengen Verweis erteilt.„Hätte sich der Schuss gelöst“, so ein Insider, „wäre es Mord oder zumindest Mordversuch gewesen. Jetzt gibt es für den jungen Ausreißer nur einen Strafzettel.“Dem Sprecher der Förderanstalt war nicht bekannt, ob sich der Justizsenator über die einschlägige Pressemeldung der Polizei beschwerte. Immerhin besteht durch die regelmäßige Erwähnung in Polizeiberichten, dass so ein Intensivtäter vorläufig gefangen und sofort wieder laufengelassen wird, die Gefahr der Volksverhetzung, könnte das dumme Volk einmal auf die Idee kommen, so eine Rechtsnorm im Strafgesetzbuch nachzulesen. Bereits schwere Körperverletzung wird entsprechend Paragraph 226 Absatz 2 StGB nämlich nicht unter drei Jahren bestraft.Es sei denn, der Herr Richter kommt zu der Überzeugung, dass der Täter seinem Opfer in einem „minder schweren Fall“ sein Messerchen in den Bauch gerammt hätte. Dann gibt es etwa sechs bis acht Monate, die man zur Bewährung aussetzen könne....
(eigentümlich frei. Das haben die Deutschen ohne Deutschöand davon. Wenn abgeschafft, dann abgeschafft. Jeder bediene sich selbst beim Nächsten.)

Michael Stürmer in der „Welt“ über Donald Trump
Der US-Präsident als Gottseibeiuns
Von Holger Finn
Europa ist einer politischen Klasse ausgeliefert, deren Hybris zur Gestaltung der Welt die Möglichkeiten ihres Handwerkszeugs längst übertrifft. Sie würden gern, aber sie können nicht, sie hätten es gern sofort, leben aber in beständiger Angst, es nicht zu schaffen, sie möchten so sehr und haben doch gefesselte Hände, weil sie sich selbst gegenseitig an Ketten geschmiedet haben. ...Gut, dass es Donald Trump gibt. Wie der Klassenfeind im Sozialismus funktioniert der US-Präsident immer noch als Gottseibeiuns... „Mit Donald Trump im Weißen Haus zeigen die USA ihr abstoßendes Gesicht“, schreibt Michael Stürmer in der „Welt“, die sich anschickt, im Moment ihrer größten Bedrohung die CDU unter den deutschen Leitmedien zu werden: Schnell, ankündigungslos und entschlossen ausscheren und die Wettbewerber ganz links außen überholen....Haltet den Dieb, ruft es aus dem einzigen Land der Welt, das keine nationalen Interessen mehr kennt, sondern nur noch Opferbereitschaft und Sharing Economy. ...„Trump an der Macht war noch experimentell“, lobt Michael Stürmer den Präsidenten, als sei Politik am lebenden Volk jemals etwas anderes gewesen als Experiment. „Aber wenn Trump auf Trump folgt, dann ist alles möglich“, schwant ihm, und just spürt er „Grund zur Sorge um die imperiale Republik, die sich gegen sich selbst wendet“. Das beste Beispiel, direkt vor der Haustür, bleibt unerwähnt: die EU, ein zusehends unregierbarer Moloch aus Einzelinteressen ohne Machtmittelpunkt, den nur noch der faule Kompromiss regiert, der nicht Ziele erreichen will, sondern einzig am Leben bleiben...Wenn Michael Stürmer aber von der „Angst vor einem schleichenden Staatsstreich“ schreibt, dann meint er nicht Brüssel, wo sich die Institutionen stillschweigend der Herrschaft über die Demokratie bemächtigt haben, sondern Washington, wo „eine andere Republik das Ergebnis“ einer Wiederwahl Trumps sein werde...
(eigentümlich frei. Jeder bezahlt die "Presse", die er nicht bestellt hat.)

Gerhart Baum
Undeutlich, lebensfremd, kühl. Was ist aus meiner FDP geworden?
Die FDP ist nicht mehr die durch den Wiedereinzug in den Bundestag gekrönte erfolgreiche Partei. Ihr Abschneiden bei den letzten Wahlen ist mäßig. Ihr Vorsitzender, der das Bild der Partei nach wie vor maßgeblich bestimmt, entwickelt nicht die frühere Anziehungskraft. Wichtige liberale Themenbereiche wie die Bürgerrechtspolitik sind verblasst. In die Zukunft führende Konzepte sind selten. Spricht man darüber mit Funktionsträgern der Partei, so verweisen sie auf die Umfragezahlen von mehr oder weniger acht Prozent.Doch die Beschwichtiger geben sich falschen Hoffnungen hin.
(welt.de. Wer mit 5 Prozent zufrieden ist, wenn er 20 haben könnte, hat in der Politik nichts verloren. Die FDP gibt es wie andere Parteien auch nicht mehr. Zumindest die, welche schon lange dabei sind, sollten es merken - oder sie waren immer Schläfer bzw. Penner.)

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Video von Markus Gärtner
Buchbesprechung: "Merkels Maske"
Wie konnte diese Frau nur Kanzlerin werden? Wer hat es zugelassen – und nicht verhindert -, dass sie an die Spitze der CDU aufsteigt, dieses Land bis zur Unkenntlichkeit spaltet, in seine DNA eingreift, seine Grenzen auflöst, seine Meinungsfreiheit nachhaltig beschädigt, es sozial auseinander reißt und sein Koordinatensystem so weit verschiebt, dass die CDU sogar ihre eigenen Mitglieder links überholte und man das Kanzleramt genauso gut auch grün anstreichen könnte? All diese Fragen stellt der Autor Hinrich Rohbohm in seinem Buch „Merkels Maske“. Es ist eine hervorragende Analyse, die nicht nur offenbart, wie es Merkel gelang, viele alte DDR-Seilschaften mit ins westdeutsche Politikgeschäft einzuschleusen, sondern auch das Werk der angeblichen Reformkommunisten aus Sowjetzeiten zu bewerkstelligen: den Westen mit einer öko-sozialistischen Politik zu überziehen, diese in ein Grünen-Gewand zu kleiden, ansonsten aber (Maske!) ihre wahren Ziele zu verheimlichen, nicht preiszugeben.Dieses Buch legt man mit einer Mischung aus Fassungslosigkeit und hab-ich-mir-doch-gedacht-Effekt aus der Hand. Hier steckt viel Arbeit drin. Es ist gut geschrieben, leicht zu lesen und macht einen von Seite zu Seite unruhiger und wütender. "Hinrich Rohbohm: 'Merkels Maske', 14,90 Euro"
(pi-news.net)
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Energiekosten
Der 492-Euro-Aufschlag offenbart das deutsche Strompreis-Fiasko
Die deutschen Verbraucher müssen einen neuen Strompreis-Rekord hinnehmen. Im Vergleich zu 2007 bezahlen sie im Schnitt 50 Prozent mehr für die Energie. Gleichzeitig knackt der Anteil des „grünen“ Stroms die 50-Prozent-Marke.
(welt.de. Das Fiasko verdankt Deutschland einer DDR-Physikerin und der Dummheit von "Volksvertretern", die nur sich selbst vertreten.)

Fessenheim - ein Rettungsring für Deutschlands teure Lagerfeuerromantik.

Hamburg: Zwei Jahre nach G20-Krawallen
Politiker und Beamte versagen – und werden doch befördert
Von Gastautor Dr.Manfred Schwarz
Vor zwei Jahren erschütterten bürgerkriegsähnliche Unruhen die Weltstadt Hamburg. Landespolitiker hatten sich beim G20-Gipfel profilieren wollen – und versagten jämmerlich. Welche Konsequenzen sind seitdem gezogen worden?...Die Folge: ein Desaster, das es in Deutschland so noch nie gegeben hatte.Konsequenzen? ...Das „Abendblatt“ konstatierte: „Nicht einer der politisch oder polizeilich Hauptverantwortlichen“ hat „persönliche Konsequenzen ziehen müssen. Ganz im Gegenteil: Die Hauptversager wurden sogar befördert.“ Olaf Scholz, der als Landesregierungschef „den Gipfel gegen alle Warnungen aus Polizei und Politik unbedingt mitten in Hamburg abhalten wollte, ist trotz aller gebrochenen Sicherheitsversprechen zum Vizekanzler aufgestiegen“ („Abendblatt“). Sein politischer Spitzenbeamter in der Senatskanzlei, Wolfgang Schmidt, hat als Staatsrat den Gipfel verantwortlich organisiert...Dieser Staatsrat avancierte nach G20 zum Staatssekretär im Bundesfinanzministerium von Olaf Scholz. Der verantwortliche Polizei-Einsatzleiter, der Leitende Polizeidirektor Hartmut Dudde, wurde bald nach den Chaos-Tagen von SPD-Innensenator Andy Grote sogar befördert: zum Chef der gesamten Schutzpolizei in der Hansestadt...
(Tichys Einblick. Das Übliche, wer zieht Merkel oder Leyen usw zur Verantwortung für das von ihnen Angerichtete?)